Karl Kraus Wenn zwei das Gleiche tun...Zum Krieg in der Ukraine
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Dienstag, 01.03.2022 • Von Gruppe KAZ
★Spiel ohne Grenzen: Der dritte Griff nach der Hegemonie
Europastrategien des deutschen Kapitals
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★Theokratie kaputt! 1951: Tibet befreit. Hände weg von China!
free tibet?! Tibet wurde 1951 befreit
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★Wer von der AfD spricht... ...darf von der CSU nicht schweigen
CSU Es geht um Deutschland!
• und noch mehr!

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Ein Mosaikstein der RechtsentwicklungCorona-"Proteste" am Beispiel Göttingen
Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den Straßen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer mehr lesen
Samstag, 26.02.2022 • Von Toto
Samstag, 26.02.2022 • Von Toto
Ein DammbruchBayerisches "Integrationsgesetz" trotz Protesten beschlossen |
Neonaziaufmarsch am 28.10.2006 in GöttingenAntifaschistische Linke International A.L.I. veröffentlicht Mobilisierungsmaterial |

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Artikel 20 (4): Das Recht auf WiderstandSerie Besichtigung der Grundrechte, Teil 5
Der vierte Absatz des Artikel 20 stand nicht von Anfang an im Grundgesetz. Dennoch war das Widerstandsrecht bereits Mitte der 50er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts Gegenstand folgenschwerer überlegungen des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter meinten, es könne "ein dem Grundgesetz immanentes Widerstandsrecht"1 geben (immanent heißt: in etwas enthalten). Was war da los, war über die Bundesverfassungsrichter mitten in der schwärzesten Adenauer-Reaktion mehr lesen
Sonntag, 20.02.2022 • Von Gruppe KAZ
Sonntag, 20.02.2022 • Von Gruppe KAZ
wie Kriegsverbrechen zur "menschlichen Schwäche" werdendeutsches Gericht verharmlost Massaker der faschistischen Wehrmacht in Kephallonia |

Streik gegen Gesetz und UrteilNachbetrachtung im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz

Eine Nachbetrachtung zum Bahn- bzw. Lokführer-Streik im Zusammenhang mit dem TarifeinheitsgesetzZur Erinnerung: Das Tarifeinheitsgesetz (TEG) wurde nach Klagen mehrerer Gewerkschaften 2017 durch ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (8 Richterinnen/Richter) bei 6 Für- und 2 Gegenstimmen als grundgesetzkonform erklärt (zum abweichenden Votum der Minderheit siehe mehr lesen
12.12.2021 • Von Gruppe KAZ
12.12.2021 • Von Gruppe KAZ
Artikel 38 (2): Das WahlrechtSerie Besichtigung der Grundrechte, Teil 4 |

der rote Stern - strafbar?Estland setzt den Sowjetstern dem Hakenkreuz gleich

MOSKAU, 25. Januar (RIA Novosti). Die Gesetze, die die estnischen Behörden ermächtigen, die Gedenkstätten für die Sowjetsoldaten abzureißen, waren gerade einmal in Sack und Tüten, als sich Estlands Parlamentarier unverzüglich zu neuen Großtaten aufrafften. Am Mittwoch debattierten sie in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der die öffentliche Benutzung und Verbreitung der mehr lesen
28.01.2007 • Von RIA Nowosti
28.01.2007 • Von RIA Nowosti
Umfrage: Russen sind stolz auf Errungenschaften der SowjetzeitMehrheit der Bevölkerung trauert der UdSSR nach - doch sie wollen nicht zurück |
Russlands Kommunisten wollen Sowjetunion wieder erschaffengemeinsame Tagung der KPs Russlands, Weißrusslands, der Ukraine und Armeniens |
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