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unofficial world wide web avantgarde
24.09.2017, 22:28 Uhr
Communarde
tolpatchow

• Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Tja nun, da haben wirs: der rechte Bürgerblock liegt bei 33 (CDU/CSU) + 10.x (FDP) + 13.x (AfD) = 56 Prozent. Absolute Mehrheit...

SPD komatös, die Arbeiteraristokratie in diesem Land also ziemlich im Niedergang.

Linke: feiert zwar, aber man sollte erst mal die präzisen Ergebnisse aus der Pampa (und Marzahn) abwarten. Das sieht auch alles nicht gut aus.

Also was nun? In vier Jahren dürfte die AfD koalitonsreif für die CDU und CSU sein.
25.09.2017, 11:54 Uhr
Communarde
retmarut

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Alle Wahlergebnisse finden sich auf der sehr uebersichtlich angeordneten Seite des Bundeswahlleiters. Dirt auch die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise.

Das Wahlergebnis war in drei Aspekten ueberraschend:
1. Linkspartei holt fuenf Direktmandate, davon eines in Leizig.
2. CSU bei nur 6,2%. Die haben damit keinen (!) von der Landesliste ins Parlament bekommen, sondern nur ihre Direktmandate.
3. CDU hat im Osten erdutschartig verloren, teil 20%-Punkte. Und das vorbei an den Demoskopen. Das scheint in den letzten 2-3 Wochen vor sich gegangen zu sein. Es war klar, dass die AfD auf Platz 2 lauert, aber der Abstand hatte als unaufholbar gegolten. AfD holt somit in Sachsen drei Direktmandate. Es haetten (z.B. Dresden) noch mehr sein koennen. Es ging immer nur um 1-2%-Punkte Abstand. Offenbar hat die CDU in weiten Teilen Ostdeutschlands ihre Bastionen verloren. Und dabei gelten CDU/CSU-Waehler als besonders bestaendig.

Alles andere lief wie vorhergesagt ab: SPD unter 23%-Marke, AfD zwischen 11 und 15%, Hoehenflug der FDP.

Der Rechtsruck ist offensichtlich. Die CDU wird nun von der AfD getrieben. Die Stimmung wird aggressiver werden, dafuer wird die AfD im Bundestag sorgen.

Randbemerkung: Petri hat sich durch ihren heutigen Auftritt wieder Medienecho erkaempft und die AfD-Granden alt aussehen lassen. Offenbar werden die jetzt im Bundestag mit zwei Fluegeln spielen. Bei zwei Fraktionen gaebe es auch gleich mehr Geld. Warten wir es ab. Das wird die AfD nicht schwaechen, ggf. sogar staerken, weil doppeltes Rederecht.
25.09.2017, 13:15 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 17:29 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Die Seite des Bundeswahlleiters ist hier:
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Für faule Leute, die nicht gern so viel rumsuchen, ist die Seite von Tante Wiki zum Thema auch gut anzugucken:
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25.09.2017, 13:34 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 17:30 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017@ toplatschow: "Also was nun? In vier Jahren dürfte die AfD koalitonsreif für die CDU und CSU sein."

Es wird vieles davon abhängen, was dazwischen passiert: Wird die SPD die GroKo auch im laufenden Betrieb platzen lassen? Wird Schulz-Würselen tatsächlich die Rolle eines antifaschistischen Oppositionsführers übernehmen wollen? (Beides scheint mir die einzig gewinnbringende Option der SPD zu sein.) Wird eine Jamaika-Koalition (Grüne vs. CSU) tatsächlich gebildet werden? Wird es zu einer organisatorischen Spaltung der AfD-Fraktion kommen? Wird die alte GroKo doch weitermachen (müssen?), bis sie im BT abgewählt werden kann? Mein Tip: Neuwahlen im Januar! Ergebnis: siehe Glaskugel.
25.09.2017, 13:57 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 13:58 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017btw the Linkspartei:

Im Osten verloren; die "Ost-Kampagne" (>)
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hat also nicht - oder noch nicht? - ausreichend gezogen. Ich hoffe, man zieht im Karl-Liebknecht-Haus nicht daraus den voreiligen Schluß, sie wäre falsch gewesen.

Im Westen durchweg auf über 5% gewachsen; das bringt in Niedersachsen in drei Wochen möglicherweise die r2g-Option (>)
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wieder ins Spiel - mit den absehbaren Folgen!
25.09.2017, 14:02 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 14:04 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Wenn ich hier unlängst mal geunkt haben sollte: "Die Monopolbourgeoisie hat seit geraumer Zeit ein ernstliches Regierungsbildungsproblem.", so wiederhole ich das hier gern noch einmal in der Gewissheit,daß wir hier gerade bestes Anschuungsmaterial bekommen haben, nun auch auf Bundesebene!

Lustig ist das nicht, auch wenn für Unterhaltung gesorgt ist!
25.09.2017, 14:46 Uhr
Communarde
teardown

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017
Ergänzend wäre zu sagen:

Die DKP hat 7.514 Erst- und 11.713 Zweitstimmen und wurde von der MLPD mit 35.835 Erst- und 29.928 Zweitstimmen souverän "geschlagen"
Das ist schon mehr als trist....
25.09.2017, 14:50 Uhr
EDIT: retmarut
25.09.2017, 15:02 Uhr
Communarde
retmarut

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Gebt ihnen vier Jahre und die AfD (oder Teilkomponenten davon) sind regierungskompatibel. Das Monopolkapital hat mittlerweile mehr Optionen als vordem. Insb. fuer einen Block der Reaktion (ohne liberales Tralala) wird's demnaechst reichen.
Jetzt erst einmal Jamaika, wenn's an gruenem Mitgliederentscheid scheitert, dann wird die SPD noch mal in die Buett springen, sei es als Interimsloesung oder kommissarisch. Neuwahlen wollen sicher alle ausser AfD umsVerrecken vermeiden.

@FPeregrin: R2G in Niedersachsen ist in noch weitere Ferne gerueckt. Auch dort droht Jamaika oder schwarzgefuehrte Groko. Alles andere ist Traeumerei. Die AfD wird in Niedersachsen jetzt auf der Welle des Erfolgs mindestens das jetzige nds. Ergebnis einfahren.
25.09.2017, 15:00 Uhr
EDIT: retmarut
25.09.2017, 15:04 Uhr
Communarde
retmarut

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017@Teardown: Die MLPD trat in 16 Bundeslaendern an, die DKP nur in neun. Beide Parteien bewegen sich im Bereich des Erwarteten.

Bei der DKP ist diesmal auch nicht das Wahlergebnis entscheidend, sondern der erreichte Grad der Aktivierung innerhalb der Partei. Zu letzterem gibt es verstaendlicherweise noch keine Auswertung.

In Nds. beispielsweise hat die DKP 1.114 Stimmen landesweit erhalten. Dafuer dass in der zweitgroessten Stadt, BS, wo der KV den Wahlkampf boykottiert hat, nur 31 Stimmen beigesteuert wurden, ist das Gesamtergebnis schon gut. Muesste man sich mal in Ruhe anschauen.
25.09.2017, 15:09 Uhr
Communarde
retmarut

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Schade, dass (noch) keine Analysen raus sind, wie hoch der AfD-Anteil in den Gewerkschaften ist. Das macht mir wesentlich mehr Sorgen als das Abschmieren der SPD. Ich prognostiziere, dass wir in den kommenden Jahren groessere Auseinandersetzungen in den Gewerkschaften haben werden und Selbstverstaendlichkeiten wie Buendnisse gegen Rechts von Teilen der Basis (nicht der Funktionaere) in Frage gestellt werden. Da kommt noch was auf uns zu.
25.09.2017, 17:02 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017@ retmarut: "Neuwahlen wollen sicher alle ausser AfD umsVerrecken vermeiden." - Insbesondere in Krisenzeiten kann der Unterschied zwischen dem, was man will, und dem, was man kriegt, erheblich sein. Ein Grund mehr für die Monopolbourgeoisie, der AfD hoffähig zu kriegen, da die für sie gangbaren Optionen durch ihre objektiven Interessen bestimmt sind und nicht durch irgendwelche Zahlenspielereien. Was für die Monopolbourgeoisie also objektiv anliegt, ist ein Stützenwechsel.

"Schade, dass (noch) keine Analysen raus sind, wie hoch der AfD-Anteil in den Gewerkschaften ist. Das macht mir wesentlich mehr Sorgen als das Abschmieren der SPD." - Es macht mir gleichermaßen Sorgen, denn er ist Ausdruck desselben Umstands: Schwäche der Arbeiteraristokratie als sozialer Hauptstütze der Monopolbourgeoisie. Dann muß das reaktionär-neurotische Kleinbürgertum plus Lumpenanhang dran. S.o.

"Da kommt noch was auf uns zu." - Das kannst Du laut sagen!
25.09.2017, 17:13 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 17:14 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Was das Ganze noch Schlimmer macht:

a) Wir haben effektiv keine KP als organisierte Kraft der Arbeiterklasse.

b) Die einzige Partei, die auf die SPD Druck in Richtung auf eine Einheitsfront mit antifaschistischer Stoßrichtung ausüben könnte, ist die PdL - eine Sammlungspartei mit erheblichem Anteil eben von neurotischem Kleinbürgertum. Und Tante Sahra fing ja gestern schon wieder an: Sorgen bzgl. Flüchtlingen ernst nehmen etc. The Diether wird vermutlich nicht lange auf sich warten lassen.

Da sich an Punkt b) wenig wird ändern lassen, brennt es bei Punkt a) umso mehr. Es gibt also keinen Anlaß für Selbstgenügsamkeit am roten Kamin. Sie werden uns auch dort an den Arsch gehen!
25.09.2017, 20:17 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.09.2017, 21:09 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Die BTW-Erklärungen der DKP (>)
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und der SDAJ (>)
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"Die viel zu frühzeitige Festlegung auf ein Wahlbündnis mit der SPD und den Grünen ohne wirkliche Klarstellung der „roten Linien“ oder der wichtigsten Inhalte für die ein solches Bündnis stehen würde, trug zum Profil- und Ansehensverlust gerade im politischen bewussteren linken Wählerpotential bei." (aus der DKP-Erklarung über die PdL) - Wo denn diese "frühzeitige Festlegung" in der hier behaupteten Form stattgefunden haben soll, wüßte ich dann aber doch mal gern! Man kann eine richtige Analyse nicht auf der Basis herbeigezauberter Fakten erzeugen. Bei aller berechtigten Kritik an der Weichspülerei der PdL: Wir brauchen eine richtige Einschätzung aller Klassenkräfte, wenn wir wirkungsvoll handeln wollen.
25.09.2017, 21:14 Uhr
Communarde
mischa

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017"Bei der DKP ist diesmal auch nicht das Wahlergebnis entscheidend, sondern der erreichte Grad der Aktivierung innerhalb der Partei. Zu letzterem gibt es verstaendlicherweise noch keine Auswertung."

In Berlin ist die DKP übrigens knapp vor der MLPD bei den Zweitstimmen. Die MLPD hat allerdings gegenüber den 2013er Wahlen zugelegt, die DKP verloren.

Die DKP wird wissen was sie tut.Von außen betrachtet denke ich mir, daß die Energie besser in andere Dinge gesteckt wäre, um a) die eigenen Mitglieder zu aktivieren und b) die Partei zu verankern.
25.09.2017, 21:16 Uhr
Communarde
FPeregrin

Rechtsruck: Bundestagswahl 2017Aus der Wahleinschätzung der KPF:
"Klaus Bartl, Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im sächsischen Landtag, hat vollkommen Recht, mit seiner Feststellung : »Der Aufstieg der ›neuen Rechten‹ symbolisiert die Krise und partiell das Versagen der linken Kräfte in den letzten Jahrzehnten.« Wir möchten ergänzen: Dieser Aufstieg symbolisiert nicht minder die Krise des kapitalistischen Systems, in welchem daher die Kräfte zunehmen, die nicht mehr nur auf die parlamentarische Demokratie setzen, die diesen Namen ohnehin nur noch bedingt verdient, sondern die auch einkalkulieren, dass andere Herrschaftsformen des Kapitals nötig werden könnten. [...] Nein, die Schlussfolgerung aus den Bundestagswahlen 2017 kann nicht heißen, die Zeit bis zu den nächsten Wahlen zu nutzen, um Rot-Rot-Grün nun endlich zu bewerkstelligen sondern sie muss heißen, als unverwechselbare Oppositionskraft zu wirken, nicht zuletzt, um der AfD die Möglichkeit zu nehmen, sich als eine solche zu geben. Die Oppositionsrolle der LINKEN ist eine unbedingte friedenspolitische, soziale und antifaschistische Notwendigkeit."

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