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NEU'...künftig öfter und entschiedener führ..
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NEUER BEITRAG18.11.2022, 23:41 Uhr
EDIT: FPeregrin
18.11.2022, 23:42 Uhr
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FPeregrin

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Gretl Aden: Die aktuelle Stellung des deutschen Imperialismus, KAZ 381 (Nov. 2022):
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NEUER BEITRAG28.11.2022, 13:41 Uhr
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arktika

"Bei einem Inneren Notstand kann die Bundeswehr im Verteidigungs- oder Spannungsfall laut Artikel 87a Abs.4 und Artikel 91 Abs. 2 eingesetzt werden, etwa zum Schutz von zivilen Objekten oder bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer. Ein bewaffneter Einsatz von Streitkräften im Inneren dürfe aber nur das „äußerste Mittel“ sein, [...] hält den Einsatz der Bundeswehr gegen „Aufständische“ für wenig wahrscheinlich und verweist auf die engen Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht nach mehrfachen Klagen für mögliche Einsätze gesetzt hat."

Naja, wie das BVerfG das nächste Mal urteilen wird, steht trotzdem in den Sternen oder sonstwo ... und wie Urteile dann umgesetzt oder teilumgesetzt oder gleich ganz ignoriert werden, das kann man sich schön bei Hartz IV-Geschichten angucken, Stichwort Existenzminimum. Die Staatsraison kennt solchen Quatsch nicht, also sollte man wohl doch eher davon ausgehen.

Dazu ein - allerdings eher "schwacher" - Text auf RT deutsch, den ich hier aber trotzdem mal zufüge, da er inhaltlich genau das widerspiegelt:

Vom 17. August 2022

Neuordnung der Bundeswehrführung deutet auf vermehrte Übernahme polizeilicher Aufgaben

Das Verteidigungsministerium informiert über eine Reorganisation seiner Führungsstruktur. Mit gebündelter Führung soll die Bundeswehr schneller reagieren können. Kritiker fürchten die vermehrte Übernahme von polizeilichen Aufgaben bis hin zur Aufstandsbekämpfung.

Bereits am 13. Juni informierte das Bundesministerium der Verteidigung auf seiner Webseite über eine Anpassung der Führungsorganisation der deutschen Streitkräfte. 

Wie aus der Mitteilung hervorgeht, werden die territorialen Führungsaufgaben ab dem 1. Oktober gebündelt. Ziel der Maßnahme ist es, die Reaktionsgeschwindigkeit der Bundeswehr zu erhöhen. 

Notwendig gemacht hat die Umstrukturierung laut Verteidigungsministerium der Einmarsch Russlands in der Ukraine. Das neue Kommando soll nicht nur rein militärische Aufgaben wahrnehmen, sondern auch im zivilen Bereich unterstützen. Gedacht ist unter anderem die schnelle Einrichtung eines nationalen Krisenstabes im Fall von Naturkatastrophen oder zur Unterstützung bei der COVID-19-Pandemie. 

Neben der Verlegung alliierter Kräfte im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung soll das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw) ab Oktober vor allem Aufgaben des Heimatschutzes, der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der Amts- und Katastrophenhilfe wahrnehmen. 

Der Journalist Norbert Häring fürchtet, die so geschaffene neue Einheit, die direkt der Verteidigungsministerin untersteht, könnte zur Aufstandsbekämpfung und zur Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung eingesetzt werden. 

Seiner Meinung nach nutzte die Verteidigungsministerin den medialen Fokus auf den Krieg in der Ukraine, um in einem Nebensatz versteckt die Bundeswehr künftig vermehrt im Innern und dann explizit zur Pandemiebekämpfung einsetzen zu können.

Ursprünglich galt, dass die Bundeswehr nicht im Innern eingesetzt werden darf. Dieser Grundsatz wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center immer weiter aufgelöst. 

Die Ausrichtung des neu geschaffenen Führungskommandos deutet auf eine zunehmende Vermischung von militärischen und polizeilichen Aufgaben der Bundeswehr. 

Häring sieht einen Zusammenhang mit der von Außenministerin Annalena Baerbock geäußerten Furcht vor Volksaufständen. Er vermutet hinter der Entscheidung der Verteidigungsministerin den Aufbau eines zunehmend repressiven Apparates zur Unterdrückung von Protest.


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NEUER BEITRAG18.01.2023, 16:58 Uhr
EDIT: arktika
18.01.2023, 17:01 Uhr
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arktika

Seltene Erden in Nordschweden! Lithium aus dem Oberrheingraben, Erdgas u. Öl sonstwoher - nur nicht aus Rußland, und auch nix von China, ... Die BRD tut alles, um autark zu werden, ist sinnvoll, wenn man Kriege plant, und NUR DANN.
Jetzt sind im Norden Schwedens größere Vorkommen "seltener Erden" entdeckt worden, also quasi im erweiterten Hof Deutschlands, und in die NATO wollen die SchwedInnen auch, gegen Rußland, wie praktisch.
"Seltene Erden" sind gar nicht so selten, wie der Name suggeriert, aber meist nicht profitabel abzubauen, obwohl sie technisch sehr wichtig sind für diversen Krams, von Handys u. Flachbildschirmen über Elekroautos bis hin zum militärischen Bereich. Und - kleiner Wermutstropfen - besonders "umweltfreundlich" ist der Abbau auch nicht, aber was soll 's? Druff jeschissen!
Wer Krieg führen will, muß sie verläßlich und niedrigpreisig verfügbar haben. Da kommt diese "befreundete" Entdeckung gerade recht ...

Dazu gleich mehrere Artikel aus verschiedenen Ecken:

Fund des größten Vorkommens Seltener Erden in Europa könnte Schweden in einen Zwiespalt bringen

In Schweden ist das bislang größte in Europa bekannte Vorkommen an Seltenen Erden entdeckt worden. Zwar feiern die Schweden den Fund als "wichtigen Baustein" für die "grüne" Energiewende. Bei dem Abbau der seltenen Rohstoffe können jedoch radioaktive und andere umweltverschmutzende Endprodukte entstehen.

Im Norden von Schweden hat die staatliche schwedische Bergbaugesellschaft LKAB laut eigenen Angaben Seltene Erden (SE) im Umfang von mehr als einer Million Tonnen entdeckt. Demnach habe das Staatsunternehmen den Fund in einem Bergwerk in Kiruna, fast 600 Meilen (ca. 966 Kilometer) nördlich von Stockholm gemacht. In dem Bergwerk wird seit 1900 Eisenerz abgebaut. "Dies ist das größte bekannte Vorkommen an Seltenen Erden in Europa", wird Jan Mostrom, Geschäftsführer von LKAB, in einer Erklärung des Unternehmens zitiert. "Es könnte ein wichtiger Baustein für die Produktion der kritischen Rohstoffe werden, die für den grünen Übergang absolut entscheidend sind", so Mostrom.

Bei den Seltenen Erden handelt es sich um eine Gruppe von siebzehn metallischen Elementen. Dazu gehören Scandium, Yttrium und Lanthan der dritten Nebengruppe sowie die vierzehn Lanthanoide des Periodensystems der Elemente. Sie sind heute ein wesentlicher Bestandteil vieler Hightech-Geräte. Verwendung finden die Seltenen Erden dabei als Bestandteile in kleinen, hocheffizienten Dauermagneten, die für die Herstellung von mehr als 200 Produkten unerlässlich sind, insbesondere von Hightech-Verbraucherprodukten wie Mobiltelefonen, Computerfestplatten, Elektro- und Hybridfahrzeugen sowie Flachbildschirmen und Fernsehern. 

Aber auch im militärischen Bereich finden sie Anwendung – unter anderem bei Bildschirmen, Leitsystemen, Laser- sowie Radar- und Sonarsystemen. Auch wenn die in einem Produkt verwendete Menge an Seltenen Erden gemessen am Gewicht, Wert oder Volumen keinen wesentlichen Anteil des jeweiligen Endprodukts ausmacht, sind sie für die Funktion des Geräts jedoch essenziell notwendig. So machen SE-Magnete zwar oft nur einen kleinen Teil der Gesamtmasse aus, aber ohne sie wäre die Konstruktion von Spindelmotoren und Schwingspulen in Desktops und Laptops nicht möglich.

Entgegen ihrem Namen ist das Vorkommen Seltener Erden auf der Erde jedoch nicht wirklich selten. Ihre Konzentration ist lediglich in den bindenden Mineralien sehr gering. Das führt unter anderem dazu, dass die Förderung sehr aufwendig, teuer und die Gewinnung zudem auch umweltschädlich ist. Deshalb werden Seltene Erden in der Regel nur in Verbindung mit anderen Bodenschätzen gewonnen. Hinzu kommt, dass das geborgene Erz allein relativ wenig wert ist – solange man von der komplexen, oft umweltschädlichen Verarbeitung absieht, die mit der Umwandlung des Erzes in eine nutzbare Form verbunden ist. 

Seltene Erden werden meist in riesigen offenen Gruben abgebaut, wodurch die Umwelt verschmutzt und Ökosysteme gestört werden können. Bei unzureichender Regulierung können beim Abbau Tümpel mit Abwasser entstehen, das mit Säuren, Schwermetallen und radioaktivem Material angereichert ist sind und ins Grundwasser gelangen kann. Die radioaktive Verschmutzung rührt dabei meistens daher, dass Seltene Erden oftmals in Verbindung mit Mineralien vorkommen, die radioaktive Elemente wie Thorium oder Uran enthalten. Zudem ist die Aufbereitung des SE-Roherzes zu einer Form, die für die Herstellung von Magneten und anderen technischen Produkten geeignet ist, ein langwieriger Prozess, der große Mengen an Wasser und potenziell giftigen Chemikalien verbraucht und große Mengen an Abfall erzeugt.

Ob die Meldung über die Entdeckung von mehr als einer Million Tonnen Seltener Erden durch das staatliche Bergbauunternehmen LKAB in Schweden tatsächlich eine "gute Nachricht, nicht nur für LKAB, die Region und das schwedische Volk, sondern auch für Europa und das Klima" ist, darf angesichts der mit dem Abbau verbundenen Belastungen für Mensch und Umwelt somit durchaus bezweifelt werden. Bis die Seltenen Erden dort tatsächlich abgebaut werden können, ist es nach LKAB-Angaben jedoch noch ein langer Weg. Der erste Schritt sei nun erst einmal die Beantragung einer Abbaugenehmigung. Diese will das Unternehmen den Angaben zufolge noch in diesem Jahr einreichen. 

Bislang der größte Förderer Seltener Erden ist die Volksrepublik China. Das Reich der Mitte fördert rund 90 Prozent der weltweit jährlich abgebauten 110.000 Tonnen der Seltenen Erden. Durch Ausfuhrbeschränkungen kann China die Weltmarktpreise allerdings erheblich beeinflussen, was in der Vergangenheit bisweilen bereits zu Lieferschwierigkeiten in der Auto- und Elektrobranche führte. Gleichzeitig steigt die globale Nachfrage nach Seltenen Erden, da diese insbesondere in Schlüssel- und Zukunftstechnologien eingesetzt werden. Auch deshalb sucht man im Westen nach Wegen, sich von China unabhängig zu machen.

So gibt es Überlegungen, stillgelegte Bergwerke wieder in Betrieb zu nehmen oder neue Minen anzulegen. Immerhin lagern in den USA nach Angaben von US-Geologen schätzungsweise rund 13 Millionen Tonnen und in Australien etwa 4,5 Millionen Tonnen an Seltenen Erden. Auch in Deutschland war vor gut zehn Jahren im Sächsischen Delitzsch ein vergleichsweise kleines Vorkommen der begehrten Minerale gefunden worden. Allerdings wurde deren Förderung seinerzeit als unwirtschaftlich verworfen. Mit den nun in Schweden entdeckten Vorkommen könnte künftig ein großer Teil des EU-Bedarfs an Seltenen Erden gedeckt werden.


Auf RTdeutsch am 13.01 unter Link ...jetzt anmelden!

#selteneErden
#Kiruna
#Nordschweden
#Schweden

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NEUER BEITRAG18.01.2023, 17:10 Uhr
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arktika

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Größter Fund seltener Erden in Europa

Das staatliche schwedische Bergbauunternehmen LKAB hat nach eigenen Angaben das größte Vorkommen seltener Erden in Europa entdeckt. Es handle sich um mehr als eine Million Tonnen abbaubare Masse.

Das staatliche schwedische Bergbauunternehmen LKAB hat nach eigenen Angaben das größte Vorkommen seltener Erden in Europa entdeckt. Es handle sich um mehr als eine Million Tonnen abbaubare Masse.

Im Norden von Schweden ist das bislang größte in Europa bekannte Vorkommen an seltenen Erden entdeckt worden. Das teilte das staatliche schwedische Bergbauunternehmen LKAB mit, das in Kiruna eine Eisenmine betreibt. Demnach handelt es sich um Vorkommen im Umfang von über einer Million Tonnen Masse, die demnächst abgebaut werden könnte. Das genaue Ausmaß des Funds sei noch nicht klar.

"Dies ist eine gute Nachricht, nicht nur für LKAB, die Region und die schwedische Bevölkerung, sondern auch für Europa und das Klima", sagte Jan Moström, CEO von LKAB, in einer Erklärung. "Es könnte ein wichtiger Baustein für die Produktion der kritischen Rohstoffe werden, die für den grünen Übergang absolut entscheidend sind."

Seltene Erden werden derzeit nicht in Europa abgebaut, sodass die Region auf Importe aus anderen Ländern angewiesen ist, während der Bedarf in den kommenden Jahren aufgrund der zunehmenden Verbreitung von Elektrofahrzeugen und erneuerbaren Energien steigen dürfte. "Die Elektrifizierung, die Selbstversorgung der EU und die Unabhängigkeit von Russland und China werden in der Mine beginnen", sagte die Ministerin für Energie, Wirtschaft und Industrie, Ebba Busch, in der Erklärung.

Beginn des Abbaus erst in einigen Jahren möglich

Die Europäische Kommission betrachtet seltene Erden als eine der wichtigsten Ressourcen für die Region. Der Weg zum Abbau der Lagerstätte in Schweden ist lang: LKAB plant, 2023 einen Antrag auf eine Abbaukonzession einzureichen, fügt aber hinzu, dass es noch mindestens bis zu 15 Jahre dauern wird, bis das Unternehmen mit dem Abbau der Lagerstätte und der Verschiffung auf den Markt beginnen kann.

Seltene Erden umfassen eine ganze Reihe von Elementen, die unter anderem für die Produktion von Smartphones und Elektroautos benötigt werden, etwa für Batterien, Katalysatoren und Magnete, aber auch für Leuchtmittel. Derzeit ist das größte Vorkommen dieser Metalle in China zu finden.

Die EU-Kommission will in diesem Frühjahr Maßnahmen vorschlagen, mit denen die strategische Autonomie Europas in Bezug auf kritische Rohstoffe gestärkt werden soll. Argument ist auch, dass es ohne diese Autonomie keinen ökologischen und digitalen Wandel geben könne. Man sehe den geplanten Vorschlägen der Kommission mit großen Erwartungen entgegen, so Busch weiter.


In der Tagesschau am 12.01. unter Link ...jetzt anmelden!

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NEUER BEITRAG18.01.2023, 17:22 Uhr
EDIT: arktika
18.01.2023, 17:25 Uhr
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arktika

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Und 2 Texte aus (natur)wissenschaftlichen Fachzeitschriften (naturgemäß mit weniger politischen u. wirtschaftl. Aspekten):

Größtes Seltenerd-Vorkommen Europas entdeckt
Schwedische Lagerstätte könnte mehr als eine Million Tonnen Seltenerdoxide enthalten

Rohstoffe für Zukunftstechnologien: Im schwedischen Kiruna wurde das größte Vorkommen von Seltenen Erden in Europa entdeckt. Mehr als eine Million Tonnen an Seltenerdoxiden könnten dort im Untergrund vorhanden sein – genug, um Europas Abhängigkeit von China bei diesen für Elektroautos, Windturbinen und andere Technologien nötigen Elementen zu verringern. Allerdings wird es noch zehn bis 15 Jahre dauern, bis der Abbau der im eisenhaltigen Mineral Apatit enthaltenen Seltenerdoxide beginnen kann.

Sie heißen Neodym, Scandium, Ytterbium oder Praseodym und gehören zu den begehrtesten Rohstoffen weltweit. Denn Seltenerdmetalle sind für viele moderne Technologien unverzichtbar. Aus ihnen bestehen beispielsweise die starken Permanentmagnete in den Generatoren von Windkraftanlagen, von Elektromotoren, Lautsprechern und den Laufwerken von Computerfestplatten. Auch für die Akkus von Elektrofahrzeugen werden Seltenerdmetalle benötigt.

Bisher ist Europa bei den Seltenen Erden zu rund 90 Prozent von Importen aus China abhängig. Dort liegen nicht nur die größten Vorkommen dieser Metallrohstoffe, auch fast alle Anlagen für aufwendige Trennung dieser immer als Gemisch im Roherz vorkommenden Elemente stehen dort.

Seltenerd-Vorkommen in Kiruna ist größtes in Europa

Doch nun weckt ein Fund in Nordschweden Hoffnung darauf, dass Europa in Zukunft zumindest einen Teil seines Bedarfs an Seltenerdmetallen selbst decken kann. Denn im nordschwedischen Kiruna hat der schwedische Bergbaukonzern LKAB eine große Lagerstätte von Seltenerdoxiden entdeckt. Das „Per Geijer“ getaufte Vorkommen beginnt in gut 300 Meter Tiefe und liegt mehrere Kilometer nördlich der bestehenden Eisenerzmine von Kiruna.

Nach Angaben von LKAB könnte das neue Selterdvorkommen mehr als eine Million Tonnen Seltene Erden in Form von Seltenerdoxiden umfassen. „Dies ist damit das größte bekannte Vorkommen von Seltenerd-Elementen in Europa“, sagt LKAB-CEO Jan Moström. Die Seltenerdoxide dieser Lagerstätte sind zusammen mit Phosphor in dem eisenhaltigen Mineral Apatit enthalten. Der Abbau dieses Erzes könnte daher gleich mehrere wichtige Rohstoffe liefern: Eisen, den für Dünger wichtigen und weltweit begehrten Phosphor sowie die Seltenerdmetalle. Die Seltenen Erden machen rund 0,2 Gewichtsprozent des Roherzes aus – also rund zwei Kilogramm pro Tonne Erz.

Mehr Unabhängigkeit von China

Das Seltenerd-Vorkommen in Schweden könnte Europa damit die Chance geben, diese kritischen Rohstoffe erstmals auf dem eigenen Kontinent zu fördern. Denn bisher werden noch nirgendwo in Europa Seltenerdmetalle extrahiert. Zwar gibt es auch zwei Seltenerdvorkommen auf Grönland, diese wurden bisher wegen der entlegenen, wenig erschlossenen Lage und der damit verbundenen hohen Kosten nicht abgebaut.

Dies ist in Kiruna anders: Dort wird schon seit mehr als 100 Jahren in großem Stil Eisenerz abgebaut, heute ist die Eisenerzgrube von Kiruna eine der größten der Welt und der größte Eisenlieferant in Europa. Die Bergwerke und Anlagen zur Erzaufbereitung sind über mehrere Bahnlinien mit Häfen und mit Anlagen zu Weiterverarbeitung verbunden. LKAB hat bereits damit begonnen, in rund 700 Meter Tiefe einen Stollen vom Eisenerzbergwerk zum neuen Seltenerdvorkommen vorzutreiben. Über diesen sollen die dort vorhandenen Erze beprobt und genauer untersucht werden.

Die in Kiruna entdeckte Menge an Seltenerdoxiden ist zwar im Vergleich zu den chinesischen Vorkommen klein – die größte Lagerstätte in China ist fast 40-mal umfangreicher. Dennoch könnten die in Schweden lagernden Seltenen Erden entscheidend dazu beitragen, Europa unabhängiger von chinesischen Importen zu machen.

Abbau frühestens in zehn Jahren

Allerdings: Bis die Seltenerdmetalle in Kiruna abgebaut werden können, wird es noch mindestens zehn Jahre dauern, wie auch LKAB betont. „Wir haben bisher noch nicht einmal das volle Ausmaß des Vorkommens gesehen und erwarten, dass es noch mehrere Jahre dauern wird, um die Lagerstätte und die Bedingungen für einen profitablen und nachhaltigen Abbau zu erforschen“, erklärte Moström. Auch die nötigen Genehmigungen und der Aufbau entsprechender Anlagen für die Verarbeitung und Aufbereitung der Seltenerdoxide kosten noch Zeit.

Das Bergbauunternehmen hat bereits damit begonnen, Technologien für die Extraktion von Seltenerdmetallen und Phosphor aus dem bei der Eisengewinnung übrigbleibenden Abraum zu entwickeln. Diese im Rahmen des Projekts ReeMAP gewonnen Erkenntnisse können nun beim Aufbau von Anlagen zur Aufkonzentration und Extraktion der Seltenen Erden helfen. Zudem sei man kürzlich eine Kooperation mit der norwegischen Firma REEtec eingegangen, die eine Technologie für die nachhaltige Trennung von Seltenerdmetallen entwickele, so Moström.

„LKAB plant bereits einen Industriepark in Luleå, in dem neue Technologien eine der Kreislaufwirtschaft gerechte Extraktion und Prozessierung von Phosphor, Seltenerd-Elemente und Fluor ermöglichen sollen“, so Leif Boström von LKAB. Allerdings wird es auch dort noch Jahre dauern, bis eine Produktion beginnen kann.


Am 13.01. auf scinexx.de unter Link ...jetzt anmelden!

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NEUER BEITRAG18.01.2023, 17:37 Uhr
EDIT: arktika
18.01.2023, 17:40 Uhr
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arktika

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Und auch auf spektrum.de findet sich am 13.01. ein Beitrag
Größte Lagerstätte seltener Erden in Europa entdeckt
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Diesen vier Artikeln sind einige Formulierungen gemeinsam:

- "Die Elektrifizierung, die Selbstversorgung der EU und die Unabhängigkeit von Russland und China werden in der Mine beginnen", sagte die Ministerin für Energie, Wirtschaft und Industrie, Ebba Busch, [...]

- Derzeit ist das größte Vorkommen dieser Metalle in China zu finden.

- Die EU-Kommission will in diesem Frühjahr Maßnahmen vorschlagen, mit denen die strategische Autonomie Europas in Bezug auf kritische Rohstoffe gestärkt werden soll.

- "Dies ist das größte bekannte Vorkommen an Seltenen Erden in Europa", wird Jan Mostrom, Geschäftsführer von LKAB, in einer Erklärung des Unternehmens zitiert.

- [...] Förderung sehr aufwendig, teuer und die Gewinnung zudem auch umweltschädlich ist. Deshalb werden Seltene Erden in der Regel nur in Verbindung mit anderen Bodenschätzen gewonnen.

- Seltene Erden werden meist in riesigen offenen Gruben abgebaut, wodurch die Umwelt verschmutzt und Ökosysteme gestört werden können. Bei unzureichender Regulierung können beim Abbau Tümpel mit Abwasser entstehen, das mit Säuren, Schwermetallen und radioaktivem Material angereichert ist sind und ins Grundwasser gelangen kann.

- Mit den nun in Schweden entdeckten Vorkommen könnte künftig ein großer Teil des EU-Bedarfs an Seltenen Erden gedeckt werden.

- Bisher ist Europa bei den Seltenen Erden zu rund 90 Prozent von Importen aus China abhängig. [...] Doch nun weckt ein Fund in Nordschweden Hoffnung darauf, dass Europa in Zukunft zumindest einen Teil seines Bedarfs an Seltenerdmetallen selbst decken kann.

- Dennoch könnten die in Schweden lagernden Seltenen Erden entscheidend dazu beitragen, Europa unabhängiger von chinesischen Importen zu machen.

- [...]strategisch bedeutende Rohstoffe.


==> Ein wichtiger Schritt also in Richtung Autarkie der EU (und damit auch der BRD), zumindest in bezug auf die "Seltenen Erden"!
NEUER BEITRAG23.01.2023, 18:35 Uhr
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FPeregrin

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' tp heute:

Sozialdemokraten streben für Deutschland außenpolitische Führungsrolle an

23. Januar 2023 Bernd Müller

In der Außen- und Sicherheitspolitik vollzieht die SPD einen Schwenk. Deutschland solle gegenüber Russland und China mehr Stärke zeigen – auch militärisch.

Die SPD-Spitze will die außenpolitischen Positionen ihrer Partei neu ausrichten: Deutschland solle in Europa, aber auch global als Führungsmacht auftreten, heißt es in einem 21-seitigen Grundsatzpapier mit dem Titel "Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch".

Am Sonntag hatte tagesschau.de als Erstes aus dem Papier zitiert, noch bevor Gremien und Mitglieder der Partei Gelegenheit hatten, sich damit vertraut zu machen. Das SPD-Präsidium wollte sich erst am Montag damit befassen. Ende des Jahres soll dann ein Parteitag über die Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außenpolitik entscheiden.

Die neue Rolle der Bundesrepublik leitet das Papier nicht aus den Interessen Deutschlands ab, sondern aus den Erwartungen anderer Länder.

Deutschland stehe zunehmend im Mittelpunkt vieler außenpolitischer Debatten und sei für viele Staaten ein wichtiger Partner, heißt es in dem Papier. "Und genau deshalb erwarten sie, dass Deutschland auf internationaler Ebene mehr Initiative zeigt und eine Führungsrolle einnimmt."

Die Führungsrolle Deutschlands leitet das Papier aus seiner wirtschaftlichen Stärke ab. "Nicht zuletzt aufgrund seiner Größe und wirtschaftlichen Stärke erwarten unsere europäischen Partner von Deutschland, seiner Verantwortung gerecht zu werden und eine Führungsrolle einzunehmen", wird in dem Papier weiter argumentiert.

Deutschland solle Partner einbinden, Impulse setzen, Orientierung geben und zugleich zwischen unterschiedlichen Interessen vermitteln und Gegensätze ausgleichen.

Macht müsse unter Umständen auch mit Gewalt ausgeübt werden, sind sich die Sozialdemokraten bewusst. Entsprechend heißt es in dem Papier, eigene Stärke sei eine Grundvoraussetzung für Frieden und eine regelbasierte Ordnung.

Deshalb sollen die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr gestärkt werden. Sie solle so ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben im Zusammenspiel mit EU und Nato zu "jeder Zeit vollumfänglich" erfüllen könne.

Den 100-Milliarden-Euro-Sonderfonds für die Aufrüstung der Bundeswehr verstehen die Sozialdemokraten als klare Botschaft, dass Deutschland zu "mehr Verantwortung für die Durchsetzung unserer gemeinsamen Interessen im Sinne einer wertebasierten Friedensordnung" bereit sei. Auch das Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO wird als Botschaft in diesem Sinne verstanden.

In letzter Konsequenz bedeute dies aber auch, dass die Gesellschaft darauf vorbereitet werden müsse, dass Krieg wieder zu einem Mittel der Politik werden könne – primär mit Blick auf den Osten Europas.

Zu lange habe Deutschland "ausschließlich auf eine kooperative Zukunft mit Russland gesetzt und es versäumt, Szenarien für einen anderen Umgang mit Russland zu entwickeln", heißt es in dem Papier. Auch der Grundsatz, dass Frieden in Europa nur mit und nicht ohne Russland zu sichern sei, dürfe nicht länger gelten.

Das Verhältnis zu China müsse sich ebenfalls ändern, wenngleich man sich von der Idee einer völligen Abkoppelung distanziere und weniger auf die militärische Karte setze. Man benötige eine "europäische Resilienzstrategie, die Risiken verringert, auch mit Blick auf den Schutz kritischer Infrastruktur in Europa".

Wirtschaftliche Abhängigkeiten sollten minimiert werden. Bei der Beschaffung von Rohstoffen solle das Prinzip "China plus eins" gelten, "bei dem wir neben China immer auch einen alternativen Lieferanten haben", heißt es.

Die Sozialdemokraten wollen aber auch stärker auf Konfrontationskurs zu China gehen. Sie werfen der Regierung in Peking vor, die wirtschaftliche und militärische Vorherrschaft im indopazifischen Raum anzustreben. Zudem wolle sie das internationale System zugunsten Chinas umgestalten.

Deshalb fordert das Papier: "Der Dialog mit China sollte gesucht und robust und konstruktiv-kritisch geführt werden". Menschenrechtsverletzungen und Protektionismus sollen dabei angesprochen werden. Auch wolle man der Regierung in Peking deutlich machen, dass die Taiwanfrage nur mit friedlichen Mitteln gelöst werden könne. (Bernd Müller)


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NEUER BEITRAG23.01.2023, 20:36 Uhr
EDIT: FPeregrin
23.01.2023, 20:47 Uhr
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FPeregrin

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Kommentar in der jW von morgen:

Rüstungsgarantie

SPD-Papier zur Außenpolitik

Von Arnold Schölzel

Lars Klingbeil ist Rüstungslobbyist und SPD-Kovorsitzender. Die zweite Funktion leitet sich aus der ersten ab. Am 24. Februar 2022 kramte er zusammen mit Olaf Scholz aus irgendeinem Schrank das fette, seit langem herumliegende Aufrüstungsprogramm, das der Kanzler »Zeitenwende« nannte, und betätigt sich seitdem als »zweibeinige Panzerhaubitze« (Sevim Dagdelen). Er hält regelmäßig »Grundsatzreden«, in denen er die Weltlage aufs Wesentliche schrumpft: Russland ist ein Verbrecherstaat, China muss draußen bleiben. Den von Egon Bahr überlieferten Satz, für die Bundesrepublik seien die USA unverzichtbar, Russland aber sei unverrückbar, halbiert er mit leichter Hand. Einer wie Klingbeil hält geographisch-politische Gegebenheiten selbstverständlich für verrückbar. Damit ist er aufgewachsen: Jugoslawien ohne UN-Mandat bombardieren und anschließend als einen »Krieg in Europa« vergessen – das war seine SPD-Kindheit. Für den SPD-Erwachsenen heißt das: Gegen die Moskowiter muss seine Partei mit Mann und Maus zu Felde ziehen, wie schon 1914. Die neue gelbe Gefahr wird vorerst durch symbolische Expeditionskorps wie die Fregatte »Bayern« abgewehrt, aber bei Symbolik muss es nicht bleiben. Größenwahn, zumal deutscher, kennt keine Grenzen.

Seit Montag ist das auf 21 Seiten – abgenickt von SPD-Präsidium und vom Kanzler, der das laut Klingbeil »ganz gut« fand – nachzulesen. Es nennt sich »Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik«. Das Papier enthält sogar einige Passagen, in denen die SPD nicht allein auf Kriegsvorbereitung setzt, sondern auf »regelbasiert«. Das Wort taucht als Attribut von »Ordnung« öfter auf. So erhalten auch Rolf Mützenich und andere »linke« Bedenkenträger Brocken hingeworfen. In einem Anflug von Ehrlichkeit vermeidet die SPD eine Vokabel wie »Völkerrecht«, ersatzweise gibt es »Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg« gleich mehrfach.

Die deutschen Sozialdemokraten ziehen aus letzterem nun die Konsequenz: Solange sich bei den Moskowitern nichts ändert, »wird die Sicherheit Europas vor Russland organisiert werden müssen«. Nicht mit. Bei der Vorstellung des Papiers antwortete Klingbeil auf die Frage, was das denn heiße, man werde weiter Gespräche führen und Kontakte halten, vor allem bedeute das jedoch: 100 Milliarden Euro Sondervermögen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung fürs Militär, »Produktionsgarantie für die Rüstungsindustrie« usw. Der Inhalt folgt Klingbeils Funktion: Die Rheinmetall-Aktie weiter steigen lassen, Profite mit Kriegsgeräten langfristig planbar machen, in Planwirtschaft überführen. Es ist wie im Kriegssozialismus, den die SPD 1914 ausbrechen sah.

Die SPD hat übrigens 2022 ganze 14.000 Mitglieder verloren, das war überdurchschnittlich. Von fast einer Million 1990 sind 379.000 übrig. Mit Klingbeil hat sie jetzt wieder ein klares Ziel. Ist in Krieg und Krise schon viel.


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Das ist mir zu wenig! Es geht ja erkennbar auch darum, eine stärker eigenständige Rolle gegenüber der imp. Konkurrenz zu entwickeln. Taktisch läßt sich mit diesem Papier auch eine Nicht-Lieferung von Leopard-2 an die Ukraine begründen. Ob das den Zeitpunkt mitbestimmt hat? - Was wir aber wissen können und müssen: der dt. Imp. in Sozifassung ist nicht friedlicher, er ist einfach nur "deutscher"!

#Nationalsozialdemokratismus
NEUER BEITRAG24.01.2023, 15:59 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Unser Führer - so er noch lebte - würde weinen vor Glück ob dieser Gefolgschaft.
NEUER BEITRAG25.01.2023, 22:12 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Na, das mit Nix-Panzer-Lieferung an die Ukraine hat sich ja nun erledigt. Die BRD als "neuer 1000jähriges Reich-Versuch?" befindet sich nun wieder in vollem Galopp auf dem neuen Ostlandritt - irgendwann MUSSSS es doch mal klappen.
Selenskij hat sein Weihnachtsgeschenk, die vielen schönen neuen Panzer nun bewilligt gekriegt, und was ihn besonders freuen wird, der BRD "untergeordnete" Staaten dürfen ihre, die sie selbst von der BRD gekriegt haben, auch weiter an die armen ukrain. FaschistInnen schicken. "Oh Tannebaum" fällt mir dazu ein. Was wird der Selenskij (+ KumpanInnen) sich freuen!
Nur der doofe russische Botschafter in Berlin freut sich nicht. Vermutlich, weil er kein Faschist ist. Oder weil er ein "Putin-Versteher" ist. Was auch immer ...

Er hat diesen Beschluß jedenfalls - und das zu recht - als eine "äußerst gefährliche Entscheidung" verurteilt.

Dazu schreibt RTdeutsch heute

Deutsche Panzer gehen wieder an die "Ostfront" – Russlands Botschafter zur Leopard-2-Entscheidung

Sergei Netschajew, der Botschafter der Russischen Föderation in Berlin, hat die verkündete Bereitschaft der Bundesregierung, nun auch deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine zu übergeben, als eine "äußerst gefährliche Entscheidung" verurteilt. Die Beachtung Roter Linien gehöre nun der Vergangenheit an, heißt es dazu.


Sergei Netschajew hat als außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin auf die Entscheidung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) reagiert, deutsche Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Dies sei ein äußerst gefährlicher Beschluss, welcher eine weitere Eskalationsstufe im Ukraine-Konflikt zur Folge haben werde, schreibt er in seiner Stellungnahme. Der Schritt widerspreche den Ankündigungen deutscher Politiker über die ablehnende Haltung Deutschlands gegenüber Versuchen, sich in den bestehenden Konflikt hineinziehen zu lassen. Netschajew stellt klar:

" Die Entscheidung Berlins bedeutet, dass die Bundesrepublik ihr Bekenntnis zur historischen Verantwortung für gräuelhafte Verbrechen endgültig aufgibt, die vom Nationalsozialismus im Großen Vaterländischen Krieg an unserem Volk begangen wurden und keine Verjährung kennen."

Somit werde der schwierige Weg in der Nachkriegszeit zur Versöhnung zwischen Russen und Deutschen vergessen gemacht, stellt der russische Botschafter fest. Und weiter heißt es:

"Mit Zustimmung der Bundesregierung sollen wieder Kampfpanzer mit deutschen Kreuzen an die 'Ostfront' geschickt werden, was nicht nur zum Tod russischer Soldaten, sondern unausweichlich auch zum Tod von Zivilisten führen wird."

Seinen Beschluss über die Panzerlieferung habe Berlin am 80. Jahrestag des Durchbrechens der deutschen Blockade von Leningrad gefasst, welche Hunderttausende von Sowjetbürgern das Leben gekostet hatte, erinnert Netschajew. Damit werde jeder Rest gegenseitigen Vertrauens zunichtegemacht und der ohnehin schon beklagenswerte Zustand der russisch-deutschen Beziehungen irreparabel beschädigt. Die Leopard-2-Entscheidung lasse Zweifel aufkommen, dass die Beziehungen in absehbarer Zeit normalisiert werden könnten. Der russische Botschafter stellt fest:

" Ein weiteres Mal überzeugen wir uns, dass Deutschland genauso wie seine engsten Verbündeten nicht an einer diplomatischen Lösung der ukrainischen Krise interessiert ist, diese permanent eskalieren lassen und das Regime in Kiew mit immer neuen todbringenden Waffen uneingeschränkt aufrüsten will. «Rote Linien» gehören somit der Vergangenheit an."

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilte am Mittwoch nochmals öffentlich mit, die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zur Verfügung zu stellen. Deutschland liefere der Ukraine 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A6. Zudem erteile die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung dorthin exportierter, eigener Leopard-Panzer an die Ukraine.


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Aber eins muß man dem BRD-Regime lassen: Es hat ein geschicktes Händchen für gutes Timing. Den 80. Jahrestag des Durchbrechens der deutschen Blockade von Leningrad für einen solchen Beschluß auszuwählen, ist schon ziemlich dreist. Deutlicher kann man sein "Wir scheißen auf den Russen (den Untermenschen)" kaum zeigen.
NEUER BEITRAG25.01.2023, 22:38 Uhr
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arktika

Begeisterungsstürme in weiten Teilen der deutschen Politik und - wen wundert 's - in der Ukraine; Widerspruch bei PDL und AfD:

"Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk."
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)

" [...] die Entscheidung "sei richtig""
"So bleibt das Bild eines Getriebenen, der zu lange gezögert hat."
Friedrich Merz (CDU)

Bei den ÖkofaschistInnen
"Natürlich wäre es besser gewesen, die Entscheidung schneller zu treffen, insbesondere für das Ansehen Deutschlands in Europa. Aber besser spät als gar nicht."
Anton Hofreiter

"The #Leopard’s freed! Jetzt kann er hoffentlich schnell der Ukraine bei ihrem Kampf gegen den russischen Angriff und für die Freiheit der Ukraine und Europas helfen."
Katrin Göring-Eckardt

"Halleluja! Jesus Christus!"
"Und nun, liebe Verbündete, lasst uns eine starke Kampfjet-Koalition für die Ukraine auf die Beine stellen, mit F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, Rafale und Gripen-Jets [schwed. Kampfflugzeuge, die ziemlich gut sein sollen; arktika]– und allem, was ihr der Ukraine liefern könnt."
Andrei Melnyk (früherer ukrainischer Botschafter in Deutschland und jetziger stellvertretender Außenminister der Ukraine)

Es sind schon die Richtigen, die da zusammen jubeln und geifern ...

Alles aus Deutsche Leopard-Panzer an die Ukraine? Ampel und CDU frohlocken – Kritik von Die Linke und AfD
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NEUER BEITRAG26.01.2023, 02:20 Uhr
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FPeregrin

Melnyk hat ja in der Logik des Krieges nicht unrecht: schnelle Panzer ziehen sinnvollerweise die Notwendigkeit einer schnelle Luftbegleitung nach sich usw. Da das aber - wie vermutlich bereits die Panzerlieferungen - kleckerweise passieren wird, wird das im wesentlichen Quantität und Qualität der Ukrainischen Kriegsopfer erhöhen.
NEUER BEITRAG26.01.2023, 02:30 Uhr
EDIT: FPeregrin
26.01.2023, 02:34 Uhr
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FPeregrin

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Nur eine lustige onomastische FN: "der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit" - Auch wenn man sich bereits schon lange an diesen Namen gewöhnt hat und man ihn nicht mehr etymologisiert - er ist an sich auch so schon ziemlich durchsichtig, aber ich zitiere mal Bahlow (Deutsches Namenlexikon) s.v. Hebe(n)streit: "verbreiteter Ü[ber-]N[ame] für Streitsüchtige." Und eine schöner Name für einen imperialistischen Regierungssprecher in Kriegszeiten! Bitte nicht deshalb zurücktreten! - Sein heiliger Vornamensvetter wurde übrigens gesteinigt. Was Eltern ihren Kinder alles so für Wünsche mitgeben ...
NEUER BEITRAG26.01.2023, 16:15 Uhr
Nutzer / in
Lars

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' "Die Debatte darüber, mit welchen Waffen die Ukraine noch unterstützt werden soll, wird in jedem Fall weitergehen: Nach dem Leopard ist vor dem Tornado, ob ihn der Kanzler jetzt ausschließt oder nicht."
aus dem Leitkommentar der FAZ, 26.01.2023
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