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NEUES THEMA21.03.2021, 16:01 Uhr
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FPeregrin

• NL: Lage der SP Die Socialistische Partij (SP) ist bei den Wahlen in den Niederlanden erheblich abgeschmiert. Die jW schreibt dazu vorgestern: "Im als links geltenden Lager herrscht derweil Tristesse. Sahen schon die Umfragen vor der Wahl kein gutes Ergebnis voraus, war der Absturz in der Abstimmung noch dramatischer als erwartet. »Mensch, was für ein Ergebnis«, rang Renske Leijten von der Sozialistischen Partei (SP) am Donnerstag auf Twitter um Fassung. Ihre Partei sackte von 14 auf neun Sitze ab – das schlechteste Ergebnis in diesem Jahrhundert. Leijten, auf Listenplatz 2 gesetzt, half im vergangenen Jahr mit, den Skandal um die zu Unrecht vom Staat zurückgeforderten Beihilfen für die Kinderbetreuung öffentlich zu machen. In Stimmen schlug sich das Engagement nicht nieder. / »Wir sind eine Partei der Straße, aber wegen Corona konnten wir nicht mit den Menschen sprechen«, schob die Spitzenkandidatin der SP, Lilian Marijnissen, die Schuld auf die Pandemie. Was die Fraktionschefin verschwieg: Die Sozialisten befinden sich bereits seit längerer Zeit im freien Fall. Marijnissen übernahm 2017 den Fraktionsvorsitz von Emile Roemer und verlor mit der SP alle vier Wahlen, die seitdem stattfanden. / Noch größere Verluste musste Groenlinks hinnehmen. Die Ökopartei stürzte von 14 auf sieben Sitze ab. Die sozialdemokratische PVDA erlebte ihren Tiefpunkt bereits bei der Wahl 2017. Damals trat sie als Ruttes Juniorpartnerin an und verlor krachend. Immerhin konnte sie jetzt ihre mageren neun Sitze behaupten. »Wir sind eine verantwortungsbewusste Partei«, schloss Spitzenkandidatin Lilianne Ploumen am Donnerstag eine Regierungsbeteiligung nicht völlig aus."

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In einem Online-Leserbrief steht weiter ebd. dies: "Was im Artikel nicht erwähnt wurde, ist, dass die SP-Leitung sehr stark auf eine Regierungsbeteiligung mit rechten Parteien (!) drängte und kritische Stimmen in der Partei unterdrückte. So wurde ein Teil des linken Flügels, die Communistisch Platform, vor den Wahlen noch ausgeschlossen und die Verbindung mit der Jugendorganisation Rood gekappt. Ein Interview mit ausgeschlossenen SP-Mitgliedern über die Partei und die Wahl würde ich sehr gerne in der jW lesen:)"

Weis jemand über dies Vorgänge mehr? Für ein Mitglied der PdL und der #KPF könnte es schon deshalb interessant sein, weil sich Teile des niedersächsischen Landsverbandes auch gern mal der #SP an den Hals werfen. ... zumindest erinnere ich ich an den Versuch der Übernahme der Suppenkampangne, ... ist aber schon ein bißchen her, da hatten wir noch eine Landtagsfraktion.

#Niederlande
NEUER BEITRAG09.11.2021, 20:20 Uhr
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FPeregrin

NL: Lage der SP jW morgen:

Angst um Macht

Niederlande: Führung der Sozialistischen Partei will Linke auf Wahllisten verhindern. Die sind nicht einverstanden

Von Gerrit Hoekman

Ende Oktober hat die Führung der niederländischen Sozialistischen Partei (SP) 33 überwiegend junge Mitglieder rausgeschmissen, weil sie mit Gleichgesinnten in offenen Internetforen regelmäßig über Karl Marx und Kommunismus diskutieren. Der Rauswurf spaltet die Partei. Besonders in den Ortsverbänden der größeren Städte regt sich heftiger Widerstand.

Am Montag gab der SP-Ortsverband in Rotterdam auf seiner Internetseite die Kandidatenliste bekannt, mit der er in die Kommunalwahl am 16. März gehen will. Es wird die vermutlich jüngste Fraktion sein, die jemals im Rotterdamer Stadtrat gesessen hat, niemand auf den ersten fünf Plätzen ist älter als 30 Jahre. Kaum war bekannt, wer in der Stadt kandidiert, meldete sich der Parteivorstand. Die Wahlliste sei inakzeptabel, weil auf ihr drei der Ende Oktober aus der Partei ausgeschlossenen Leute kandidierten. »Wenn du Kandidat für die SP sein willst, musst du auch Mitglied der SP sein. Jeder Ortsverband, der an der Wahl teilnehmen will, muss sich an die Bedingungen halten«, erinnerte die Vorsitzende Jannie Visscher am Montag laut dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksender NOS an die Statuten. Sollte der Ortsverband nicht einlenken, könne er nicht als SP an der Kommunalwahl teilnehmen.

Konkret geht es um drei Kandidatinnen und Kandidaten, die sich weigern, den ehemaligen Jugendverband der Partei »Rood, jong in de SP« (Rot, jung in der SP) zu verlassen. Im vergangenen Sommer trennte sich die SP von Rood, inzwischen betrachtet sie den Verband als eigene Partei. Vor allem die Diskussionsplattform »Marxistisches Forum« ist nach Ansicht der SP-Granden ein Sammelbecken radikalisierter Kommunisten, die das Ziel haben, die ganze Partei zu übernehmen. Das »Forum« spricht von einer »Hexenjagd«.

Der Ortsverband Rotterdam will sich nicht von der Parteispitze erpressen lassen. Nirgendwo stehe, dass nur Mitglieder kandidieren dürften. »Die Mitgliederversammlung hat mit großer Mehrheit beschlossen, mit diesen Leuten an der Wahl teilzunehmen«, erklärte der ­Spitzenkandidat in ­Rotterdam, Arno van der Veen, gegenüber NOS. »Wir werden an diesen Leuten festhalten.« Van der Veen ist noch Mitglied der SP, obwohl er von 2017 bis 2020 im Vorstand von Rood saß, anderthalb Jahre davon als Vorsitzender.

Natürlich geht es der Parteispitze nur vordergründig darum, die Statuten durchzusetzen. In Wirklichkeit will sie die innerparteiliche Opposition loswerden. Die Etablierten haben Angst vor einer offenen Diskussion über die bereits seit Jahren voranschreitende Sozialdemokratisierung der SP. Viele an der Basis sehen darin die Ursache für die immer schlechter werdenden Wahlergebnisse. Der Tiefpunkt war die Parlamentswahl im vergangenen März, bei der die SP nicht einmal sechs Prozent der Stimmen erreichte. Nur noch 600.000 Wählerinnen und Wähler entschieden sich für die Sozialisten. 2006 waren es noch 1,6 Millionen gewesen.

Die Parteispitze hat Angst um ihre Macht. Auch in Gouda, Utrecht und Amsterdam stehen Kandidaten auf der Wahlliste, die aus der SP geworfen wurden. In Utrecht beschließen die Mitglieder am kommenden Freitag, ob Floris Boudens, der sich auf Twitter »revolutionärer Sozialist« nennt, Spitzenkandidat bleibt. Dass es Marxisten überhaupt so weit nach vorne auf die Listen schaffen, ist ein deutlicher Hinweis darauf, wie ein bedeutender Teil der Basis tickt.

»Die SP ist dabei, ihr eigenes Grab zu schaufeln«, schrieb Leo de Kleijn am Sonnabend in einer Kolumne für das linke niederländische Portal Joop. Bei der letzten Kommunalwahl war der 62 Jahre alte De Kleijn Spitzenkandidat in Rotterdam gewesen. Er sei längst nicht mit allem einverstanden, was Rood fordere. Aber eines sei für ihn klar: »In bezug auf soziale Gerechtigkeit, Klimapolitik, die ungleichen Verhältnisse in der Welt und den Umgang mit Migration sind grundlegende systemische Veränderungen nötig.« Mitglieder auszuschließen, weil sie in Internetforen über Sozialismus diskutierten, sei nichts anderes »als ein Rückfall in die schlimmste Tradition der SP, nämlich die Angst vor Meinungsverschiedenheiten«.

Die Parteivorsitzende Visscher setzt unterdessen andere Prioritäten. Die Wahllisten müssen erst Ende Januar eingereicht werden. »Es ist also noch genug Zeit, um eine schöne Liste mit Kandidaten aufzustellen, die Mitglied der Partei sind«, erklärte sie am ­Montag.


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NEUER BEITRAG10.11.2021, 21:57 Uhr
Nutzer / in
arktika

Damit dürfte die SP in der Tat auf dem besten Wege sein, sich für den größten Teil ihrer potentiellen WählerInnenschaft unwählbar zu machen! Wer nicht mal mehr zulassen will, daß noch politisch diskutiert wird, ...
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
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