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CSU
Nach Schlagwort (23 Artikel)
Kein Grund zum Jubeln!Nach der Landtagswahl in Bayern
Seit langem hat es in Bayern nicht mehr so viele und so große Demonstrationen gegeben, wie im vergangenen Jahr und während dieses Wahlkampfes. Die Angriffe auf die bürgerliche Demokratie, die rassistische mehr lesen
21.10.2018 • Von gr
 
Aufstehen!SPD fordert Entlassung Hans-Georg Maaßens
Die SPD hat sich in eine denkbar unkomfortable Lage manövriert. Bleibt sie in der großen Koalition, dann macht sie sich überflüssig. Kündigt sie aber das Bündnis in einem Moment der Schwäche, muss mehr lesen
14.09.2018 • ein Kommentar • Von Sebastian Carlens
 
Völkische MobilmachungChemnitz: Seehofer will mitmarschieren, der Staat sieht zu
Tausende Nazis und Anhänger von AfD und Pegida machen die Straßen von Chemnitz unsicher – der Staatsapparat schaut zu. Seehofer erklärt: "Ich wäre auch mitmarschiert..." Nun ist es also vorbei, daß mehr lesen
11.09.2018 • Von RW
 
Stoppt den Rechtsruck! Stoppt die CSU!bayrische 6,7-Prozent-Partei baut die Republik um
Es sind derzeit rund 100 Asylsuchende, die an Bayerns Grenzen ankommen – nicht in der Stunde, nicht am Tag, sondern in der Woche. Doch die bundesweit gesehen 6,7-Prozent-Partei CSU schafft es seit über mehr lesen
05.08.2018 • ein Kommentar • Von gr
 
AchsenmächteCSU setzt sich im Asylstreit durch
Seine Freunde soll man eng um sich scharen, seine Feinde noch enger. Die Partei, die dieses Motto beherzigt seit sie existiert, ist die CSU. Es wäre ein großer Irrtum, aus ihrer Fraktionsgemeinschaft mehr lesen
08.07.2018 • Von Sebastian Carlens
 
Zehntausende protestieren......die CSU beschließt: Das neue "Polizeiaufgabengesetz"
Seit dem 25.Mai 2018 ist das neue Polizeiaufgabengesetz PAG in Kraft – und damit die Polizei mit einer Machtfülle ausgestattet, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab. Eine von der Polizei vermutete „drohende mehr lesen
23.06.2018 • ein Kommentar • Von gr
 
Wer soll diesen Irrsinn bezahlen?860.000 Menschen in Deutschland haben keine Wohnung
Schätzungsweise 860.000 Menschen in Deutschland haben keine Wohnung. Schuld ist nach Auffassung von Wohnungshilfeorganisationen der angespannte Mietmarkt. Und Abhilfe ist nicht in Sicht. Laut dem aktuellen mehr lesen
22.05.2018 • 10 Kommentare • Von ste
 
Die Warnsignale mehren sichKommuniqué zur Hauptfeind-Konferenz 2018
Unter dem Schwerpunktthema »Faschismusgefahr und antifaschistische Kämpfe« fand vom 10. bis 13. Mai 2018 in Berlin die X. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform mehr lesen
17.05.2018 • 10 Kommentare • Von Org Hauptfeindkonferenz
 
Gut für unser Land?Große Koalition: SPD-Führung hat ihren Entschluss vergessen
Nachdem die sogenannte Jamaika-Koalition an der FDP gescheitert ist, vergaß die SPD-Führung ihren Entschluss, in keine Koalition zu gehen. Martin Schulz erklärte, die SPD sei sich der Verantwortung mehr lesen
25.03.2018 • Von gr
 
Faschismusgefahr und antifaschistische KämpfeX. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2018
X. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ Schwerpunkt »Faschismusgefahr und antifaschistische Kämpfe« findet vom 10. bis zum 13. Mai 2018 in Berlin-Mitte statt. Der Tagungsort wird demnächst mehr lesen
12.01.2018 • ein Kommentar • Von Org Hauptfeindkonferenz
 
Eine faschistische OptionWohin schaut ihr nach der Bundestagswahl?
Der Erfolg der faschistischen AfD ist ein Meilenstein und Ausdruck der Lage. Der als stete Drohung der Herrschenden bereitgehaltene Faschismus blitzt hier auf: Auch wenn diese Partei wieder verschwinden mehr lesen
27.09.2017 • 10 Kommentare • Von secarts.org Redaktion
 
Welche Wahl wir habenAm 24. September: Keine Stimme den Rechten!
Nehmen wir einmal an, die Wahl geht so aus, wie es uns die verschiedenen Umfrageinstitute derzeit glauben machen wollen: CDU/CSU liegen weit vor der SPD, die AfD mit ihrer rassistischen Hetze schafft nach mehr lesen
14.09.2017 • ein Kommentar • Von gr
 
An deutschem Wesen...Minister de Maizière erhebt sich über die Völker der Welt
Ausgerechnet am 1. Mai beglückte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Nation mit tiefsinnigen Erkenntnissen über eine angebliche deutsche Leitkultur. „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur mehr lesen
20.06.2017 • 2 Kommentare • Von gr
 
Gemeinsamer Kampf ist entscheidend!Kommuniqué zur Hauptfeind-Konferenz 2017
Kommuniqué zur Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ 2017 Unter dem Schwerpunktthema „Diesem Vaterland nicht meine Knochen“ (Formen der Vaterlandsverteidigung) fand vom 25. bis 28. Mai mehr lesen
04.06.2017 • Von Org Hauptfeindkonferenz
 
Ein DammbruchBayerisches "Integrationsgesetz" trotz Protesten beschlossen
Trotz vielfältiger Stellungnahmen und Proteste von über 60 Organisationen gegen dieses Ausgrenzungsgesetz, von den Gewerkschaften über die Wohlfahrtsverbände bis hin zu den Grünen und der SPD, hat mehr lesen
30.01.2017 • Von gr
 
Schamloses StaatspersonalMutmaßlicher Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
Es gibt zwei mögliche Reaktionen im Umgang mit einem mutmaßlichen Terroranschlag. Entsetzen, Trauer und Bestürzung ist die eine, sie ist die menschliche. Doch dann gibt es diejenigen, die ihren Honig aus der Angst der Menschen saugen – die sind weder überrascht mehr lesen
21.12.2016 • Von Sebastian Carlens
 
Stoppt die CSU samt ihrer LeitkulturSammlungsbewegung rassistischer und faschistischer Kräfte
Die CSU läuft zu alter Höchstform auf. Sie will die rassistischen und faschistischen Kräfte sammeln, die in den letzten Jahren an Zustimmung gewonnen haben. Ganz in ihrer Tradition unter dem langjährigen mehr lesen
27.11.2016 • Von gr
 
"Zur unabdingbaren Achtung der Leitkultur verpflichtet"Der bayerische Entwurf für ein Integrationsgesetz: Ein Angriff auf uns alle
Die bayerische Staatsregierung hat einen Entwurf zu einem sogenannten Integrationsgesetz vorgelegt. Es ist ein Entwurf, der nicht Gesetz werden darf. Der Gesetzentwurf ist ein Angriff auf uns alle. Ginge mehr lesen
25.04.2016 • Von gr
 
Deutscher "Neustart" mit Russland?[ I ] Die westliche Doppelstrategie
BERLIN/MOSKAU - Deutsche Außenpolitik-Experten konstatieren einen sich abzeichnenden Stimmungsumschwung in der EU zur Ukrainepolitik und zu den Sanktionen gegen Russland. Der Vertreter einer parteinahen mehr lesen
09.03.2016 • Von German Foreign Policy
 

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