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•NEUES THEMA06.10.2019, 13:14 Uhr
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• Türkischer Angriff auf Syrien geplant?
FAZ: Türkei verlegt Truppen an syrische Grenze.
Mehrere türkische Armee-Fahrzeuge sowie Soldaten seien an der Grenze zu Syrien eingetroffen, berichten Medien. Präsident Erdogan hatte schon vor Wochen eine Offensive gegen Kurden in Syrien angekündigt.
Nach der Ankündigung einer baldigen militärischen Offensive in Nordsyrien hat die Türkei an der türkisch-syrischen Grenze Truppen bewegt. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete in der Nacht auf Sonntag von neun Transportern mit Militärfahrzeugen sowie einem Bus mit Soldaten, die den südosttürkischen Grenzort Akcakale erreicht hätten. Sie seien aus der Provinzhauptstadt Sanliurfa gekommen. Dort hatte die Türkei im März ein Kommandozentrum für die lange geplante Offensive eingeweiht.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Samstag vor Parteimitgliedern in Ankara angekündigt, die Türkei stehe kurz vor einem Militäreinsatz in Syrien, der „sowohl aus der Luft als auch mit Bodentruppen“ ausgefochten werde. Der Einsatz könne „heute oder morgen“ beginnen. Erdogan hatte die Offensive zuerst im Dezember 2018 angekündigt und und die Drohung seitdem mehrfach wiederholt.
Ziel einer Offensive wären kurdische Milizen östlich des Flusses Euphrat, die an der türkisch-syrischen Grenze Gebiete kontrollieren. Die Türkei betrachtet die YPG-Milizen als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terroristen. Sie fordert in Nordsyrien seit langem eine Zone unter ihrer alleinigen Kontrolle....
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#Syrien
#Tuerkei
#Erdogan
#Kurden
#YPG
#PKK
Mehrere türkische Armee-Fahrzeuge sowie Soldaten seien an der Grenze zu Syrien eingetroffen, berichten Medien. Präsident Erdogan hatte schon vor Wochen eine Offensive gegen Kurden in Syrien angekündigt.
Nach der Ankündigung einer baldigen militärischen Offensive in Nordsyrien hat die Türkei an der türkisch-syrischen Grenze Truppen bewegt. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete in der Nacht auf Sonntag von neun Transportern mit Militärfahrzeugen sowie einem Bus mit Soldaten, die den südosttürkischen Grenzort Akcakale erreicht hätten. Sie seien aus der Provinzhauptstadt Sanliurfa gekommen. Dort hatte die Türkei im März ein Kommandozentrum für die lange geplante Offensive eingeweiht.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Samstag vor Parteimitgliedern in Ankara angekündigt, die Türkei stehe kurz vor einem Militäreinsatz in Syrien, der „sowohl aus der Luft als auch mit Bodentruppen“ ausgefochten werde. Der Einsatz könne „heute oder morgen“ beginnen. Erdogan hatte die Offensive zuerst im Dezember 2018 angekündigt und und die Drohung seitdem mehrfach wiederholt.
Ziel einer Offensive wären kurdische Milizen östlich des Flusses Euphrat, die an der türkisch-syrischen Grenze Gebiete kontrollieren. Die Türkei betrachtet die YPG-Milizen als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terroristen. Sie fordert in Nordsyrien seit langem eine Zone unter ihrer alleinigen Kontrolle....
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•NEUER BEITRAG09.10.2019, 19:22 Uhr
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secarts | |
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•NEUER BEITRAG09.10.2019, 22:50 Uhr
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retmarut | |
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•NEUER BEITRAG11.10.2019, 11:17 Uhr
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mischa | |
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"Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich auf einer Dringlichkeitssitzung nicht auf eine gemeinsame Erklärung zum Angriffskrieg der Türkei gegen Nord- und Ostsyrien einigen können. Die USA und Russland lehnten es am Donnerstag ab, die Erklärung der fünf europäischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zu unterstützen. Frankreich, Deutschland, Belgien, Großbritannien und Polen hatten die Türkei aufgerufen, die Angriffe auf Rojava zu beenden. „Wir fordern die Türkei auf, die einseitige Militäraktion einzustellen“, hieß es in der Erklärung. "
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•NEUER BEITRAG11.10.2019, 22:09 Uhr
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mischa | |
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Einmarsch der Türkei in Nordsyrien: Was kommt nach dem Tag X? - Lower Class Magazine
4-5 Minuten
Die ersten Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Rojava, Nordsyrien, brachten bundesweit zehntausende Menschen auf die Straßen. In über 40 Städten wurde protestiert, die Veranstaltungen waren politisch breit aufgestellt – migrantische Gruppen, Kommunist*innen, Anarchist*innen, kurdische Verbände über Parteigrenzen hinweg -, und gemessen an deutschen Verhältnissen kann man die Stimmung als kämpferisch beschreiben.
Ein Erfolg also? Das kommt darauf an, wie es weitergeht. Wenn wir die Dynamik nutzen, um mehr und anderes als Demonstrationen zustande zu bekommen, ja. Wenn wir in eingespielte Muster zurückfallen, routiniert das Demo-Einmaleins abspulen, das wir kennen und können, dann nein.
Denn die gelernte und tausend Mal wiederholte Demo-Performance mag zwar ein wichtiger Teil des Gesamtkonzepts sein. Aber sie alleine reicht zu nichts. Sie übt keinen Druck aus. Und im schlimmsten Fall dient sie als eingehegte, kontrollierte Entladung von Wut: Man sieht das Unrecht, man will etwas tun, man geht auf die Demo – und hat danach das Gefühl, seinen Beitrag geleistet zu haben.
Aber das wird dem Anlass nicht gerecht. Während Jugendliche mit selbst zusammengeschraubten Motorrädern, auf denen Doschkas montiert sind, versuchen gegen Leopard-II-Panzer, Artillerie und eine NATO-Luftwaffe syrische Grenzstädte zu verteidigen; während über 70 Jahre alte Frauen, mit nichts als einer Kalaschnikow und einem Funkgerät in der Hand sich zehntausenden anrückenden Dschihadisten in den Weg stellen; und während Freiwillige in improvisierten Krankenhäusern um das Leben von Kindern, die ohne Beine, mit inneren Blutungen und Kopfverletzungen eingeliefert werden, kämpfen – während all das passiert, können wir uns nicht mit unserem Standard-Solidaritätsprogramm zufrieden geben, uns auf die Schultern klopfen, zurück in den Hörsaal, an den Arbeitsplatz oder in die Kneipe laufen und behaupten, wir waren ja auch dabei, beim großen Widerstand.
Wir müssen Druck aufbauen. Aber wie? In erster Linie müssen wir kreativer werden. In Bristol blockierten gestern vier aneinandergekettete Aktivist*innen mehrere Stunden lang den Waffenproduzenten BAE Bristol, auf dem Flughafen in Barcelona fand eine kleine Blockade gegen Turkish Airlines statt. Während des Afrin-Widerstandes haben sich Störungen von Bundespressekonferenzen als probates Mittel erwiesen, mit wenigen Genoss*innen und überschaubarem Repressionsdruck bundesweite und bis in die Türkei reichende Medienöffentlichkeit herzustellen.
Auch aus anderen Kontexten kennen wir wirksame Mittel, mehr Druck zu erzeugen, als mit dem Standard-Demoprogramm. Massendemonstrationen in Flughäfen, Ankett- oder Abseilaktionen an neuralgischen Punkten, Go-Ins bei Rüstungsfirmen oder in Parteibüros, Outings von Kriegsprofiteuren in ihrem privaten Umfeld – und vieles mehr.
Sicher, manche dieser Aktionen mögen den Repressionsbehörden missfallen. Wir werden es aushalten. Im Unterschied zu den Jugendlichen, Frauen und Männern Rojavas wird uns selbst bei der entschlossensten Blockadeaktion niemand eine Gliedmaße abtrennen, niemand wird uns durch die Brust schießen und niemand wird unsere Kinder verschleppen und auf Sklavenmärkten verkaufen. Wir verpassen eine Vorlesung, haben etwas Freizeit weniger und im schlimmsten Fall müssen wir Prozesse vor Gericht führen – so what?
Die Revolution in Rojava kämpft ums Überleben. Und selbst diejenigen, die mit dem politischen Aufbruch im Norden Syriens nichts anfangen können, sollten verstehen, dass es sich um einen imperialistischen Krieg handelt, in dem NATO-Staaten tausende Leben auslöschen werden.
Protest reicht hier nicht aus. Eine Aussicht auf diplomatische Vermeidung des mörderischen Feldzugs gibt es nicht mehr. Wir haben nicht viel an Organisation, Struktur und Logistik in diesem Land. Aber das, was wir haben, sollten wir jetzt in die Waagschale werfen. Ein Später gibt es nicht.
4-5 Minuten
Die ersten Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Rojava, Nordsyrien, brachten bundesweit zehntausende Menschen auf die Straßen. In über 40 Städten wurde protestiert, die Veranstaltungen waren politisch breit aufgestellt – migrantische Gruppen, Kommunist*innen, Anarchist*innen, kurdische Verbände über Parteigrenzen hinweg -, und gemessen an deutschen Verhältnissen kann man die Stimmung als kämpferisch beschreiben.
Ein Erfolg also? Das kommt darauf an, wie es weitergeht. Wenn wir die Dynamik nutzen, um mehr und anderes als Demonstrationen zustande zu bekommen, ja. Wenn wir in eingespielte Muster zurückfallen, routiniert das Demo-Einmaleins abspulen, das wir kennen und können, dann nein.
Denn die gelernte und tausend Mal wiederholte Demo-Performance mag zwar ein wichtiger Teil des Gesamtkonzepts sein. Aber sie alleine reicht zu nichts. Sie übt keinen Druck aus. Und im schlimmsten Fall dient sie als eingehegte, kontrollierte Entladung von Wut: Man sieht das Unrecht, man will etwas tun, man geht auf die Demo – und hat danach das Gefühl, seinen Beitrag geleistet zu haben.
Aber das wird dem Anlass nicht gerecht. Während Jugendliche mit selbst zusammengeschraubten Motorrädern, auf denen Doschkas montiert sind, versuchen gegen Leopard-II-Panzer, Artillerie und eine NATO-Luftwaffe syrische Grenzstädte zu verteidigen; während über 70 Jahre alte Frauen, mit nichts als einer Kalaschnikow und einem Funkgerät in der Hand sich zehntausenden anrückenden Dschihadisten in den Weg stellen; und während Freiwillige in improvisierten Krankenhäusern um das Leben von Kindern, die ohne Beine, mit inneren Blutungen und Kopfverletzungen eingeliefert werden, kämpfen – während all das passiert, können wir uns nicht mit unserem Standard-Solidaritätsprogramm zufrieden geben, uns auf die Schultern klopfen, zurück in den Hörsaal, an den Arbeitsplatz oder in die Kneipe laufen und behaupten, wir waren ja auch dabei, beim großen Widerstand.
Wir müssen Druck aufbauen. Aber wie? In erster Linie müssen wir kreativer werden. In Bristol blockierten gestern vier aneinandergekettete Aktivist*innen mehrere Stunden lang den Waffenproduzenten BAE Bristol, auf dem Flughafen in Barcelona fand eine kleine Blockade gegen Turkish Airlines statt. Während des Afrin-Widerstandes haben sich Störungen von Bundespressekonferenzen als probates Mittel erwiesen, mit wenigen Genoss*innen und überschaubarem Repressionsdruck bundesweite und bis in die Türkei reichende Medienöffentlichkeit herzustellen.
Auch aus anderen Kontexten kennen wir wirksame Mittel, mehr Druck zu erzeugen, als mit dem Standard-Demoprogramm. Massendemonstrationen in Flughäfen, Ankett- oder Abseilaktionen an neuralgischen Punkten, Go-Ins bei Rüstungsfirmen oder in Parteibüros, Outings von Kriegsprofiteuren in ihrem privaten Umfeld – und vieles mehr.
Sicher, manche dieser Aktionen mögen den Repressionsbehörden missfallen. Wir werden es aushalten. Im Unterschied zu den Jugendlichen, Frauen und Männern Rojavas wird uns selbst bei der entschlossensten Blockadeaktion niemand eine Gliedmaße abtrennen, niemand wird uns durch die Brust schießen und niemand wird unsere Kinder verschleppen und auf Sklavenmärkten verkaufen. Wir verpassen eine Vorlesung, haben etwas Freizeit weniger und im schlimmsten Fall müssen wir Prozesse vor Gericht führen – so what?
Die Revolution in Rojava kämpft ums Überleben. Und selbst diejenigen, die mit dem politischen Aufbruch im Norden Syriens nichts anfangen können, sollten verstehen, dass es sich um einen imperialistischen Krieg handelt, in dem NATO-Staaten tausende Leben auslöschen werden.
Protest reicht hier nicht aus. Eine Aussicht auf diplomatische Vermeidung des mörderischen Feldzugs gibt es nicht mehr. Wir haben nicht viel an Organisation, Struktur und Logistik in diesem Land. Aber das, was wir haben, sollten wir jetzt in die Waagschale werfen. Ein Später gibt es nicht.
•NEUER BEITRAG12.10.2019, 10:51 Uhr
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Erika | ||
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Türkischer Angriff auf Syrien geplant?
Erdogan droht damit, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, wenn die türkische Aggression weiterhin kritisiert wird.
Deshalb ist meiner Ansicht nach jetzt die Forderung des Tages: Den Flüchtlingsdeal aufkündigen, der ohnehin nur barbarisch ist!
Deshalb ist meiner Ansicht nach jetzt die Forderung des Tages: Den Flüchtlingsdeal aufkündigen, der ohnehin nur barbarisch ist!
•NEUER BEITRAG12.10.2019, 22:33 Uhr
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juventud87 | |
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Syrien leidet seit acht Jahren
Vor etwa acht Jahren begannen in Syrien Demonstrationen gegen die Regierung. Diese Demonstrationen entwickelten sich bald zu einem bewaffneten Aufstand und zu Zusammenstößen in einigen Städten. Dann begannen zusammen mit der Beteiligung ausländischer Streitkräfte der Bürgerkrieg und die Besetzung der von den USA angeführten imperialistischen Mächte.
Damals waren die Pläne des US-Imperialismus für den Nahen Osten in Kraft. Die AKP-Regierung war mehr als begierig darauf, die Rolle des Hauptakteurs in diesen Plänen zu übernehmen. Die Vereinigten Staaten und die AKP begannen mit der Bewaffnung und Ausbildung verschiedener Gruppen gegen die Regierung Assads in Syrien. NATO, MIT (Türkischer Geheimdienst) und CIA strömten alle nach Syrien. Dschihadistische Banden waren mit den modernsten Waffen ausgerüstet. Aus diesen Banden wurden Armeen gebildet. Die Türkei übernahm die Verantwortung für die Ausbildung dieser Armeen. Als ob dies nicht genug wäre, fanden in Antalya und Istanbul Treffen mit den Vertretern dieser Banden statt. Den Bandenmitgliedern wurden von der Türkei Gehälter gezahlt. Die AKP ging über die Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Nachbarn Syrien hinaus und übernahm die Rolle, direkt einen Bürgerkrieg in Syrien auszulösen. Der Prozess verlief jedoch nicht so, wie von den USA und der AKP vorhergesagt. Das syrische Volk widersetzte sich der imperialistischen Besatzung und den reaktionären Banden.
Andererseits hat das syrische Volk in diesen acht Jahren einen sehr hohen Preis bezahlt. Syrien hat Hunderttausende seines Volkes verloren. Millionen wurden vertrieben. Sie wurden in der Mitte des 21. Jahrhunderts der mittelalterlichen Dunkelheit ausgesetzt. In einigen Regionen waren die Bewohner der wildesten Barbarei und Fanatismus ausgesetzt.
AKP begeht seit acht Jahren ein Verbrechen
Syrien ist immer noch besetzt und befindet sich in einem geteilten Staat. Dschihadistische Banden und ihre Streitkräfte terrorisieren immer noch bestimmte Regionen.
Die AKP begeht seit acht Jahren ein großes Verbrechen. Die AKP missachtet die Souveränität eines anderen Landes.
Offen bilden separatistische, dschihadistische Banden aus, finanzieren sie und setzen sie als Streitkräfte in Syrien ein.
Die AKP-Regierung ist zusammen mit den USA die Hauptkriminellen hinter der menschlichen Tragödie in Syrien. Dieses Verbrechen, das sie gemeinsam unter dem Namen “Freiheit für das syrische Volk” begangen haben, hat eine riesige Wunde geschlagen, die nicht nur in Syrien, sondern in der gesamten Region seit Jahren nicht geheilt werden kann.
AKP und USA sind Partner bei der Kriminalität in Syrien
Weder die AKP-Regierung noch die USA oder eine andere imperialistische Kraft können dem syrischen Volk Frieden bringen.
Es ist klar, dass die Friedens- und Freiheitsrhetorik derjenigen, die sich auf imperialistische Kräfte verlassen, die die Lösung in Begriffen wie autonome Regierung, Lokalität, Regionalismus sehen, die nichts anderes sind als das Ergebnis imperialistischer Strategien zur Teilung des Volkes, und derjenigen, die sich auf diesen oder jenen Nationalismus verlassen, sinnlos sind.
Die Entscheidung für eine friedliche und prosperierende Zukunft liegt allein beim syrischen Volk. Die Forderungen der Werktätigen in Syrien, die sich der imperialistischen Intervention in den letzten acht Jahren widersetzt haben, sind klar: Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität.
Die heutige Operation der AKP gegen ein Land, dessen Souveränität sie unter dem Vorwand der Sicherheit der Türkei missachtet, ist inakzeptabel.
Dass dies mit der Forderung nach der Rückkehr der vertriebenen Syrer in ihre Heimat gerechtfertigt ist, ist zudem nichts anderes als eine große Heuchelei.
Imperialistische Kräfte sind die reale Bedrohung für unsere Sicherheit
Die wirkliche Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes sind die NATO, die USA und die imperialistischen Kräfte und diejenigen, die auf einer Zusammenarbeit mit ihnen bestehen.
Der Frieden in Syrien kann nur dann hergestellt werden, wenn sich alle imperialistischen und Besatzungstruppen aus der Region zurückziehen. Es sind die Syrer, die die Zukunft Syriens bestimmen können.
Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) – Zentralkomitee
#TKP
#Tuerkei
#Syrien
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Damals waren die Pläne des US-Imperialismus für den Nahen Osten in Kraft. Die AKP-Regierung war mehr als begierig darauf, die Rolle des Hauptakteurs in diesen Plänen zu übernehmen. Die Vereinigten Staaten und die AKP begannen mit der Bewaffnung und Ausbildung verschiedener Gruppen gegen die Regierung Assads in Syrien. NATO, MIT (Türkischer Geheimdienst) und CIA strömten alle nach Syrien. Dschihadistische Banden waren mit den modernsten Waffen ausgerüstet. Aus diesen Banden wurden Armeen gebildet. Die Türkei übernahm die Verantwortung für die Ausbildung dieser Armeen. Als ob dies nicht genug wäre, fanden in Antalya und Istanbul Treffen mit den Vertretern dieser Banden statt. Den Bandenmitgliedern wurden von der Türkei Gehälter gezahlt. Die AKP ging über die Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Nachbarn Syrien hinaus und übernahm die Rolle, direkt einen Bürgerkrieg in Syrien auszulösen. Der Prozess verlief jedoch nicht so, wie von den USA und der AKP vorhergesagt. Das syrische Volk widersetzte sich der imperialistischen Besatzung und den reaktionären Banden.
Andererseits hat das syrische Volk in diesen acht Jahren einen sehr hohen Preis bezahlt. Syrien hat Hunderttausende seines Volkes verloren. Millionen wurden vertrieben. Sie wurden in der Mitte des 21. Jahrhunderts der mittelalterlichen Dunkelheit ausgesetzt. In einigen Regionen waren die Bewohner der wildesten Barbarei und Fanatismus ausgesetzt.
AKP begeht seit acht Jahren ein Verbrechen
Syrien ist immer noch besetzt und befindet sich in einem geteilten Staat. Dschihadistische Banden und ihre Streitkräfte terrorisieren immer noch bestimmte Regionen.
Die AKP begeht seit acht Jahren ein großes Verbrechen. Die AKP missachtet die Souveränität eines anderen Landes.
Offen bilden separatistische, dschihadistische Banden aus, finanzieren sie und setzen sie als Streitkräfte in Syrien ein.
Die AKP-Regierung ist zusammen mit den USA die Hauptkriminellen hinter der menschlichen Tragödie in Syrien. Dieses Verbrechen, das sie gemeinsam unter dem Namen “Freiheit für das syrische Volk” begangen haben, hat eine riesige Wunde geschlagen, die nicht nur in Syrien, sondern in der gesamten Region seit Jahren nicht geheilt werden kann.
AKP und USA sind Partner bei der Kriminalität in Syrien
Weder die AKP-Regierung noch die USA oder eine andere imperialistische Kraft können dem syrischen Volk Frieden bringen.
Es ist klar, dass die Friedens- und Freiheitsrhetorik derjenigen, die sich auf imperialistische Kräfte verlassen, die die Lösung in Begriffen wie autonome Regierung, Lokalität, Regionalismus sehen, die nichts anderes sind als das Ergebnis imperialistischer Strategien zur Teilung des Volkes, und derjenigen, die sich auf diesen oder jenen Nationalismus verlassen, sinnlos sind.
Die Entscheidung für eine friedliche und prosperierende Zukunft liegt allein beim syrischen Volk. Die Forderungen der Werktätigen in Syrien, die sich der imperialistischen Intervention in den letzten acht Jahren widersetzt haben, sind klar: Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität.
Die heutige Operation der AKP gegen ein Land, dessen Souveränität sie unter dem Vorwand der Sicherheit der Türkei missachtet, ist inakzeptabel.
Dass dies mit der Forderung nach der Rückkehr der vertriebenen Syrer in ihre Heimat gerechtfertigt ist, ist zudem nichts anderes als eine große Heuchelei.
Imperialistische Kräfte sind die reale Bedrohung für unsere Sicherheit
Die wirkliche Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes sind die NATO, die USA und die imperialistischen Kräfte und diejenigen, die auf einer Zusammenarbeit mit ihnen bestehen.
Der Frieden in Syrien kann nur dann hergestellt werden, wenn sich alle imperialistischen und Besatzungstruppen aus der Region zurückziehen. Es sind die Syrer, die die Zukunft Syriens bestimmen können.
Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) – Zentralkomitee
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•NEUER BEITRAG13.10.2019, 19:53 Uhr
EDIT: FPeregrin
13.10.2019, 20:03 Uhr
13.10.2019, 20:03 Uhr
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FPeregrin | |
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Türkischer Angriff auf Syrien
Jörg Kronauer kommentiert in der jW von morgen so:
Schwert des Damokles
NATO uneins über Umgang mit Türkei
Von Jörg Kronauer
»Ernsthaft besorgt« sei er über die türkische Invasion in Syrien, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Freitag nach Gesprächen in Ankara erklärt. Die türkische Regierung hat er aufgefordert, »Zurückhaltung« zu üben. Angesichts des schweren Konflikts, der in dem westlichen Kriegsbündnis nach dem Überfall der Türkei auf das Nachbarland zu eskalieren droht, hat er seine Worte noch vorsichtig gewählt.
Auseinandersetzungen mit der Türkei hatte die NATO immer wieder ausgetragen. Das war zum Beispiel 1974 der Fall, als türkische Truppen auf Zypern landeten und dort den Norden der Insel besetzten; das verletzte gravierend die Interessen Griechenlands und ließ zeitweise sogar einen Krieg zwischen den beiden NATO-Staaten möglich erscheinen. Ähnlich verhielt es sich Anfang 1996, als Ankara und Athen den Streit, wem denn nun zwei kleine, unbewohnte Inselchen in der östlichen Ägäis (Imia bzw. Kardak) gehören, fast zu einem Waffengang eskalieren ließen. Richtig Ärger gab es, als Ankara im März 2003 dem NATO-Verbündeten USA die Nutzung der Türkei als Aufmarschplatz für den Überfall auf den Irak verweigerte. Und Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik führten dazu, dass die Bundeswehr 2017 vom Luftwaffenstützpunkt İncirlik abzog.
Diesmal geht es im Streit jedoch um Grundsätzlicheres. Ursache ist nicht, dass die türkische Invasion in Syrien zahllose Menschenleben kostet, Hunderttausende zur Flucht zwingt und, »nebenbei«, das Völkerrecht bricht – das tun die Kriege, die die Vereinigten Staaten und die europäischen NATO-Mächte führen, auch. Grund ist schon eher, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Unstimmigkeiten in der Trump-Administration ausgenutzt hat, um den Abzug der US-Militärs aus dem Invasionsgebiet zu erreichen – gegen den Willen der Mehrheit in Washington. Aus Sicht der US-Eliten ist es da dem Schwanz gelungen, mit dem Hund zu wackeln, und das ist für sie offene Insubordination. Auch in der EU wird der Wunsch, Ankara endlich in die Schranken zu weisen, immer stärker: Erdogan hat mit seiner Drohung, die Grenzen der Türkei in Richtung EU für Flüchtlinge zu öffnen, ein Art Damoklesschwert über der Union installiert, dem deren Mächte bislang nicht entkommen. Der Wunsch, ein Exempel zu statuieren – womöglich mit Sanktionen –, um klarzustellen, wer in der NATO die Richtung vorgibt, ist also groß.
Wird die Türkei reagieren? Ankara hat in den vergangenen Jahren gedroht, das Bündnis zu verlassen und sich deutlich enger Moskau und Beijing zu zuzuwenden. Weil die NATO die Türkei als Landbrücke in den Mittleren Osten braucht, ließ sich die Drohung als äußerst wirkungsvoller Hebel nutzen. Andererseits zieht Ankara weiterhin einigen Nutzen aus seiner Mitgliedschaft. Hat Erdogan beim Versuch, den größten Nutzen aus beiden Welten zu ziehen, sein Drohpotential überschätzt? Der Einsatz im aktuellen Konflikt ist auf beiden Seiten hoch.
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Schwert des Damokles
NATO uneins über Umgang mit Türkei
Von Jörg Kronauer
»Ernsthaft besorgt« sei er über die türkische Invasion in Syrien, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Freitag nach Gesprächen in Ankara erklärt. Die türkische Regierung hat er aufgefordert, »Zurückhaltung« zu üben. Angesichts des schweren Konflikts, der in dem westlichen Kriegsbündnis nach dem Überfall der Türkei auf das Nachbarland zu eskalieren droht, hat er seine Worte noch vorsichtig gewählt.
Auseinandersetzungen mit der Türkei hatte die NATO immer wieder ausgetragen. Das war zum Beispiel 1974 der Fall, als türkische Truppen auf Zypern landeten und dort den Norden der Insel besetzten; das verletzte gravierend die Interessen Griechenlands und ließ zeitweise sogar einen Krieg zwischen den beiden NATO-Staaten möglich erscheinen. Ähnlich verhielt es sich Anfang 1996, als Ankara und Athen den Streit, wem denn nun zwei kleine, unbewohnte Inselchen in der östlichen Ägäis (Imia bzw. Kardak) gehören, fast zu einem Waffengang eskalieren ließen. Richtig Ärger gab es, als Ankara im März 2003 dem NATO-Verbündeten USA die Nutzung der Türkei als Aufmarschplatz für den Überfall auf den Irak verweigerte. Und Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik führten dazu, dass die Bundeswehr 2017 vom Luftwaffenstützpunkt İncirlik abzog.
Diesmal geht es im Streit jedoch um Grundsätzlicheres. Ursache ist nicht, dass die türkische Invasion in Syrien zahllose Menschenleben kostet, Hunderttausende zur Flucht zwingt und, »nebenbei«, das Völkerrecht bricht – das tun die Kriege, die die Vereinigten Staaten und die europäischen NATO-Mächte führen, auch. Grund ist schon eher, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Unstimmigkeiten in der Trump-Administration ausgenutzt hat, um den Abzug der US-Militärs aus dem Invasionsgebiet zu erreichen – gegen den Willen der Mehrheit in Washington. Aus Sicht der US-Eliten ist es da dem Schwanz gelungen, mit dem Hund zu wackeln, und das ist für sie offene Insubordination. Auch in der EU wird der Wunsch, Ankara endlich in die Schranken zu weisen, immer stärker: Erdogan hat mit seiner Drohung, die Grenzen der Türkei in Richtung EU für Flüchtlinge zu öffnen, ein Art Damoklesschwert über der Union installiert, dem deren Mächte bislang nicht entkommen. Der Wunsch, ein Exempel zu statuieren – womöglich mit Sanktionen –, um klarzustellen, wer in der NATO die Richtung vorgibt, ist also groß.
Wird die Türkei reagieren? Ankara hat in den vergangenen Jahren gedroht, das Bündnis zu verlassen und sich deutlich enger Moskau und Beijing zu zuzuwenden. Weil die NATO die Türkei als Landbrücke in den Mittleren Osten braucht, ließ sich die Drohung als äußerst wirkungsvoller Hebel nutzen. Andererseits zieht Ankara weiterhin einigen Nutzen aus seiner Mitgliedschaft. Hat Erdogan beim Versuch, den größten Nutzen aus beiden Welten zu ziehen, sein Drohpotential überschätzt? Der Einsatz im aktuellen Konflikt ist auf beiden Seiten hoch.
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•NEUER BEITRAG13.10.2019, 22:06 Uhr
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mischa | |
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Beeindruckend, wie Kronauer und TKP die Situation würdigen, ohne auch nur einmal die kurdische Frage zu erwähnen...
•NEUER BEITRAG13.10.2019, 22:18 Uhr
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secarts | |
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Man kann in einer Zeitungsausgabe nicht mehrfach und an mehreren Stellen das Gleiche schreiben - "Dublette" nennt sich das... Selbstverständlich ist der Kommentar von Jörg Kronauer als Bestandteil einer Gesamtberichterstattung zu sehen, deren andere Teile in der morgigen jW-Ausgabe folgende sind:
Islamisten freigebombt
Hunderten IS-Angehörigen in Nordsyrien gelingt Flucht. US-Präsident ordnet Truppenrückzug an. Von Nick Brauns
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ANTIFASCHISTISCHE KUNDGEBUNGEN
Gruß aus der S-Bahn
Hamburg: Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Syrien und gegen faschistischen Terror in Halle. Von Kristian Stemmler
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Bei Nick Brauns findet sich u. a. diese - in der bürgerlichen Presse nicht groß erwähnte - Information:
...Kämpfer der von der Türkei unterstützten Miliz Ahrar Al-Scharkija, die sich zum Großteil aus ehemaligen Al-Qaida-Mitgliedern aus Deir Al-Sor zusammensetzt, ermordeten am Sonnabend die Generalsekretärin der Syrischen Zukunftspartei, Hafrin Khalaf. Der gepanzerte SUV der 35jährigen Frauenrechtsaktivistin, die eine wichtige Rolle bei der Vermittlung zwischen Kurden und arabischen Stämmen gespielt hatte, wurde an einem Checkpoint der Miliz auf der Schnellstraße M4 rund 25 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt von Salven aus schweren Maschinengewehren durchsiebt. Die regierungsnahe türkische Zeitung Yeni Safak sprach anschließend von einer »erfolgreichen Operation«...
Islamisten freigebombt
Hunderten IS-Angehörigen in Nordsyrien gelingt Flucht. US-Präsident ordnet Truppenrückzug an. Von Nick Brauns
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Hamburg: Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Syrien und gegen faschistischen Terror in Halle. Von Kristian Stemmler
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Bei Nick Brauns findet sich u. a. diese - in der bürgerlichen Presse nicht groß erwähnte - Information:
...Kämpfer der von der Türkei unterstützten Miliz Ahrar Al-Scharkija, die sich zum Großteil aus ehemaligen Al-Qaida-Mitgliedern aus Deir Al-Sor zusammensetzt, ermordeten am Sonnabend die Generalsekretärin der Syrischen Zukunftspartei, Hafrin Khalaf. Der gepanzerte SUV der 35jährigen Frauenrechtsaktivistin, die eine wichtige Rolle bei der Vermittlung zwischen Kurden und arabischen Stämmen gespielt hatte, wurde an einem Checkpoint der Miliz auf der Schnellstraße M4 rund 25 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt von Salven aus schweren Maschinengewehren durchsiebt. Die regierungsnahe türkische Zeitung Yeni Safak sprach anschließend von einer »erfolgreichen Operation«...
•NEUER BEITRAG13.10.2019, 23:59 Uhr
Nutzer / in | |
retmarut | |
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"Bei Nick Brauns findet sich u. a. diese - in der bürgerlichen Presse nicht groß erwähnte - Information"
Im Öffentlich-Rechtlichen ist darüber auch berichtet worden, sogar mit Ausschnitten aus dem Tätervideo. Die beiden wurden offenbar regelrecht abgeschlachtet.
Offenbar schickt die syrische Regierung jetzt auch Truppen gen Norden und sucht eine Übereinkunft mit der kurdischen Seite.
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Im Öffentlich-Rechtlichen ist darüber auch berichtet worden, sogar mit Ausschnitten aus dem Tätervideo. Die beiden wurden offenbar regelrecht abgeschlachtet.
Offenbar schickt die syrische Regierung jetzt auch Truppen gen Norden und sucht eine Übereinkunft mit der kurdischen Seite.
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•NEUER BEITRAG14.10.2019, 16:15 Uhr
Nutzer / in | |
arktika | |
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In einem Debatten-Artikel in der jW (online-Ausgabe) zu "Islamisten freigebombt" von Nick Brauns vom 14.10. schreibt ein Thomas P. aus B. um 01.57 Uhr selbigen Tages,
1) RT, 19.57 Uhr: Syrische Armee rückt gegen türkische Besatzungskräfte vor!
Die Bevölkerung von Hasaka/Homs bejubelt und feiert die SAA.
2) 22.00 Uhr: Die Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hat sich bedingungslos der legitimen Regierung Syriens unterstellt.
Die SAA hat sich verpflichtet, die Kurden zu unterstützen und binnen 48 Stunden viele Ziele (u. a. Manbij, Kobani) an der Invasionsfront in Nord- und Ostsyrien zu erreichen.
Das wäre/ist dann ja mal eine positive Nachricht.
1) RT, 19.57 Uhr: Syrische Armee rückt gegen türkische Besatzungskräfte vor!
Die Bevölkerung von Hasaka/Homs bejubelt und feiert die SAA.
2) 22.00 Uhr: Die Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hat sich bedingungslos der legitimen Regierung Syriens unterstellt.
Die SAA hat sich verpflichtet, die Kurden zu unterstützen und binnen 48 Stunden viele Ziele (u. a. Manbij, Kobani) an der Invasionsfront in Nord- und Ostsyrien zu erreichen.
Das wäre/ist dann ja mal eine positive Nachricht.
•NEUER BEITRAG14.10.2019, 16:21 Uhr
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arktika | |
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ANTIFASCHISTISCHE KUNDGEBUNGEN
Gruß aus der S-Bahn
Hamburg: Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Syrien und gegen faschistischen Terror in Halle. Von Kristian Stemmler
Der dazu angegebene Link stimmt nicht, er führt ebenfalls zu dem Nick-Brauns-Artikel "Islamisten freigebombt".
Richtig ist dieser Link:
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Gruß aus der S-Bahn
Hamburg: Demonstrationen gegen türkischen Einmarsch in Syrien und gegen faschistischen Terror in Halle. Von Kristian Stemmler
Der dazu angegebene Link stimmt nicht, er führt ebenfalls zu dem Nick-Brauns-Artikel "Islamisten freigebombt".
Richtig ist dieser Link:
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•NEUER BEITRAG14.10.2019, 16:34 Uhr
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arktika | |
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Und bei aller Freude über die doch überdurchschnittlich großen Demos sollte man noch mal - wenigstens kurz - nachdenken über einige Sätze aus einem Text aus dem Lower-Class-Magazine, den mischa am 11.10.2019 um 22:09 Uhr hier in den Thread gestellt hat:
Ein Erfolg also? Das kommt darauf an, wie es weitergeht. Wenn wir die Dynamik nutzen, um mehr und anderes als Demonstrationen zustande zu bekommen, ja. Wenn wir in eingespielte Muster zurückfallen, routiniert das Demo-Einmaleins abspulen, das wir kennen und können, dann nein.
Denn die gelernte und tausend Mal wiederholte Demo-Performance mag zwar ein wichtiger Teil des Gesamtkonzepts sein. Aber sie alleine reicht zu nichts. Sie übt keinen Druck aus. Und im schlimmsten Fall dient sie als eingehegte, kontrollierte Entladung von Wut: Man sieht das Unrecht, man will etwas tun, man geht auf die Demo – und hat danach das Gefühl, seinen Beitrag geleistet zu haben.
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Ein Erfolg also? Das kommt darauf an, wie es weitergeht. Wenn wir die Dynamik nutzen, um mehr und anderes als Demonstrationen zustande zu bekommen, ja. Wenn wir in eingespielte Muster zurückfallen, routiniert das Demo-Einmaleins abspulen, das wir kennen und können, dann nein.
Denn die gelernte und tausend Mal wiederholte Demo-Performance mag zwar ein wichtiger Teil des Gesamtkonzepts sein. Aber sie alleine reicht zu nichts. Sie übt keinen Druck aus. Und im schlimmsten Fall dient sie als eingehegte, kontrollierte Entladung von Wut: Man sieht das Unrecht, man will etwas tun, man geht auf die Demo – und hat danach das Gefühl, seinen Beitrag geleistet zu haben.
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•NEUER BEITRAG14.10.2019, 18:03 Uhr
Nutzer / in | |
mischa | |
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Ich will das nicht zu groß werden lassen, nur wenn secarts schreibt "Man kann in einer Zeitungsausgabe nicht mehrfach und an mehreren Stellen das Gleiche schreiben - "Dublette" nennt sich das... Selbstverständlich ist der Kommentar von Jörg Kronauer als Bestandteil einer Gesamtberichterstattung zu sehen, deren andere Teile in der morgigen jW-Ausgabe folgende sind"
dann mag ich schon den Unterschied zwischen einer Berichterstattung und einem Kommentar (also einem Meinungsbeitrag) festhalten. Der geschätzte und kluge Jörg Kronauer macht das, was ein Teil der Linken in der Syrienfrage macht - er fokussiert aufs Völkerrecht und blendet andere Fragen aus.
Das mag seine Meinung sein, ebenso wie die der TKP - ich glaube, es nützt nichts beim Versuch, die komplexe Gesamtlage zu verstehen.
dann mag ich schon den Unterschied zwischen einer Berichterstattung und einem Kommentar (also einem Meinungsbeitrag) festhalten. Der geschätzte und kluge Jörg Kronauer macht das, was ein Teil der Linken in der Syrienfrage macht - er fokussiert aufs Völkerrecht und blendet andere Fragen aus.
Das mag seine Meinung sein, ebenso wie die der TKP - ich glaube, es nützt nichts beim Versuch, die komplexe Gesamtlage zu verstehen.
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
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