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10.05.2011, 12:00 Uhr
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Tudeh Partei des Iran
GAST
• Gegen das despotische Regime! Der Kampf für die soziale Gerechtigkeit ist ein untrennbarer Teil des Kampfes gegen das herrschende despotische Regime!

Das ZK der Tudeh-Partei Iran gratuliert aufrichtig zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, dem Tag der Würdigung eines mehr als hundert Jahre fortgeführten Kampfes der Arbeiterklasse gegen die Unterdrückung des Kapitalismus und für Gleichheit, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Befreiung des Menschen aus dem Joch der Ausbeutung. Vor 125 Jahren haben die Textilarbeiter von Chicago am 1. Mai 1886, mit ihrem blutigen Kampf den Weg des gerechten Kampfes der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus eingeschlagen, der bis heute fortgeführt wird.

Dieses Jahr begehen die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt in solch einer Situation den 1. Mai, dass zusätzlich zu der Weltkrise des Kapitalismus noch die historischen Geschehnisse im Nahen Osten, von Tunesien, Ägypten und dem Jemen zum Sturz der diktatorischen Regimes geführt haben. Die Arbeiterklasse spielte eine wichtige Rolle bei diesen Ereignissen.

Drei Jahre nach dem Beginn der großen Finanz- und Wirtschaftskrise der kapitalistischen Welt und gegen alle Behauptungen der Theoretiker des Kapitalismus im Bezug auf die Vergänglichkeit der derzeitigen Krise, stehen alle Zeichen darauf, dass die jetzige Krise keine vorübergehende Krise aufgrund einer Fehlfunktion der kapitalistischen Mechanismen ist, sondern ein Beweis des Zusammenbruchs der Grundpfeiler des kapitalistischen Systems wie etwa „ die freie Marktwirtschaft“, die Fähigkeit des Kapitalismus für eine Selbst-Organisation und gleichzeitig der neo-liberalen Politik.

Wir sind Zeuge der Fortsetzung der Krise in der EU, wie der Zerfall der Wirtschaft von Griechenland, Irland im vorigen Jahr und die katastrophale wirtschaftliche Situation in Portugal und Großbritannien mit Hunderten Milliarden Dollar Schulden sowie der Fortgang der wirtschaftlichen Krise in den USA und Japan.

Die friedensliebenden Menschen der Welt sind besorgt, dass die kapitalistischen Länder versuchen, in so einer Situation der tiefer werdenden wirtschaftlichen Krise, die Wirtschaftskrise mit Kriegen und militärischen Auseinandersetzungen durch Aktivierung der Rüstungsmonopole,wie im letzten Jahrhundert, zu bekämpfen. Die intervenierende Politik des Imperialismus in der Region, vom militärischen Angriff auf Libyen bis zum direkten Einsatz gegen das Volk in Bahrain zur Unterstützung des söldnerischen Regimes dieses Landes sind weitere Beweise für die Unaufrichtigkeit der Scheinbehauptungen der imperialistischen Länder im Bezug auf die Verteidigung der Demokratie und Menschenrechte.

Im Gegensatz zu allen Lügen der iranischen Regimeführer und der Regierung Ahmadinedjads begegnen wir dem 1. Mai in unserem Land in einer Situation der tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise mit verstärkter Fortsetzung der Unterdrückung der Kader und Aktivisten der Arbeiterbewegung.

Laut den letzten Untersuchungen des Statistik-Zentrums des Iran, lagen die Arbeitslosigkeitsrate im Frühling des Jahres 2010 bei etwa 14,6% und die Anzahl der Arbeitslosen bei über 3,5 Millionen. In diesem Jahr waren 29,6% der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren arbeitslos.

Zwei Jahre nach dem Wahlputsch der obersten Geistlichkeit und der Führer der Revolutionswächter im Iran umfassen und zielen die schweren Niederschlagungen der politischen und gesellschaftlichen Aktivitäten nicht nur auf die Studentinnen und Studenten und Frauenaktivistinnen sondern auch auf Arbeiter-Aktivistinnen und –Aktivisten.

Die iranische Arbeiterklasse hat in den letzten zwei Jahren unterschiedliche Erfahrungen von Streik bis Protestaktionen gesammelt. Eine vereinte und organisierte Arbeiterklasse ist die große befreiende Kraft, die die Hauptrolle zur Befreiung unseres Landes von den Fesseln der derzeitigen Despotie spielen kann. Die Organisierung des Kampfes zur Errichtung der Gewerkschaften und unabhängigen Arbeiter-Vertretungen sind u. a. die wichtigen Pflichten, die derzeit vor der Arbeiterbewegung unseres Landes liegen.

Die letzten Siegeserfahrungen der Massenbewegungen in Ägypten, Tunesien und Jemen zeigen u. a. die aktive und prägnante Rolle der Arbeiterbewegung neben den anderen gesellschaftlichen Schichten im Kampf gegen die diktatorischen Regimes.

Im Einklang mit der internationalen Gewerkschaftsbewegung fordern wir die gewerkschaftlichen Freiheiten und das Recht auf die Errichtung der unabhängigen Arbeiterunion sowie die Beendigung der Ermordung und Unterdrückung der Gewerkschafts-Aktivistinnen und –Aktivisten sowie die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Es lebe der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter!Hoch lebe die Erinnerungen an die Gefallenen der iranischen Arbeiterbewegung!Sieg des Kampfes des Volks zur Beseitigung des Regimes der obersten Geistlichkeit – für Freiheit, Frieden, Unabhängigkeit und soziale Gerechtigkeit!
Zentralkomitee der Tudeh Partei des Iran
April 2011


(Gekürzt aus der Erklärung des ZKs der Tudeh Partei Iran aus Anlass des 1. Mai 2011)
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