Die Volksrepublik China beschäftigt die Bourgeoisie hierzulande. Zu jüngst zwei Anlässen überschlugen sich die bürgerlichen Medien der BRD regelrecht, was die Hetze gegen das bevölkerungsreichste Land der Erde angeht: zum Einen war dies der Dalai-Lama-Besuch samt Empfang durch Bundeskanzlerin Merkel Ende letzten Jahres, zum Anderen ist es die kommende Olympiade, die in diesem Jahr in Beijing abgehalten werden wird: zeitlich passend zu diesem nicht nur sportlichen, sondern auch politischen Großereignis brachen Mitte März in Lhasa, der Hauptstadt der chinesischen autonomen Region Tibet, „Unruhen“ aus, die zu einer Debatte über einen möglichen Boykott der Olympiade führten und wieder einmal die Separatisten um den Dalai Lama ins Rampenlicht der bürgerlichen Medien brachten. Auch uns Kommunisten beschäftigt China. Das chinesische Volk, das sich aus halbkolonialer Unterdrückung befreit und den japanischen Faschismus besiegte; das dann die eigne Bourgeoisie verjagt hat und den Kampf gegen bürgerliche Strömungen innerhalb der Partei und des Staatsapparates führte, um die Früchte seines Kampfes zu retten; dieses Volk, das der konterrevolutionären Zerschlagung des Staatsapparates widerstanden hat, ist ein Stachel in den Weltbeherrschungsplänen der Monopolbourgeoisie weltweit. Für die Eigner von BASF, VW, Deutsche Bank, ThyssenKrupp, Allianz ..., seit der Öffnung des Landes für ausländisches Kapital dort alle längst vertreten, geht es gleichzeitig auch um etwas anderes. Ein Markt – in anderen Kategorien kann das Kapitalistenhirn nicht denken – mit über einer Milliarde Menschen und seit 2 Jahrzehnten Wachstumszahlen der chinesischen Wirtschaft von jährlich über 8 Prozent, darf nicht der Konkurrenz aus den USA, Japan oder Europa überlassen werden. Schon gar nicht – da sind sie sich mit ihren Konkurrenten wieder einig – darf der von den chinesischen Arbeitern, Bauern und anderen Werktätigen erarbeitete Reichtum diesen selbst gehören. Mitzumischen bei dem Bestreben der Monopolbourgeoisie weltweit, auch dieses Land in die Knie zu zwingen und wieder ihren Kapitalverwertungsbedürfnissen unterzuordnen und im Kampf um die Vorherrschaft auf der Welt dabei einen möglichst großen Happen für sich selbst abzustecken – das ist es, was die deutsche Monopolbourgeoisie in alter Tradition umtreibt. Dafür werden alle Register der „friedlichen“ Infiltration gezogen, Politiker, Diplomaten, Stiftungen, Institute, Menschenrechtsvereine, ins Rennen geschickt – die offene militärische Gewalt als Drohung stets im Hintergrund. Wie das im Einzelnen und exemplarisch geschieht, ist Thema dieses Artikels. Hierzulande ziehen die bürgerlichen Medien alle Register, um Verwirrung und Resignation zu stiften und die Alternativlosigkeit zum Kapitalismus weiter in die Hirne der Arbeiter einzubrennen. Jeder Gedanke an Solidarität mit der VR China soll damit möglichst schon im Keime erstickt werden.
| Volksrepublik China: - Fläche: 9 571 302 km² - Bevölkerung: 1 321 000 000 Einwohner - Bevölkerungsdichte: 137,6 Einwohner pro km² - 56 Nationalitäten (91,6% sind Han-Chinesen, die nationale Minderheit der Tibeter folgt mit 5 416 021 Menschen an 10. Stelle). - 23 Provinzen, fünf autonome Gebiete, vier regierungsunmittelbare Städte und zwei Sonderverwaltungszonen. Die Zugehörigkeit von Teilen Kashmirs sowie der Verlauf der indisch-chinesischen Grenze (von Indien wird die von britischen Imperialisten gezogene sog. McMahon-Linie als Grenze beansprucht, die VR China erkennt diese Grenze nicht an) sind nach wie vor umstritten [in unserer Karte die beiden kleineren, an die AR Tibet grenzenden Gebiete]. Die Provinz Taiwan befindet sich derzeit, trotz international anerkannter Zugehörigkeit zu China, unter fremder Verwaltung [die völkerrechtlich nicht anerkannte sog. „Republik China“].
Autonome Region Tibet: - Fläche 1 228 400 km² (12,8% der Fläche Chinas) - Bevölkerung: 2 630 000 Einwohner (1,9% der Bevölkerung Chinas) - Bevölkerungsdichte: 2,2 Einwohner pro km² - In der Autonomen Region Tibet sind 92,8% der Bevölkerung Tibeter. |
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Dass sich die bürgerlichen Ideologen und Meinungsmacher dabei ununterbrochen selbst widersprechen, stört ihre Auftraggeber nicht weiter. Es darf sie auch gar nicht stören, sind diese Widersprüche doch eine Widerspiegelung der Wirklichkeit ihres so hoch gelobten „Endes der Geschichte“. Da wird ein „Manchester-Kapitalismus“ oder „Raubtierkapitalismus“ in China angeprangert und gleichzeitig noch mehr Kapitalismus gefordert. Nur ein Beispiel: Ein Kommentator lässt sich in der Süddeutschen Zeitung über das neue Eigentumsrecht in der VR China aus und beklagt: „
Die luxuriösen Villen in der Shanghaier Altstadt erfahren künftig den gleichen Schutz wie die Lehmhütten der verarmten Landbevölkerung. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung kontrollieren über 40 Prozent des Vermögens.“ (SZ 3./4.3.2007) Die Botschaft ist klar: Schaut, wohin der Sozialismus führt, welch ungerechte Zustände in China herrschen. Da braucht es uns, unsere Zivilisation! Die „luxuriösen Villen“ kennen wir dabei ja schon aus der Propaganda gegen die DDR – Stichwort „Wandlitz“. Damals waren es die Villen der Parteifunktionäre, die sich bald als mittelmäßige Einfamilienhäuser herausstellten.
Doch unabhängig davon, was an diesem Beispiel stimmt, Halbwahrheit oder glatte Lüge ist, gelogen wird auf jeden Fall: Durch Herausreißen aus dem Zusammenhang, durch Negieren der geschichtlichen Entwicklung, durch Verschweigen. Z.B. dessen, dass wesentliche Teile der Produktionsmittel in der VR China nach wie vor Staats- oder Kollektiveigentum sind und eben nicht im Besitz der „reichsten zehn Prozent“. Gelogen wird selbstverständlich auch, was die „Segnungen der Zivilisation“ hier betrifft – auch durch Verschweigen. So verschweigt der Kommentar z.B., was zwei Wochen später in der gleichen Zeitung stand, dass das „
neue Gesetz ... in weiten Teilen dem deutschen Modell (folgt). Deutsche Rechtsexperten hatten die Chinesen seit mehreren Jahren intensiv beraten“ (SZ 17./18.3.07), ob das nun stimmt oder purer Größenwahn ist – der Widerspruch bleibt, dass hier als „Modell“ hingestellt wird, was dort als „ungerechte Zustände“ angeprangert wird. Auch kein Wort davon, dass das ja gerade die bürgerliche Freiheit und Gleichheit ist, das berühmt berüchtigte Menschenrecht, dass Kapitalist und Arbeiter vor dem Gesetz gleich sind, jedem sein Recht auf Eigentum. Den Monopolherren hier, diesem winzigen Bruchteil der Bevölkerung, das Recht auf den Besitz des größten Teils des Reichtums in diesem Lande und weit darüber hinaus – dem Arbeiter Hartz IV, aber erst nachdem er seine Spargroschen aufgegessen hat. Von all dem will unser Kommentator nichts wissen, sondern unbeleckt von Widersprüchen schlussfolgern: „
Marktwirtschaft und Kommunismus lassen sich nicht vermählen. Peking muss sich entscheiden. Investitionen aus dem In- und Ausland verlangen Sicherheit. Die Verabschiedung des Eigentumsrechts ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch es kann nur der erste sein.“ (SZ 3./4.3.2007) Es wird den Herrschaften kein Schritt reichen, bis nicht die nackte Konterrevolution auch in der VR China den gesamten Staatsapparat und die Eigentumsverhältnisse zu ihren Gunsten umgestülpt hat und damit alle hart erkämpften Errungenschaften der chinesischen Bauern und Arbeiter, alle sozialistischen Verhältnisse mit Stumpf und Stiel in den Boden getreten sind. Bis also auch uns, der Arbeiterklasse und den unterdrückten Völkern weltweit eine weitere empfindliche Niederlage zugefügt worden ist.
Noch ein Beispiel, diesmal aus der Frankfurter Rundschau. Nachdem dieser Schreiberling alle antikommunistischen Parolen zusammengedrängt auf kürzestem Platz von sich lässt, dann demagogisch fragt, was denn an China noch sozialistisch sein soll, lobt er die chinesische Führung. Sie wüsste durchaus um die Missstände und auch die Gesetzesvorhaben seien richtig, aber sie könne sich nicht durchsetzen. „
In den Provinzen regiert ein ungezügelter Raubtierkapitalismus. Die gleichen Kader, die die Umwelt schützen sollen, sind Mitbesitzer der Fabriken. Für jeden korrupten Beamten, der vor ein Disziplinargericht gebracht wird, kommen zwei ebenso bestechliche nach“ (FR 17.3.07) höhnt dieser journalistische Vertreter eines Landes, in dem sich eine Korruptionsaffäre an die andere reiht. Wehe jedoch, wenn die chinesische Führung oder Teile von ihr ob einer solchen (behaupteten) Situation auf Erfahrungen der chinesischen Revolution zurückgreifen würde. Wenn sie die Arbeiter und Bauern aufrufen würde den Kampf gegen die Feinde in die eigenen Hände zu nehmen, um die Revolution zu schützen. Ein Aufschrei ginge durch die BRD. „Terror“ würde uns aus jeder Zeitung entgegenstarren. Die Regierung würde Boykottmaßnahmen mit den Konkurrenten beraten, mit Isolation und schließlich mit Militär und Barbarei drohen – im Namen der Menschenrechte und der Zivilisation, versteht sich.
Nein, Klassenkampf darf es nicht geben, nicht hier und nicht in einem sozialistischen Land, damit die Bourgeoisie ihn hier wie dort möglichst ungestört führen kann. Und sollten die Konterrevolutionäre in China schließlich siegen, stehen die ehrenwerten Monopolherren von BASF, Deutsche Bank, Siemens, VW usw., alle selbstverständlich keine Raubtierkapitalisten, sondern verantwortungsvolle Menschenrechtsverteidiger, im Kampf um die Beute schon bereit. Jetzt ermunterte bürgerliche Kräfte in China dürfen dann auch wieder enteignet werden – der „freie Wettbewerb“, die „Kräfte des Marktes“, sprich die Macht der Monopole wird schon dafür sorgen. Sollten ihnen staatliche Schutzmaßnahmen in den Weg gelegt werden, ist das Menschenrecht wieder in Gefahr...
Lassen wir uns durch die bürgerliche Gehirnwäsche nicht irre machen, verteidigen wir das sozialistische China, die chinesische Revolution – unsere eigene Sache!
Wer – wen ist auch in China letztendlich eine Frage der internationalen Kräfteverhältnisse zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie und damit nicht unwesentlich, wie die Geschichte zeigt, auch eine Frage des Kampfes der Arbeiterklasse hier gegen den deutschen Imperialismus.
Nicht nur, aber insbesondere auch aufgrund der jüngsten aktuellen Anlässe soll im Folgenden versucht werden, die Hintergründe und Traditionen deutscher imperialistischer Geopolitik in China aufzuzeigen. Nicht die „unterdrückten Tibeter“, nicht die „chinesischen Dissidenten“ unter der Knute des „Pekinger Regimes“, sondern keineswegs neue geostrategische und ökonomische Interessen rücken China in den deutschen Fokus. Beim dritten Anlauf Deutschlands um die weltweite Hegemonie ist das sozialistische China eines der Hauptziele – und eines der größten Hindernisse.
Im Folgenden soll der Versuch unternommen werden, exemplarische politische, militärische und diplomatische Methoden, mit deren Hilfe die BRD – und ihre staatlichen Vorgänger – das „Problem China“ in den Griff zu bekommen gedachten, zu skizzieren. Der imperialistische Staat, das Instrument der Kapitalisten zur Durchsetzung ihrer Interessen nach Innen und Außen, versucht im Interesse der Profitmaximierung seiner Auftraggeber die Rahmenbedingungen für weltweite Hegemonie zu schaffen. Der Versuch, sich vom großen chinesischen Kuchen ein Stück abzuschneiden, wäre nicht der erste. |
„the Germans to the front“
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nationalistische Ansichtskarten aus dem „Schutzgebiet Kiautschou“ anlässlich des sog. „Boxeraufstandes“ im Jahre 1900: unten: „Zu wahren Deutschlands Macht und Ehr’, zieh’n wir nach China über’s Meer!“ oben: „Der Krieg in China. Li-Hung-Tschang, überleg dir’s gut, Bring uns Deutsche nicht in Wuth, Denn wir Deutsche wir versteh’n Keinen Spass – das wirst Du seh’n!“ |
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Der Aufruhr der Boxer ist in den letzten Tagen immer mehr zu einer Gesamterhebung Chinas gegen die fremden Mächte geworden, er hat sich mit ungeahnter Raschheit über alle Teile des gar nicht so himmlischen Reiches verbreitet. Vor allem aber ist die Gefahr für die in Peking befindlichen Ausländer eine so furchtbare geworden, dass sie in nächster Stunde zum schrecklichen Ereignis zu werden droht“, schreibt die „Berliner Morgenpost“ am 16. Juni 1900. Kaiser Wilhelm der Letzte erklärt 18 Tage später: „
Die deutsche Fahne ist beleidigt und dem Deutschen Reiche Hohn gesprochen worden. Das verlangt exemplarische Bestrafung und Rache.“
1 Der „Beleidigung der deutschen Fahne“ vorausgegangen war der „Yihetuan-Aufstand“ (der so genannte „Boxeraufstand“). Mitglieder des „Yihetuan“-Bundes
2 , einer antiimperialistischen und antifeudalistischen Gruppierung unter hauptsächlicher Beteiligung von Bauern, rebellierten gegen den kolonialen Ausverkauf des Landes durch die korrupte und heruntergewirtschaftete Qing-Dynastie unter der De-facto-Herrscherin Cixi (die „Kaiserin-Witwe“), die der militärischen Agression der imperialistischen Mächte England, Russland, Frankreich, Deutschland, USA und Japan nichts entgegen setzte. Im Sommer 1900 hatten die Yihetuan-Kämpfer die Kontrolle über fast ganz Beijing. Die Bewegung breitete sich rasch nach Shanxi, Henan, der inneren Mongolei und Nordostchina aus; die Yihetuan-Bewegung wurde zu einem landesweiten Kampf gegen den Imperialismus, deren bevorzugte Ziele zunächst christliche Kirchen und Missionare, die ideologischen Büttel des kolonialen Imperialismus, wurden.
Drei Jahre zuvor, im November 1897, hatte das deutsche Kaiserreich die Jiaozhou-Bucht in Shandong okkupiert. Dem deutschen Imperialismus gelang es damit, verspätet auch in China Fuß zu fassen; im Gegensatz zu den allermeisten anderen kolonialisierten Ländern war China trotz der beiden „Opiumkriege“
3 noch nicht vollständig zerstückelt und aufgeteilt worden. Somit begannen alle imperialistischen Mächte im Wettlauf, einen möglichst großen Teil Chinas unter Kontrolle zu bringen.
Seit Mitte der 80er Jahre des 19. Jahrhunderts drängten Kapitalkreise die deutsche Reichsregierung, einen Marinestützpunkt an der chinesischen Küste zu errichten, um von dieser Ausgangsbasis China aufrollen zu können; die Wahl fiel auf die strategisch günstig gelegene Jiaozhou-Bucht („Kiautschou“). Als Anlass für die Aggression wurde die Ermordung zweier deutscher Missionare durch Chinesen genommen. Am 14. November 1897 landete ein 720 Mann starkes Landungskommando mit drei Kampfschiffen in der Bucht und erzwang mit der Drohung, die Hafenstadt Qingdao („Tsingtau“) zusammenzuschießen, den Abzug der chinesischen Garnison. Einen Monat später traf kaiserliche Truppenverstärkung ein; im März 1898 zwang die deutsche Reichsregierung die chinesischen Qing-Herrscher im sog. „Kiaotschou-Vertrag“ zur Abtretung eines 515 Quadratkilometer großen Gebietes – in der Sprache der Imperialisten ein „Pachtvertrag“ für „99 Jahre“. „
Der Griff des deutschen Imperialismus nach Kiaotschou löst ein erbittertes Ringen fast aller imperialistischen Mächte um die Aufteilung Chinas aus, und China geriet immer mehr in eine politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von den imperialistischen Mächten. Das chinesische Volk beantwortete diesen Raubzug jedoch mit dem machtvollen Yihetuan-Aufstand.“
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Titelblatt einer Broschüre, die vom Internationalen Sekretariat der Liga gegen Imperialismus herausgegeben wurde, Berlin 1932. |
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Nur drei Jahre nach Besetzung der Jiaozhou-Bucht droht der Volksaufstand der Yihetuan die koloniale Beute zunichte zu machen – der Tod des deutschen Gesandten von Ketteler während des Yihetuan-Aufstandes in Beijing dient der deutschen Führung zur propagandistischen Untermauerung ihrer Invasion. Die Qing-Herrscherin Cixi versuchte, den zunächst erfolgreich verlaufenden Aufstand für sich zu vereinnahmen; die Yihetuan-Organisation wurde als legal anerkannt. Um die chinesischen Besitztümer vor der vollständigen Eroberung durch die immer mehr erstarkende Yihetuan-Bewegung zu retten, schiffte sich ein internationales Expeditionskorps unter dem britischen Admiral Seymour nach China ein – zunächst zusammengesetzt aus 300 Engländern, 112 ð²—&V