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DKP: Ab(!)erkennung als Partei
  [1 pic,3 files] begonnen von FPeregrin am 08.07.2021  | 50 Antworten
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NEUER BEITRAG10.07.2021, 14:08 Uhr
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FPeregrin

Dank an secarts für die Richtigstellung. Dann habe ich unseren GF hier zu unrecht geschmäht. Eine politische Dummheit bleibt das ganze allemal. Selbst wenn man eine DKP-Konkurrenz gerne los wäre, hätte man mit einer Gegenstimme ja nicht ihre Zulassung erreicht. Mithin hätte man dasselbe Ergebnis haben können ohne bündnispolitischen Flurschaden anzurichten. Also Kretinismus ist in jedem Fall ein Element dieser Entscheidung!
NEUER BEITRAG10.07.2021, 14:36 Uhr
Nutzer / in
Toto

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Liebe Genossinnen und Genossen,

Ärgerlich, dass sowohl die SPD als auch die Linke für die Aberkennung der DKP als politische Partei gestimmt haben. Beide Partei hätten die Historzität dieser Frage wissen sollen. Stattdessen haben beide Parteien dem deutschen Beamtentum die Ehre erwiesen. Leider der deutschen Sozialdemokratie tragende Eigenschaft. Hier geht es auch nicht darum beide Parteien zu bashen. Da sitzt der Gegner woanders. Dennoch gilt es, dass die deutsch-bürokratischen Verständnis einer politischen Entscheidung als solches zu benennen und zu kritisieren. Das zu bekämpfen ist aber ein politischer und ideologischer Kampf gegen rechten Opportunismus in der Arbeiterklasse und kein Nörgelei. Es ist unabhängig von Person und Strömung innerhalb der Linkspartei oder SPD. Beide Parteien haben eine Vergangenheit des politischen Kampf um die demokratischen Rechte (Die Linke führt ihr parlementarischen Kampf gegen KPD-Verboot und Berufsverbote ad absordum mit solcher Entscheidung als Beispiel, was wir als Kommunisten aber anerkennen)

Zur "Schnarcherei" der DKP: Unabhängig davon, dass dieser Begriff ein Begriff des apolitischen/kulturellen Linksradikalismus ist. Er ist völlig ahistorisch und im konkreten unpolitisch als eine Einschätzung.

Ahistorisch, weil in der Zeit ab 2013 ein Wechsel der politischen und peronellen Führung der DKP stattfand. Der verspätete Rechenschaftsbericht aus dem Jahr 2013 liegt genau in dem Jahr des 20. Parteitages. Die DKP hatte z.B. in Südbayern mit massiven Austrittswelle und nicht geordnete Übernahme der Leitungsstrukturen zu tun. Jüngere Genossen aus der SDAJ wurden faktisch gezwungen Leitungsfunktion in der Partei zu übernehmen. Dabei ist die Kassierung in der SDAJ ganz anders als in der DKP als Partei. Die DKP hat also anders als Beispielsweise die MLPD mit einer massiven politischen, ideologischen und organisatorischen Auseinandersetzung (Austritte nach rechts- und linksopportunistische Zusammenhänge) in der Partei selbst zu tun. Die Leitungsstrukturwechsel betraf also die oberen PV-Ebene wie auf bezirkliche Ebenen, wahrscheinlich bis hinein auf Ortsebenen.

Eine weitere Schwierigkeiten der DKP, anders wahrscheinlich als bürgerliche Parteien, ist die Kassierungsstruktur. Die DKP hat für jede Ortsgruppe einen Kassierer. Die Linkspartei hat meines Wissens für Ortsverbände nicht einmal eine eigenständige Kasse. Andere Parteien dürfen zentral ihre Mitgliedsbeiträge (und Spenden) erhalten. Das hat eine kommunistische Partei mit einem Anspruch auf politische Kassierung und in Erfahrung der Illegalisierung nicht. Die Mitgliedsbeiträge und -marken mögen gegenüber EC-artigen, hippen Mitgliedskarten der SPD und CDU altmodisch aussehen, haben aber einen politischen Hintergrund. Aber sie bedeuten in unumkehrschluss, dass ein Rechenschaftsbericht von jeden Kassierer abhängig ist. Das muss in der Einschätzung berücksichtigt werden.

Weiter zur "Schnarcherei" der DKP: Die Tatsache, dass nicht einmal der Parteivorsitzende hauptamtlich ist, muss doch zumindest zur Kenntnis genommen werden. Auch der Bundeskassierer ist kein hauptamtlicher Mitarbeiter der DKP. Wobei im vergangenen Jahr für beide jeweils eine Halbstelle geschaffen wurde. Wer die Arbeitsintensivität von DKP-Kader kennt, kommt nicht auf die Idee die DKPler "Schnarcherei" zu bezeichnen. Ein Beispiel sei der in Göttingen tätige Genossen genannt. Diese sind in den göttinger Friedensforum (Initierend, leitend, im Hintergrund und in Vordergrund), Mietsvereine/Bündnisse, im DGB-Gewerkschaften, im Antifaschistischen Bürgerinitiativen, in Wählervereinigungen, in Lesekreise, in Zusammenhänge der gewerkschaftlichen Linken. Für mich selbst habe ich neben einen Vollzeitjob und Kinder an manchen Wochen keinen einzigen freien Tag. Wer nach dem 20. Parteitag die neue Parteiführung erlebt hat. Wohlgemerkt als Ehrenamtliche Parteivorsitzende und Sektariatsmitglieder haben Sie tagein und tagaus Treffen vor Ort mit Parteigruppen geführt, Gespräche mit dem Rotfuchs, junge Welt und andere Kräfte organisiert. Ich habe Heinz Stehr und Bettina Jürgensen als Parteivorsitzende erlebt und die waren aktiv. Aber die neue Parteiführung ist um ein Einiges aktiver.

Es ist im politischen Sinne Ehrenverletztend diese Kommunistische Partei und ihre Führungskader "Schnarcherei" vorwerfen zu lassen.

Zusammengefasst: 1. Die DKP befindet sich seit 2013 in einer harten Auseinandersetzung mit Rechten und Linken und Generationenwechsel.

2. Die Kassierung einer Kommunistischen Partei ohne hauptamtlichen Apparat unterscheidet sich von bürgerlichen Parteien, damit verbunden ist Komplikationen der Rechenschaftsberichterstattung.

3. Politischen Kader der DKP leistet ehrenamtlich vielfaches als Leitung bürgerlichen (Klein-)Parteien.

4. In Erklärung des Parteivorsitzenden und Bundeskassierer wird politische und organisatorischen Schlussfolgerungen gezogen.
NEUER BEITRAG10.07.2021, 14:57 Uhr
EDIT: Toto
11.07.2021, 10:30 Uhr
Nutzer / in
Toto

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Zur den Vorwurf des "Größenwahnsinn" und dem "Dumm-Dreisten" Verhalten der DKP gegenüber einer "kommunistischen Einigungsprozess".

Man muss diesem Begriff nicht zu einem Floskel verwandeln und ahistorisch denken. Ein Beispiel, die DKP handle womöglich aus Position der Größenwahnsinns. Wer die Referate von der damaligen Organisationspolitischen Sekretärin der DKP, Wera Richter, gelesen hat, weiß, dass die DKP um eine realistische Einschätzung ihrer politische Stärke bemüht ist und ehrlich mit ihrer Schwäche umgeht. Weit davon Größenwahnsinnig zu sein. Auch im finanzpolitischen Sicht ist es der DKP in der vergangene Jahre auf Bundesebene ihre finanzielle Niedergang aufzuhalten und eine erstmalige Trendwende seit 1990 hinzukriegen. Ähnliches gilt für die UZ und Commpress-Verlag (dessen Gesellschafter ich bin). Auch hier gilt es die DKP ringt ohne Größenwahnsinnig langsam kleine Brötchen des bescheidenen Erfolgs. Meldungen über Großartigkeit der DKP und ihre Erfolge findet man nicht in der UZ. Solche rosige Berichterstattung kenne ich von der KO oder KPD (Ost). Übrigens jene KPD-Ost und ihre Größenwahnsinn, dass ein KPD-Verbot nicht einmal von politischer Interesse ist, womit ein wichtiger demokratischer Kampfziel (Aufhebung des KPD-Verbots) aufgegeben wird.

Aber der "Großenwahnsinn" der DKP bezieht sich auf etwas anderes. Es bezieht sich darauf, dass die DKP sich alleinige kommunistische Partei in Deutschland sieht. Nun liegt es nicht in der Natur einer x-beliebigen politischen Organisation (und erst recht einer Kommunistischen Partei)? Die CDU sieht sich als die Partei der politischen Mitte (des Konservatismus), die FDP als Partei des Liberalismus und die Partei die Linke als die Partei der politischen Linken (mit einem abschließenden Punkt im Namen). Und eine Kommunistische Partei muss dies ja zwangsweise für sich beanspruchen. Wir sind die Avantgard der Arbeiterklasse, etwas was die KPD/ML, KPD-AO oder die KPD/SH für sich beanspruchen. Warum nicht die DKP? Oder warum die DKP?

Nun, den Anspruch die Kommunistische Partei in Deutschland zu sein, kam nicht aus dem Nichts. Die DKP wurde von einem wesentlichen Teil der illegalen KPD-Struktur (Leitung und Basis) aufgebaut. Ja, es gab ein anderer Teil der KPD, die andere Strukturen aufgebaut haben. Aber der größere Teil war dann doch in der DKP. Ein weiterer Element ist die internationale Anerkennung der DKP. Die DKP wurde von internationalen Kommunistischen Bewegung als jene Partei des Kommunismus in Westdeutschland anerkannt. Insbesondere wurde die DKP von der Arbeiterklasse an der Macht auf deutschen Boden, die DDR, als den wesentlichsten Bündnispartner im Westen anerkannt. Andere kommunistische Strukturen in Westdeutschland hatten eine solche internationale Anerkennung nicht gehabt.

Heute wird die DKP auch von der Kommunistischen Partei Kubas, Kommunistische Partei Vietnams, Partei der Arbeit Korea, Kommunistische Partei Chinas, KKE, PCP, CPUSA, JCP, SACP, PdA, KPÖ, TKP und viele andere Parteien anerkannt. Sie ist alleiniges Mitglied aus Deutschland in dem Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien. Es kommt als nicht von ungefähr, dass die DKP sagt, dass Sie die Kommunistische Partei in Deutschland ist.

Verschließt sich die DKP einem kommunistischen Einigungsprozess? Gibt es einem kommunistischen Einigungsprozess in Deutschland? Da habe ich was verpasst. Ich kenne eher einem kommunistischen Spaltungsprozess! Das hat uns beispielsweise in Göttingen mehr als 10 Jahre zurückgeworfen. Aber den DKPler vor Ort, war der erste, der sagte, wir arbeiten mit allen mit kommunistischen Anspruch und versuche diese bspw. in einer "Kommunistischen Aktionseinheit" oder dem marxistischen Lesekreis ohne Diskriminierung eines einzigen Kommunisten trotz schmerzhaften Spaltung zu einigen. Nicht wahr? Die DKP in Göttingen hat kein Kontaktscheue mit bspw. der KAZ oder der KPF in Göttingen. Bundesweit hat die DKP versucht gerade nach dem 20. Partei den Hand in Richtung der ostdeutschen Kommunisten zu strecken. Aber ein Einigungsprozess mit der MLPD hat die DKP tatsächlich nicht beantwortet. Vielleicht wollte man sich nicht anhören, dass die DDR schlimmer als die BRD und China "sozialimperialisitisch" seien und genauso zu bekämpfen wie dem deutschen Imperialismus wären. Ähnliches gilt für den kommunistischen Klärungsprozess. Gewiss das ist polemisch die üblere Beispiele von Kommunisten und PseudoKommunisten zu nennen. Aber zu den besseren Kommunisten und ernsthafteren Kommunisten in der BRD wurde kein Band geschnitten. Die DKP veranstaltet ihre zentrale Veranstaltung zur Oktoberrevolution oder DDR, zur Torgau-Tag mit der KAZ oder andere Kommunisten wie der RotFuchs oder oder...

Ein kommunistischer Einigungsprozess ist eine historische Notwendigkeit.
Den Schuld seiner Nicht-Existenz alleine der DKP in die Schuhe zu schieben, ist zwar populär. Aber unter dem Kriterium der Wahrheit nicht richtig. Ich muss zugeben, dass die KO mit ihrer "Klärungsprozess" am ehesten zu einer realistischen Einschätzung einer Einigungsprozess kommt. Hier ist aber der ideologische und politische Fehler der KO sowie ihre organisatorische Sektiertum nicht benannt. Ein Einigungsprozess mit Parteitagen, Zusammenschluss von Leitungsstruktur, etc. entspricht nicht die heutigen Stadium der kommunistischen Einheit. Eine Einladung der MLPD an der PV zur Einigung ist im wesentlichen nach MLPD-Innen gerichtet und nicht ernsthaft zu sehen. Zusammenarbeit der Kommunisten vor Ort und bundesweit, wie das die DKP praktiziert, dient mehr dieser Sache.

Wer wäre in dieser Einigungsprozess miteinbezogen? Warum redet keiner über die KPF, die unverändert in der Linkspartei tätig ist? Hindert das nicht die Einheit der Kommunisten? Hat die DKP nicht Gesprächsangebote gemacht?

Als Kommunist der DKP und Leitungsmitglied strecke ich dennoch stets und ehrlich mein Hand zu jeden Kommunisten in der BRD!

Die Aufforderung in der DKP einzutreten für nicht in Parteien organisierte Kommunisten oder in kommunistische Gruppen ist nicht leicht Gesagtes. Es ist angesicht unserer Schwäche als Gesamtdeutsche Kommunistische Bewegung eine Notwendigkeit geworden. Diesem sich zu verschließen, ist bitter auf persönliche Ebene unserer Zusammenarbeit. Sie ist bei einigen Kommunisten zum Teil wie ich gezeigt habe, aber auch apolitisch und ahistorisch. Bei einem anderen Teil der Kommunisten ist Sie politisch nicht verständlich. Als DKPler bleibe ich allerdings nicht bei persönliche Bitterkeit und Betroffenheit, sondern arbeite unverändert mit anderen Kommunisten. Mein Blick richtet sich wie mein vorigen Beitrag zeigt, nicht nur vor den Kommunisten, sondern auch bis zur SPD und Linke hinein. Die Fehler und Schwäche der DKP sollten keine Entschuldigung für die eigenen Fehler und Fehlentscheidungen dienen.
NEUER BEITRAG10.07.2021, 15:22 Uhr
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Toto

DKP: Ab(!)erkennung als Partei "
Die Stärkung der DKP ist das beste Mittel gegen diesen Angriff!"


Die Stärkung der DKP ist das beste Mittel gegen diesen Angriff. Als die VVN oder RHD angegriffen wurden, gab es ein Eintrittswelle. Das kann der DKP nicht schaden! Aber es nicht die einzige Möglichkeit die DKP zu unterstützen und zu stärken. Die Aberkennung des Parteienstatus greift unmittelbar die finanzielle Seite der DKP an. Da ist es durchaus sinnvoll ein Einzel oder Dauerspenden unterhalb der Mitgliedschaft für die DKP möglich und notwendig.

Das ist ein praktischer Beitrag zur Abwehr dieser Angriff des bürgerlichen Staates auf die DKP und der kommunistischen Bewegung, dabei müssen die Genossen organisierte oder nicht organisierte, in der Partei die Linke oder KO nicht in die DKP eintreten.

Link ...jetzt anmelden!

Für andere kann ich gerne dem niedersächsischen Account veröffentlichen!

Etwas anderes ist natürlich auch ein Abo der UZ zu holen, Genossen der DKP im Wahlkampf zu unterstützen, plakatieren oder Steckaktionen oder oder... All das bedeutet noch keineswegs die richtige Mitgliedschaft in der DKP, die für einige aus unterschiedliche Gründen nicht möglich ist.
NEUER BEITRAG10.07.2021, 15:56 Uhr
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mischa

@Toto

Ich stimme zu, daß die Hauptaufgabe von uns Nicht-DKPlern jetzt die Solidarität mit der DKP sein muß.

Aber irgendwann später interessiert es ja vielleicht die DKP, warum es gar nicht so wenige KommunistInnen gibt, die Nicht-Mitglieder sind?

Und ob zB die organisatorische Abstinenz der DKP bei so vielen Bewegungen (bei gleichzeitiger organisatorischer Orientierung auf Wahlen und Pressefest) auch etwas damit zu tun hat, daß der innere Zustand der DKP so bedauernswert ist.

Die DKP der 70er und 80er Jahre war ein nützlicher Faktur für alle möglichen Bewegungen und wurde anerkannt - egal wie man zur DKP stand. Das hat die Partei nach '89 immer mehr verloren, was sie zugleich unattraktiver für neue Generationen von (zukünftigen) KommunistInnen gemacht hat. Es wäre interessant zu wissen, wie die DKP die Solidarität ihrer BündnispartnerInnen einschätzt. Kommt da noch was aus den Bereichen, in denen die KommunistInnen der DKP Jahrzehnte gearbeitet haben? Die Erklärung bei der Roten Hilfe ist ja doch eher schmal und kommt auch nicht aus Bereichen, die von der DKP privilegiert behandelt werden smiley

Das schmälert nicht das Engagement einzelner GenossInnen in den verschiedenen Bewegungen und Kämpfen !! Aber es gab und gibt (aus meiner Außensicht!) keinen Gesamt-Plan dafür - weil es auch keine Orientierung darauf gab/gibt.

Bei vielen jungen AktivistInnen hat das dazu geführt, daß sie die DKP als alternden Wahlverein und nicht als kommunistische Kampforganisation wahrnehmen.

Aber wiegesagt, das alles hat so oder so zurückzustehen hinter dem Organisieren nützlicher Solidarität. Die DKP braucht sie und hat sie verdient !!
NEUER BEITRAG10.07.2021, 16:07 Uhr
EDIT: FPeregrin
10.07.2021, 18:46 Uhr
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FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei @JvA & Toto:

Unabhängig, ob man "Schnarcherei" als glückliche Wortwahl auffaßt oder nicht - ich habe es als Flapsigkeit aufgefaßt -, möchte ich ein einige Anmerkungen machen:

a) Solidarität & Kritik: Es ist mir zu undialektisch, so zu tun, als sei beides das Positive und das Negative derselben Substanz, so daß man Solidarität und Kritik einfach in Verrechnung bringen könnte. Wäre das so, gäbe es keine 'solidarische Kritik' und keine 'kritische Solidarität'. Beides ist aber eine wesentliche Beschreibung von Kritik & Solidarität unter Kommunisten. Man sollte arktika nicht unterschieben, trotz Wortwahl und Härte der Kritik etwas anderes gemeint zu haben.

b) Erklärung & sachliche Begründung: Das ist auch nicht dasselbe. Natürlich läßt sich die verspätete Abgabe der Rechenschaftsberichte erklären; Köbele & Leger haben das getan, Toto gründlicher und besser. Die Kassenführung einer Parteigliederung ist schon grundsätzlich schwieriger als die - sagen wir mal - eines Schach-Vereins. Die der DKP ist dann noch einmal schwieriger als die etwa der PdL. Die Auseinandersetzungen innerhalb der DKP waren ebenfalls ein Belastungsfaktor. Das ist alles richtig. Aber es ist eine Erklärung und keine sachliche Begründung. - Wenn JvA schreibt: "für eine kommunistische Partei ist es richtig Prioritäten anders zu setzen als die Einhaltung bürgerlich bürokratischer Feinheiten sicher zu stellen", wäre das eine Begründung für das Inkaufnehmen von Fristverletzungen und ihren möglichen Folgen. Ich sehe aber nicht, daß hier die DKP wirklich strategisch konsequent ist. Wenn man derartig fest auf Wahlteilnahme orientiert, wie es die DKP gerade nach dem 20. Parteitag tut, dann muß der blöde Formalscheiß mit der gleichen Hartnäckigkeit klappen - wie schwer auch immer es ist. Denn hier ist ein Einfallstor für Tricks des Klassenfeind zur Ausschaltung der Partei. Das kann man wissen, und danach muß man handeln, wenn man strategisch auf Wahlen orientiert. Ich habe also Zweifel, daß die DKP in ihren strategischen Schwerpunktsetzungen tatsächlich so folgerichtig ist, wie sie es müßte. Das gilt m.E. auch für das "Antimonopolistische Dingsbums"; aber das sollten wir nicht in diesem Thread besprechen.

c) Der Kommunistische Einigungsprozeß: Natürlich gibt es ihn aktuell nicht. Es hat aber Versuche in dieser Richtung gegeben, die - nicht nur, aber auch - gescheitert sind, weil die DKP als ganzes - nicht unbedingt alle einzelnen Genossen -, sich bestenfalls halbherzig daran beteiligt hat. Daß Scheitern das Tor für destruktive Prozesse öffnete, ist dialektische Gesetzmäßigkeit. Das KO-Himmelfahrtskommando und das Abrutschen der KPD (Die Rote Fahne) in sektiererisches Flegeltum kamen mit und nach dem Scheitern, nicht davor! - Es ist aber in der Tat wenig sinnvoll, hier bei gegenseitigen Vorhaltungen stehen zu bleiben. Lokale Aktionseinheiten wie in Dresden oder in Göttingen zeigen ja, wie der Weg zu gehen hat. Und der aktuelle Angriff auf den Parteistatus der DKP gibt dialektischerweise für eine kommunistische Aktionseinheit in größerem Maßstab Raum, wenn man es richtig anfängt. Ich würde also so modifizieren: "Die Schaffung kommunistischer Aktionseinheiten ist das gebotene Mittel zur Abwehr des antikommunistischen Angriffs auf die DKP mit dem strategischen Ziel der Zusammenfassung der Kommunisten in éiner Partei".

d) Zur Rolle der KPF: Solange man zum Schluß kommt, daß die PdL als Kampfraum für Kommunisten nicht aufgegeben werden darf, solange keine einheitliche KP existiert, kann - und sollte! - man einen kommunistischen Eingungsprozeß lokal und individuell unterstützen; man kann aber nicht den Aufschlag machen, ohne seine alte Stellung zumindest vorübergehend ersatzlos aufzugeben. Das ist gefährlich und das darf eine Nachhut - nichts anderes ist die KPF - nicht machen. Wir haben je nach Ausgangslage unterschiedliche Stellungen in einem kommunistischen Einigungsprozeß, das dürfen wir nicht vergessen. Und jeder hat spezifische Aufgaben zu erledigen, die KPF andere als die DKP oder die KPF (RF).

e) Da hier offenbar DKP-Empfindlichkeiten berührt worden sind: Ich möchte daran erinnern, daß ein PdLer/KPFler diesen Thread hier aufgemacht hat. Habt Ihr den Eindruck, ich selbst ginge zimperlich mit meiner eigenen Partei um? Ich hoffe nicht!

Und zum Schluß ein Selbstzitat: "Die Einheit der Kommunisten ist ein dialektischer Prozeß."
NEUER BEITRAG10.07.2021, 22:29 Uhr
EDIT: FPeregrin
11.07.2021, 15:13 Uhr
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FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Die Solidaritätserklärung des ZK der KPD (Die Rote Fahne):

Das ZK der KPD erklärt sich solidarisch mit der DKP

Veröffentlicht am Samstag, 10. Juli 2021 20:05

Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, der DKP den Antritt zu den Wahlen zu verwehren und ihr den Parteienstatus abzuerkennen, auf das Schärfste. Dahinter steckt der Versuch des Kapitals den Sozialismus zu kriminalisieren und ein Beispiel zu schaffen, um kommunistische Parteien wieder verbieten zu können. Zweimal wurde in Deutschland schon die KPD verboten. Gemeinsam müssen alle fortschrittlichen und kommunistischen Organisationen jetzt dafür kämpfen, daß es kein drittes Mal gibt. Dafür reichen wir allen Kommunisten und Antifaschisten, insbesondere den Genossen der DKP, die Hand. Die KPD wird ihr Bestes geben im gemeinsamen Kampf gegen Faschismus und Antikommunismus. Wenn auch zwischen uns Unterschiede bestehen, so lassen wir uns nicht am gemeinsamen Kampf gegen den Klassenfeind hindern. Nur gemeinsam sind wir stark. Auch alle bürgerlich demokratischen Organisationen rufen wir auf, unsere Solidarität mit der DKP zu unterstützen, denn der Faschismus wird auch ihre Freiheiten letztendlich abschaffen. Wir wissen, daß der Faschismus in der BRD noch nicht regiert. Wir wissen aber auch, daß wir wachsam sein müssen. Das zeigen die Versuche, den schärfsten Gegner des Faschismus zu bekämpfen, die Kommunisten. Als KPD wissen wir, im Kapitalismus steckt immer der Faschismus. Deswegen treten wir für eine andere Gesellschaftsordnung ein, den Sozialismus.

ZK der KPD

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NEUER BEITRAG11.07.2021, 00:35 Uhr
EDIT: FPeregrin
11.07.2021, 15:15 Uhr
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FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Die Erklärung der KO:

Solidarität mit der DKP

10.Juli 2021



Am 8. Juli 2021 wurde im Bundeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung entschieden, dass die DKP nicht als Partei anerkannt wird. Als Konsequenz könnte sie nicht zur Bundestagswahl im September 2021 antreten, der Verlust der Rechtsstellung als Partei würde der DKP nach eigener Darstellung auch erhebliche finanzielle Probleme verursachen. Als formale Begründung hielt die verspätete Einreichung von Rechenschaftsberichten her, ein Ergebnis der Änderungen des Parteigesetzes von 2016.

Der bürgerliche Klassenstaat zeigt in letzter Zeit verstärkt, dass er Kommunisten, Marxisten und Antifaschisten angreift und schaden will, wie zuletzt die “junge Welt” und die VVN/BdA. Im Gegensatz dazu werden Faschisten aufgebaut, geschützt, finanziert und bewaffnet. Auch darin zeigt sich der Klassencharakter des BRD-Staates.

Der Antikommunismus ist Staatsräson der Bundesrepublik, das war schon immer so, und das äußert sich in vielfältiger Art und Weise. Wir wenden uns dagegen und solidarisieren uns mit der DKP, die es an dieser Stelle trifft.

Wir verurteilen die Zustimmung der wahlberechtigten Mitglieder zur Aufhebung des Parteistatus, insbesondere auch durch die Vertreterin der Linkspartei. Die Aberkennung des Parteienstatus der DKP ist ein Schlag gegen alle Kommunisten und Antifaschisten.

Wir wünschen dem Parteivorstand viel Erfolg bei der Klage gegen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses.


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NEUER BEITRAG11.07.2021, 00:43 Uhr
EDIT: FPeregrin
11.07.2021, 15:17 Uhr
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FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Die Erklärung von Arbeit Zukunft:

Solidarität mit der DKP! Zulassung zur Bundestagswahl – Sofort!

9. Juli 2021

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde vom Bundeswahlausschuss nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Die offen faschistische Gruppierung „Dritter Weg“ dagegen bekommt die Zulassung! Arbeit Zukunft protestiert zusammen mit den Genossinnen und Genossen der DKP gegen diesen Akt offener, antikommunistischer Willkür

und sichert der DKP Solidarität zu in ihrem Kampf um Erlangung der Wahlzulassung und ihres Parteienstatus.

Fadenscheinige Vorwände!

Die DKP habe mehrfach Termine zur Abgabe so genannter Finanz-Rechenschaftsberichte beim Bundeswahlleiter versäumt, so der mehr als durchsichtige Vorwand, mit dem der Bundeswahlausschuss den Ausschluss von der kommenden Wahl begründen will.

Wieso verhindern offenkundigste Betrügereien der AfD im Zusammenhang mit illegalen Parteispenden und ihr sonstiges zweifelhaftes Finanzgebahren dann nicht deren Zulassung zur Bundestagswahl? Wird bei den anderen bürgerlichen Parteien ihr berüchtigtes Spendenunwesen genau geprüft?

Der Geist des KPD-Verbots!

Das ist der Antikommunismus, die heute wieder offen herausgekehrte Staatsreligion des deutschen Staates, ein Schlag gegen Kommunisten – ganz im Geist des reaktionären KPD-Verbots, das vor genau 65 Jahren(1) vom Bundesverfassungsgericht erlassen wurde.

Faktisch verliert die DKP damit „auf kaltem Wege“ ihren Status als Partei, weshalb sie gegen ein „kaltes Parteiverbot“ protestiert. Sie erklärte, selbstverständlich gegen diesen Willkürakt beim Bundesverfassungsericht Beschwerde einzulegen, wofür sie aber nur 4 Tage Zeit hat.

Terminversäumnisse bei Rechenschaftsberichten sollen zum Verlust elementarer politischer Grundrechte führen, Nazipropaganda, übelste antisemitische Hetze gegen jüdische Menschen sind in diesem Staat offenbar kein Problem! Der Bundeswahlausschuss redet sich heuchlerisch damit heraus, dass es nicht seine Aufgabe sei, Inhalte von Parteiprogramme zu bewerten. Da kann er machen, was er will – es nützt nichts: In seiner Entscheidung kommt die altbekannte Konstante bundesdeutscher Politik zum Vorschein: offene Förderung von Rechtsradikalen und Faschisten, begleitet von offener Repression gegen Links, gegen Sozialisten und Kommunisten.

Solidarität!

Arbeit Zukunft ruft jetzt alle Antifaschistinnen und Demokraten zur Solidarität auf. Das tun wir ungeachtet mancher gundsätzlicher Meinungsverschiedenheiten zur DKP.

Dieser Angriff auf die DKP im reaktionären Geist der KPD-Verbots macht erneut klar: linke, fortschrittliche und revolutionäre Organisationen und ihre zahlreichen Aktivistinnen und Aktivisten müssen sich für eine solidarische Zusammenarbeit einsetzen, gegen die Repressionsmaßnamen des Staates, gegen Rechts, gegen Alte und neue Nazis, für die Abschaffung des Kapitalismus, für die Erkämpfung einer menschlichen Zukunft, für Sozialismus und Kommunismus!.

In diesem Sinne fordern wir :

> Sofortige Zulassung der DKP zur Bundstagswahl 2021
> Wiederherstellung ihres Partei-Status!
> Schluss mit den antikommunistchen Angriffen!
> Aufhebung des KPD-Verbots!

Anmerkung; (1) Das Bundesverfassungsgericht verbot die KPD am 17. August 1956, ein rein politisches Schandurteil mit Auswirkungen bis heute.


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NEUER BEITRAG11.07.2021, 11:02 Uhr
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Toto

DKP: Ab(!)erkennung als Partei @Mischa:

Ich kann nicht für die Nicht-Mitglieder sprechen, warum Sie nicht Mitglied der DKP werden. Ich kann Beobachtetes schreiben. Ich kann dies analysieren. Und letztlich Schlussfolgerungen ziehen. Die Entscheidung liegt aber nicht bei uns als DKP.

Zur organisatorische Abstinenz der DKP in vielen Bewegungen hatte ich hier schon einmal was geschrieben. Ich mache das kurz:

1. Innerparteilichen Differenzen z.B. Umweltbewegung und damit verbundene ideologische und politische Schwäche

2. Friedensfetisch (hier ist die DKP sehr präsent), also nichts da nur Pressefest und Wahlen

3. Aufbauarbeit in der Gewerkschaft/Betriebspolitik ohne DKP-Fähnchen, siehe Essen, Düsseldorf, Hamburg, Saarbrücken. Unsichtbare Präsenz der DKP in der Bewegung der Bewegungen

4. Die allgemeine Schwäche der DKP

Zur Pressefest: Man kann ihre Bedeutung inner-parteilich nicht vernachlässigen. Als Identitätsstiftend, was alle andere politischen Gruppierungen in anderen Format haben. Identitätsstiftend ist etwas politisches in persönlichen Mantel. Dennoch gibt es in der DKP immer wieder die Diskussion, ob es bei schwächelnden Kräfte sinnvoll eine Pressefest zu organisieren. Für die SDAJ mit den Pfingst-Camps/Festival der Jugend kann man dies besser erleben. Es ist leichter Leute dazu zu bringen in der SDAJ bzw. DKP einzutreten, auf solche Veranstaltungen. Das ist bei aller Kritik nicht zu vernachlässigen.

Zur Gegensolidarität der DKP kann ich den Kommentar von Dath empfehlen: Link ...jetzt anmelden!

"Es gibt einen phantastischen DKP-Genossen in Freiburg, der gibt seit Jahren immer dann, wenn der linksliberale anarchistische sponti-linksradikale Radiosender dort ein Interview haben will, über Betriebsarbeit, über die Geschichte des Faschismus, über Gladio, über solche Sachen, bereitwilligst Interviews. Der teilt mit denen ein Wissen, das man nur in politischer Arbeit gewinnen kann. Und dieses Jahr geht er da hin, in dieses Büro von diesen Quatschköpfen, und sagt: Könnt ihr eine Unterschrift machen, dass die DKP kandidieren kann? Ha, schwierig, meine Daten …, ja? Zähestes Zeug. Und der Typ gibt nicht auf und der macht diese Arbeit. Und ich fühlte mich erinnert – die eine oder der andere wird wissen, von wem ich rede – an einen deutschen Kommunisten vor so ungefähr hundert Jahren, der auf einer Veranstaltung sprechen sollte, wo sehr viele von der SPD verhetzte Arbeiter waren, und die haben ihn niedergebrüllt. Da hat er gewartet, bis sie sich ausgebrüllt hatten, und hat wieder gesagt: Ich rede nicht nur zu euch, ich rede für euch und wir reden hier miteinander. Da haben sie wieder gebrüllt. Und wieder und wieder und am Ende haben sie ihn reden lassen. Und das ist ein Teil der politischen Arbeit, die hier hundert Jahre geht."

Zur Rote Hilfe Link ...jetzt anmelden! und die Tatsache, dass inzwischen fast in jede zweite Ausgabe der UZ ein Genosse der Roten Hilfe einen Artikel abliefert. Die DKP hat auch hier in der vergangene Jahre an ihre Kooperation mit der RHD gearbeitet.

"Bei vielen jungen AktivistInnen hat das dazu geführt, daß sie die DKP als alternden Wahlverein und nicht als kommunistische Kampforganisation wahrnehmen.
"

Das kenne ich biographisch. Warum ich mit nicht mal 20 Jahre in der DKP eintrat und meine Freunde (Antifas aus Thüringen) fragten, warum ich in den folkloristischen Rentnerverein eintrete. Die Frage kann ich von einem jungen unerfahrenen Aktivisten anhören, aber die Frage kann ich nicht von älteren und gestandenen Aktivisten hören. Da lautet meine Gegenfrage, warum? Du kennst doch die Notwendigkeit einer kommunistischen Partei. Warum Bist Du nicht drin?

NEUER BEITRAG11.07.2021, 11:17 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

"Friedensfetisch (hier ist die DKP sehr präsent), also nichts da nur Pressefest und Wahlen"

Ich weiß - glaube ich-, was Du mit Friedensfetisch meinst. Aber wir kennen uns ja auch. Hier wirst Du es erläutern müssen, zumal nicht klar wird: Ist das ein negativer oder ein positiver Faktor für den Organisationsgrad der DKP, ... oder beides?
NEUER BEITRAG11.07.2021, 11:45 Uhr
Nutzer / in
Toto

DKP: Ab(!)erkennung als Partei @FPeregrin:

So leicht ist es nunmal nicht. Du hast es zwar schön geschrieben, aber mehr auch nicht.

Zur kritischen Solidarität und solidarische Kritik:
1. Dazu gehört selbstverständlich auf Wortwahl zu achten.

2. Arktika wusste von mir - in real life - das auch eine Erklärung der DKP geben wird, da hätte man abwarten. Anstelle unsolidarische und unsachliche Bemerkungen über eine Organisation, die angegriffen wird. Diese leide in spekulative Art und Weise (also ohne Nachweis) an "Größenwahnsinn" oder sei "dumm-dreist". Woran besteht solidarische Kritik.

3. Zur Kritik gehört ja ein Kenntnis der Materie und daraus eine abgeleitete Analyse, anhand dessen eine Aussage getroffen wird. Negatives und Positives könne genannt werden. Zur solidarischen Kritik/kritische Solidarität gehört ein gewissen respektvollen Umgang mit Distanz, dazu gehört eigene Ortsbestimmung. Was kann ich als DKPler gegenüber der Linkspartei und SPD oder Linksradikale sagen?

Davon habe ich nichts mitbekommen. Eine Aussage wie "Ich bin aber mit der DKP solidarisch" bügelt das Ganze nicht. Vergleichbar wäre es mit der Solidaritätserklärung der PV der PdL mit Kuba.

Zum Sachverhalt:
Der PV hat noch nicht getagt! Das ist Dir und Arktika bekannt. Hier solle in der Öffentlichkeit (!) eine Begründung geliefert, in dem alles erklärt und begründet wird. In dieser Zeit müsse die ehrenamtliche DKP-Führung auch noch die juristische Fragestellung vorbereiten, weil Sie lediglich 4 Tage erhalten hat. Das ist von Donnerstag nachmittag bis Sonntag ! und auch wirklich durchführen. Außerdem müsse die DKP die internationale/nationale Solidarität organisieren (Erklärungen aus fünf Kontinente kam bereits gestern) und Presseanfragen. Soll ich was Flapsiges dazu sagen?

Ich gehe sehr stark davon aus, dass der PV nicht in der Öffentlichkeit eine Erklärung abgeben wird, wo Sie ihre Schwächen benennt.

Zum eigentlichen Sachverhalt:
Es gab laut Patrik und Klaus keine vorige Andeutungen, dass die DKP ihren Parteienstatus verlieren würde. Im Gegenteil gab es vorläufige Bestätigung des Parteienstatus der DKP durch den Bundeswahlleiter.

Dass Du bei aller Erklärungen an der Formulierung festhälst, dass die DKP strategisch nicht konsequent sei oder von "Dingsbums" redest, zeigt eigentlich, dass Du trotz die fast tödliche Schwäche der Kommunisten nicht in deiner Beiträge berücksichtigen willst.


Zur KPF habe ich nicht dazu aufgerufen, dass Sie in der DKP eintreten sollen? Mein Aufruf ging an jene Kommunisten, die partei- oder organisationslos sind.

Zur kommunistischen Einigungsprozess. Ich bin seit bald 16 Jahre in der DKP. In dieser Zeit, in Thüringen war die DKP stets offen für gemeinsame Aktivitäten (Dreierbündnis: KPD, KPF und DKP). In dieser Zeit kann ich nicht daran erinnern, dass eine ernsthafte Angebote gab. Da musst konkret werden, wenn Du der Meinung bist, dass die DKP in ihren Größenwahn den kommunistischen Vereinigungsprozess verhinderte (trotz deiner Modifizierung). Dabei musst sowohl die inneren wie äußeren Faktoren berücksichtigen. Ansonsten ist diese These nicht haltbar.
NEUER BEITRAG11.07.2021, 13:51 Uhr
EDIT: FPeregrin
12.07.2021, 18:19 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Wollen wir wirklich mit Motivunterstellungen weitermachen? - Hier haben wirklich alle gesagt, daß die DKP jetzt die Solidarität aller Kommunisten (und Demokraten) braucht. Hier hat niemand diese Solidarität von irgendwelchen Vorbedingungen abhängig gemacht. Es ist aber auch die Solidarität von allen Kommunisten mit all ihren eventuellen konkreten Kritikpunkten an der Politik der DKP - so what? Als DKP-Parteiladen würde die breite Solidarität nicht funktionieren - auch: so what?

Ich meine, wir sollten die Sache der Solidarität mit der DKP und einen notwendigen kommunistischen Einigungsprozeß als auf einer strategischen Linie betrachten. Ich habe geschrieben: "Und der aktuelle Angriff auf den Parteistatus der DKP gibt dialektischerweise für eine kommunistische Aktionseinheit in größerem Maßstab Raum, wenn man es richtig anfängt. Ich würde also so modifizieren: Die Schaffung kommunistischer Aktionseinheiten ist das gebotene Mittel zur Abwehr des antikommunistischen Angriffs auf die DKP mit dem strategischen Ziel der Zusammenfassung der Kommunisten in éiner Partei." Dabei werden wir inhaltliche (! - die kritisierte Form hat auch einen Inhalt) Differenzen notwendig auch über die Organisationsgrenzen hinweg diskutieren müssen. Eine organisationszentrierte Ängstlichkeit ist dabei nicht angebracht. Ich bin z.B. gewohnt, auch Positionen zu haben, die nicht KPF-Standardpositionen sind. Ich bin auch gewohnt, sie sowohl innerhalb wie außerhalb der KPF zu diskutieren. Das ist m.E. folgerichtig, denn tatsächliche Positionsunterschiede und Organsiationsgrenzen sind nicht notwendig kongruent. Und wir sind dann auch schon in dem notwendigen Prozeß hin auf eine Einheit der Kommunisten, die Beschlußkomperenzen der einzelnen Organisationen hin oder her. Und es ist auch nicht ungewöhnlich, sie so zu diskutieren: Auf secarts.org tun wir das in der Regel, auf den Hauptfeindkonferenzen sowieso, lokal auch usw.

Also nochmal: wir sollten das alles nach vorn diskutieren. Ich habe zwar (leider!) mit historischen Schuldzuweisungen angefangen, aber auch versucht, damit aufzuhören. Einigungsprozesse funktionieren nicht mit Schuldzuweisungen über ihr Scheitern und auch nicht als deklarierte Vereinigungen von oben, da sind wir uns völlig einig. Sie funktionieren aber auch nicht im ängstlichen Festhalten an alten Gewohnheiten - theoretischen wie praktischen.

"Zur KPF habe ich nicht dazu aufgerufen, dass Sie in der DKP eintreten sollen? Mein Aufruf ging an jene Kommunisten, die partei- oder organisationslos sind.
"

Das habe ich gelesen, verstanden und weiß ich zu schätzen. Der unorganisierte Kommunist ist das wesentliche Skandalon. Seine Überwindung ist notwendig aber noch nicht hinreichend im Hinblick auf eine Einheit der Kommunisten.

Und auch nochmal: Der in dieser Weise gemeinsam geführte Kampf gegen eine kalte Illegalisierung der DKP bietet eine große Chance, im Anschluß zu einer gemeinsame Gegenoffensive zu kommen. Die Erklärung von Arbeit Zukunft hat mir in dieser Hinsicht sehr gut gefallen. Die auf der RH-Seite auch.
NEUER BEITRAG11.07.2021, 13:53 Uhr
EDIT: FPeregrin
11.07.2021, 15:19 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Die Soli-Erklärung der AKL:
• PDF-Datei Solidarität mit der DKP - final.pdf
72,5 KB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG11.07.2021, 14:00 Uhr
Nutzer / in
mischa

@Toto Respekt für all das, was ihr (ehrenamtlich) leistet !!

Zu deinen geduldigen Erklärungen und Antworten einige kleinere Anmerkungen:

Du schreibst über die Frage des Eintritts von Nicht-Mitgliedern in die DKP: "Die Entscheidung liegt aber nicht bei uns als DKP." Na klar, aber die DKP (und nur sie!) entscheidet im Rahmen der allgemeinen Bedingungen über ihre Attraktivität oder meinethalben Nützlichkeit.Es gillt m.E. weiterhin: "Die Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse für die Zukunftsinteressen der Menschheit." Daran will die DKP sich messen lassen - und daran wird sie von vielen KommunistInnen außerhalb der Partei gemessen.

Ja, es gibt in den Bewegungen DKP-Mitglieder. Aber die Organisation, die Partei - ist sie präsent? Und liegt das nur an der Überalterung oder eben auch daran, daß vielleicht nicht immer die richtigen strategischen Entscheidungen getroffen wurden/werden?

Ich mag das Pressefest, ich habe mich an etlichen beteiligt - ich habe mir aber auch bereits seit Jahren immer wieder bei DKP-GenossInnen anhören müssen, daß man bei diesem oder jenem nicht mitmachen könne, weil man das Pressefest organisiere und leider nicht soviel Kräfte habe. Und sei mir nicht böse, ich glaube Patrik hat nie mehr als zehn Eintritte pro Pressefest präsentiert; mir scheint das eine magere Ausbeute für so viel Arbeit zu sein. Ob da in den Kämpfen, die andere in der Zeit führten, nicht mehr drin gewesen wäre?

Ja, die UZ druckt Texte von RHD-GenossInne, das finde ich gut. Sie druckt ja auch Texte von anderen, auch das finde ich gut. Zugleich gibt es keine Antwort der Partei (!) auf das Entstehen sich selbst als kommunistisch definierender Gruppen. Weder die Autonomen der 80er, noch die Antifas der 90er und 00er Jahre, noch die Krisenproteste oder die Klimakämpfe oder eben jetzt die vielerorts entstehenden "roten Gruppen" wurden adäquat angegangen. Die MLPD ist da schlauer, die lädt neuentstandene Gruppen auf Vorstands(!)sitzungen ein. Ich kenne nicht die Arbeit des PVs oder der Bezirksleitungen der DKP, aber ich würde wetten, daß es dort keine offene Einladungspolitik gibt smiley

Du fragst: "Du kennst doch die Notwendigkeit einer kommunistischen Partei. Warum Bist Du nicht drin?" Das kann ich beantworten: Ich halte die Prioritäten der DKP für falsch und glaube, daß ich dort, wo ich organisiert bin, mehr für die Sache der ArbeiterInnenklasse und des Sozialismus tun kann als innerhalb der DKP. Wenn die Partei sich als Kampfpartei wiedererfindet (möge der aktuelle Angriff des Klassenfeindes diese Entwicklung beschleunigen), dann wird das die Basis sein, auf der sich mehr GenosInnen in diesem Land vereinen können. Ich freu mich schon drauf smiley
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