secarts.org Artikel
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2023-07-02T14:00:01+00:00
redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)
Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraine
https://secarts.org/index.php?id=11631
2023-07-02T14:00:01+00:00
Kommuniqué der XIV. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«: Unter dem Schwerpunktthema <br> <br><big><b>"'Seht ihn hier reden von der Zeitenwende' (Bertolt Brecht, Kriegsfibel) â Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraineâ </b></big><br> <br>fand vom 18. bis 21. Mai 2023 in Berlin die XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Landâ, veranstaltet von der Internet-Plattform "www.secarts.orgâ, statt.<br> <br>Inflation, Militarisierung, Wohnungsnot, Verelendung, Demontage der Energieversorgung, Weltkriegsgefahr â das sind die Zumutungen, die heute auf den Schultern der Arbeiterklasse und den unteren Schichten des Kleinbürgertums lasten. Während der Predigten von Verzicht und Sparsamkeit werden die Reichen immer reicher. Aber ein Teil der Arbeiterklasse lässt sich so nicht mehr die Welt erklären und beginnt für ihre elementaren Bedürfnisse zu streiken und zu kämpfen. Und wieder einmal lassen sich die Gewerkschaftsführungen vor den Karren der Bourg
\"Seht ihn hier reden von der Zeitenwende\"
https://secarts.org/index.php?id=11565
2023-04-02T18:00:01+00:00
XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!", Berlin 2023: <big><b>XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!"</b> <br>- 18. bis 21. Mai 2023, Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin. <br>Themenschwerpunkt: <br><b>"Seht ihn hier reden von der Zeitenwende" <br>(Bertolt Brecht, Kriegsfibel). <br>Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraine</b></big><br><br>Programm (Änderungen vorbehalten): Donnerstag 18. Mai: <br>14 â 15 Uhr: Ankunft <br>15 Uhr: Begrüßung, Konferenzvorstellung <br>15.30 Uhr â 18 Uhr: <b>Zur ökonomischen Lage</b> <br>Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung) <br>18 Uhr â 19 Uhr: Abendessen <br>19 â 22 Uhr: <b>Aktuelle militärische Aktivitäten des deutschen Imperialismus</b> <br>Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com)Freitag 19. Mai: <br>10 â 13 Uhr: <b>über den Charakter von Kriegen</b> <br>Pit Simons (Autor) <br>13 â 15 Uhr: Mittagspause <br>15 â 18 Uh
Antikommunismus gestern und heute
https://secarts.org/index.php?id=11338
2022-06-12T17:00:00+00:00
Kommunique der XIII. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«: <i>Die XIII. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen
Land«, Schwerpunktthema '... die Grundtorheit unserer Epoche' (Thomas Mann) - Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen ist" (26. bis 29. Mai 2022, Berlin) verabschiedete das folgende Kommunique:</i>
Geprägt war die Konferenz durch den Krieg in der Ukraine. Die Gefährlichkeit des Antikommunismus als Kriegswaffe wird derzeit offensichtlich. Russland ist die Sowjetunion, Russland ist Kommunismus, Putin ist Stalin â all diese verlogenen Gerüchte wurden im Nu zur Staatsdoktrin bis dahin, dass am Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus die Fahne der Befreier, der Sowjetunion, verboten
wurde, und durch anschlieÃende Polizeiwillkür sogar überhaupt die rote Fahne nicht mehr gezeigt werden konnte.
Gerade im Hinblick auf diese aktuelle Situation ist es wichtig zu wissen, gegen wen sich der Antikommunismus richtet â eben keineswegs nur gegen Kommunisten. Und es sind nicht
\"...die Grundtorheit unserer Epoche\"
https://secarts.org/index.php?id=11317
2022-05-24T22:02:01+00:00
XIII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2022: <big><b>»...die Grundtorheit unserer Epoche« (Thomas Mann)</b><br>Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen ist</big><br><br><b>Programm (änderungen vorbehalten)</b><br><br>Donnerstag, 26. Mai: 14 - 15 Uhr<br> Ankunft <br>15 Uhr<br> Begrüßung, Konferenzvorstellung <br>15.30 - 18 Uhr<br> Zur aktuellen ökonomischen Lage: Energiefragen und Inflation als Corona- und Kriegsfolgen<br> Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)<br>18 - 19 Uhr<br> Abendessen <br>19 - 22 Uhr<br> Aspekte des Antikommunismus in der Gesellschaft<br> Podium mit Torsten Reichelt (Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden KAD/KPD), Peter Strathmann (Wählergemeinschaft Göttinger Linke/Kommunistische Plattform) und Gretl Aden (Kommunistische Arbeiterzeitung))<br>Freitag, 27. Mai: 10 - 13 Uhr<br> Brennpunkte der antikommunistischen Offensiv
Wenn zwei das Gleiche tun…
https://secarts.org/index.php?id=11249
2022-02-28T23:00:01+00:00
Zum Krieg in der Ukraine: In seiner Fernsehansprache "an die Nation" am 24. Februar sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir erleben derzeit den Beginn eines Krieges, den wir in Europa seit fast 80 Jahren nicht mehr erlebt haben." <br>Was für eine erbärmliche Lüge. Das Jahr 1999 ist nicht 80, sondern 23 Jahre her. Damals bombardierte die deutsche Luftwaffe Jugoslawien, über schreckliche drei Monate lang, auf Befehl einer Regierung von SPD und Grünen. <br>Die Krokodilstränen der Regierung haben nichts mit unseren Schmerzen zu tun. Die Sowjetunion, einst Hoffnung aller Unterdrückten und Geknechteten, Befreier der Menschheit vom Hitlerfaschismus, ist in kapitalistische Länder zerfallen. Es ist das passiert, was die Imperialisten weltweit, einschließlich unserer Ausbeuter, wollten und wollen: Den Sozialismus auslöschen. Sie haben es zum Teil geschafft. Nun führt eine frühere Sowjetrepublik gegen eine andere Krieg. <br><br>Und so blei
Ein Mosaikstein der Rechtsentwicklung
https://secarts.org/index.php?id=11248
2022-02-26T12:00:01+00:00
Corona-"Proteste" am Beispiel Göttingen: Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den StraÃen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer "Demokratiebewegung", die die Einschränkung der demokratischen Rechte beenden wollte. Mitunterzeichner und Treiber ist der Faschist Stephan Stein) sind nicht präsent. Es fehlt die groÃe Bühne in Göttingen.<br><br>Die Corona-Proteste mobilisieren Zehntausende, Woche für Woche. Dies hätte einen legitimen Kern gegen Versagen und die Verwirrung der Regierungs- und Kapitalpolitik in der Pandemie haben können. Aber stattdessen wird durch faschistische StoÃkräfte auf absurde Debatten wie Masken-Freiheit oder Fre
Artikel 20 (4): Das Recht auf Widerstand
https://secarts.org/index.php?id=11243
2022-02-20T15:07:34+00:00
Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 5: Der vierte Absatz des Artikel 20 stand nicht von Anfang an im Grundgesetz. Dennoch war das Widerstandsrecht bereits Mitte der 50er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts Gegenstand folgenschwerer überlegungen des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter meinten, es könne "ein dem Grundgesetz immanentes Widerstandsrecht"1 geben (immanent heiÃt: in etwas enthalten).
Was war da los, war über die Bundesverfassungsrichter mitten in der schwärzesten Adenauer-Reaktion der Geist der demokratischen Rebellion gekommen?
Eher nicht. Die überlegungen der Karlsruher Verfassungsrichter sind Bestandteil des am 17. August 1956 ausgesprochenen Verbots der KPD. In den weiteren Ausführungen des Gerichts heiÃt es (für den Fall, dass das Widerstandsrecht im Grundgesetz enthalten ist, ohne dass es drinsteht):
"Das Widerstandsrecht kann nur im konservierenden Sinne benutzt werden, d.h. als Notrecht zur Bewahrung oder Wiederherstellung der Rechtsordnung.
Das mit dem Wide
Streik gegen Gesetz und Urteil
https://secarts.org/index.php?id=11168
2021-12-12T15:00:00+00:00
Nachbetrachtung im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz: <big><b>Eine Nachbetrachtung zum Bahn- bzw. Lokführer-Streik im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz</b></big>
Zur Erinnerung: Das Tarifeinheitsgesetz (TEG) wurde nach Klagen mehrerer Gewerkschaften 2017 durch ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (8 Richterinnen/Richter) bei 6 Für- und 2 Gegenstimmen als grundgesetzkonform erklärt (zum abweichenden Votum der Minderheit siehe Kasten). Danach gilt bei mehreren im Betrieb vertretenen Gewerkschaften der Tarifvertrag der âMehrheitsgewerkschaftâ, der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern. Der Bahn-Vorstand verhandelt mit zwei im Konzern vertretenen Gewerkschaften den Abschluss von Tarifverträgen. Der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, der EVG sowie der GDL, der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer. Hierbei ist es bereits 2020 zu einem Tarifabschluss der DB mit der EVG als Mehrheitsgewerkschaft gekommen. Wird bzw. würde das Tarifeinheitsgesetz dabei auf den GDL-Tarifvertrag angewendet, ist
Artikel 38 (2): Das Wahlrecht
https://secarts.org/index.php?id=11082
2021-09-19T14:00:00+00:00
Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 4: Im Artikel 38 Abs. 2 des Grundgesetzes geht es um das Wahlrecht zum Bundestag. Das ist hauptsächlich unser Thema. Auf das Wahlrecht zu Landtagen, Kreisen und Gemeinden /Artikel 28 Abs. 1) werden wir nur am Rande eingehen.
Das Wahlrecht ist zwar ein Grundrecht - ein individuelles Recht eines jeden (wer und was genau "jeder" ist, dazu siehe weiter unten). Es steht aber nicht unter der überschrift "Grundrechte" im Grundgesetz. Sondern die überschrift lautet: "Der Bundestag". Der Wähler nimmt also nicht nur ein Grundrecht wahr, wenn er zur Wahl geht. Sondern er betätigt sich damit als Teil des Staatswesens, beteiligt sich aktiv an Angelegenheiten der Legislative, d.h. der gesetzgebenden Gewalt, in unserem Fall des Bundestages. Diese staatstragende Tätigkeit ist der Bourgeoisie - solange sie bürgerlich-demokratisch herrschen will - so wichtig, dass es in manchen Ländern sogar eine Wahlpflicht gibt - z.B. in Australien, bei Nichtbeteiligung gibt es d
Appell für Presse- und Meinungsfreiheit
https://secarts.org/index.php?id=10919
2021-05-07T22:00:00+00:00
Von Verlag, Redaktion und Genossenschaft der Tageszeitung junge Welt: In groÃer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Ãffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäÃig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel "Linksextremismus" aufgeführt und dort als "Gruppierung" eingestuft, die angeblich "verfassungsfeindliche Ziele" verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche Behörde sich anmaÃt, eine unabhängige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmte Inhalte nicht gefallen.
In einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen hatten Redaktion, Verlag und Genossensch
Zwischenimperialistische Widersprüche und Kriegsgefahr heute
https://secarts.org/index.php?id=10796
2021-03-06T21:00:00+00:00
*UPDATE* XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" 2021 f.: <big>XII. Konferenz (fortgesetzt):
"<b>Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land!</b>"
Zwischenimperialistische Widersprüche und Kriegsgefahr heute. </big>
<b>Mitteilung des Organisationskollektivs der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!" zur Fortsetzung der XII. Konferenz</b>:
Wir sehen auch dieses Jahr leider keine Möglichkeit, die Konferenz als Präsenzveranstaltung durchzuführen. Sie wird im gleichen Zeitraum (13. Bis 16. Mai 2021) online durchgeführt.<br>Die Zugangsdaten werden ab 13. Mai auf unserer Website http://www.gegen-den-hauptfeind.de/ zur Verfügung gestellt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, Seminargebühren werden nicht erhoben.
Hier der zeitliche Ablauf (Ãnderungen vorbehalten):Donnerstag, 13.05.2021, 11 Uhr
Zur ökonomischen Lage â Krise und Kapitalexport des deutschen Imperialismus. Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)Donnerstag, 13.05.2021, 17 Uhr
"Alle gegen
Artikel 2: Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit...
https://secarts.org/index.php?id=10784
2021-02-28T21:00:00+00:00
Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 2: <b>Artikel 2: Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person.
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäÃige Ordnung oder das Sittengesetz verstöÃt.</b>
Entfaltung der Persönlichkeit - wie soll man sich das vorstellen? In der Arbeit, oder beim Betteln um eine Arbeitsstelle, bei den ämtern - da wird man doch eher zusammengefaltet, als dass man sich entfalten kann. Was hat dieses Grundrecht mit unserem Leben zu tun?
Die Bundeszentrale für politische Bildung - u.a. dafür zuständig, uns das Grundgesetz auszudeuten - erklärt zur freien Entfaltung der Persönlichkeit Folgendes:
"<i>Jeder Mensch hat das Recht, sich frei zu entfalten.
Das heiÃt: Jeder Mensch darf sein Leben so leben, wie er möchte.
Jeder Mensch hat die Freiheit zu machen, was er möchte.
Zum Beis
Bill Gates und die weltweite Impfstrategie
https://secarts.org/index.php?id=10659
2021-02-11T21:00:01+00:00
Vorabdruck aus Kommunistische Arbeiterzeitung - KAZ 374: Vorbemerkung1: Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist Bill Gates ins Zentrum des veröffentlichten Interesses geraten. "Verschwörungstheoretiker" behaupteten anfangs sogar, er habe bewusst für die weltweite Verbreitung von Sars-CoV-2 gesorgt, um die ganze Menschheit impfen lassen zu können. Manche dieser Theoretiker haben sich zusätzlich dazu verstiegen, dass er im Auftrag der US-amerikanischen Hightechindustrie allen Geimpften gleichzeitig mit der Impfung elektronische Chips implantieren wolle, um eine weltweite überwachung zu ermöglichen. Diese Phantasien verängstigter Kleinbürger sind die Verdrehung der objektiven Bedrohung der Menschheit durch die Macht des Monopolkapitals und dabei gilt derzeit Bill Gates als Personifizierung dieser Macht.<br><br>Bill Gates hat mit Microsoft ein Hightech-Unternehmen geschaffen, das heute zu den Unternehmen mit dem weltweit höchsten Börsenwert gehö
Artikel 14: Das Eigentum
https://secarts.org/index.php?id=10650
2021-02-07T12:00:01+00:00
Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 1: <b>"Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt." </b><br><br>Wenn unter uns - Linken, Antifaschisten, Kommunisten - über Grundrechte geredet wird, dann heißt es oft "unsere Grundrechte", gemeint sind Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit usw. Das Recht auf Eigentum wird da nicht mitgezählt.<br><br>Schauen wir doch mal genauer hin. Das bürgerliche Recht ist gleiches Recht für alle. Bezogen auf den Artikel 14 heißt das zum Beispiel: Jede Arbeiterin, jeder Krankenpfleger, jede Busfahrerin, jeder Erntehelfer hat das Recht, für ein paar Millionen oder auch Milliarden Euro ein Aktienpaket zu erwerben. Nur leider fehlen da in der Regel einige Euro, um dieses Recht in Anspruch zu nehmen.<br><br>Und damit haben wir auch schon die ganze Schwierigkeit des bürgerlichen Rechts vor Augen. Das bürgerliche Recht setzt die Gleichheit aller voraus.
Besichtigung der Grundrechte
https://secarts.org/index.php?id=10574
2020-12-31T17:00:01+00:00
Vorwort zur Artikelserie aus der Kommunistischen Arbeiterzeitung: »Wir für das Grundgesetz« - unter dieser Parole sammelten sich Faschistenpack und allerlei Bürger, die bedenkenlos Faschistenpack an ihrer Seite tolerieren, im August in Berlin, und sie demonstrieren in verschiedenen Städten weiter. Vorangegangen waren seit April dieses Jahres zahlreiche »Hygiene-Demos« und ähnliche Veranstaltungen in der gleichen - wie wir aus der Geschichte wissen, verhängnisvollen - Zusammensetzung der Teilnehmer. »Bei allen Unterschieden dieser Bewegung bleibt dann als der gemeinsame Nenner: Den Tod von Zigtausenden in Kauf nehmen im Namen der Grundrechte, damit der Euro wieder rollt. Weg mit den Beschränkungen, her mit Freiheit, andere sterben zu lassen. Endlich wieder Räder rollen lassen über Leichen! - Dazu dient der »Hygiene«-Mob.« heißt es dazu in der vorigen Ausgabe der KAZ1.<br><br>Die Grundrechte - Antifaschisten, Demokraten wa
4. Online-Veranstaltung: Die VR China
https://secarts.org/index.php?id=10461
2020-10-31T22:00:01+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 4. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen âDer Hauptfeind steht im eigenen Land!â: <br><br><b>Sebastian Carlens</b> <br>spricht zum Thema: <br><big>Die Volksrepublik China <br>in Konfrontation mit dem Imperialismus.<br><br>Samstag 14. November 2020, 17 Uhr; <br>Zugangsdaten siehe www.gegen-den-hauptfeind.de</big><br><br>Sebastian Carlens ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt. Sein Referat sollte eigentlich auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin gehalten werden. Die Konferenz musste abgesagt werden, und wir führen nun Online-Veranstaltungen mit Referenten durch, die zugesagt hatten, auf der Konferenz zu sprechen. <br><br>Ãber die ursprüngliche Gesamtplanung der XII. Konferenz gibt es Informationen auf http://www.gegen-den-hauptfeind.de. Als Schwerpunktthema der Konferenz war vorgesehen: <br>»Der Hauptfeind jedes Volkes steht
3. Online-Veranstaltung: Zwischenimperialistische Widersprüche
https://secarts.org/index.php?id=10423
2020-10-01T20:00:01+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 3. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": <br><br><big><b>Hamza Yalzin</b></big><br>spricht zum Thema:<br><big>Zwischenimperialistische Widersprüche mit Blick auf den Mittleren Osten (Syrien, Türkei)</big>. <br><br><big>Sonntag 11. Oktober 2020, 13 Uhr</big>, <br>Zugangsdaten siehe http://www.gegen-den-hauptfeind.de.<br><br>Hamza Yalzin lebt in Schweden. Er ist sozialistischer Aktivist und Schriftsteller, Mitglied des Schwedischen Schriftstellerverbands (Sveriges författareförbund), schreibt aber auf Türkisch. Geboren und aufgewachsen ist er in der Türkei. Jahrzehntelang war er in der Türkei im Widerstand, erlitt immer wieder Haft und Folter, war oft auf der Flucht. Nachdem er in der Türkei zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden war, flüchtete er nach Schweden. Er studierte dort Pädagogik u
2. Online-Veranstaltung: Annexion der DDR
https://secarts.org/index.php?id=10395
2020-09-13T04:00:00+00:00
Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 2. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen âDer Hauptfeind steht im eigenen Landâ:
Wir laden ein zum Gespräch mit
<b><big>Philipp Eichhorn</big></b>
zum Thema:
<b>Annexion der DDR und zwischenimperialistische Widersprüche</b>.
Samstag, 26. September 2020, 16 Uhr
Zugangsdaten siehe http://www.gegen-den-hauptfeind.de
Philipp Eichhorn lebt in Wien. Er ist Soziologe und beschäftigt sich schwerpunktmäÃig mit der DDR und dem deutschen Imperialismus. Als Referent der VIII. Konferenz 2016 sprach er zum Thema »Die Gesellschaft der Anderen« â Wie die BRD als Anti-DDR versuchte, zu sich selbst zu finden. Er ist Mitglied im Verein âUnentdecktes Landâ e.V.
Das jetzige Referat von Philipp Eichhorn sollte eigentlich auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin gehalten werden. Die Konferenz musste abgesagt werden, und wir führen nun Online-Veranstaltungen mit R
Überfall auf das Arbeitszeitgesetz
https://secarts.org/index.php?id=10335
2020-07-18T16:00:00+00:00
Corona machtâs möglich: Bundestag ändert §14 ArbZG: Aufgrund des âGesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-âCoV-2 (Sozialschutz-âPaket)â hat der Bundestag den § 14 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geändert.
<big><b>⧠14 AuÃergewöhnliche Fälleâ </b></big>
Um zu verstehen, was bei dem Angriff auf die Arbeitszeitbestimmungen passiert, ist es notwendig einen oder auch mehrere Blicke ins ArbZG zu werfen. Dem aus drei Absätzen bestehenden Paragraphen 14 wird hierbei der nachstehende, aus 3 Sätzen bestehende vierte Absatz angehängt. In dem heiÃt es:
â(4) 1 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit ohne Zustimmung des Bundesrates in auÃergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionssc
Zuspitzung der Widersprüche innerhalb der EU bzw. in Europa
https://secarts.org/index.php?id=10198
2020-06-16T10:00:00+00:00
2. Online-Veranstaltung der Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!"
<b><big>*** ABGESAGT ***</big></b>
Der Journalist Tomasz Konicz hatte zugesagt, auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin zu diesem Thema zu referieren. Die XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden, und wir führen nun Online-Veranstaltungen mit Referenten durch, die zugesagt hatten, auf der Konferenz zu sprechen. Wir befragen die Referenten zu ihrem vorgesehenen Thema und dazu, wie sich ihr Thema im Schatten von âCoronaâ entwickelt hat.
Ãber die ursprüngliche Gesamtplanung der XII. Konferenz gibt es Informationen auf www.gegen-den-hauptfeind.de. Als Schwerpunktthema der Konferenz war vorgesehen:
Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten la
1. Online-Veranstaltung: Wo steht der dt. Imperialismus?
https://secarts.org/index.php?id=10002
2020-05-14T21:00:00+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!"
Die XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden. Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten lassen, uns für den Frieden und den Kampf gegen den deutschen Imperialismus geistiges Rüstzeug zu erarbeiten - wie wir es seit 2009 jedes Jahr getan haben. Wir wollen uns dabei auch technisch verbessern (virtuelle Aktivitäten) und darin üben, möglichst unabhängig von Seuchen jeglicher Art und anderen Schwierigkeiten agieren zu können.
Wir werden auf Online-Veranstaltungen Gespräche mit Referenten führen, die zugesagt hatten, auf der XII. Konferenz zu sprechen. Wir werden sie über ihr Referatsthema befragen und auch darüber, wie sie ihr ursprüngliches Thema im Schatten von âCoronaâ sehen.
Als Schwerpunktthema der XII. Konfe
Das Virus und der Klassenkampf
https://secarts.org/index.php?id=9926
2020-04-08T20:00:01+00:00
Erklärung der Gruppe KAZ: Zur Politischen Ãkonomie der Seuche: 1. Die Seuche ist real und gefährlich wegen des auÃergewöhnlichen und neuartigen Ansteckungspotentials des Sars-CoV-2-Virus, allgemein Corona-Virus genannt. Es ist alles zu tun, um die schnelle Ausbreitung der Covid19-Seuche zu bekämpfen. <br><br>2. Die Herrschenden im Land aus Wirtschaft und Politik erwiesen sich einmal mehr als unfähig, sich auf diesen Fall vorzubereiten und entsprechend zu handeln. Sie haben seit vielen Jahren das Gesundheitswesen kaputtgespart, privatisiert und auf Profit statt auf Patienten ausgerichtet. <br><br>3. Jetzt, da es ernst wird, stehen nicht die Werktätigen, sondern âdie Wirtschaftâ im Zentrum ihrer Anstrengungen, die GroÃkonzerne zuerst. Da werden mit hunderten von Milliarden Euro die Porsche und Piëchs (VW), die Quandts (BMW), die Schäfflers, Siemens und wie sie alle heiÃen âgerettetâ. Ihr Milliardenvermögen bleibt unangetastet, das sie jetzt im Homeoffice verwalten dürfen, in ihren Villen als Festungen aus
Dringendste und ernsthafteste Herausforderung
https://secarts.org/index.php?id=9914
2020-04-03T19:00:01+00:00
Für eine engere internationale Zusammenarbeit gegen Covid-19: <i>Auf Initiative der Kommunistischen Partei Chinas haben über 230 politische Parteien aus über 100 Ländern folgenden offenen Brief für eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 veröffentlicht. Die Liste der Parteien wird nachgereicht.</i> <br><br>Heute, da sich Covid-19 rasch auf der ganzen Welt verbreitet, stellt es die dringendste und ernsthafteste Herausforderung sowohl für die Gesundheit der Menschheit als auch für den Weltfrieden und die Entwicklung dar.<br><br>Angesichts dieser beispiellosen Situation veröffentlichen wir, bedeutende politische Parteien verschiedener Länder, die mit der gewichtigen Aufgabe betraut sind, das Wohlergehen der Menschen zu verbessern, die nationale Entwicklung zu fördern und Frieden und Stabilität in der Welt zu sichern, gemeinsam unseren Appell:<br><br>I. Wir sprechen allen Menschen, insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die sich der Rettung von Leben und dem Schutz der Gesund
Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land
https://secarts.org/index.php?id=9088
2020-02-16T17:00:00+00:00
<big><b>»Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land!«
Zwischenimperialistische Widersprüche und Kriegsgefahr heute</b>
XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019 </big>
21. Mai bis 24. Mai 2020 · Mehringhof · Gneisenaustr. 2a · Berlin.
<b>*** <big>Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen »Der Hauptfeind steht im eigenen Land!«</big>
Die XII. Konferenz âDer Hauptfeind steht im eigenen Land!â in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden. Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten lassen, uns für den Frieden und den Kampf gegen den deutschen Imperialismus geistiges Rüstzeug zu erarbeiten - wie wir es seit 2009 jedes Jahr getan haben. Wir wollen uns dabei auch technisch verbessern (virtuelle Aktivitäten) und darin üben, möglichst unabhängig von Seuchen jeglicher Art und anderen Schwierigkeiten agieren zu können.
Wir werden auf Online-Veranstaltungen Gespräche mit Refe
Rückwärts stolpern ist auch Bewegung
https://secarts.org/index.php?id=8908
2019-12-08T12:00:01+00:00
Zur Lage der Energieversorgung in Deutschland - Teil 1: Immer wieder hat die KAZ Fragen der Energieversorgung behandelt. Energieversorgung ist ein entscheidender Teil der Infrastruktur jedes Wirtschaftssystems. Produktion braucht Energie, Produktion ist Energieverwendung, ist Energieumwandlung (Verbrauch). Im Imperialismus bedeutet das, dass Energiefragen ein zentrales Feld der Auseinandersetzung imperialistischer Monopole sind. Das ändert sich auch nicht dadurch, dass das deutsche Kapital durch seine Regierung in einer verwirrend erscheinenden Gemengelage die "Energiewende"1 ausgerufen hat. In den nächsten Jahrzehnten soll die gesamte Energieversorgung in Deutschland auf sogenannte erneuerbare Energieträger umgestellt werden, "grüne" oder "saubere" Energie soll rückstandsfrei Automobil und gutes Gewissen füttern. Kernkraft wurde dabei zum Tabu erklärt. In der öffentlichen Diskussion gibt es dazu von Seiten fortschrittlicher Kräfte grundsätzlich kaum Widerspruch. Doch was bedeutet diese "Energ
Miteinander für wessen Morgen?
https://secarts.org/index.php?id=8822
2019-10-13T22:00:00+00:00
Gewerkschaftstag der IG Metall 2019: Unter das Motto âMiteinander für morgen â Solidarisch und gerechtâ hat der IGM-Vorstand den 24. ordentlichen Gewerkschaftstag gestellt. Wie in der Januar/Februar Ausgabe der Metallzeitung angekündigt, findet er vom 6. bis 12. Oktober 2019 in Nürnberg statt. Zur Vorbereitung und Anregung der inhaltlichen Diskussion von Anträgen in Delegiertenkonferenzen oder sonstigen IGM-Gremien, gab es dazu das sogenannte Debattenpapier. IGM-Vorsitzender Hofmann hatte dazu festgestellt: âEs wird auch Basis der EntschlieÃungen und Leitanträge des Vorstands sein, die unter Berücksichtigung der Anträge dem Gewerkschaftstag vorgeschlagen werdenâ (Metallzeitung). Die IGM-Führung hat damit rechtzeitig Einfluss auf die möglichen Antragsinhalte genommen und die Richtung vorgegeben, in die es nach ihrem Verständnis gehen soll. Mit dieser Verfahrensweise kann sie die eigenen EntschlieÃungen und Leitanträge so formulieren, dass sich damit die Anträge aus den Ges
Alle gegen alle: Zwischenimperialistische Widersprüche heute
https://secarts.org/index.php?id=8097
2019-09-14T14:12:37+00:00
Zwischenimperialistische Widersprüche heute: Alle gegen alle: Zwischenimperialistische Widersprüche heute. Von Jörg Kronauer. Thema meines Referats sind die zwischenimperialistischen Widersprüche, die die internationale Politik heute prägen. Ich möchte sie der Reihe nach aufzeigen, beginnend mit dem Gegensatz zwischen der deutsch dominierten EU und den Vereinigten Staaten, gefolgt von einem Blick auf die inneren Machtkämpfe in der Union. AnschlieÃend soll es um die Auseinandersetzungen zwischen den westlichen Mächten und Russland bzw. China gehen, in denen der Westen keineswegs eine einheitliche Position vertritt, sondern innerhalb dieser Machtkämpfe seine inneren Streitigkeiten fortsetzt.
Eine Vorbemerkung
Die aktuellen Kämpfe zwischen den groÃen Mächten finden vor dem Hintergrund tiefgreifender Kräfteverschiebungen auf globaler Ebene statt. Die Grundlage dieser Kräfteverschiebungen kann man trockenen Statistiken entnehmen, die die Wirtschaftsleistung einzelner Staaten und ganzer Staateng
Administrative und juristische Schikane
https://secarts.org/index.php?id=7939
2019-06-22T22:00:01+00:00
Die erbärmlichen Tiefpunkte der Flüchtlingsabwehr: Scharfe Kritik an der deutsch-europäischen Flüchtlingsabwehr haben zum gestrigen Weltflüchtlingstag der Europarat sowie mehrere groÃe internationale Menschenrechtsorganisationen geübt. Es könne nicht angehen, dass Privatpersonen, die Seenotrettung auf dem Mittelmeer betrieben, konstant mit "administrativen und juristischen Verfahren schikaniert" würden, erklärt die Menschenrechtsbeauftragte des Europarats. Die NGO Ãrzte ohne Grenzen beklagt "erbärmliche neue Tiefpunkte" in der Flüchtlingsabwehr der EU: Die Union sei in eine Art "Unterbietungswettbewerb" hinsichtlich humanitärer Standards eingetreten. Von einem "inakzeptablen Skandal" spricht Amnesty International. Dem Protest schlieÃen sich inzwischen auch Teile der groÃen christlichen Kirchen an. Hat Papst Franziskus schon vor Jahren Stellung gegen die Abwehrpraktiken der EU bezogen, so erklärt nun auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland in einem neuen Appell: "Die Krimi
Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens!
https://secarts.org/index.php?id=7930
2019-06-18T21:00:01+00:00
Gesetz soll Widerstandskämpfer mit Faschisten gleichsetzen: <i>Wir dokumentieren folgendes Schreiben der Kommunistischen Jugend Ãsterreichs (KJÃ) und des Kommunistischen Studierendenverbandes Ãsterreichs (KSV) zur Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP), dem wir uns anschlieÃen möchten. <br>secarts.org Redaktion. </i><br><br><br><big>Liebe Genossinnen und Genossen,</big> <br><br>wir übermitteln den polnischen KommunistInnen und ihrer Partei, der KPP, solidarische GrüÃe aller jungen österreichischen KommunistInnen. Gemeinsam kämpfen wir gegen den von der Europäischen Union und ihrer nationalen Regierungen propagierten Antikommunismus und die Fälschung der Geschichte. Wir unterstützen euren Kampf gegen die Repression und Kriminalisierung von KommunistInnen in Polen.<br><br>Wir verurteilen die Propaganda der polnischen Regierung und beiden polnischen Kammern des Parlamentes über die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus-Kommunismus im Namen der verbrecherischen Totalitarismus-Doktrin.
Arbeiter unabhängig vom Parteibuch organisieren!
https://secarts.org/index.php?id=7923
2019-06-16T18:00:01+00:00
Kommuniqué zur Hauptfeind-Konferenz 2019: Unter dem Schwerpunktthema ââUnd weil der Mensch ein Mensch ist ...â - Einheitsfront der Arbeiter und demokratische Bündnisse â warum und wie?â fand vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 in Berlin die XI. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform »www.secarts.org«, statt. <br><br>Das Thema der Konferenz ging auf ein Bedürfnis zurück, das die Teilnehmer der X. Konferenz im vorigen Jahr abschlieÃend so formuliert hatten: âProbleme der strategischen und taktischen Orientierung wurden immer wieder auf der gesamten Konferenz sichtbar â d.h. Fragen der Bündnisse, der konkreten Forderungen, der Vermittlung an die Massen etc. Hier ist noch ein sehr groÃer Klärungsbedarf vorhanden.â Dem sollte mit dem Schwerpunktthema der jetzigen Konferenz Rechnung getragen werden. Wobei sich diese Fragen noch dringlicher als im letzten Jahr stellen. Zwar kann der deutsche Imperialismus die krisenhafte Entwicklung immer
Hände weg von Venezuela - auch die deutschen!
https://secarts.org/index.php?id=7876
2019-05-20T22:00:01+00:00
Die Aktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lateinamerika: <b>Aus aktuellem Anlass soll in diesem Artikel versucht werden, die Aktivitäten des deutschen Imperialismus in Gestalt der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lateinamerika, speziell in Venezuela zu beleuchten. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses ist unklar, ob und wie sich die Lage dort weiter zuspitzt, aber die offene Drohung mit Krieg steht bereits im Raum, um den gewählten Präsidenten zu beseitigen und den errungenen Fortschritt der letzten 20 Jahre rückgängig zu machen.</b><br><br><big><b>Parteinahe Stiftungen</b></big><br><br>Auf wikipedia liest man folgende "Definition": "<i>Parteinahe Stiftungen (...) sind den politischen Parteien in Deutschland nahestehende Institutionen zum Zweck der politischen Bildung, die aber aus rechtlichen Gründen von den ihnen nahestehenden politischen Parteien getrennt sind. Jede der im Bundestag vertretenen Parteien arbeitet mit einer ihre politischen Grundsätze vertretenden Stiftung zusammen.</i>"1<br><br>"<i>A
Deutsche Schreckensherrschaft
https://secarts.org/index.php?id=7867
2019-05-16T21:00:01+00:00
Faschistischer Besatzungsterror in Griechenland 1941-1944: Heute, am 8. Mai*, versammeln wir uns anlässlich des 74. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus, um all derer zu gedenken, die gegen den deutschen Faschismus gekämpft haben und dabei ihr Leben lieÃen. Ohne ihren Einsatz stünden wir heute nicht hier. Wir gedenken auch all der Millionen, die durch den Terror des Nationalsozialismus, durch die Konzentrations- und Vernichtungslager sowie das deutsche Besatzungsregime ermordet wurden. <br><br><br><big><b>Deutscher Besatzungsterror in Griechenland</b></big> <br><br>Eines der Länder, das besonders hart unter dem Besatzungsterror der Deutschen gelitten hat, war Griechenland. Am 6. April 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland und warf das Land in einem dreiwöchigen "Blitzkrieg" nieder. Es folgte eine militärische Besatzungszeit, die über 3 ½ Jahre bis zum 3. November 1944 andauerte. 3 ½ Jahre, die von Beginn an geprägt waren von der Anwendung systematischer TerrormaÃnahmen und Greu
Maas und die Menschenrechte
https://secarts.org/index.php?id=7786
2019-05-03T20:00:00+00:00
Der AuÃenminister trifft Jair Bolsonaro und Iván Duque: Unter dem Vorwand, "Verbündete für Menschenrechte" um sich scharen zu wollen, trifft AuÃenminister Heiko Maas (SPD) diese Woche die beiden am weitesten rechts stehenden Präsidenten Südamerikas. Jair Messias Bolsonaro, Maas' Gesprächspartner am heutigen Dienstag, ist ein erklärter Anhänger der brasilianischen Militärdiktatur; schon im ersten Monat seiner Amtszeit haben die Polizeimorde im Land massiv zugenommen. Iván Duque, Präsident Kolumbiens, den Maas anschlieÃend treffen wird, ist ein Gegner des Friedensvertrags mit den FARC-Rebellen; in dem Land sind in den vergangenen zweieinhalb Jahren mehr als 300 Regierungsgegner ermordet worden, wobei die Täter zumeist straflos bleiben. Während das Auswärtige Amt von einem gemeinsamen "Wertefundament" mit Bolsonaro und Duque spricht, zielt Berlin tatsächlich darauf ab, Verbündete im Kampf gegen China und Russland zu sammeln sowie seine Stellung in Lateinamerika gegenüber Washington zu stärken. Z
Eine Handvoll Euros mehr
https://secarts.org/index.php?id=7686
2019-04-08T20:00:01+00:00
Licht und Schatten: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Verdi-Vorsitzender Frank Bsirske bejubelt den Anfang März nach drei Verhandlungsrunden und vielen Warnstreiks (siehe auch Auf Draht vom 26. Februar) vereinbarten Abschluss für die knapp eine Million Beschäftigten der Länder, der auch auf die Beamten und Pensionäre<br>angewendet werden soll: "Das ist das beste Ergebnis seit vielen Jahren und ein guter Tag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes." Wirklich? <br><br>7,3 Milliarden höhere Personalkosten bedeutet dieser Tarifabschluss für die Länder nach Angaben ihres Verhandlungsführers, des Berliner Finanzsenators Matthias Kollatz von der SPD. Hört sich viel an, ist aber angesichts sprudelnder Steuereinnahmen durchaus verkraftbar. Seit 2014 erwirtschaften die Bundesländer jedes Jahr Ãberschüsse. 11,1 Milliarden Euro letztes Jahr, im Jahr davor sogar 12,1 Milliarden Euro. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Steuereinnahmen der Länder von 254 auf 312 Milliarden. Die prognostizierte S
Und es gibt sie doch!
https://secarts.org/index.php?id=7606
2019-03-21T01:00:01+00:00
Die Arbeiterklasse in Deutschland heute und ihre Lage: einige Fakten: Im 200. Geburtsjahr von Karl Marx kommt auch die bürgerliche Ãffentlichkeit nicht darum herum, sich zu diesem Mann zu äuÃern, dessen Erkenntnisse damals wie ein Lauffeuer um die Erde gingen und seitdem weltweit nicht tot zu kriegen sind. Je nach politischer Strömung der Kommentatoren bürgerlicher Medien wird ihm in der einen oder anderen Frage mehr oder weniger Recht gegeben, vor allem dann, wenn es um die kaum zu übersehende wachsende Ungleichheit in diesem Land geht. Einig sind sie sich aber alle darin, dass Marx sich geirrt habe in der Frage, die im Kommunistischen Manifest kurz so zusammengefasst ist: <i>âMit der Entwicklung der groÃen Industrie wird also unter den FüÃen der Bourgeoisie die Grundlage selbst hinweg gezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet. Sie produziert vor allem ihren eigenen Totengräber. Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.â</i>1<br><br>Nun ist es weder ver
Vorbereitungen auf den Handelskrieg
https://secarts.org/index.php?id=7456
2019-02-20T23:00:01+00:00
USA befinden sich auf "Kollisionskurs", hieà es auf der "Sicherheitskonferenz": Angesichts zunehmender Konflikte zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bzw. der EU gewinnt die Diskussion über einen möglichen offenen Handelskrieg mit den USA an Dynamik. Washington befinde sich auf "Kollisionskurs", heiÃt es in Kommentaren nach der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz; EU-Politiker kündigen ihrerseits an, man werde sich "von Trump nicht erpressen lassen". Mit Drohungen und dem Angebot, die Zölle auf Industriegüter zu senken, sucht Brüssel Washington zu einer Einigung zu bewegen. Hintergrund ist, dass die Kfz-Strafzölle, mit denen die Trump-Administration droht, eine ernste Gefahr für die Eurozone wären. Zwar äuÃern sich Branchenvertreter unterschiedlich über die direkten Folgen neuer Autozölle für die deutsche Industrie. Doch weisen Experten darauf hin, dass neue Handelshürden beim Export in die Vereinigten Staaten die EU zu einem heiklen Zeitpunkt träfen: Die Wirtschaft stagniere, der Brexit drohe Handelsv
»Und weil der Mensch ein Mensch ist ...«
https://secarts.org/index.php?id=6943
2019-01-13T16:00:01+00:00
XI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019: <big><b>»Und weil der Mensch ein Mensch ist ...«
Einheitsfront der Arbeiter und demokratische Bündnisse â warum und wie? </b>
XI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019 </big>
<b>30. Mai bis 02. Juni 2019 · Mehringhof · Gneisenaustr. 2a · Berlin. </b>
Aus dem Programm (Ãnderungen vorbehalten)<b>Ist der »Standort Deutschland« krisenfest? Zur aktuellen ökonomischen Lage</b>, Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)<b>»Alle gegen alle«: Zwischenimperialistische Widersprüche heute</b>, Jörg Kronauer (www.german-foreign-policy.com)<b>Arbeiterklasse gegen Faschismus: Erfahrungen aus der Weimarer Republik und Westdeutschland (1945-49)</b>, Podium mit Prof. Dr. Heinz Karl (Kommunistische Plattform der Partei Die Linke) und Kurt Baumann (Deutsche Kommunistische Partei)<b>Antifaschistisch-demokrati
100 Jahre Partnerschaft...
https://secarts.org/index.php?id=6941
2019-01-12T00:00:01+00:00
...zwischen Wolf und Huhn: Festakt in Berlin.: <big><b>Festakt in Berlin. Gefeiert wurden: <br>100 Jahre Partnerschaft zwischen Wolf und Huhn.</b></big><br><br><i>Der Wolf ist zum Huhn gekommen<br>Hat gesagt: wir müssen uns kennen lernen<br>Kennen lernen, schätzen lernen.<br>Das Huhn hat's gut aufgenommen<br>Das Huhn ist mit dem Wolf gekommen:<br>Das ist, weil da Federn im Feld sind.<br>Oh, oh.</i><br><br><small>Bertolt Brecht</small><br><br><br>Es gibt für die groÃe Mehrheit der opportunistischen sozialdemokratischen Gewerkschaftsführer â auch über die Jahre gerechnet â so gut wie keine Hemmschwellen. Ein erneutes Bespiel dafür lieferte z. B. am 16. Oktober diesen Jahres im Deutschen Historischen Museum in Berlin die DGB-​Führung. Gemeinsam mit dem Kapital-​Verband âBund Deutscher Arbeitgeberâ (BDA) feierten die Gewerkschaftsführer mit Kapital (Dulger, âGesamtmetallâ) und Regierung (Bundesminister Altmaier und Heil) das sogenannte âStinnes-​Legien-Abkommenâ vom
Offener Brief an die Anhänger der SPD
https://secarts.org/index.php?id=6906
2018-12-30T18:00:01+00:00
Sozialdemokratin, Sozialdemokrat â auf ein Wort!: <i>Die SPD verliert massiv an Wählerstimmen, ist geschwächt und von heftigen inneren Widersprüchen geschüttelt â Phänomene, die typisch sind für eine allgemeine Rechtsentwicklung (und leider nicht für eine revolutionäre Situation, in der die Wählerstimmen eine viel geringere Rolle spielen würden). Die Einheitsfront der sozialdemokratischen, parteilosen und kommunistischen Arbeiter ist notwendiger denn je. Und gleichzeitig werden die Chancen dafür aufgrund der Widersprüche in der SPD gröÃer. Das Haupthindernis für diese Einheitsfront ist zurzeit die Zersplitterung der Kommunisten. Eine Einheitsfront kann jetzt noch nicht hergestellt werden. Was aber gemacht werden kann und muss â und selbst dann gemacht werden könnte und müsste, wenn es auch nur einen einzigen Kommunisten in diesem Land gäbe â ist eine Einheitsfrontpolitik, ohne die übrigens auch die Zersplitterung der Kommunisten nicht überwunden werden kann. Das bedeutet ganz praktisc
Voll bereit zum Einsatz
https://secarts.org/index.php?id=6892
2018-12-17T20:00:01+00:00
Bundeswehr doch nicht ganz so unfähig, wie sie tut: Als âBedingt abwehrbereitâ betitelte der Spiegel seine Ausgabe vom 10. Oktober 1962, angelehnt an die vier Qualifizierungsstufen der alliierten NATO-Streitkräfte: zum Angriff voll geeignet, zum Angriff bedingt geeignet, zur Abwehr voll geeignet und zur Abwehr bedingt geeignet. Unterste Stufe sozusagen. Man unterstellte den damals noch existierenden Truppen des Warschauer Vertrages unter Führung der Sowjetunion Pläne zum Angriff auf die NATO. Der Spiegel-Artikel wertete die Resultate des NATO-Manövers Fallex 62 aus. Dieses Manöver war von der Annahme ausgegangen, der dritte Weltkrieg beginne mit einem sowjetischen GroÃangriff auf Westeuropa. Der Artikel stellt das damalige Konzept eines atomaren Erstschlags (âpreemptive strikeâ) und die entsprechende Rüstungspolitik unter Kriegsminister, pardon Verteidigungsminister, Franz Josef Strauà in Frage: Die Bundeswehr sei aufgrund ihrer mangelhaften Ausstattung zur Vorwärtsverteidigung gegen Truppen des
China als Beispiel
https://secarts.org/index.php?id=6884
2018-12-13T19:00:01+00:00
Rolf Berthold ist verstorben: <i>Genosse Rolf Berthold, der letzte Botschafter der DDR in der Volksrepublik China, ist verstorben. Rolfs Bemühen, ein realistisches Bild von China zu zeichnen, die deutsche Linke (wieder) für das groÃe Land zu interessieren und westliche Propagandamythen geradezurücken, ist auch das unsere. Sein Leben war dem Kampf um den Sozialismus gewidmet - erst in der DDR, später mit Blick auf die VR China. Wir verlieren mit Rolf, der auch für secarts.org geschrieben hat, einen hervorragenden, bescheidenen und unbeugsamen Genossen und Kampfgefährten. Unseer Mitgefühl gehört seiner Frau Ursula und ihrer Familie. Rolfs Leben bleibt uns Ansporn.<br><br>Wir dokumentieren den Nachruf auf Rolf Berthold aus der Tageszeitung junge Welt vom 13. Dezember 2018. Die junge Welt steht im Fokus von Angriffen - aktuell durch die Deutsche Post AG. Ein
Ist Trump die Ursache?
https://secarts.org/index.php?id=6880
2018-12-11T11:00:01+00:00
Handelskonflikte: Wer macht die "Weltwirtschaft" kaputt?: Zölle auf Stahl und Aluminium gegenüber der Volksrepublik China und der EU, angedrohte Zölle auf Autos, was v.a. die deutsche Autoindustrie träfe. Als Reaktion Zölle der EU und der VR China auf US-amerikanische Waren, weitere US-amerikanische Zölle vor allem auf chinesische Waren â die Töne werden rauer. Was ist die Ursache dieser sich zuspitzenden Handelskonflikte? Der Präsident der USA?<br><br><big><b>Zuviel Stahl </b></big><br><br>Anlässlich der geplanten Fusion der Stahl- sparte von ThyssenKrupp mit dem britisch-indischen Unternehmen Tata Steel schrieb die Süddeutsche Zeitung in der Ausgabe vom 2. Juli 2018: âMit ihrer Fusion reagieren die Konzerne auf ein erdrückendes Ãberangebot. Alle Stahl- werke der Welt könnten jährlich 2,3 Milliarden Tonnen Stahl produzieren, doch nachgefragt werden nur 1,6 Milliarden.â <br><br>Es existieren also die Produktionsanlagen, um 700 Millionen Tonnen Stahl mehr herzustellen â für Brücken, Schienen, Ei
Hegemonie nach deutscher Art
https://secarts.org/index.php?id=6862
2018-12-02T13:00:01+00:00
Berlin hat die Krise in Frankreich mitverursacht: Die Bundesregierung trägt Mitverantwortung für die aktuelle Krise in Frankreich. Dies geht aus Untersuchungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hervor. Demnach hat Präsident Emmanuel Macron seine Reformen, die immer wieder für heftige, nun eskalierende Proteste gesorgt haben, nach deutschen Forderungen gestaltet - in der Hoffnung, Berlin werde ihm in der Europapolitik entgegenkommen und es ihm ermöglichen, die gravierenden Reformnachteile für die Bevölkerung etwa durch einen Umbau der Eurozone in Ansätzen auszugleichen. Paris verlangt seit vielen Jahren eine Art Umverteilung innerhalb des Währungsgebiets, um die wirtschaftlich schwächeren Euroländer im Süden zu stabilisieren und den Euro auf Dauer aus der Krise zu führen. Die Bundesrepublik, deren Exportindustrie stark von der industriellen Schwäche des Südens profitiert, verweigert dies. Macron, der hierzulande für seine deutsch inspirierten Reformen gefeiert wird, kann
Aufgeben ist für Feiglinge
https://secarts.org/index.php?id=6851
2018-11-26T23:00:01+00:00
Genosse Reinhard Neubauer ist tot - er bleibt uns Vorbild: Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen. Reinhard Neubauer, Genosse der Göttinger Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), ist am vergangenen Dienstag im Alter von 77 Jahren verstorben. Reinhard war immer da: Auf der StraÃe, hinter dem Infostand, bei Veranstaltungen. Er kam aus einer kommunistischen Familie, Klassenkampf und Widerstand lernte er früh. Viele Jahre war er für die DKP und später die "Linke Liste" Göttingen im Rat der Stadt, die meiste Zeit davon als Einzelkämpfer ohne Fraktion. Daneben in vielen Funktionen in seiner Partei, der Gewerkschaft, Friedensbewegung und im antifaschistischen Kampf. Nicht zuletzt war er Vertreter der Mieter in seinem Wohnviertel Holtensener Berg. Als ein antifaschistisches Bündnis gegen das damalige Neonazi-Zentrum von Thorsten Heise in Northeim zur Demo mobilisierte, verteilte er für die VVN Flugblätter in die Briefkästen. Aus Sicherheitsgründen sollten alle zu zweit gehen. Da die Anzahl der Verteiler aber
Die BRD enteignet - im Ausland
https://secarts.org/index.php?id=6810
2018-11-03T15:00:01+00:00
Bundesbank rät Italienern zu Zwangsanleihen: Karsten Wendorff ist Leiter der Abteilung Ãffentliche Finanzen der - angeblich so unabhängigen - Deutschen Bundesbank, die gleichzeitig gröÃte Eigentümerin der Europäischen Zentralbank ist. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27.10.2018 schlägt er, in seiner Funktion, den faulen Italienern mit ihrer unverantwortlichen Staatsverschuldung vor, wie sie ihre Schuldenkrise regeln sollten: <br><br>Alle italienischen Bürger mit einem Vermögen ab 50.000 Euro sollen verpflichtet werden, jeweils 20 Prozent dieses Vermögens zwangsweise dem Staat zu leihen. Diese Zwangsanleihen sollen normal verzinst werden. Wer gerade nichts flüssig hat, soll bei der Bank seinerseits Kredit aufnehmen, um es dann weiterzureichen. So komme Italien aus der Schuldenkrise und die Europäische Zentralbank, bzw. die anderen Euro-Staaten, nähmen kein weiteres Risiko auf sich. Und: "Italienische Wähler wären von einem Zahlungsausfall direkt betroffen und
Kein Grund zum Jubeln!
https://secarts.org/index.php?id=6777
2018-10-21T15:00:01+00:00
Nach der Landtagswahl in Bayern: Seit langem hat es in Bayern nicht mehr so viele und so groÃe Demonstrationen gegeben, wie im vergangenen Jahr und während dieses Wahlkampfes. Die Angriffe auf die bürgerliche Demokratie, die rassistische Hetze der CSU, ihre Willkürgesetze wie das bayerische sogenannte Integrationsgesetz und das neue Polizeiaufgabengesetz haben Zehntausende auf die StraÃe getrieben. Viele spürten mehr, als dass sie es benannten: Faschismus wird wieder zu einer greifbaren Gefahr. <br><br><big>Was hat es genutzt?</big> <br><br>Die CSU ist um mehr als 10 Prozentpunkte zu ihrem zweit schlechtesten Ergebnis seit ihrem Bestehen abgestürzt und hat die absolute Mehrheit weit verfehlt. Doch ein Grund zum Jubeln sind die Wahlergebnisse trotzdem nicht. Denn die Verluste der CSU gegenüber den Landtagswahlen 2013 sind nicht dem linken bzw. demokratischen Lager zu Gute gekommen. So hat die CSU gegenüber 2013 mit rund 2,5 Millionen Zweitstimmen zwar 331 Tausend Stimmen verloren, doch
Jugend Europas, erhebe dich!
https://secarts.org/index.php?id=6747
2018-10-06T21:00:01+00:00
Erklärung von 21 kommunistischen Jugendorganisationen: <i>Erklärung von 21 kommunistischen Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (Meeting oft the European Communist Youth Organisations, MECYO) in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben. Wir dokumentieren diese Erklärung im Folgenden im Wortlaut. <br><br>secarts.org Redaktion. </i><br><br><br><big><b>Jugend Europas, erhebe dich! </b></big><br> <br>Schlieà dich uns an im Kampf für unsere heutigen Bedürfnisse â im Bildungssystem, am Arbeitsplatz und im Leben! <br><br><b>Junge Männer und Frauen,</b><br>wir, 21 kommunistische Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben, richten uns an euch und rufen euch auf, für die heutigen Bedürfnisse in den Bereichen Bildung, Arbeit und Leben zu kämpfen.<br><br>Während dem Treffen haben wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, die riesigen Pro
Transatlantische Ambivalenzen
https://secarts.org/index.php?id=6735
2018-10-02T19:04:43+00:00
Neuvermessung der US-Beziehungen im "Deutschlandjahr": Die Bundesregierung will das morgen beginnende "Deutschlandjahr" in den USA nutzen, um die transatlantischen Beziehungen "neu zu vermessen". Dies kündigt das Auswärtige Amt an. Im Rahmen der groà angelegten PR-MaÃnahme, die am morgigen deutschen Nationalfeiertag mit einer Auftaktveranstaltung in Washington gestartet wird, werden in den kommenden zwölf Monaten mehr als 1.000 Veranstaltungen in sämtlichen US-Bundesstaaten durchgeführt. Zur "Neuvermessung" der Beziehungen erklärt AuÃenminister Heiko Maas, es gehe darum, in Fällen, in denen die Vereinigten Staaten Deutschlands "rote Linien überschreiten", "ein Gegengewicht" gegen die US-Politik zu bilden. Die deutsche Wirtschaft, die das "Deutschlandjahr" unterstützt, verbindet damit hingegen die Absicht, ihr US-Geschäft zu fördern. Exporte und Investitionen in den USA haben zuletzt Höchstwerte erreicht. Die Bilanz der Trump'schen Politik gilt der deutschen Wirtschaft allerdings als zwiespältig: Bef
Aufstehen!
https://secarts.org/index.php?id=6704
2018-09-14T21:15:01+00:00
SPD fordert Entlassung Hans-Georg MaaÃens: Die SPD hat sich in eine denkbar unkomfortable Lage manövriert. Bleibt sie in der groÃen Koalition, dann macht sie sich überflüssig. Kündigt sie aber das Bündnis in einem Moment der Schwäche, muss sie mit katastrophalen Ergebnissen bei Neuwahlen rechnen. Doch die Sozialdemokratie hat, um den Preis des Untergangs, gar keine Wahl.<br><br>Die Koalition, in der nicht die stärkste Kraft CDU, sondern die kleinste, die 6,7-Prozent-Regionalpartei CSU, das Sagen hat, präsidiert einem schleichenden Staatsumbau, einem kalten Putsch von oben: Seehofer, der deshalb Innenminister ist, weil die SPD es zulässt, führt sein Ministerium wie ein nationalistischer Verschwörer, wie eine Terrorzelle im Untergrund. Ihn treibt das absehbare Desaster seiner Partei in Bayern um, aber auch eine Vision für die BRD: Ãsterreichische Verhältnisse. Den Koalitionspartner in spe züchtet sich die CSU gleich selbst: Hans-Georg MaaÃen hat den Verfassungsschutz in einen Brutkasten f
Völkische Mobilmachung
https://secarts.org/index.php?id=6701
2018-09-11T21:00:01+00:00
Chemnitz: Seehofer will mitmarschieren, der Staat sieht zu: Tausende Nazis und Anhänger von AfD und Pegida machen die StraÃen von Chemnitz unsicher â der Staatsapparat schaut zu. Seehofer erklärt: "Ich wäre auch mitmarschiert..." <br><br>Nun ist es also vorbei, daà erste Länderspiel ohne den Gelsenkirchener Jungen Mesut Ãzil, jenen hervorragenden FuÃballer, der wegen eines Fotos, aufgenommen mit dem Despoten Erdogan und seinem Spielkameraden Gündogan, letztlich als einer der Gründe für das Ausscheiden der saft- und kraftlosen DFB-Auswahl herhalten muss. Ãzil und Gündogan haben sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht viel gedacht bei dem Foto, aber ungewollt deckten sie damit einen in Deutschland latent vorhandenen Rassismus auf, der von ganz rechts auÃen bis hin zu SPD-Mitgliedern geht.<br><br>Bernd Holzhauser, der stellvertretende Bürgermeister der hessischen Kleinstadt Bebra, kommentierte das von Löw nominierte vorläufige Aufgebot auf Facebook mit den Worten: â (â¦) das vorläu