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NEUÜber Die Ukraine hinaus
  [4 pics,10 files] begonnen von Dima am 20.02.2022  | 112 Antworten
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NEUER BEITRAG21.04.2022, 15:02 Uhr
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arktika

(gilt auch für den 2. Beitrag dieser Schwerpunktseite der jW)

Hätten die (mehrheitlich) saturierten Metropolen"linken", bes. die in der BRD, nur ein solches Niveau ... !!! Aber hier scheint für die meisten sog. GenossInnen der Blick über den eigenen engen Tellerrand nicht hinausgehen zu können, und schon gar nicht weiter als einige wenige Monate zurück in der Historie.
In der daraus folgernden Burgfriedensbeschränktheit wird dann munterst mit dem Klassenfeind paktiert, wie auf zahlreichen Demos, Mahnwachen u. dgl. zu sehen ist.
NEUER BEITRAG18.05.2022, 14:13 Uhr
EDIT: arktika
18.05.2022, 14:28 Uhr
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arktika

Über Die Ukraine hinaus Vielleicht sollte man den alljährlichen englischen Wettbewerb des Findens des "Upper class idiot of the year" (Genaueres über diesen Klassiker bei Monthy Python) mal auf heutige imperialistische Verhältnisse - u. auf Staaten bezogen - hin überarbeiten ..., auf jeden Fall zeigen sich aktuell wahre meisterliche Leistungen beim "Sich-selbst-ins-Bein-schießen" unserer Bourgeoisien u. ihrer Lakaien:

EU: 300 Milliarden für Unabhängigkeit von russischer Energie

Die Europäische Union muss wohl mehrere hundert Milliarden Euro für die fossile Unabhängigkeit von Russland investieren.

Brüssel – Um unabhängig von russischer Energie zu werden, muss die Europäische Union nach Einschätzung der EU-Kommission bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am Mittwoch (18. Mai) einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffen aus Russland zu lösen und die Energiewende zu beschleunigen. Mehr in Kürze.
(tu/dpa)

Eine Eilmeldung der HNA heute unter Link ...jetzt anmelden!

Wäre ja wirklich lustig, wenn 's nicht wieder die ProletInnen wären, die 's dann erhungern und erfrieren sollen. (Volkmund im 1000jährigen Reich, als der Krieg schon nicht mehr so gut für die Nazis lief: "Keiner soll hungern ohne zu frieren!")
Na denn! Vielleicht bewirkt es ja doch eine Politisierung der Massen, wenn es wirklich an 's 'Eingemachte' geht. Jedenfalls logisch, daß der Klassenfeind alles tut, Rote Fahnen, Denkmäler u. dgl. zu bekämpfen u. zu kriminalisieren.


Ach ja, falls nicht alle den oben genannten Wettbewerb kennen sollten, hier 2 Links zur Aufklärung:

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NEUER BEITRAG23.05.2022, 12:25 Uhr
EDIT: arktika
23.05.2022, 12:28 Uhr
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arktika

Über Die Ukraine hinaus Während Rußland in der staatlichen Propagandahetze als eine aggressive + imperialistische Kriegsmacht dargestellt wird, weitet die BRD ihre vorgebliche "Friedensmission" in Mali weiter aus. Denn "Man wolle »nicht, dass Russland seinen Einfluss ausdehnt«". [Unterstreichung arkt.]
Dazu findet sich ein Artikel in der jW vom 21. Mai von Jörg Kronauer:

Deutschland weitet Spezialoperation aus
Um Russlands Einfluss zu beschränken: Bundeswehr bleibt weiter in Mali und rückt nach Niger vor. Kanzler Scholz auf Truppenbesuch


Der Bundeswehreinsatz in Mali wird bis Ende Mai 2023 verlängert, umgruppiert und nach Niger ausgeweitet. Dies hat der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der Regierungskoalition und der Unionsfraktion beschlossen. Demnach sollen beide Säulen der Intervention – die Beteiligung am UN-Einsatz Minusma und diejenige am EU-Ausbildungseinsatz EUTM Mali – aufrechterhalten werden. Die Umgruppierung gilt als notwendig, weil Frankreich sein Militär nach einem tiefgreifenden Zerwürfnis mit der Regierung in Bamako aus dem Land abzieht und zugleich Russland seine Militärausbildung in Mali intensiviert. Die Linke fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr.

Die deutsche Beteiligung an Minusma, der vor allem die Lage in Malis Norden stabilisieren soll, wird mit dem Bundestagsbeschluss von 1.100 auf 1.400 Soldaten aufgestockt. Ursache ist, dass die Bundeswehr manche Aufgaben zusätzlich übernehmen soll, die bisher französische Truppen erledigt haben. Zugleich enthält das neue Mandat erstmals eine Rückzugsklausel, die bei Bedarf eine Reduzierung der Truppenzahl »bis hin zur Beendigung des Einsatzes« vorsieht. Nicht ohne Grund: Zum einen gilt es als denkbar, dass nach dem Abzug der französischen Kampftruppen aus Nordmali dort Dschihadisten ihre Angriffe ausweiten. Zum anderen zeichnet sich bei Minusma für militärisch wichtige Fragen keine Lösung ab, etwa für die Frage, welcher Staat die aus Mali abziehenden französischen Kampfhubschrauber ersetzt. Manche fürchten, ein ähnlich überstürzter Abzug wie derjenige aus Afghanistan könne unvermeidlich werden.

Reduziert wird hingegen die deutsche Beteiligung an dem umgruppierten Ausbildungseinsatz EUTM Mali, von bis zu 600 auf maximal 300 Soldaten. Ursache ist, dass Brüssel den Einsatz auf Eis gelegt hat: Die Regierung in Bamako soll dafür bestraft werden, dass sie russische Militärausbilder und private russische Militärfirmen ins Land geholt hat. EUTM Mali soll bis auf weiteres keine malischen Truppen mehr ausbilden, sondern nur noch mit wenigen Militärberatern in Bamako Präsenz zeigen. Letzteres wird von Berlin unterstützt: Man wolle »nicht, dass Russland seinen Einfluss ausdehnt«, erläuterte Johann Wadephul (CDU), Vizevorsitzender der Unionsfraktion, am Freitag im Deutschlandfunk.

Die Ausbildungstätigkeiten im Rahmen von EUTM Mali sollen allerdings nicht gänzlich aufgegeben, sondern im benachbarten Niger konzentriert werden. Dort bilden schon seit 2018 deutsche Soldaten – originellerweise Kampfschwimmer – nigrische Spezialkräfte aus (»Operation Gazelle«). Seit dem vergangenen Sommer können sie dazu ein Trainingszentrum für Spezialkräfte nutzen, das mit deutschen Geldern in Tillia errichtet wurde, einer Ortschaft nahe der Grenze zu Nordmali. Der neue Ausbildungsschwerpunkt im Niger korrespondiert mit der Tatsache, dass Frankreich seine Truppen aus Mali schwerpunktmäßig nach Niger verlegt, um von dort aus den Krieg gegen Dschihadisten im Sahel fortzusetzen. Nigers Präsident Mohammed Bazoum gilt als solider Parteigänger des Westens, während die Militärregierung in Mali immer enger mit Russland kooperiert und Moskaus Einfluss auch in Burkina Faso zunimmt.

Im Niger, dem neuen Hauptbezugspunkt des Westens im Sahel, wird am kommenden Montag Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Scholz will zunächst der »Operation Gazelle« einen Truppenbesuch abstatten, bevor er sich in der Hauptstadt Niamey von Präsident Bazoum mit militärischen Ehren begrüßen lässt.


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#Mali
#Niger
#Afrikamission
#Spezialoperation
NEUER BEITRAG23.05.2022, 13:53 Uhr
EDIT: arktika
23.05.2022, 13:55 Uhr
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arktika

Über Die Ukraine hinaus Und noch 2 Kurzmeldungen, ebenfalls jW vom 21.05.:

G7 beschließen weitere Hilfszahlungen an Ukraine

Königswinter. Die G7-Staaten lassen der Ukraine Hilfszahlungen in Höhe von 9,5 Milliarden US-Dollar (8,9 Milliarden Euro) zukommen. Darauf einigten sich die Finanzminister der sieben Industriestaaten am Freitag auf dem Petersberg bei Bonn. Seit Jahresbeginn hätte die Ukraine laut Abschlusserklärung des Ministertreffens insgesamt 19,8 Milliarden US-Dollar erhalten. Die USA haben zugesagt, 7,5 Milliarden Dollar bereitzustellen, die BRD ist mit rund einer Milliarde Euro an den Zahlungen beteiligt. Die EU habe dem Land bereits im Rahmen des Hilfsprogramms für die ukrainische Wirtschaft 600 Millionen Euro ausgezahlt, schrieb der ukrainische Ministerpräsident Denis Schmyhal am Freitag auf Twitter. Nach Angaben aus dem Bundesfinanzministerium hat die Ukraine für drei Monate um Hilfen von je rund fünf Milliarden Euro gebeten. (dpa/Reuters/jW)


Na, das kann man da ja bequem bei Hartz IV wieder einsparen; und da es Sommer wird, kann man den weiteren Punkt "Keiner soll hungern, ohne zu frieren" erst mal um das 'frieren' reduzieren.

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BRD: 15 Flakpanzer an Ukraine im Juli

Berlin. Die Ukraine erhält im Juli die ersten 15 Flugabwehrkanonenpanzer vom Typ »Gepard« aus Beständen des Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow am Freitag, wie die Nachrichtenagentur dpa laut Bericht vom Freitag erfuhr. Zu dem Paket gehört demnach auch Ausbildungsunterstützung durch die Bundeswehr, die Bereitstellung von knapp 60.000 Schuss Munition sowie eine Lieferung von weiteren 15 Panzern noch im Sommer. (dpa/jW)


Leute, kauft Aktien der Rüstungsindustrie! Supergewinne garantiert - Hartz IV-EmpfängerInnen, Ihr habt mal wieder Pech gehabt.

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NEUER BEITRAG03.06.2022, 14:43 Uhr
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arktika

Über Die Ukraine hinaus Krieg in der Ukraine
Knirschen im Gebälk
Nach drei Monaten Krieg in der Ukraine wird auf beiden Seiten gefragt, wie es weitergehen soll


Von Reinhard Lauterbach

Als der frühere US-Außenminister Henry Kissinger vergangene Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Ukraine im Interesse des Friedens zu territorialen Konzessionen an Russland aufforderte, erntete er damit zwar in Kiew empörte Kommentare. Gleichwohl war er nicht der senile Vertreter einer Einzelmeinung, als den ihn Präsident Wolodimir Selenskij sofort anrempelte. In den USA hat eine Debatte darüber begonnen, wie weit das Land in seiner militärischen Unterstützung für die Ukraine gehen soll. Das zeigt sich nicht nur darin, dass US-Präsident Joseph Biden Kiew einstweilen »nur« Raketenwerfer zugesagt hat, aber dazu zumindest vorläufig nur Munition mit relativ geringen Reichweiten von einigen Dutzend Kilometern. Angeblich, um der Ukraine nicht die Möglichkeit zu Schlägen in die Tiefe russischen Territoriums zu geben.

Das ist natürlich eine Scheinalternative. Die ukrainischen Truppen sind im Raum Charkow so nah an die Grenze herangerückt, dass sie von dort aus ebenso das russische Belgorod beschießen können, wie es in der umgekehrten Richtung auch geschieht. Charakteristischerweise hat sich Biden offenbar von Selenskij zusätzlich die Zusage geben lassen, keine Ziele in Russlands anzugreifen. Wie lange die hält, muss sich zeigen.

Das öffentliche Nachdenken darüber, was die USA im Ukraine-Krieg anstreben sollten, zeigt natürlich erstens: Es ist (auch) ihr Krieg. Zweitens aber relativiert sich das Kriegsziel der maximalen Schwächung Russlands mit Hilfe der Ukraine inzwischen als eines unter anderen. Kurz vor dem Kissinger-Auftritt in Davos hatte die Tageszeitung New York Times von der Kiewer Regierung die Bereitschaft zu »schmerzlichen Entscheidungen« verlangt, vor einigen Tagen schob die Washington Post einen Kommentar nach, wonach es Zeit sei, »die orthodoxe Sichtweise auf den Krieg in der Ukraine in Frage zu stellen« und »sich nicht von Leuten mit unklaren Lobbyverbindungen manipulieren« zu lassen. Gleichzeitig erklärte der US-Generalstabschef Mark Milley gegenüber dem Fernsehsender Fox News, eine Verhandlungslösung sei »das logischste Ende« des Konflikts.

Der Witz an diesem Meinungskonzert ist, dass die skalierten Waffenlieferungen sowie die unbegrenzten Finanzhilfen an Kiew Aufrufe zu Verhandlungen nicht ausschließen, sondern ergänzen. Die Waffenlieferungen zielen darauf ab, der Ukraine jene Handlungsfähigkeit zu erhalten, welche dem Land zu entreißen laut dem Militärtheoretiker Carl von Clausewitz (1780–1831) das Wesen des Krieges und damit oberstes russisches Kriegsziel ist. Im Klartext: Kiew soll in die Lage versetzt werden, den Krieg so lange weiterzuführen, wie es selbst und seine westlichen Lieferanten und Finanziers dies für vertretbar und wünschenswert halten. Erst am Mittwoch schrieb die dem Pentagon und der US-Rüstungsindustrie nahestehende Denkfabrik »Institute for the Study of War«, dass Russland seine Kräfte im Donbass für militärisch nicht ausschlaggebende Teilerfolge verzettele, während es gleichzeitig die Verteidigung des strategisch viel wichtigeren Gebiets Cherson zu vernachlässigen gezwungen sei.

Dass für Russland die militärischen Ressourcen nicht unbegrenzt und die Verluste offenbar erheblich sind, wird auch aus immer mehr Äußerungen auf dortiger Seite deutlich. Igor Girkin alias Strelkow, einer der Hauptakteure des Donbassaufstands von 2014, bezeichnet in russischen Mainstreammedien völlig unsanktioniert die »Spezialoperation« als Fehlschlag, obwohl für das Verbreiten von »Falschinformationen über die Streitkräfte« offiziell hohe Haftstrafen drohen. Vor ein paar Tagen berichtete die exilukrainische Webseite antifashist.com in sympathisierendem Ton über Unzufriedenheit unter den Soldaten der Donbassrepubliken. Sie hatten sich in einer Videobotschaft darüber beschwert, dass sie ohne vernünftige Ausbildung und Ausrüstung an die heißesten Stellen der Front geworfen würden und dass ihre Reserveregimenter in Mariupol Verluste von bis zu 40 Prozent erlitten hätten. Das bestätigt indirekt ukrainische Darstellungen, dass die russischen Gebietsverluste im Raum Charkiw auf den Einsatz schlecht ausgebildeter Reservisten aus der international nicht anerkannten VR Donezk zurückzuführen gewesen seien.


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NEUER BEITRAG03.06.2022, 15:29 Uhr
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arktika

Über Die Ukraine hinaus Kurze Info in der heutigen jW: Dänemark will auch mehr vom Kuchen. - Immerhin durfte dort die Bevölkerung abstimmen, aber diese Abstimmung fand auch erst jetzt statt, wo die Stimmung in dem Land schon längst "gekippt" war.

Dänemark beteiligt sich an EU-Kriegspolitik

Kopenhagen. Die dänische Bevölkerung hat sich für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalts ihres Landes ausgesprochen. Knapp 67 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten bei einer Volksabstimmung am Mittwoch gegen den seit knapp 30 Jahren bestehenden Vorbehalt. Die Gegenseite kam nach Auszählung fast aller abgegebenen Stimmen am Donnerstag auf rund 33 Prozent. Damit wird sich das Land künftig an der gemeinsamen EU-Aufrüstung und Einsätzen beteiligen können.
(dpa/jW)

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NEUER BEITRAG09.06.2022, 17:46 Uhr
EDIT: FPeregrin
10.06.2022, 03:15 Uhr
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FPeregrin

Über Die Ukraine hinaus Der Ukraine-Konflikt als Epochenzäsur von Daniel Bratanovic und Sebastian Carlens, ein secarts.org-Artikel (und -Diskussion) vom 9. September 2014, ... er sei hier zu neuerlichen Lektüre und Refrexion nahegelegt:
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~https://www.secarts.org/index.php?site=forum&thread=1420~
NEUER BEITRAG10.06.2022, 03:31 Uhr
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FPeregrin

Und weil ich angefragt worden bin, hier als odt:

• ODT-Datei Epochenzäsur.odt
37,9 KB | application/vnd.oasis.opendocument.text
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG10.06.2022, 03:33 Uhr
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FPeregrin

... und als pdf:
• PDF-Datei Epochenzäsur.pdf
98,8 KB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG10.06.2022, 03:40 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... genau - und als Artikel stand der hier:
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~https://www.secarts.org/index.php?id=1420&~
NEUER BEITRAG15.06.2022, 20:26 Uhr
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FPeregrin

"Die zionistische Rolle im Globalen Gefecht wird immer wieder klarer sein."

In der Tat - RT DE heute: "Während eines Besuchs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kairo am 15. Juni haben Ägypten, Israel und die EU ein Abkommen unterzeichnet, wonach Israel künftig verflüssigtes Gas über Ägypten nach Europa liefern wird. Das Dokument wurde von der israelischen Energie-Ministerin Karin Elharrar, dem ägyptischen Erdöl-Minister Tarek el-Molla und der EU-Energiekommissarin Kadri Simson signiert. / Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bezeichnete von der Leyen das Dokument als "historisch". Die Einigung komme zu einer "sehr schwierigen Zeit" für die EU und sei Teil der Bemühungen, die Kohlenwasserstofflieferungen zu diversifizieren und fossile Brennstoffe von "vertrauenswürdigen Lieferanten" zu importieren. / Elharrar sagte ihrerseits, der Deal sei ein Ergebnis des Ukraine-Kriegs, der eine Energiekrise in der EU ausgelöst habe. Darüber hinaus hob sie die zunehmende Zusammenarbeit zwischen zwei ehemaligen verfeindeten Staaten Ägypten und Israel hervor. El-Molla nannte das Abkommen einen wichtigen Meilenstein für die Kooperation zwischen Ägypten, Israel und der EU. /Der Erklärung zufolge soll Israel Gas ins benachbarte Ägypten liefern, das dort verflüssigt und nach Europa exportiert werden soll. Für Ägypten wie auch für das Nachbarland Jordanien ist Israel dank einer bestehenden Pipeline zu einem der wichtigsten Gaslieferanten geworden. / Die EU ist der größte Importeur von Erdgas weltweit. Erdgas macht derzeit rund ein Viertel des Energieverbrauchs der EU aus. Ein Großteil davon wird eingesetzt, um Gebäude zu heizen. Im Mittelmeer ist seit Jahren eine 1.900 Kilometer lange Pipeline in Planung, um Gas von Israel über Zypern nach Griechenland und damit in die EU zu leiten. Dieser Weg wäre billiger als die Umwandlung in Flüssiggas. / Im östlichen Mittelmeer gibt es große Gasvorkommen, darunter die israelischen Felder Tamar und Leviathan sowie das ägyptische Zohr-Feld. Um diese Vorkommen konkurrieren Energiekonzerne wie Eni, BP und Total, die sich mit ihren Gas-Portfolios breiter aufstellen und sich vom Öl unabhängiger machen wollen."

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Die imperialistische Mogelpackung der sog. "Arabischen Gas-Pipeline" hatten wir auf secarts.org übrigen hier:
Link ...jetzt anmelden!
• PDF-Datei Israel soll Gas über Ägypten nach Eu...
216 KB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG17.06.2022, 13:08 Uhr
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arktika

Ach ja, "Uns Uschi" - die Gute ist ja derzeit recht aktiv.
"Die Ukraine hat ein klares Engagement gezeigt, den europäischen Werten und Standards gerecht zu werden" - das ist doch wohl zumindest den Kandidatenstatus für den Beitritt wert, oder? Ein weiteres Vorzeigeland für die EU? Wichtige Kriterien wie Rußlandhaß, auch Putin-Paranoia genannt, sowie KommunistInnenhaß und Faschohätschelei (auch hier ist das Soll schon mehr als erfüllt) sind bereits gesetzt, der kleine Rest wird dann noch folgen.
Uns Uschi und die EU-Kommission sind jedenfalls dafür, daß die Ukraine nun endlich den ersehnten Beitrittskandidatenstatus erhält:

EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für die Ukraine
Die Ukraine und die Republik Moldau sollen den Kandidatenstatus unter Auflagen erhalten. Dem müssen allerdings noch alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen.


Die EU-Kommission plädiert dafür, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit. Als Auflagen nannte sie "weitere wichtige Reformen" in dem Land.

Auch die Republik Moldau erhält demnach die Empfehlung der EU-Kommission, Georgien hingegen vorerst nicht. Die drei Länder hatten die Aufnahme in die EU kurz nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine beantragt.

"Die Ukraine hat ein klares Engagement gezeigt, den europäischen Werten und Standards gerecht zu werden", twitterte von der Leyen. Das Land habe sich bereits vor dem Krieg auf den Weg in die EU gemacht. So habe die Ukraine bereits etwa 70 Prozent der EU-Normen übernommen.

Weitere Fortschritte seien aber notwendig, etwa in puncto Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und dem Kampf gegen Korruption. Der Beitrittsprozess sei leistungsbasiert, ergänzte die Kommissionspräsidentin: "Der Fortschritt hängt vollständig von der Ukraine ab".

Georgien erhält vorerst keinen Kandidatenstatus

Über Moldau teilte von der Leyen mit, das Land sei auf einem "echten pro-Reform-, Antikorruptions- und europäischem Weg." Dieser werde noch lange dauern, es gebe aber Potenzial, europäische Standards zu erfüllen.

Im Fall Georgiens bekräftigte von der Leyen zwar den Willen, dem Land eine EU-Perspektive zu bieten. Eine Empfehlung der Kommission zum Kandidatenstatus soll Georgien aber erst nach der Erfüllung von Auflagen bekommen. "Georgien muss sich jetzt politisch dazu entscheiden, einen klaren Weg zu Strukturreformen und der EU zu entwerfen", schrieb die Kommissionspräsidentin.


Auf zeit online heute unter Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG19.06.2022, 22:27 Uhr
EDIT: FPeregrin
19.06.2022, 22:29 Uhr
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FPeregrin

Über Die Ukraine hinaus jW morgen:

Warnung vor unipolarer Weltordnung

Wirtschaftsforum St. Petersburg: Kooperation zwischen Russland und Lateinamerika wird verstärkt

Von Volker Hermsdorf

Russland hat auf dem am Sonnabend beendeten Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg die Zusammenarbeit und strategischen Partnerschaft mit mehreren lateinamerikanischen Ländern ausbauen können. Wie die spanische Nachrichtenagentur Efe meldete, haben neben traditionellen Verbündeten wie Kuba, Venezuela und Nicaragua unter anderem auch Delegationen aus Uruguay, Mexiko, Belize und Kolumbien an der Veranstaltung teilgenommen, die in diesem Jahr unter dem Motto »Neue Welt, neue Chancen« stand.

Am Rande des Treffens hatten der russische Außenminister Sergej Lawrow und der stellvertretende Premierminister Kubas, Ricardo Cabrisas Ruiz, gemeinsam vor einer »unipolaren Weltordnung« gewarnt, die von den USA und einigen ihrer Verbündeten angestrebt werde. Laut der kubanischen KP-Zeitung Granma hatte Cabrisas zudem angeprangert, dass die letzten beiden Jahre von einer beispiellosen Verschärfung der US-amerikanischen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade geprägt waren. Lawrow habe darauf hingewiesen, dass die internationalen Beziehungen sich derzeit »an einem entscheidenden Punkt« befänden, an dem sich zeigen werde, »ob der Versuch der USA, anderen ihren Willen zu diktieren, erfolgreich ist«.

Auch Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodríguez kritisierte bei einem Treffen mit Lawrow »die einseitigen Zwangsmaßnahmen westlicher Länder«, die »Auswirkungen auf das Leben der Nationen haben«. Allein gegen ihr Land seien in den vergangenen Jahren mehr als 500 Sanktionen verhängt worden, die vor allem auf den Öl-, Finanz- und Nahrungsmittelbereich abzielten. »Es war der Versuch, uns wirtschaftlich durch diese Erpressungsmaßnahmen zu erdrosseln«, sagte sie.

Präsident Nicolás Maduro verwies in einem Interview mit dem Nachrichtensender Al-Dschasira in diesem Zusammenhang darauf, dass Venezuela unter anderem deshalb überlebt habe, weil das Land »strategische Kooperationsbeziehungen mit der Russischen Föderation unterhält, die seit mehr als zwanzig Jahren erfolgreich sind«. Über ähnliche Erfahrungen berichteten auch die Vertreter Nicaraguas.

Aus Managua waren unter anderem Außenminister Denis Moncada und Finanzminister Iván Acosta nach St. Petersburg gereist. Wie das Onlineportal el19digital.com berichtete, unterzeichneten sie dort mehrere Kooperationsabkommen, darunter eines, das die Versechsfachung der Lieferungen von russischem Weizen nach Nicaragua vorsieht, und eines zur Inbetriebnahme der mit russischer Unterstützung errichteten ersten Impfstoffproduktionsanlage Zentralamerikas in Managua.

Der lateinamerikanische Teil des Forums in St. Petersburg habe sich auf die Diskussion über neue Formen der Kooperation konzentriert, zitierte Granma die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa. Sie unterstrich, dass »mehrere lateinamerikanische und karibische Staaten, die sich den antirussischen Sanktionen nicht angeschlossen haben, unsere verlässlichen Wirtschaftspartner sind«. Sacharowa sagte, dass die USA versucht hätten, den jüngsten Amerikagipfel in Los Angeles zu nutzen, um die lateinamerikanische Zusammenarbeit mit Russland und China auszubremsen, was allerdings gescheitert sei.


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NEUER BEITRAG19.06.2022, 22:31 Uhr
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FPeregrin

Ebd.:

Suche nach Alternativen

Wirtschaftsforum in St. Petersburg

Von Jörg Kronauer

Gleich mehrere Dinge hat das 25. Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg gezeigt, das am Sonnabend zu Ende ging. Zum ersten: Dem Westen gelingt es immer noch nicht, Russland zu isolieren. Wenngleich die transatlantische Polit- und Wirtschaftsprominenz dem Treffen fernblieb – führende Repräsentanten einer ganzen Reihe anderer Staaten waren teils real, teils virtuell vertreten. Indiens Gesundheitsminister Mansukh Mandaviya etwa verhandelte am Rande des Forums über den Ausbau der indisch-russischen Pharmakooperation. Chinas Präsident Xi Jinping kündigte die weitere Intensivierung des beiderseitigen Handels an, der trotz Krieg und Sanktionen unverändert boomt. Saudi-Arabiens Energieminister tauschte sich mit Russlands Vizeministerpräsident Alexander Nowak aus, während Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi wiederum eine geplante russisch-ägyptische Sonderwirtschaftszone am Suezkanal pries. Isolation sähe anders aus.

Freilich sollte das nicht darüber hinwegtäuschen – und das wäre ein zweiter wichtiger Aspekt –, dass in Sankt Petersburg weder harmonische Einmütigkeit noch Zufriedenheit dominierten. Exemplarisch deutlich gemacht hat dies Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew, der auf dem Forum nicht nur düstere Perspektiven sah, sondern auch öffentlich Kritik an Russland übte. »Die Welt ändert sich schnell«, urteilte Tokajew, »aber leider in den meisten Fällen nicht zum Besseren.« Auf den Ukraine-Krieg angesprochen, ging er klar auf Distanz – und verwies auf das Recht aller Staaten auf Souveränität und auf territoriale Integrität. »Es gibt verschiedene Meinungen«, stellte er fest – und bezog das auch auf die Anerkennung von Donezk und Lugansk, die Russland am 21. Februar vollzogen hat. Kasachstan lehnt sie ab.

Die klammheimliche Schadenfreude, mit der so mancher im Westen Tokajews Widerspruch wahrgenommen hat, basiert allerdings ebenfalls – das wäre Aspekt Nummer drei – auf einem Irrtum: Kritik an Russland ist nicht gleichbedeutend mit Parteinahme für die transatlantischen Mächte. Dass sein Land Donezk und Lugansk nicht anerkennen wolle, begründete Tokajew damit, man erkenne ja schließlich auch Taiwan und das Kosovo nicht an – ein Tritt gegen das Schienbein der Staaten, die Abspaltung und Anerkennung des Kosovo vorangetrieben haben. Zudem beruht die Entscheidung einer ganzen Reihe von Unternehmen nicht nur aus China, sondern auch aus Indien, der Türkei und zahlreichen weiteren Ländern, trotz der Sanktionsgefahr das Treffen in Petersburg zu besuchen, darauf, dass sie weiterhin eine Alternative zur westlichen Welt suchen – und in der Summe einen Bruch mit der globalen transatlantischen Dominanz. Dazu kann Russland ökonomisch wie auch politisch einen starken Beitrag leisten; das ist es, was unverändert die große Mehrheit aller Staaten weltweit zur Verweigerung jeglicher Russland-Sanktionen treibt.


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NEUER BEITRAG29.06.2022, 13:50 Uhr
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arktika

(Weit, weit) über die Ukaine hinaus Weit, weit über die Ukaine hinaus ..., so weit, daß es vielleicht sogar sinnvoll wäre, einen neuen Thread zu etablieren à la "Kampf gegen Russland" oder so ähnlich.
Es sieht nämlich so aus, als ob die 'Nebenkriegsschauplätze' immer absurder werden, wenn man sie auf das Stichwort "Ukraine" in Beziehung setzen will, stattdessen aber immer deutlicher aufzeigen, daß "die Ukraine" letztlich nur ein vorgeschobenes Movens ist, um die wahren Machtinteressen zu kaschieren - und dies betrifft längst nicht (mehr) "nur" die imperialistischen Hauptländer. Auch die "Kleineren" scheinen jetzt auch was vom Kuchen abkriegen zu wollen, wie z. B. Norwegen.

Das impliziert zumindest ein Artikel von Thomas Röper, der am 25. Juni um 13.58 Uhr im Anti-Spiegel veröffentlicht wurde: Eine Übersetzung eines Berichts des russischen Fernsehens, versehen mit einer kurzen Einleitung, daß Norwegen die Versorgung der letzten verbliebenen russischen Siedlung auf Spitzbergen/Svalbard blockiert. Die Inselgruppe gehört zwar politisch zu Norwegen, hat aber bekanntermaßen einen Sonderstatus, der anderen Nationen gleichen Zutritt u. gleiche Rechte gebietet. Eigentlich ... !

Noch eine Provokation
Norwegen blockiert russische Siedlung auf Spitzbergen
Spitzbergen wird seit Jahrzehnten von Russland und Norwegen genutzt. Nun hat Norwegen eine Blockade gegen die dort lebenden Russen verhängt.


1920 wurde der Spitzbergenvertrag geschlossen, der die Gebietsansprüche in der Region formell geregelt hat. 1925 hat Norwegen aufgrund des Vertrages die Souveränität über Spitzbergen erhalten, muss aber allen Bürgern der unterzeichnenden Länder, die sich auf Spitzbergen niederlassen wollen, die gleichen Rechte einräumen. Als Folge davon leben Russen und Norweger seit hundert Jahren friedlich auf Spitzbergen zusammen. Es gilt zwar norwegisches Recht, aber seit Sowjetzeiten bauen russische Firmen dort Kohle ab und führen wissenschaftliche Forschungen durch.

Nun hat Norwegen eine Blockade über die dort lebenden Russen verhängt, indem es keine Lieferungen aus Russland mehr durchlässt, was sogar die Versorgung der russischen Siedlung mit Lebensmitteln und Medikamenten unmöglich macht. Darüber hat das russische Fernsehen berichtet und ich habe den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Norwegischer Angriff: Die Russen auf Spitzbergen stehen unter Blockade

Die norwegische Regierung hat eine Blockade gegen die auf Spitzbergen lebenden Russen verhängt. Der Archipel wird offiziell von Norwegen kontrolliert, hat aber einen Sonderstatus. Sein Gebiet und seine Küstengewässer sind eine entmilitarisierte Zone. Russland hat drei Siedlungen auf Spitzbergen: das aktive Barentsburg und die zwei stillgelegten Siedlungen Pyramida und Grumant, in denen während der Sowjetzeit Kohle abgebaut wurde.

In Barentsburg gibt es ein Bergwerk, ein Wärmekraftwerk und einen Hafen. Es gibt ein Krankenhaus, einen Kindergarten, eine Schule und ein Museum. 500 Menschen leben hier: Bergleute, Lehrer, viele Wissenschaftler wie Geophysiker, Geologen, Archäologen, Biologen, Glaziologen, Geographen.

Sieben Tonnen Lebensmittel für die Bewohner Spitzbergens sitzen an der russisch-norwegischen Grenze am Kontrollpunkt Stur Skoog fest. Insgesamt haben sich dort bereits 20 Tonnen Waren angesammelt. Dazu gehören Ersatzteile für Autos und Schiffe. Norwegen lässt die Lkw nicht durch und blockiert die Landkorridore. Die offizielle Begründung Oslos für die Blockade sind die anti-russischen Sanktionen.

„Norwegen und wir sind seit Jahrhunderten Nachbarn. Diese Nachbarschaft wird fortbestehen. Warum ist Norwegen bereit, sie für einige kurzfristige Launen des Washingtoner Oberkommandos zu opfern? Und was dann? Was wäre, wenn Russland sich so verhält wie Norwegen jetzt?“, fragt der Politikwissenschaftler Juri Swetow.

Die Lieferungen aus Russland nach Spitzbergen laufen seit Jahrzehnten. Auf dem Landweg von Murmansk nach Tromsø in Norwegen, von dort auf dem Seeweg zum Archipel. Der Zugang zu den Häfen ist nun offen. Eine Blockade wäre ein grober Verstoß gegen das UN-Seerechtsübereinkommen. Es ist jedoch unrentabel, Schiffe direkt von Murmansk nach Spitzbergen zu schicken. Daher bittet die russische Seite Norwegen, Ausnahmen von den Sanktionen zu machen und den Frachttransit nach Barentsburg zu ermöglichen.

„Wir warten immer noch auf eine Antwort des norwegischen Außenministeriums, die russische Botschaft in Oslo beobachtet die Situation. Was den Gouverneur von Spitzbergen angeht, so nickt er ab, was Oslo entscheidet: Wenn es eine positive Antwort aus Oslo gibt, wird uns eine Ausnahme für diese Waren gewährt, der Gouverneur selbst hat wenig zu entscheiden“, sagte Sergey Gushchin, der russische Generalkonsul in Spitzbergen.

Die Blockade ist eindeutig eine politische Entscheidung Norwegens. Sie ist auch ein eindeutiger Verstoß gegen das Völkerrecht, schließlich werden sogar Lebensmittel und Medikamente nicht durchgelassen. Die Sanktionen sind ein guter Vorwand, Russland an der Erschließung des Archipels zu hindern. Aber auch ohne Sanktionen haben die Norweger schon einmal versucht, das zu tun. Sobald unser Land begann, seine Präsenz auf Spitzbergen aktiv auszubauen, begann Oslo, verschiedene Beschränkungen aufzuerlegen. Die Inseln werden zwar gemeinschaftlich genutzt, aber alle Aktivitäten auf ihnen unterliegen norwegischem Recht.

„Unter dem Gesichtspunkt des Umweltschutzes hat Norwegen damit begonnen, immer mehr Vorschriften und Normen einzuführen, die den Bau neuer Häuser nicht zulassen, einschließlich der Verwendung von Flugzeugen, die aus norwegischer Sicht keinen umweltfreundlicher Kraftstoff haben und daher die Umwelt schädigen, und vieles mehr. Das alles hat dazu geführt, dass der Einsatz von Hubschraubern durch russische Wissenschaftsorganisationen eingeschränkt wurde, was sie praktisch daran gehindert hat, mobile Feldforschung zu betreiben“, sagt Konstantin Saikov, Vizerektor für internationale Zusammenarbeit an der Föderalen Universität der Nordarktis.

„Geologen, Archäologen und Glaziologen aus Moskau, aus St. Petersburg, vom Geographischen Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, Botaniker, Biologen – die Wissenschaft war sehr aktiv. Zurzeit haben sie Probleme mit Visa, Umzügen und Genehmigungen. Die Norweger erklären viele Orte für geschützt und erlauben nicht mehr, überall zu arbeiten“, sagt Sinaida Popova.

Der Leiter des auf der Inselgruppe tätigen Unternehmens „Arktikugol“ appellierte an die Behörden Spitzbergens: Eine Verzögerung des Warentransits könne zum Notstand führen. Aber genau das scheint der Zweck der Blockade zu sein.

Ende der Übersetzung


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#Blockade
#Norwegen
#Spitzbergen
#Svalbard
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Türkei-Syrien: Abschiebung ins Kriegsgebiet
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Re:volt Magazin: Die türkische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Wochen zahlreiche syrische Geflüchtete abzuschieben. „Das ist ganz einfach ein Staatsverbrechen“, sagt Zeki Öztürk, Aktivist de...mehr tolpatchow 13.08.2019
Rußland: Ausweichen auf Lateinamerika militärisch sinnvoll?
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Ist angesichts der derzeitigen "heißen" Situation in Europa für Rußland eine militärische Einbeziehung von Ländern (z. B. Venezuela, Kuba) des Lateinamerikas sinnvoll? Wenn ja, was wäre am sinnvollsten und w...mehr arktika 26.01.2022
arktika 26.01.2022
Jugoslawien 1999: Das erste NEIN Rußlands gegen 'den Westen'
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1999 im Jugoslawien-Krieg: Zum ersten Mal seit dem Untergang der Sowjetunion hatte Russland den Mut aufgebracht, sich außenpolitisch einzumischen und eine eigene Politik voranzutreiben, die jener des Westens zuwi...mehr arktika 16.11.2022
arktika 16.11.2022
arktika 16.11.2022
Neues zur B-Waffen-Forschung
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U.d.T. Insect Allies: Das Pentagon scheint biologische Waffen zu entwickeln brachte TP bereits am 11. November einen Überblicksartikel zum Thema möglicher aktueller B-Waffen-Forschung. Natürlich weiß man nichts ...mehr FPeregrin 05.10.2022
FPeregrin 12.03.2022
FPeregrin 21.11.2018
Finster: FaschistInnen in Schweden weiter auf dem Vormarsch!
Finster! Auch in Schweden sind die FaschistInnen weiter auf dem Vormarsch. Schuld daran sind natürlich - wer wohl sonst? - die EinwandrerInnen, natürlich die nicht-arischen. Die bilden kriminelle Banden, liegt ihn...mehr arktika 18.11.2019
GFP
Wirtschaft und Bevölkerung für Aussöhnung
BERLIN/MOSKAU (03.05.2016) - Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich daf...mehr GFP 05.05.2016