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•NEUER BEITRAG09.07.2023, 02:54 Uhr
EDIT: FPeregrin
09.07.2023, 15:47 Uhr
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Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (3)
Die FIR erinnert an die Wolynien-Massaker vor 80 Jahren, ausgeübt von OUN bzw. UPA im Juli 1943, im Newsletter 2023-27 und findet deutliche Worte zur Geschichtspolitik des Selenskij-Regimes:Immer wieder erhebt die FIR ihre Stimme gegen die Rehabilitierung von NS-Kollaborateuren und Geschichtsrevision. In verschiedenen Regionen Europas haben Kollaborateure nicht nur wie im Petain-Frankreich oder als Quislinge im Interesse der deutschen Okkupation mitgewirkt, sondern in der Hoffnung auf die Befriedigung eigener nationalistischer Ziele Verbrechen in den okkupierten Gebieten begangen. Bekannt sind insbesondere die Massaker an der jüdischen Bevölkerung in den baltischen Republiken. Auch das Zusammentreiben der ungarischen Juden 1944 war nur mit Hilfe der Horthy-Einheiten und der Pfeilkreuzler möglich.
Ein besonders schlimmes Verbrechen, das im Interesse der Kollaborateure begangen wurden, war das Wolynien-Massaker vor 80 Jahren, im Juli 1943 gegen die polnische Bevölkerungsgruppe. Verantwortlich dafür war die „Organisation Ukrainischer Nationalisten“ (OUN) von Stepan Bandera bzw. die im Herbst 1942 gegründete „ukrainische Aufstandsarmee“(UPA).
Die OUN war schon im Sommer 1941 beim Beginn des Überfalls auf die Sowjetunion in der Region von Lwiw mit einem Massaker hervorgetreten, bei dem etwa 8.000 Juden ermordet wurden. Als Handlanger für die Vernichtungspolitik war die OUN für die nazideutsche Besatzungspolitik willkommen, deren Vorstellungen einer selbstständigen Ukraine entsprach jedoch nicht dem „Generalplan Ost“, weshalb Bandera selber von September 1941 bis Mitte 1944 im KZ Sachsenhausen als „prominenter Häftling“ interniert war. Das hinderte die ukrainischen Nationalisten nicht daran, sich im Sinne der NS-Politik und einer erhofften ukrainischen Unabhängigkeit an Verbrechen gegen Partisanen und jüdische Bevölkerungsteile zu beteiligen.
Auf der „Feindesliste“ der OUN stand noch eine weitere Gruppe, die polnische Bevölkerung in den von ukrainischen Nationalisten beanspruchten Gebieten. Die Polen galten als „unukrainische Elemente“, eine Formulierung, die sich aus dem nazistischen Sprachgebrauch ableitete. Schon im Februar 1943 kam es in der Ortschaft Parosla Pierwsza im Kreis Rowno (Rivne) zu einem ersten kollektiven Massaker. Eine Abteilung der im Herbst 1942 gegründeten »Ukrainischen Aufstandsarmee« (UPA) umzingelte den Ort und ermordete sämtliche 173 Einwohner.
Auf dieser III. Konferenz der Führung der OUN-B vom 17. bis 23. Februar 1943 wurde der Beschluss gefasst, das zu erwartende Machtvakuum nach einem möglichen Abzug der deutschen Besatzer zu nutzen, um eine unabhängige Ukraine auszurufen. Zuvor sollte die polnische Minderheit vertrieben bzw. ermordet werden. Im Juni gab der regionale Chef der OUN in der Provinz Wolynien, Dmitro Kljatschkiwskij, den expliziten Befehl zum Losschlagen: „Wir sollten eine große Liquidierungsaktion gegen das polnische Element durchführen. Nach dem Abzug der deutschen Truppen ist der günstige Moment auszunutzen, um die gesamte männliche polnische Bevölkerung zwischen 16 und 60 Jahren zu liquidieren. (…) Wir dürfen diesen Kampf nicht verlieren und müssen um jeden Preis die Kräfte Polens schwächen.“ Der Höhepunkt war der „Blutsonntag“ am 11. Juli 1943, als in einer koordinierten Aktion gleichzeitig 99 polnische Siedlungen angegriffen und nach Tötung der Bewohner zerstört wurden. Insgesamt wurden allein im Juli 1943 17.000 polnische Bewohner von 530 Dörfern und Ansiedlungen ermordet. Zu einer letzten Welle von antipolnischen Angriffen kam es in Wolynien um die Weihnachtstage 1943, danach verlegte die UPA ihre Anschläge auf die südlich angrenzenden Gebiete des Karpatenvorlands, wo sie bis zur Befreiung der Region durch die sowjetische Armee im Sommer 1944 wütete. Insgesamt fielen diesen „ethnischen Säuberungen“ mindestens 50.000 Polinnen und Polen zum Opfer.
Tatsächlich hatten ukrainische Nationalisten diese ethnische Vernichtungspolitik schon vor dem Überfall auf die Sowjetunion propagiert. Der nazistische Vernichtungskrieg ermöglichte es ihnen, ihre eigenen Interessen im Gefolge umzusetzen. Der ukrainische Faschismus war also nicht nur ein Tochtergeschwür des deutschen, sondern er hatte seine eigenen, nationalen Wurzeln.
Die Erinnerung an dieses Massenverbrechen ist in Zeiten des Ukraine-Krieges faktisch unmöglich. Wer daran erinnert, ob in der Ukraine selber, als Historiker oder auch in Polen gilt in vielen Medien als „Putin-Freund“, als „Unterstützer russischer Desinformation“. So verlor Ende Mai 2023 selbst der Sprecher des polnischen Außenministeriums seinen Posten, als er anlässlich des Jahrestages öffentlich vom ukrainischen Staatschef Selenskij eine Entschuldigung für die Massaker von Wolynien verlangte. Gleichzeitig werden die OUN und die UPA in der offiziellen Politik als „Kämpfer für die Unabhängigkeit der Ukraine“ mit Denkmälern und Feiertagen gewürdigt.
Die FIR widerspricht mit der Erinnerung an solche Massenverbrechen solchen Formen von NS-Verherrlichung und Geschichtsrevisionismus und steht auf der Seite derjenigen, die nicht allein in Polen und der Ukraine eine ehrliche Aufarbeitung und den Opfern angemessene Würdigung anstreben.
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•NEUER BEITRAG09.07.2023, 20:20 Uhr
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Zu den Brüdern Kononowicz schreibt die jW morgen:
Kommunisten in Gefahr
Ukraine: Komsomol-Leiter Kononowitsch weiter unter Hausarrest. Verfahren wird verzögert, Brüder erhalten Morddrohungen
Von Clara Statello und Alessandro Bianchi
Das Verbot der linken und oppositionellen Parteien in der Ukraine hat zu einer fast willkürlichen Verfolgung von ihren Anführern und Mitgliedern geführt. Der bezeichnendste Fall ist sogar im Dossier des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) genannt, das am 27. Juni veröffentlicht wurde. Er betrifft die Brüder Michail und Aleksandr Kononowitsch, Leiter vom Komsomol, der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), die seit 2015 von der Regierung in Kiew verfolgt werden. Die Verfolgung und Schikanierung von KPU-Mitgliedern vor dem 24. Februar 2022 ist auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt worden. Er anerkannte in einem Urteil vom 25. März 2021, dass die Inhaftierung der kommunistischen Abgeordneten Alla Aleksandrowska im Sommer 2016 rechtswidrig und unangemessen gewesen sei.
Die beiden Brüder Kononowitsch, Zwillinge belarussischer Abstammung, wurden am 2. März 2022 bei einer Razzia des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) in ihrem Haus festgenommen – ohne Haftbefehl. Vier Tage lang wurden sie in einem inoffiziellen Gefängnis, dem Keller des SBU in Kiew, festgehalten, wie auch vom OHCHR hervorgehoben wird. Dort wurden sie nach eigenen Angaben gefoltert und geschlagen: »15 Tage lang konnten wir weder gehen noch essen«, schilderte Michail die Tortur Ende Juni in einem Interview gegenüber dem italienischen Portal L’Antidiplomatico. Und sie sind nicht allein: »Hunderte und Tausende von Menschen wurden verhaftet. Zwei Menschen, die mit mir im Gefängnis waren, haben sich während der Untersuchungshaft erhängt, und ich kannte sie persönlich.«
Am 6. März wurde ihre Verhaftung formalisiert und sie wurden in das Kiewer Untersuchungsgefängnis verlegt. Auch hier beklagten sie sich über Schikanen, schlechte Ernährung und mangelnde Hygiene. Einen Anwalt hätten sie erst nach zwei Monaten treffen können. In der OHCHR-Akte wird darauf hingewiesen, dass ihre Inhaftierung von der Staatsanwaltschaft ohne richterliche Aufsicht angeordnet wurde, die erst am 3. Mai 2022 stattfand. Michail und Aleksandr blieben bis November 2022 in einer Zelle, bis ihnen Hausarrest mit einer Fußfessel angeordnet wurde. Die Präventivmaßnahme ist nach wie vor in Kraft und wird von Sitzung zu Sitzung verlängert – zuletzt um weitere zwei Monate –, obwohl die Fristen für den Präventivarrest abgelaufen sind. Die Staatsanwaltschaft verweigert sich jedoch der Anklageverlesung, am 28. Juni verließ der Staatsanwalt erneut den Gerichtssaal – zum x-tenmal. »Sie ziehen das Verfahren in die Länge und halten uns einfach als Geiseln, in einem Zustand sklavischer Abhängigkeit, und nehmen uns unsere Lebensgrundlage und unsere Freiheit weg«, so Michail im Interview.
Die beiden Brüder waren vom SBU verhaftet worden, weil sie an einer Friedenskundgebung vor der US-Botschaft in Kiew teilgenommen hatten – offiziell vorgeworfen wird ihnen versuchter Umsturz der Staatsgewalt nach Artikel 109. Ihre Verfolgung begann jedoch bereits Jahre zuvor. Im Juli 2016 war Michail von Nationalisten mit Stangen angegriffen worden, weil er bei der Liga der jungen Kommunisten (LKSM) kandidiert hatte. Im Jahr 2018 wurden beide von militanten Neonazis angegriffen. Und die beiden Brüder erhalten weiterhin Morddrohungen von nationalistischen Elementen, die mutmaßlich mit den ukrainischen Behörden in Verbindung stehen, ihre persönlichen Daten werden in sozialen Netzwerken verbreitet. Dort werde ausdrücklich dazu aufgerufen, dass die beiden »als Feinde getötet« werden, schilderte Michail die Bedrohungslage. Und auch »das Selenskij-Regime hat uns offiziell angekündigt, dass es sich darauf vorbereitet, uns zu töten. (…) Wir sind zum Tode verurteilt, Punktum. Und früher oder später werden sie es vollenden.« Was den Präsidenten selbst betrifft, ist sich Michail sicher, dass er früher oder später »in den Westen zu seinen Herren fliehen und mit gestohlenem Geld in Luxus leben« wird.
Der Fall der Brüder Kononowitsch bringt alle Lügenschlösser zum Einsturz, die in den NATO-Ländern seit dem Putsch auf dem Maidan im Februar 2014 bis heute errichtet worden sind. Ebenso das Märchen von der »ukrainischen Demokratie«. Und genau aus diesem Grund will das Regime die Stimmen der beiden jungen politischen Führer zum Schweigen bringen. Aber es bleibt immer weniger Zeit, das zu verhindern. In Rom soll daher ab diesem Montag mit einer Sitzblockade vor der ukrainischen Botschaft begonnen werden.
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Kommunisten in Gefahr
Ukraine: Komsomol-Leiter Kononowitsch weiter unter Hausarrest. Verfahren wird verzögert, Brüder erhalten Morddrohungen
Von Clara Statello und Alessandro Bianchi
Das Verbot der linken und oppositionellen Parteien in der Ukraine hat zu einer fast willkürlichen Verfolgung von ihren Anführern und Mitgliedern geführt. Der bezeichnendste Fall ist sogar im Dossier des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) genannt, das am 27. Juni veröffentlicht wurde. Er betrifft die Brüder Michail und Aleksandr Kononowitsch, Leiter vom Komsomol, der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), die seit 2015 von der Regierung in Kiew verfolgt werden. Die Verfolgung und Schikanierung von KPU-Mitgliedern vor dem 24. Februar 2022 ist auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt worden. Er anerkannte in einem Urteil vom 25. März 2021, dass die Inhaftierung der kommunistischen Abgeordneten Alla Aleksandrowska im Sommer 2016 rechtswidrig und unangemessen gewesen sei.
Die beiden Brüder Kononowitsch, Zwillinge belarussischer Abstammung, wurden am 2. März 2022 bei einer Razzia des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) in ihrem Haus festgenommen – ohne Haftbefehl. Vier Tage lang wurden sie in einem inoffiziellen Gefängnis, dem Keller des SBU in Kiew, festgehalten, wie auch vom OHCHR hervorgehoben wird. Dort wurden sie nach eigenen Angaben gefoltert und geschlagen: »15 Tage lang konnten wir weder gehen noch essen«, schilderte Michail die Tortur Ende Juni in einem Interview gegenüber dem italienischen Portal L’Antidiplomatico. Und sie sind nicht allein: »Hunderte und Tausende von Menschen wurden verhaftet. Zwei Menschen, die mit mir im Gefängnis waren, haben sich während der Untersuchungshaft erhängt, und ich kannte sie persönlich.«
Am 6. März wurde ihre Verhaftung formalisiert und sie wurden in das Kiewer Untersuchungsgefängnis verlegt. Auch hier beklagten sie sich über Schikanen, schlechte Ernährung und mangelnde Hygiene. Einen Anwalt hätten sie erst nach zwei Monaten treffen können. In der OHCHR-Akte wird darauf hingewiesen, dass ihre Inhaftierung von der Staatsanwaltschaft ohne richterliche Aufsicht angeordnet wurde, die erst am 3. Mai 2022 stattfand. Michail und Aleksandr blieben bis November 2022 in einer Zelle, bis ihnen Hausarrest mit einer Fußfessel angeordnet wurde. Die Präventivmaßnahme ist nach wie vor in Kraft und wird von Sitzung zu Sitzung verlängert – zuletzt um weitere zwei Monate –, obwohl die Fristen für den Präventivarrest abgelaufen sind. Die Staatsanwaltschaft verweigert sich jedoch der Anklageverlesung, am 28. Juni verließ der Staatsanwalt erneut den Gerichtssaal – zum x-tenmal. »Sie ziehen das Verfahren in die Länge und halten uns einfach als Geiseln, in einem Zustand sklavischer Abhängigkeit, und nehmen uns unsere Lebensgrundlage und unsere Freiheit weg«, so Michail im Interview.
Die beiden Brüder waren vom SBU verhaftet worden, weil sie an einer Friedenskundgebung vor der US-Botschaft in Kiew teilgenommen hatten – offiziell vorgeworfen wird ihnen versuchter Umsturz der Staatsgewalt nach Artikel 109. Ihre Verfolgung begann jedoch bereits Jahre zuvor. Im Juli 2016 war Michail von Nationalisten mit Stangen angegriffen worden, weil er bei der Liga der jungen Kommunisten (LKSM) kandidiert hatte. Im Jahr 2018 wurden beide von militanten Neonazis angegriffen. Und die beiden Brüder erhalten weiterhin Morddrohungen von nationalistischen Elementen, die mutmaßlich mit den ukrainischen Behörden in Verbindung stehen, ihre persönlichen Daten werden in sozialen Netzwerken verbreitet. Dort werde ausdrücklich dazu aufgerufen, dass die beiden »als Feinde getötet« werden, schilderte Michail die Bedrohungslage. Und auch »das Selenskij-Regime hat uns offiziell angekündigt, dass es sich darauf vorbereitet, uns zu töten. (…) Wir sind zum Tode verurteilt, Punktum. Und früher oder später werden sie es vollenden.« Was den Präsidenten selbst betrifft, ist sich Michail sicher, dass er früher oder später »in den Westen zu seinen Herren fliehen und mit gestohlenem Geld in Luxus leben« wird.
Der Fall der Brüder Kononowitsch bringt alle Lügenschlösser zum Einsturz, die in den NATO-Ländern seit dem Putsch auf dem Maidan im Februar 2014 bis heute errichtet worden sind. Ebenso das Märchen von der »ukrainischen Demokratie«. Und genau aus diesem Grund will das Regime die Stimmen der beiden jungen politischen Führer zum Schweigen bringen. Aber es bleibt immer weniger Zeit, das zu verhindern. In Rom soll daher ab diesem Montag mit einer Sitzblockade vor der ukrainischen Botschaft begonnen werden.
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•NEUER BEITRAG12.07.2023, 15:18 Uhr
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Wie eine Katze noch mit der gefangenen Maus (oder dem Vogel) "spielt", bevor sie irgendwann sie doch tötet. - Dies Verhalten ist jedoch KEINE überflüssige "Grausamkeit", sondern dient ihrem eigenen Training oder aber der Ausbildung der Kitten.
Macht also Sinn für den Alltag ... - wie auch das "Spielen" der FaschistInnen mit der "Beute". Denn dies zeigt deutlich nach außen "wir können wie wir wollen, uns kann keiner was ... " und soll (und tut es meist auch) andere abschrecken, an Widerstand auch nur zu denken - wie auch "Hausbesuche" u. andere Nettigkeiten.
Da sind mir aber die Katzen sehr viel sympathischer!!!
Macht also Sinn für den Alltag ... - wie auch das "Spielen" der FaschistInnen mit der "Beute". Denn dies zeigt deutlich nach außen "wir können wie wir wollen, uns kann keiner was ... " und soll (und tut es meist auch) andere abschrecken, an Widerstand auch nur zu denken - wie auch "Hausbesuche" u. andere Nettigkeiten.
Da sind mir aber die Katzen sehr viel sympathischer!!!
•NEUER BEITRAG06.08.2023, 16:02 Uhr
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Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (3)
Um nicht immer soviele Beiträge von Russia Today hier zu posten, mal wieder etwas aus der junge Welt. Der Tenor ist aber derselbe: Nämlich daß die ganz normale ukrainische Bevölkerung deutlich weniger vom Krieg begeistert ist, als die BRD-Propagande uns glauben lassen will. Und es vor allem auch Schöneres für sie gibt, als für Selensky und die NATO zu sterben.Dazu ein Artikel von Reinhard Lauterbach in der jW von diesem WE:
Keine Lust auf Krieg
Ukraine: Weitere Recherchen zu Korruption in Armee zeigen Kriegsmüdigkeit und widerlegen Mythos von Geschlossenheit der Bevölkerung
Es war ein auf das patriotische Publikum berechneter Aufreger. Der ehemalige ukrainische Parlamentsabgeordnete und extrem rechte Journalist Igor Mossijtschuk hat im Juni den Leiter des Wehrersatzamtes von Odessa an den Pranger gestellt: Nur zehn Monate nach Beginn des Krieges habe sich Jewgenij Borissow in Spanien eine Villa für vier Millionen Euro gekauft. Außerdem habe er seiner Frau einen Fuhrpark von vier Luxusautos und seiner Schwiegermutter ein Appartement in Spanien geschenkt. Mittlerweile sitzt Borissow, dessen Aufgabe das Rekrutieren von Soldaten war, in Haft und hat sich offensichtlich entschieden, mit den Behörden zu kooperieren. So kommen immer mehr Einzelheiten über die systemische Korruption im ukrainischen Militärapparat ans Licht.
Dass die Unlust, in den Krieg zu ziehen, in der männlichen Bevölkerung offenbar stark gestiegen ist, sieht man in erster Linie an den höheren Kosten für die Ausstellung einer gefälschten Untauglichkeitsbescheinigung. Nach Berichten des ukrainischen Nachrichtenportals strana.ua, das sich auf Aussagen von Insidern des Apparats beruft, lagen sie in den ersten Kriegswochen bei etwa 3.000 US-Dollar pro Person, inzwischen müsse man landesweit 6.000 bis 7.000 und in den Großstädten bis zu 15.000 Dollar für ein solches Dokument bezahlen. Das Bedürfnis von Männern, dem Kriegsdienst zu entgehen, treffe hier mit dem Bedürfnis von Beamten und Offizieren zusammen, schnell reich zu werden. Zu Beginn des Krieges seien die Abkömmlichkeitsbescheinigungen vor allem an die in harten Devisen entlohnten ukrainischen Seeleute verkauft worden, später habe man sich als nächste kaufkräftige Gruppe IT-Spezialisten vorgenommen. Indirekt bestätigt werden die Berichte durch eine Beschwerde von ganz anderer Seite: Ein Kommandeur des Naziregiments »Asow« beklagte sich unlängst auf seinem Telegram-Kanal über die »mangelnde Qualität der Soldaten«. Als Reservisten kämen nur noch Leute vom flachen Land an die Front, denen die verschiedenen Spezialkenntnisse fehlten, die man für den elektronischen und Drohnenkrieg brauche. Womöglich eine Folge des Umstands, dass gebildete – und wohlhabendere – Stadtbewohner sich in breitem Umfang von der Einberufung freikaufen konnten.
Dabei hat der Schmiergeldkönig von Odessa seinerseits viel getan, den Druck auf die Portemonnaies der Wehrpflichtigen zu erhöhen. Die Methoden des »Heldenklaus« in der südlichen Hafenstadt galten ukraineweit als besonders brutal und heimtückisch. So soll Borissow den Trick erfunden haben, die Greifkommandos in Krankenwagen patrouillieren zu lassen, um auf offener Straße alle Männer festzunehmen, die im entsprechenden Alter waren. Teilweise sollen sogar Militärärzte mitgefahren sein, um die Arretierten sofort an Ort und Stelle tauglich zu schreiben. In einigen Fällen gab es gegen diese Praktiken aber auch zivilen Widerstand, der an Protestformen im faschistischen Deutschland während des Zweiten Weltkriegs erinnert. Ehefrauen von auf diese Weise vom Fleck weg rekrutierten Männern versammelten sich vor der Wehrersatzbehörde von Odessa und schlugen Krach – mit Erfolg. Einige Videos davon kann man im Netz finden.
Wie in allen solchen Fällen stinkt der Fisch vom Kopfe. Nach Recherchen von strana.ua und anderen Medien behielten Leute wie Borissow nicht das ganze Geld für sich, das sie von den Wehrpflichtigen erpressen. Ein Viertel habe der Chef behalten, ein weiteres habe er »nach oben« abdrücken müssen, ein Viertel sei an die Mitglieder der medizinischen Kommissionen gegangen, die die falschen Untauglichkeitsbescheinigungen ausstellten und der Rest an kleinere Helfer.
Dass die Vermutung, die Korruption im ukrainischen Militär werde von oben gedeckt, begründet ist, zeigt ein anderer Fall, der auf den ersten Blick mit dem von Borissow nichts zu tun hat. Schon im Mai deckte der US-Sender Radio Liberty den Fall eines Abgeordneten der Präsidentenpartei »Diener des Volkes« auf. Gegen ihn war bereits Anklage wegen Korruption erhoben worden. Trotzdem verhalf ihm das ukrainische »Kommando Spezialkräfte« unter dem Vorwand, »humanitäre Hilfe« für die Truppe zu beschaffen, zu einer Erlaubnis zur Ausreise – von der der Verdächtige natürlich nicht zurückkehrte. Was aus der »humanitären Hilfe« geworden ist, ist nicht bekannt.
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"[...] den Trick erfunden haben, die Greifkommandos in Krankenwagen patrouillieren zu lassen, um auf offener Straße alle Männer festzunehmen, die im entsprechenden Alter waren."
Das ist ja nochmal eine besonders perfide Form des "Shanghaiens" - wie geradezu human ging es doch damals zur guten alten Segelschiffzeit vor sich, wenn es mal wieder an Matrosen u. Seesoldaten fehlte...
•NEUER BEITRAG29.08.2023, 21:56 Uhr
EDIT: FPeregrin
29.08.2023, 21:58 Uhr
29.08.2023, 21:58 Uhr
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Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (3)
Solidarität mit Georgi Buiko25. August 2023
Der Weltfriedensrat (WPC) verurteilt nachdrücklich die jüngste Festnahme von Georgi Buiko, Gründer des Antifaschistischen Komitees der Ukraine, welches Mitglied des WPC ist. Diese Handlung der Behörden des von der NATO unterstützten Kiew-Regimes ist eine weitere Verletzung des demokratischen Rechts auf politische Meinungsfreiheit gegenüber einem Aktivisten, der Mitglied der Führung der Kommunistischen Partei der Ukraine und ehemaliger Abgeordneter ist. Die „Hexenjagd“ gegen jeden, der den Staatsstreich von 2014 in der Ukraine und alles, was folgte, nicht akzeptierte und zustimmte, besonders in diesen Tagen, in denen der NATO-Russland-Krieg auf ukrainischem Boden erneut eskaliert, zielt darauf ab, jegliche abweichende Ansicht in der ukrainischen Gesellschaft einzuschüchtern und zu terrorisieren, insbesondere wenn sie gegen die NATO und ihre Rolle in der Region gerichtet ist. Dies gesellt sich zu den inakzeptablen Belästigungen, Entführungen und Verhaftungen der beiden jungen Kommunisten Kononovich. Der am 15. August in Kiew begonnene Prozess stellt einen Akt politischer Rache und anti-kommunistischen Hasses durch das Regime und seine Mechanismen dar.
Der WPC drückt seine Solidarität mit Georgi Buiko aus und fordert seine bedingungslose Freilassung. Der WPC erklärt seine Solidarität mit den antiimperialistischen und friedliebenden Kräften in der Ukraine, die der brutalen Repression durch den Staatsapparat ausgesetzt sind. Der WPC unterstützt das Ende des Krieges und einen politischen Ausweg auf der Grundlage des Völkerrechts, ohne Beteiligung der NATO, die diesen Krieg anheizt.
Weltfriedensrat
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