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Wahlen in Portugal Okt. 2015
  begonnen von arktika am 05.10.2015
  Seite: 12  
11.11.2015, 00:12 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

Communarde
retmarut
Ich kenne mich nicht so gut aus im portugiesischen Staatsrecht, daher hier eine Passage aus SPON:

"Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva - wie Passos Mitglied der liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD - muss nun in den nächsten Tagen entscheiden, ob er Costa mit der Regierungsbildung beauftragt. So lange bleibt Passos geschäftsführend im Amt."

Keine Ahnung, welche Verzögerungsoptionen der Präsident noch hat. Der wird jedenfalls weiterhin obstruieren.

Jedenfalls eine gute Entwicklung, v.a. weil jetzt die Sozialdemokratie von links gedrückt wird. "Costa betonte jedoch, eine von ihm geführte Regierung werde die internationalen Verpflichtungen respektieren und das Haushaltsdefizit im Auge behalten." (SPON) - Was nicht anders zu erwarten war, muss er doch den rechten Flügel seiner Partei und die Monopole bei Laune halten. Entscheidend wird aber sein, was real an progressiven Reformen umgesetzt werden kann. Vielleicht nur ein kurzes Zeitfenster, man sollte es jedenfalls nutzen.

11.11.2015, 14:37 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

Communarde
FPeregrin
Erwartungsgemäß euphorisch sind natürlich - wie immer - die Mosaikaner: kommunisten.de u.d.T. Portugal: Linke Mehrheit stürzt Regierung und legt eigenes Regierungsprogramm vor, hier:
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11.11.2015, 15:14 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

Communarde
FPeregrin
Zum Rahmen eines Regierungsprogramms bereits am 9. November u.d.T. Portugals Linksparteien handelseinig – Börse zeigt nach unten, Banken voran mit minus 10 Prozent kommunisten.ch, hier:
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14.11.2015, 12:17 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

EDIT: arktika
14.11.2015, 12:18 Uhr
Communarde
arktika
Mit den Möglichkeiten in Portugal und vermutlichen Entwicklung befaßt sich ein Artikel von Karl-Heinz Reinelt: Portugals Linksallianz ahmt erfolgreich den Syriza-Aufstieg nach. Der am 13.11. bei scharf-links eingestellte Text ist sehr polemisch und stellt im wesentlichen Vermutungen bzw. Behauptungen auf, ohne sich groß um ihre Begründung zu kümmern, ist also eher ein Beispiel, wie man nicht schreiben sollte, aber wer Zeit hat, möge ihn ruhig trotzdem lesen. Ist nicht alles nur Mist.

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20.11.2015, 23:14 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

EDIT: FPeregrin
20.11.2015, 23:15 Uhr
Communarde
FPeregrin
U.d.T. Portugal: Kommunisten machen sozialdemokratische Regierung möglich. Miteinander sprechen, selbstständig kämpfen heute im DKP-Nachrichtenportal ein Interview mit Luís Carapinha von der Portugiesischen KP. Zum Charakter der Zusammenarbeit, die entschieden keine Koalition ist findet sich Folgendes. "Unsere Partei und die PS haben ein Dokument unterschrieben, die „Gemeinsame Erklärung zu einer politischen Lösung“, die PS hat solche Vereinbarungen auch mit den Grünen und dem Linksblock getroffen. Und diese Erklärung macht klar, dass wir nicht in die Regierung eintreten werden – eine solche neue Regierung wäre eine Regierung auf Initiative der PS. / Die PCP wird nicht in eine Koalitionsregierung eintreten, und die „Gemeinsame Erklärung“ ist keine Vereinbarung über parlamentarische Unterstützung für eine PS-Regierung. Worauf wir uns mit der PS geeinigt haben ist folgendes: Wir unterstützen die Bildung einer solchen Regierung auf Grundlage der „Gemeinsamen Erklärung“. Die Erklärung beinhaltet eine Reihe von begrenzten, aber wichtigen sozialen Maßnahmen. Zum Beispiel sollen Kürzungen in der Sozialversicherung rückgängig gemacht werden, und die laufende Privatisierung des öffentlichen Nahverkehrs in Porto und Lissabon soll gestoppt werden. Wir haben also in der neuen Lage nach den Wahlen einen Dialog mit der PS initiiert. Wir haben versucht, das Gewicht dabei auf die Punkte zu legen in denen wir uns einig sind, nicht auf die, in denen wir unterschiedliche Auffassungen haben. / Aber diese Vereinbarung bedeutet nicht, dass wir unsere politische Eigenständigkeit und Initiative aufgeben, nicht im Geringsten – sie stellt zu 100 Prozent sicher, dass die PCP eine politisch und ideologisch unabhängige Kraft ist. In den Gesprächen haben wir gesagt: Wir werden im Parlament jede Maßnahme unterstützen, mit der wir übereinstimmen, jede Maßnahme, die den Interessen der Arbeiter und des Volkes entspricht. Und wir werden weiterhin gegen jede Maßnahme kämpfen, die gegen unser Volk und die Arbeiter gerichtet ist."

Das ganze Interview hier:
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... bzw. hier:
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03.01.2016, 12:02 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

Communarde
FPeregrin
Portugal: Linksblock und Kommunist im Staatsrat, heute auf "kommunisten.de", hier:
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03.03.2016, 13:17 Uhr
Wahlen in Portugal Okt. 2015

Communarde
FPeregrin
Portugals Kommunisten ziehen erste positive Bilanz, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek vorgestern, hier:
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