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unofficial world wide web avantgarde
30.01.2011, 15:24 Uhr
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secarts

Arabische Revolutionen?! Ich denke, eingedenk aller Ähnlichkeiten (und auch der Unterschiede) zur Revolution im Iran 1979, dass die damalige Entwicklung (Kippen der Revolution in die Konterrevolution mit Machtübernahme durch Chomeinis Mannen) eine Warnung ist:

Neben einer kämpferischen Arbeiterklasse gibt es eben auch etliche vorbürgerliche, restfeudale Schichten und Klassen (Basaris, Händler, Kleingewerbetreibende, Großgrundbesitzer), die zwar "antikapitalistisch" agieren, aber eigentlich vor den Kapitalismus zurück wollen. Diese Schichten und ihre politischen Sprachrohre (Islamisten, Muslimbruderschaft, etc.) könnten rasch zum Hauptgegner der Revolution werden. Derzeit sieht es allerdings aus der Distanz danach aus, dass die Proteste tatsächlich primär sozial intendiert sind.

Sozialer Protest benötigt allerdings eine politische Organisierung, eine Vorhut. Wenn die nicht aus der Arbeiterklasse kommt, dann kommt sie aus anderen Klassen und Schichten. Und artikuliert damit auch die politökonomischen Interessen anderer Klassen und Schichten.

Bündnispartner in einer solchen Etappe sind für die Arbeiterklasse zunächst mal die restliche arme Bevölkerung (Bauern z. B.) und auch die nationalen Bourgeois, die an einer imperialistischen Dominanz kein Interesse haben. Diese Etappe ist anti-imperialistisch, aber (noch) nicht sozialistisch. Danach bestimmen sich die Bündnispartner.
30.01.2011, 17:13 Uhr
EDIT: hw
30.01.2011, 17:21 Uhr
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hw

Arabische Revolutionen?! Hier ein m.E. nicht uninteressantes Interview mit El Baradei im österreichsichen Nachrichtenmagazin profil. Seine Einschätzung der politische Lage muss man keineswegs teilen - er bezeichnet sich selbst als Sozialdemokrat -, aber sie erlaubt doch Einblicke nicht durch westliche Korrespondeten sondern durch einen Beteiligten selbst. Seine vorsichtige Haltung und seine salbungsvollen Sprüche interpretiere ich als Zugeständnis an "den Westen" einerseits und an die sozialrevoultionäre Stimmung andererseits. Er ist halt einer, der sich's mit niemandem verscherzen will.
Auch seine Einschätzung der ägyptischen Muslimbruderschaft könnte von Interesse sein, auch wenn er natürlich geneigt sein dürfte, sie teilweise schönzureden.
30.01.2011, 18:04 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Arabische Revolutionen?! redmarut: Islamische Bewegung = kleinbürgerlich

- Das ist die selbe Problemstellung wie immer: Entweder kann, wenn "es wackelt", die Arbeiterklasse die politische Führung übernehmen - dann gibt es eine Chance (auch keinen Automatismus), dass sie das Kleinbürgertum auf fortschrittliche Positionen ziehen oder wenigsten neutralisieren kann. Oder das ist nicht der Fall - in dem Fall sind/werden Kleinbürgerbewegungen reaktionär, ggfalls zum politischen Spielmaterial für faschistische "Lösungen".

Ich denke, hier unterscheiden sich "Islamisten" und z. B. europäische Kleinbürger, die zurück zu den "guten alten Zeiten", zu einem Kapitalismus der freien Konkurrenz, ordentlichen staatlichen Zollmauern etc. wollen, nicht gross.

Ich heb das gern hervor, weil das Bild vom "Islamismus" ja die imperialistische Propaganda setzt, die auf Dämonisierung aus ist, weil das eine ideologische Grundlage für den "Krieg gegen den Terror" ist. Wir müssen aufpassen, nicht ins gleiche Horn zu stossen und die Sache klassenanalytisch angehen.
31.01.2011, 13:38 Uhr
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Toto

Arabische Revolutionen?! Kurz: Vorab-Info am Freitag, den 4.2., findet in Göttingen am Gänseliesel ab 13:30 eine Soli-Kundgebung mit den Kämpfenden in Tunesien und Ägypten...
Aufruf kommt noch später.
31.01.2011, 14:01 Uhr
EDIT: secarts
31.01.2011, 14:55 Uhr
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secarts

Arabische Revolutionen?! Zum Islamismus-Begriff:

Es ist sicherlich sinnig, diesen Begriff nochmal zu präzisieren bzw. deutlich zu machen, dass wir ihn anders verwenden als die bürgerliche Journaille, der es um eine Generalzuschreibung Bewohner Arabiens/der Türkei = Moslems = Islamisten = Terroristen geht.

Islamismus (als politische Strömung) ist m. E. eben gerade eine kleinbürgerlich-reaktionäre, religiös verbrämte Ideologie derangierter Klassen und Schichten, die vergangenen (feudalen) Zeiten hinterher trauern und diese Sehnsucht nach "vergangener Größe" mit einem politischen Islam kombinieren. Es geht also gar nicht in erster Linie um die "religiöses" Komponente; auf ihr spiegeln sich lediglich gesellschaftliche Kämpfe. Wie allen kleinbürgerlichen Erscheinungen - das teilen die Islamisten mit ihrem europäischen Pendant - ist ihnen eigen, selbst nicht die gesellschaftliche Entwicklung zu bestimmen, sondern als Spielball für andere Interessen gebraucht zu werden (auch ohne dies überhaupt zu merken). Der Unterschied zu kleinbürgerlich-reaktionären Strömungen bspw. hierzulande liegt woanders: Es ist nicht in erster Linie die eigene nationale Bourgeoisie, die in den arabischen Ländern den Takt angibt. Oben drüber, verwoben und auch in Konkurrenz, hocken - wie in abhängigen Ländern so üblich - noch diverse Imperialisten, die sich Teile der beherrschten Bourgeoisie eines abhängigen Landes bestechen - die Kompradoren-Bourgeoisie. Das verkompliziert die Situation im Vergleich zu den Metropolen selbst erheblich.
Fegt nun eine Revolution die aktuell herrschenden Kompradoren hinweg, entscheidet sich in dieser Etappe alles an der Frage, ob damit der imperialistische Einfluss an sich beseitigt, oder nur diese oder jene Charaktermaske davon gejagt, der eine hegemoniale Imperialist durch einen anderen ersetzt, das System - als abhängiges Land, unter der direkten Knute imperialistischer Staaten - jedoch nicht grundlegend geändert wird. Damit die erste Entwicklungsmöglichkeit eintreten kann, bedarf es eines Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse, weiteren verarmten Schichten und der nationalen Bourgeoisie, um ein antiimperialistisches Programm durchzusetzen. Im letzten Fall bieten sich neue, "unverbrauchte" Kräfte als neue Kompradoren an. Dies gilt insbesondere für den organisierten Islamismus, der durch seine vielfältigen, eben typisch kleinbürgerlich-"zwischenmenschlichen" Netzwerke eine fallende staatliche Ordnung absorbieren kann.

Nichts anderes ist die Lehre aus dem Iran von 1979. Um diese konterrevolutionären Kräfte neuen Typs zu kennzeichnen, die in revolutionären Situationen den letzten Rettungsanker einer Ordnung darstellen, die nur noch mit immer extremeren Rückgriffen auf vergangene Zeiten und entfesselter Gewalt zu überleben vermag, kann der Begriff des Islamismus m. E. durchaus gut verwendet werden. (Damit ist andererseits auch klar, dass das Gerede vom "Islamfaschismus" u. ä., wie es ja in manchen Teilen der dt. Linken gerne gepflegt wird, in die Schublade der politischen Kampfbegriffe gehört: Es steht keine Klassenanalyse dahinter.)

Nachtrag:

Derzeit sieht es so aus, als ob mit El-Baradei noch eine andere Karte im Spiel ist, um den Austausch eines Kompradoren durch einen anderen "demokratisch" (gar revolutionär!) zu legitimieren. Ob El-Baradei nun ein Wunschkandidat Deutschlands/Frankreichs gegen den wackelnden Mann der US-Amerikaner, Mubarak, ist oder auch von den USA als akzeptabel eingestuft wird, kann hier nicht geklärt werden, zumindest scheinen sich bedeutende Stimmen der deutschen Kapitalfraktionen mit einem Sturz Mubaraks und einem Präsidenten E-Baradei anfreunden zu können...
Wenn El-Baradei nun aber floppen sollte, weil seine Personalie bspw. vor der ägyptischen Bevölkerung bereits zu sehr diskreditiert ist, könnte die islamistische Option durchaus akut werden. Ob es dazu kommt, hängt vor allem an der Kampfkraft, dem Durchhaltewillen und dem politischen Standing der Arbeiterklasse. Nichts davon ist Automatismus. Alles wird erkämpft - oder verloren.
31.01.2011, 15:43 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Arabische Revolutionen?! secarts: "... neue Kompradoren ... Dies gilt insbesondere für den organisierten Islamismus, der durch seine vielfältigen, eben typisch kleinbürgerlich-"zwischenmenschlichen" Netzwerke eine fallende staatliche Ordnung absorbieren kann. "

- Worauf stützt Du das ? Wo spielt der "organisierte Inslamismus" diese Rolle ?

Der Iran steht m.E. für etwas anderes: Es handelt sich um ein Regime der nationalen Bourgeoisie, die via Islam die bäuerlichen und städtischen armen Massen an sich bindet (nebst realen wirtschaftlichen Zugeständnissen an diese Schichten). Dass eine solche nationale Bourgeoisie sich gegenüber der Arbeiterklasse und ihren Organisationen u. U. nicht weniger grausam aufführt als Kompradoren, zeigt das iranische Beispiel auch.

Wie seinerzeit in China, schaffen die Machtkämpfe zwischen den Kompradoren und der nationalen Bourgeoisie für die Arbeiterbewegung komplizierte Kampfbedingungen. Die KP Chinas hat ggüber der Kai Shek -Clique immer eine Politik verfolgt, sie einerseits zu bekämpfen, andererseits aber, soweit möglich, zum Kampf gegen die japanischen Besatzer zu zwingen. Diese "Volksfrontpolitik" gegenüber den "nationalen Elementen" der Kuomintang unter Kai Shek war eine harte Entscheidung. Der Kerl hat die Kommunisten massakriert, wo er konnte. Die iranischen Kommunisten (Tudeh) scheinen einen anderen Kurs zu verfolgen. Sie haben sich bei der niedergeschlagenen "grünen Revolution", die m.E. unter der politischen Führung der Kompradoren-Bourgeoisie stand und auf imperialistische Einmischung setzte, auf diese Seite geschlagen. Ähnlich die KP Iraks bei der Besetzung des Landes durch die USA.

Ich denke, dass die Arbeiterklasse in der Regel nicht um ihre Befreiung kämpfen kann, ohne dass die bürgerliche Nation hergestellt ist, d.h. auch ein souveräner bürgerlicher Staat. Erst unter solchen Bedingungen können die Klassengegensätze unverhüllt hervortreten. Deswegen sind die Kompradoren in den vom imperialismus abhängigen Ländern zunächst immer der Hauptgegner, und die Kommunisten - die Arbeiterbewegung - müssen versuchen, in diesem Kampf die Hegemonie zu erringen. Das können sie nur, wenn sie ein nationales Programm aufstellen, in dem die kleinbürgerlichen Schichten den ihrer Bedeutung zukommenden Platz haben.

Wie kompliziert das praktisch ist, zeigt sich wahrscheinlich gerade in Ägypten. Die Unterscheidung zwischen Komradoren- und nationaler Bourgeoisie ist ja zwar analytisch wichtig, aber praktisch handelt es sich gar nicht um zwei strikt voneinander getrennte Teile der Bourgeoisie, sondern mehr um Interessenschwerpunkte. In der gegenwärtigen Opposition sitzen auch Kompradoren, und die Kommunisten werden gezwungen sein, ein paar Schritte mit denen zu machen, um deren abgewirtschafteten Repräsentanten loszuwerden. Falls das gelingt, wird die Front sofort anders stehen. Dann geht es um die Alternative erneuertes Kompradoren-Regime oder ein Regime, das der nationalen Souveränität verpflichtet ist - und um die Gewichte der Klassen und Schichten, die in einem solchen Regime verttreten sind.
01.02.2011, 12:55 Uhr
EDIT: secarts
01.02.2011, 15:30 Uhr
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secarts

Kompradoren und nationale Bourgeoisie @ Sepp:

Ich denke, dass die Unterscheidung zwischen Kompradoren und nationaler Bourgeoisie auch eine ganz praktische Bedeutung hat - vor allem natürlich für die Genossen in den betreffenden Ländern, um Bündnispartner zu bestimmen und Gegner auszumachen. Und für uns, in den Metropolen: geht es doch darum, Antiimperialisten von Zuträgern des Imperialismus, die nur unter neuer oder anderer (und vielleicht gar deutscher) Flagge aufmarschieren, zu trennen (und nicht auf das reinzufallen, was uns BILD und SPON als "Revolutionäre" vormachen).

Zum Iran:
Mehr als Hypothesen und Indizien kann ich dazu nicht bringen, das muss ich gleich vorweg sagen. Die Situation wirkt auf mich sehr schwer durchschaubar, und etliche Diskussionen mit Genossen aus dem Iran haben dieses Gefühl bei mir eher noch verstärkt. Was aber immer hängen blieb, egal, mit wem ich sprach - von Tudeh-Genossen über anderswo (oder gar nicht) Organisierte, langjährigen Exilanten bis jüngeren Leuten: niemand hielt das iranische Regime für eines der nationalen Bourgeoisie. All die "typischen Projekte" der Bildung eines Nationalstaates (der von Dir, Sepp, skizzierten Rolle und Funktion des bürgerlichen Staates stimme ich vollauf zu) fehlen:
- die armen Schichten werden eben gerade nicht "sozial befriedet", sondern verarmen tendenziell wie absolut, Streiks werden mit brutalster Gewalt niedergehalten, Gewerkschaften verboten. (Hier ist nicht "die Gewalt" entscheidend, diese wird natürlich auch durch Regimes der nat. Bourgeoisie ausgeübt: signifikant ist doch immer nur, gegen wen sie ausgeübt wird...)
- Für eine nationale Bourgeoisie symptomatische Nationalisierungsmaßnahmen wurden nicht durchgeführt (wenn mich nicht alles täuscht, wurde nicht einmal die unter dem Schah erfolgte Privatisierung der Erdölindustrie rückgängig gemacht...),
- Eine nationale Bourgeoisie gedeiht ebenfalls nicht, da der Staatsapparat (bzw. Revolutionsgarden et al.) selbst diese Strukturen übernimmt (die Garden sind auch das größte Wirtschaftsunternehmen des Landes. Der größte private Einzelkapitalist - und reichste Iraner - ist ein Pistazienexporteur. Nicht gerade die Kernzone dessen, was die nationale Bourgeoisie, die ja eher auf Ausbau des materiell-technischen industriellen Grundstocks setzt, für gewöhnlich ausmacht).
- Trotz allen Anti-US-Gepolters scheinen die realen wirtschaftlichen Verquickungen (trotz "Boykott") mit den Metropolen überhaupt nicht verringert, geschweige denn gekappt worden zu sein,
- Und letztlich ist auch die Ideologie des Regimes, als Spiegel der sozioökonomischen Entwicklung, vorkapitalistisch und tendenziell fortschrittsfeindlich (von der Entwicklung atomarer Waffen mal abgesehen).
- Die Rolle des organisierten Islamismus liegt auch genau hier: sie ersetzt den, in national-revolutionären Regimes üblichen, positiven Bezug auf "die Nation" durch ein religiös-messianisches Surrogat. Ihre niederschwelligen, auf feudale Mullahs gestützten Strukturen ersetzen etablierte, starke nationale Institutionen oder bürgerlich-revolutionäre Regierungsparteien.

Auch die Opposition im Iran sehe ich nach etlichen Gesprächen weitaus differenzierter. Jürgen Elsässers Invektive von "Diskomiezen, Yuppies und Strichjungen", die angeblich die Revolte auf Teherans Straßen trugen, ist mir da noch in trauriger Erinnerung. Es waren Hunderttausende, darunter sicher auch US-Hörige, aber ebenso etliche Kommunisten, Sozialisten und bürgerliche Demokraten, die gegen Achmadinedschad protestierten.

All in all: Es war Frankreich, dass den Ayatollah aus dem Pariser Exil nach Teheran brachte und damit der Revolution eine neue, alles verändernde Kraft zuführte. Und: Nur "gegen die USA" zu sein, macht alleine noch keine nationale Bourgeoisie. Man kann auch einen Komprador gegen einen anderen austauschen.

China:
Wo Du das Beispiel China bringst, muss ich zumindest in Teilen widersprechen. Das Verhältnis KPCh - Guomindang war weitaus komplexer. Die Guomindang war de facto das Sammelbecken aller bürgerlichen Strömungen, darunter natürlich auch Kompradoren. Chiang Kai-sheks Person selbst verkörpert die Durchlässigkeit zwischen nat. Bourgeoisie und Kompradoren-B., die du ja völlig zu Recht erwähnst: vom Verbündeten der UdSSR hat es Chiang zum Günstling des deutschen Imperialismus und Faschismus gebracht, um schließlich als US-Komprador zu enden, der dann auch noch - der Imperialismus schludert mit seinen Verbündeten - für ein paar Jahre ganz fallen gelassen wird.

Die Politik der KPCh, die übrigens sehr gründlich und ausführlich eine Analyse von Kompradoren und nat. Bourgeoisie vornahm, zielte nach dem Zusammenbruch der ersten, noch von Sun Yat-Sen geschmiedeten Einheitsfront darauf hin, in der Guomindang immer an die Kräfte zu appellieren, die zur nationalen Bourgeoisie gehörten, und diese zum Schulterschluss mit den Kommunisten gegen die Kompradoren aufzufordern. Nicht anders ist bspw. das "Ereignis von Xi'an" zu verstehen: 1936 setzten Guomindang-Generäle ihren eigenen Chef, Chiang Kai-shek, gefangen, bis sie ihn zur "zweiten Einheitsfront" zwischen KPCh und Guomindang (diesmal gegen die japanischen Aggressoren) gezwungen hatten.
Wie kompliziert die Politik unter solchen Umständen ist, zeigt ein anderes Beispiel: Wang Jing-wei, einstmals linksradikaler Flügel der Guomindang und "linker Kontrahent" Chiangs, wurde zum Komprador, als er sich - in der Hoffnung, so den "rechten" Chiang stürzen zu können - im Krieg auf die Seite der Japaner schlug und eine "Gegenregierung" der "revolutionären Guomindang" bildete. Er endete als Marionette des japanischen Faschismus - und vermochte nicht, die Marionette des US-Imperialismus zu stürzen, die im Ringen Faschismus-Antifaschismus durch die KPCh akzeptiert wurde (und auch nur da. Die KPCh war sich im Klaren, das Chiang lediglich ein anderer, eben ein US-Komprador war, und setzte nach Kriegsende folgerichtig den Kampf gegen ihn fort).

Die KPD hat damals übrigens folgendermaßen reagiert: Anstatt sich in müßigen Spekulationen über die Rolle und Funktion dieses oder jenes chinesischen Politikers zu ergehen, wurde in den 20er und 30er Jahren immer wieder auf die deutschen Waffen, auf deutsche Generäle und deutschen Konzerne aufmerksam gemacht, die in China fette Beute suchten und deshalb Chiang Kai-shek jahrelang unterstützten.
Da hat uns die KPD gezeigt, wie proletarischer Internationalismus praktisch funktioniert, und wir können auch heute noch viel davon lernen - auch im Falle der jüngsten Revolutionen: den eigenen Hauptfeind angreifen, um so den Genossen bei ihren Kampf um Befreiung einen Gegner vom Hals zu schaffen. Was die Kompradoren angeht, gilt Eines: Verglüht ihr Zentralgestirn, erkalten sie.
01.02.2011, 14:41 Uhr
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retmarut

Arabische Revolutionen?! Ohne vom eigentlichen Thema (Erhebungen in der arabischen Welt) wegführen zu wollen, hier mal ein paar Worte zum Iran, dessen "grüne Revolution" einen gänzlich anderen Charakter hatte:

Zur sog. "grünen Revolution" 2009:

Der Verlauf und die offene Unterstützung durch den Westen macht deutlich, dass es sich hierbei um einen von außen gesteuerten Aufstand im Sinne der diversen "blumigen, samtenen, farbigen" etc. "Revolutionen" handelt. Also ein "regime change", wie ihn v.a. die USA auch andernorts mehr oder weniger erfolgreich durchgeführt haben. Das Ding ist zudem nicht 2009 plötzlich vom Himmel gefallen, sondern wurde entsprechend länger geplant und durchchoreographiert. Der Aufstand hat sich tendenziell auf kleinbürgerliche und bürgerliche Kräfte beschränkt.

So ein Aufstandsversuch wird ja logischerweise von der entsprechenden imperialistischen Macht nicht gegen die eigenen Komprador_innen durchgeführt, denn die tanzten eh nach dem Pfiff der Herren, sondern eben gegen eine recht autarke nationale Bourgeoisie im Iran, die den Zugang zu Profitquellen (Produktionsmitteln) beschränkt.
Das Säbelgerassel gegen den Iran ist schließlich auch kein operettenhaftes Schattenfechten, sondern reales Kriegsgeheul. Die USA und ihr regionaler Statthalter Israel spielen doch bereits seit einigen Jahren konkrete Umsetzungspläne für einen Angriff auf den Iran durch. Nur wissen auch beide, dass die Folgekosten eines solchen nur schwer kalkulierbar sind. 2009 während der "grünen Revolution" gab es reale Überlegungen der US-Regierung, Israel freie Hand für einen solchen ("begrenzten") Luftangriff zu geben, was Israel schon seit geraumer Zeit mittels konkreter Manöversituationen durchspielt . Allerdings war selbst in hohen US-Militärkreisen die Skepsis und Ablehnung eines solchen Wagnisses 2009 gross, v.a. weil der Konflikt an der iranischen Heimatfront doch nicht so hart ausfiel wie erwartet. So hiess es in der "Welt" vom 06.07.2009:

US-Generalstabschef Michael Mullen warnte hingegen vor einer Militäraktion gegen den Iran. „Ich bin seit einiger Zeit in Sorge vor einem Militärschlag gegen den Iran“, sagte er dem amerikanischen Sender CBS. „Solch ein Schlag könnte nicht nur an und für sich destabilisierend wirken, sondern auch noch unbeabsichtigte Konsequenzen haben“, sagte er. Allerdings sei auch er der Ansicht, dass Teheran nicht über Atomwaffen verfügen sollte. Das gefährde die Stabilität ebenfalls. Er sei „besorgt“ über die Vorgänge im Iran.


Leutchen wie Moussawi, die in dieser "grünen Revolution" den Ton angegeben haben, entstammen übrigens den selben Kreisen, wie die bisherigen Machthaber. Moussawi z.B. war im Sommer 1988 als amtierender Ministerpräsident u.a. für die größte Hinrichtungskampagne politischer Gefangener verantwortlich - sein jetziger Bezug auf "Demokratie und Menschenrechte" ist also mehr als fragwürdig und war wohl eher dem Wahlkampfgetöse und dem Wunsch der Massen nach Aufhebung der repressiven Maßnahmen geschuldet.
Nachdem er aufgrund von Überwerfungen von den Futtertrögen der Macht entfernt wurde, hat er sich "im Westen" als Komprador angedient und ist weiterhin der Kandidat der westlichen imperialistischen Zentren für einen "regime change".
Entsprechend hat die Revolte im Iran 2009 auch eine völlig andere Ausrichtung als die derzeitigen Massenaufstände in Tunesien und Ägypten. Im Iran war das vom Westen her inszeniert und entsprechend waren auch deren Reaktionen. Bei den Aufständen in Tunis und Kairo wird hingegen sehr gut deutlich, wie schwer sich die imperialistischen Mächte mit der Aufgabe ihrer jeweiligen Statthalter tun und wie wenig sie auf die Ereignisse vorbereitet sind. Ihnen fehlen derzeit noch Plan-B-Optionen (also Ersatz für Ben Ali bzw. Mubarak) innerhalb der Protestbewegung. Ohne Frage werden die in der Protestbewegung entsprechend interessierte Kandidat_innen finden, nur ob der/die (oder jemand anderes) sich dann auch durchsetzt ist halt fraglich. Entsprechend auch die gestrige Äußerung Merkels beim Staatsbesuch in Israel, dass mensch die Lage in Ägypten aufmerksam beobachte und nicht voreilig bewerten wolle.

Zur Regierung im Iran:

Die an der Macht befindliche nationale Bourgeoisie, die mittels des Wächterrats die politischen Schalthebel kontrolliert (u.a. über die Zulassung von Kandidat_innen zu Wahlgängen oder das Veto bei neuen Gesetzen), hat 2005 und 2009 auf einen loyalen Anhänger wie Ahmadinejad gesetzt, weil dieser - über Sozialprojekte in Teheran und seine Beliebtheit als Bürgermeister der Hauptstadt - eine entsprechende Verankerung gerade auch in den verarmten Schichten (Kleinbürgertum, Teile der Arbeiter_innenklasse, Subproletariat) hat und als Garant für nationale Unabhängigkeit galt.

Zur Nationalisierung im Iran:

Nur kurz der Hinweis meinerseits, dass die National Iranian Oil Company in staatlicher Hand liegt. Mossadegh hat 1951 die britischen Ölfirmen enteignet, was ja auch der entscheidende Grund für den Putsch und die Einsetzung des Schahs (ein klassischer Komprador btw) war, der den ausländischen Unternehmen wieder die Ölfelder und Bohrrechte auslieferte. Nach dem Sturz des Schahs und der Errichtung der Islamischen Republik wurde die Ölindustrie umgehend renationalisiert.
Um diese Nationalisierung rückgängig zu machen, haben die westlichen Imperialismen, v.a. Grossbritannien und USA, zuerst den treuen Vasallen Irak gegen Iran gehetzt, diverse Wirtschaftssanktionen und Terrorismusvorwürfe in die Welt gesetzt und 2009, als die innenpolitische Situation günstig schien, eben eine iranische Aufstandsbewegung unterstützt. - Alles übrigens mit nur mäßigem Erfolg.
Gerade angesichts eines weiterhin drohenden Angriffskriegs der USA und Israel gegen den Iran wird ein Großteil der Bevölkerung weiterhin Ahmadinejad den Rücken stärken. Ich denke, den meisten ist der Nachbar Irak ein warnendes Beispiel, was passiert, wenn nationale Souveränität verlorengeht.

Zu Handelsbeziehungen allgemein:


"Trotz allen Anti-US-Gepolters scheinen die realen wirtschaftlichen Verquickungen (trotz "Boykott") mit den Metropolen überhaupt nicht verringert, geschweige denn gekappt worden zu sein"

Dadurch dass ich mit meinem Gegner Handel treibe, ist noch lange nichts ausgesagt über vermeintliche politische Abhängigkeiten. Entscheidend ist doch, wer die Hand an den Produktionsmitteln hat, also hier wer Eigentümer_in über das iranische Öl ist.
01.02.2011, 14:58 Uhr
EDIT: secarts
01.02.2011, 16:07 Uhr
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secarts

Arabische Revolutionen?! Damit wir jetzt nicht ganz auf einem Nebengleis landen, nur noch kurz zum Iran (wenn da weiterer Diskussionsbedarf besteht, bitte ich um die Eröffnunng eines eigenen Themas):

Ich bin gerade schon etwas entsetzt, wie gering die Analyse und Erfahrung einer Partei wie der Tudeh geschätzt wird, die Zigtausende Genossen verloren hat, nicht - wie manche andere Kräfte, bspw. die "Volksmudschaheddin" - zu Propagandisten des US-Imperialismus wurde und selbstredend in der - sozial und politisch heterogenen! - Protestbewegung eine Rolle spielte!

Die Tudeh hat sicherlich ihre Fehler gemacht, und macht sie auch heute noch. Sie ist und bleibt dennoch ein entscheidender linker Faktor im Iran, eine kampferprobte Partei, mit erheblicher Vernakerung in Streikbewegungen und Gewerkschaftsstrukturen. Woher nehmen wir die Chuzpe zu behaupten, dass nichts von dem stimmt, was die Genossen dort sagen und schreiben?!

Sorry, aber da gehe ich nicht mehr mit. Das ist wieder die alte Leier "der Feind meines Feindes ist mein Freund", und nur, weil die USA (und Israel natürlich) dort zu den Feindbildern gehören, sagt das rein gar nichts über den Charakter 1) des iranischen Regimes, 2) der Proteste gegen es aus!

Bitte erst mal in Ruhe anhören, was die Genossen vor Ort zu sagen haben. Die kommen, erstaunlicherweise, zu einer völlig anderen Einschätzung als manche deutsche Lehnstuhlstrategen. Das sollten wir, auch wenn wir es nicht teilen, zumindest soweit ernst nehmen, dass wir ihre Sicht der Dinge wenigstens ernsthaft erörtern. Was da jetzt kam, retmarut, ist linke Romantik einer phantasierten globalen Einheitsfront gegen USrael, mehr nicht. Es ignoriert völlig 1) zwischenimperialistische Widersprüche, 2) Widersprüche im Klassenkampf und 3) Aufgabenteilung im proletarischen Internationalismus. Und ist für mich nur ein Beispiel für das, was ich mit dem Gegenüberstellen der alten KPD-Taktik - weniger Spökenkiekerei in aller Welt, mehr Aktion gegen den Hauptfeind im eigenen Land - kritisieren wollte... insofern hast du das dankenswerter Weise gerade wenigstens gut illustriert.
01.02.2011, 16:08 Uhr
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retmarut

Arabische Revolutionen?! @ Secarts: Die wesentlichen öffentlichen Einschätzungen seitens der Tudeh, zumindest die auf englisch publizierten, aus 2009 und 2010 meine ich zu kennen. Ich habe mir damals in der heißen Phase dieser "Revolution" verschiedenste (englischsprachige) Quellen aus dem Iran durchgelesen und angeschaut. Die Tudeh, insb. ihre Exilstrukturen haben meiner Meinung nach mittlerweile eine recht verzerrte Sicht auf die tatsächlichen Ereignisse im Iran. Das kann ich auch ohne Lehnstuhl von mir geben. Die Tudeh läuft der Bewegung hinterher - offenbar jeder Bewegung, ganz ohne Klassenanalyse und ohne die Frage, wo die treibenden Kräfte der Bewegung eigentlich hin wollen. Mit Verlaub, aber da ersetzt bei Tudeh offenbar Verzweiflung die ernstgemeinte Analyse.

"Was da jetzt kam, retmarut, ist linke Romantik einer phantasierten globalen Einheitsfront gegen USrael, mehr nicht. "
Mit Verlaub, mir hier in der Diskussion Nazi-Parolen ("USrael") unterzuschieben, ist ja wirklich das Letzte! (Da bin ich Dir ausnahmsweise mal ernsthaft böse.)

Mit Sozialromantik hat doch weniger die Kritik an der "grünen Revolution" zu tun, sondern deren Verklärung. Iran steht nicht im luftleeren Raum, sondern ist, siehe die Ereignisse 2009, durchaus Zielscheibe imperialistischer Versuche eines "regime change".
Es geht nicht um "der Feind meines Feindes", sondern um eine Analyse der entsprechenden gesellschaftlichen Verhältnisse im Iran. Billige Schwarz-Weiss-Raster, die Du mir da jetzt unterjubeln willst, werde ich jedenfalls auch künftig nicht bedienen!

Ich hoffe, wir sind uns zumindest darüber einig, dass auch im Iran ein reaktionäres Regime regiert, das durch einen echten Volksaufstand (und nicht einen von außen inszenierten) beseitigt gehört.
01.02.2011, 16:34 Uhr
EDIT: secarts
01.02.2011, 16:41 Uhr
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secarts

Arabische Revolutionen?! "Mit Verlaub, mir hier in der Diskussion Nazi-Parolen ("USrael") unterzuschieben, ist ja wirklich das Letzte! (Da bin ich Dir ausnahmsweise mal ernsthaft böse.)"
"USrael" benutzen nur Nazis? Das wusste ich wirklich nicht. Dafür entschuldige ich mich selbstverständlich bei Dir.

Was ich sagen wollte, dachte ich durch das Adjektiv "links" vor der "Romantik" gekennzeichnet zu haben: Du zeichnest eine widerspruchsfreie, manichäische und vollkommen abstrakte Situation: Der Imperialismus, Erscheinungsform USA, mit Israel "als dem Statthalter" gegen die iranische Bourgeoisie. Deswegen ist der Protest gegen das iranische Regime dann eben nicht anti-imperialistisch, also pro-imperialistisch...

So einfach ist die Welt aber nicht, und der Klassenkampf auch nicht: Es waren US-Kompradoren und Teile der nationalen Bourgeoisie und Arbeiter und und und, die - aus ganz verschiedenen Motiven - gegen Achmadinedschad und das iranische Regime auf die Straße gingen. Du machst es Dir zu einfach, alles unter einen "regime change" zu subsumieren, und bei allem gut gemeinten Antiimperialismus wird es dann eben schief, man sitzt selbst den imperialistischen Vereinnahmungsversuchen auf. Solche Sätze illustrieren das: "Die Tudeh, insb. ihre Exilstrukturen haben meiner Meinung nach mittlerweile eine recht verzerrte Sicht auf die tatsächlichen Ereignisse im Iran."
Deine Sicht auf die "tatsächlichen Ereignisse im Iran" ist dann wohl nicht verzerrt, im Gegensatz zu der der iranischer Genossen? So weit würde ich mich nun nicht unbedingt aus dem Fenster hängen, dafür ist die Entwicklung und ihre Interpretation doch etwas zu komplex. Mit dem in Deutschland beheimateten "Lehnstuhl" meinte ich eigentlich so Leute wie Elsässer, der mal eben Hunderttausend "Yuppies" auf Teherans Straßen gezählt haben will. So viele von dieser unsympathischen Gattung hab ich in meinem ganzen Leben noch nicht gesehen... (Und in seine eindeutig proimperialistisch, nämlich pro-deutsch-imperialistisch motivierte Denunziation wollen wir hoffentlich nicht einstimmen!)

"Ich hoffe, wir sind uns zumindest darüber einig, dass auch im Iran ein reaktionäres Regime regiert, das durch einen echten Volksaufstand (und nicht einen von außen inszenierten) beseitigt gehört. "
Da sind wir uns allemal einig. Hoffentlich auch darin, dass wir das nicht von Deutschland aus zu entscheiden haben, wann was "echt" ist und wann nicht.
01.02.2011, 16:52 Uhr
Nutzer / in
secarts

Arabische Revolutionen?! Aber nun nochmal ganz was anderes - nämlich ein kleines Beispiel dafür, was aus einer Revolution wird, wenn "Spiegel Online" sie durch seinen "Liveticker" gejagt und aufs für's deutsche Auge wesentliche eingedampft hat:

Miss-Kandidatinnen flüchten aus Ägypten

[14.06 Uhr] Die 24 Kandidatinnen zur Wahl der "Miss Germany 2011" packen wegen der Unruhen in Ägypten vorzeitig ihre Koffer. Die Vorbereitung der jungen Frauen im Touristenzentrum Hurghada werde aus Sicherheitsgründen früher beendet als geplant, sagte ein Sprecher der Organisatoren am Dienstag. Statt wie vorgesehen am Samstag, werden die Frauen bereits am Donnerstagabend nach Deutschland zurückkehren. Wegen der sich zuspitzenden Lage hatte die deutsche Regierung am Dienstag erstmals eine Reisewarnung für ganz Ägypten ausgesprochen.


no comment.
01.02.2011, 17:31 Uhr
Nutzer / in
hw

Arabische Revolutionen?! Slavoj Žižek meint in einer Einschätzung im britischen Guardian, dass "die Reaktion der westlichen Linken auf die Aufstände in Ägypten und Tunesien ihre Scheinheiligkeit und ihren Zynismus offenbart". Prädikat lesenswert.
01.02.2011, 20:50 Uhr
EDIT: Toto
01.02.2011, 21:04 Uhr
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Toto

Arabische Revolutionen?! Etwas aus der anderen Medien, und zwar die Zeitschrift inamo mit ihren eigenen Nachrichten Ticker:

Augenzeugenbericht von Hossam Hamalawy

30.01.2011

Hossam Hamalawy, Journalist, Blogger: website Link ...jetzt anmelden! 3arabawy. Augenzeugenbericht

10 Tausende setzen den Protest auf dem Tahrir-Platz Tag und Nacht fort. Gestern waren wir nahe daran das Innenministerium zu stürmen. Die Polizei war aus den Straßen verschwunden. Im Innenministerium sind Barrikaden errichtet, auf dem Gebäude sind Scharfschützen, die auf uns schiessen. In der Mohamed Mahmud Straße haben sie auf uns geschossen. Ich habe einen Toten gesehen...In meiner Nachbarschaft Nasr City, in meiner Stadt Kairo und in allen ägyptischen Städten bilden sich Bürgerkomitees, die versuchen die Sicherheit in den Griff zu kriegen. Sie bauen Barrikaden, untersuchen Autos. Saboteure werden verprügelt. Die Armee am Tahrir-Platz ist nutzlos wie ein Stück Scheiße. Sie schützen nicht die Demonstranten wie sie behaupten. ...Wir wollen die Armee nicht! Die Armee herrscht seit 1952, sie ist nicht neutral. Die Ausgangssperre von der Armee auferlegt ist nutzlos. Jede Nacht wird sie durchbrochen mit den kontinuierlichen Protesten auf dem Tahrir. ...Es ist nicht wahr, was einige MSM Leute senden über die Muslimbruderschaft und den 6. April, dass sie die Proteste anführen würden. It's complete BS. In den meisten Fällen haben die Proteste spontane Führer. Wir wollen nicht, dass der Aufstand von irgendjemand gehijacked wird.

Die Suezarbeiter in verschiedenen Fabriken streiken, sie fordern den Rücktritt Mubaraks. Die Lage in Suez ist katastrophal, was die Zahl der Tote und Verletzte betrifft. Die Polizei ist gegen die Menschen vorgegangen, wie die Israelis gegen die Palästinenser. Ihre Parolen gegen Mubarak beschimpfen ihn als Verräter und als Klient der USA und Israel. Von den USA und Obama halten die Demonstranten auch nicht viel, sie betrachten sie als Heuchler.

Die Volkskomitees sind der Kern wie in Zukunft direkte Demokratie austragen werden könnte. Wir sollten uns auf sie konzentrieren statt auf ElBaradei.

Demonstrationen finden weiterhin in allen ägyptischen Städten statt. Die Menschen wollen auch nicht Omar Suleiman. Sie wollen, dass Mubarak vor Gericht gestellt wird. Die Gebäude der State Security Police in Daqahliya, Kafr El-Sheikh, Rafah, Damanhour, und an anderen Plätzen wurde angezündet. ...


Kairo: Unabhängige Gewerkschaften statt "Gelbe" Gewerkschaften

30.01.2011

Heute trafen sich Repräsentanten der ägyptischen unabhängigen Arbeiterbewegung, bestehend aus den unabhängigen ägyptischen Gewerkschaften (in real estate tax collection, the retirees, the technical health professionals) und den Repräsentanten der wichtigsten Industriegebiete Ägyptens: Helwan, Mahalla al-Kubra, the tenth of Ramadan city, Sadat City. Arbeiter aus den verschiedenen industriellen und ökonomischen Sektoren wie:Bekleidung & Textilindustrie, Metallindustrie, Pharmazeutische Industrie, chemische Industrie, Verwaltungsangestellte, Eisen und Stahl, Automobilindustrie usw. Sie beschlossen an diesen Nachmittag 15.30 Uhr am Tahrir-Platz eine Pressekonferenz abzuhalten, nahe dem Omar Effendi Company store (downtown Cairo). Dort soll eine Neue Förderation der ägyptischen Gewerkschaften bekanntgegeben werden und aufgerufen werden zur Bildung von Komitees in allen Fabriken und Unternehmen, um sie zu schützen und zu verteidigen und den Zeitpunkt für den Generalstreik festzulegen. Hervorgehoben werden die ökonomischen und demokratischen Forderungen, die in Tausenden von Streiks, sit ins und Protesten der ägyptischen Arbeiter in den letzten Jahren erarbeitet und aufgestellt wurden....

Zur ägyptischen Arbeiterbewegung, den Streiks und sit ins, siehe: Joel Beinin, Arbeiterprotest, Neoliberalismus und der Kampf für Demokratie. In: inamo Nr. 55, Herbst 2008.


Der oben geforderte Generalstreik fand bereits gestern. Der Augenberichterstatter-Seite ist einen Marxist.
01.02.2011, 23:57 Uhr
Nutzer / in
Rainer

Arabische Revolutionen?! Weiß zufällig jemand genaueres über die Rolle der Armee in Ägypten ?
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