DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
≠ unsichere Verbindung! Du bist mit secarts.org über ein ungeschütztes Protokoll verbunden.

Von Dir übertragene Daten sind potentiell durch Dritte mitlesbar. Es wird empfohlen, die - etwas weniger unsichere - SSL-Verbindung (https://secarts.org) zu aktivieren.

ENTER WWW.SECARTS.ORG
your revolutionary tool since 2002
• Melde Dich mit Deinen Daten an:
 
?
   
0 ...nicht in der Commune? Dann gleich registrieren! ...'ne Frage? Sieh' im Hilfebereich nach.
Du bist nicht allein:
Zur Zeit 13 Communarden online!
50
DKP: Ab(!)erkennung als Partei
  [1 pic,3 files] begonnen von FPeregrin am 08.07.2021  | 50 Antworten
gehe zu Seite:1234
NEUER BEITRAG27.07.2021, 15:43 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei jW:


Online Extra
27.07.2021, 15:19:22 / Inland

DKP gegen Bundeswahlausschuss

Kommunisten siegen in Karlsruhe

Verfassungsgericht kippt Entscheidung des Bundeswahlausschusses. DKP kann im September an Bundestagswahl teilnehmen

Von Nico Popp

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kann an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der die Partei nicht als solche anerkannt und in der Folge nicht zur Wahl zugelassen hatte, vollumfänglich aufgehoben. Das geht aus der Abschrift des Beschlusses des 2. Senats vom 22. Juli hervor, die der anwaltlichen Vertretung der DKP am Dienstag zugestellt wurde und die jW vorliegt.

Der Bundeswahlausschuss hatte am 8. Juli mit einer Mehrheit von zehn zu eins entschieden, dass die 1968 gegründete kommunistische Partei »als Partei nicht anerkannt« wird, da sie sechs Jahre lang keinen Rechenschaftsbericht bei der Bundestagsverwaltung eingereicht habe, der den Mindestanforderungen genüge. Laut Parteiengesetz verliert eine Partei unter anderem dann die Parteieigenschaft, wenn sie sechs Jahre lang keinen Rechenschaftsbericht einreicht. Die von der DKP bis einschließlich für das Jahr 2017 verspätet eingereichten Rechenschaftsberichte wurden vom Bundeswahlausschusses unter seinem Vorsitzenden Georg Thiel faktisch als im Sinne der Rechtsnorm nicht abgegeben betrachtet: Die Mehrheit, zu der auch die Vertreterin der Partei Die Linke gehörte, legte die fragliche Norm so aus, als erfasse sie auch verspätet abgegebene Berichte.

Nur der Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen im Bundeswahlausschuss, der Rechtsanwalt Hartmut Geil, wies darauf hin, dass das so nicht im Gesetz stehe. Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses wurde zudem bekannt, dass der Bundeswahlleiter auf die im September 2020 an ihn gerichtete Nachfrage der DKP, ob die Partei die Voraussetzungen der Kandidatur mit Blick auf die Rechenschaftslegung erfülle, nicht konkret und eindeutig geantwortet hatte – ein Indiz dafür, dass Thiel die DKP bis zum letzten Augenblick über die beabsichtigte Entziehung des Parteienstatus im unklaren lassen wollte.

Die von Beobachtern als »kaltes Parteiverbot« bezeichnete Entscheidung des Bundeswahlausschusses wurde von der DKP am 12. Juli in Karlsruhe mit einer sogenannten Nichtanerkennungsbeschwerde angefochten. In dieser verwies sie auf die ihrer Ansicht nach unzulässige Gleichsetzung von verspäteter Abgabe und Nichtabgabe und betonte zudem, dass sie vom Bundeswahlleiter im Vorfeld nicht ausreichend auf eventuelle Hindernisse einer Wahlzulassung hingewiesen worden war. Auch die Bundestagsverwaltung habe auf eine entsprechende Frage nicht geantwortet.

Das Bundesverfassungsgericht folgte nun in den Grundlinien der Argumentation der DKP. Der Verlust der Parteieigenschaft trete nicht bereits dann ein, wenn eine Partei in einem Zeitraum von sechs Jahren mehrere nicht fristgerechte Rechenschaftsberichte einreiche, heißt es in dem Beschluss. Das ergebe sich aus dem Zweck der Norm, deren Rechtsfolge »lediglich ultima ratio« sein solle. Auch ein verspäteter Rechenschaftsbericht trage den »verfassungsrechtlichen Transparenzanforderungen« Rechnung und könne nicht einfach als »Nichteinreichung« gewertet werden. Die Ansicht des Bundeswahlleiters, der Gesetzgeber habe die nicht fristgerechte Einreichung des Rechenschaftsberichts der Nichteinreichung gleichstellen wollen, sei falsch. Insgesamt, so der Tenor des Beschlusses, habe der Bundeswahlausschuss es an einer »Gesamtwürdigung der tatsächlichen Verhältnisse« der DKP fehlen lassen, die ohne Zweifel eine Partei sei, die die »Ernsthaftigkeit ihrer Teilnahme am Prozess der politischen Willensbildung nachgewiesen« habe.

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sprach am Dienstag gegenüber jW in einer ersten Reaktion von einem »Sieg auf der ganzen Linie«. Die Begründung des Gerichts sei eine »schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter«. Der Versuch, die Existenz der DKP »mit bürokratischen Mitteln« zu gefährden, sei zurückgewiesen worden. Dieser Erfolg sei auch ein »Ergebnis der großen nationalen wie internationalen Solidarität, die wir erfahren haben«.


Link ...jetzt anmelden!

... ich sehe vor allem, daß der Klassenfeind nicht einheitlich handelt. Es ist an uns Kommunisten, etwas daraus zu machen ...
NEUER BEITRAG29.07.2021, 14:54 Uhr
EDIT: FPeregrin
29.07.2021, 16:41 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

DKP: Ab(!)erkennung als Partei jW heute:

»Man hat uns ins offene Messer laufen lassen«

DKP und Bundestagswahl: Debatte über Vorgehen des Bundeswahlleiters geht weiter. Ein Gespräch mit Patrik Köbele

Interview: Nico Popp

Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung zugunsten der Partei überrascht?

Nur ein wenig. Für uns hat sich das rechtlich schon so dargestellt, dass dieses Konstrukt, das der Bundeswahlleiter angeboten hat, nämlich einen verspätet eingereichten zu einem nicht eingereichten Rechenschaftsbericht zu machen, eine Rechtsbeugung ist. Das sah das Verfassungsgericht offenbar auch so. Überrascht hat mich, dass das Gericht, das ja nicht als kommunistenfreundlich oder regierungskritisch bekannt ist, dann doch so konsequent war.

Was ja dafür spricht, dass die Rechtsauslegung durch den Bundeswahlausschuss und die Bundestagsverwaltung völlig unhaltbar war.

Gerichte haben in dieser Gesellschaft einen Doppelcharakter. Sie sollen Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse erhalten und absichern und zugleich Auswüchse eindämmen. Und hier wurde ein solcher Auswuchs korrigiert.

Die wortkarge Kommunikation der Sachlage durch den Bundeswahlleiter und die Bundestagsverwaltung in den Monaten vor dem 8. Juli – insbesondere die nicht eindeutige Reaktion auf Fragen der DKP nach eventuellen Problemen wegen der verspäteten Rechenschaftsberichte – wirkt zumindest merkwürdig. Dazu kommt die eigenwillige Interpretation der fraglichen Rechtsnorm. Haben Sie den Eindruck, dass da eine Gruppe von hohen Beamten versucht hat, die DKP durch den Entzug des Parteienstatus gleichsam im Vorbeigehen aus dem Verkehr zu ziehen?

Ja. Ein weiteres Indiz: Es gab im Juni einen brieflichen Kontakt zwischen dem Bundeswahlleiter und einem Referat des Bundestages. Dabei wurde von der Bundestagsverwaltung mitgeteilt: Die DKP hat unserer Auffassung nach keinen Parteienstatus mehr. Uns hat man bis zum 8. Juli im Dunkeln tappen lassen, aber untereinander haben sie sich signalisiert, dass man die Hunde loslassen kann. Wir haben davon erst im Zuge der Akteneinsicht im Rahmen unserer Beschwerde in Karlsruhe erfahren. Die haben sich abgestimmt und uns ins offene Messer laufen lassen.

Hat die beachtliche nationale und internationale Solidarität der DKP geholfen?

Sie hat zunächst einmal verhindert, dass dieser Skandal hinter verschlossenen Türen vor sich gehen konnte. Auch viele Zeitungen im Ausland haben davon Notiz genommen. Und uns hat die Solidarität Kraft gegeben. Ich muss wirklich sagen, dass wir von der Welle der Solidarität fast überrollt wurden. An dieser Stelle ein Dankeschön an alle, die sich solidarisch gezeigt haben.

Die verspäteten Rechenschaftsberichte boten ohne Zweifel eine Angriffsmöglichkeit für den Staat. War die Aufmerksamkeit für derlei offene Flanken in der DKP in den vergangenen Jahren eine Spur zu gering?

Vielleicht kann man uns vorwerfen, dass wir den Aussagen mancher Institutionen mit zu geringem Misstrauen begegnet sind. Wir haben immer wieder nachgefragt, ob uns wegen der Rechenschaftsberichte Sanktionen drohen. Es gibt ja durchaus auch die Möglichkeit, Zwangsgelder zu verhängen. Da wurde aber immer beruhigt und abgewunken. Und da hätten wir misstrauischer sein können. Die Rechenschaftsberichte bleiben für uns als kleine Organisation eine Herausforderung. Wir haben 80 rechenschaftspflichtige Einheiten. Das ist durchaus vergleichbar mit der Rechenschaftslegung eines größeren Unternehmens.

Die DKP ist seit sehr langer Zeit politisch und organisatorisch so geschwächt, dass sie Schwierigkeiten hat, außerhalb der organisierten Linken überhaupt wahrgenommen zu werden. Der Bundeswahlausschuss hat nun unfreiwillig für eine etwas größere Reichweite gesorgt. Gar nicht wenige Menschen werden sich in diesen Tagen erstmals genauer anschauen, was die DKP so macht. Gibt es Überlegungen, wie dieses Interesse in eine politische Stärkung verwandelt werden kann?

Wir haben uns im Parteivorstand in der Tat bereits darüber verständigt, dass wir die nun vorhandene »Jetzt erst recht«-Stimmung nutzen müssen, um die DKP zu stärken. Diese Überlegung stand aber auch schon im Mittelpunkt, als wir uns dazu entschlossen haben, in diesen Wahlkampf zu gehen. Und im September gilt: Wer bei dieser Wahl eine Stimme abgeben will für eine sozialistische Alternative, für eine klare Haltung gegen die NATO, für Frieden mit Russland und China und für den Kampf gegen die Ausnutzung der Pandemie für Demokratieabbau und Sozialkahlschlag, der kann eigentlich nur uns wählen.


Link ...jetzt anmelden!

Dieses "Die-DKP-stärken" bleibt mir als Konsequenz erheblich zu kurz:

a) In der Feind-Sache selbst: Das war ja kein isolierter Angriff auf die DKP, sondern einer von vielen antikommunistischen Angriffen aus dem Staatsapparat in den letzten Jahren, und hier auch vermutlich nicht der letzte. Es geht also nicht um Staat vs. DKP, sondern um Staat vs. Demokratie. Die Bühne ist also etwas weiter, als man offenbar in der Hoffnungstraße meint.

b) Praktisch von unserer Seite: Wie sollen die KPF, die AKL, die KPD, die KO, Arbeit Zukunft, der RFB etc. pp. "die DKP stärken". Mal eben eintreten wie bei VVN oder RH ist hier nicht möglich. Es kann also auch praktisch zunächst nur um die Bildung einer Anti-Antikommunistischen Aktionseinheit gehen. Das Ziel einer einheitlichen KP ist dabei zwar nicht aus den Augen zu verlieren, aber sie wird auch jetzt - wie schon vorher - nicht auf einem Wege zu haben zu sein, in der einfach die DKP "die Kindlein zu ihr kommen" läßt.

NEUER BEITRAG29.07.2021, 17:37 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Wer bei dieser Wahl eine Stimme abgeben will [...] der kann eigentlich nur uns wählen."
Ich fürchte, dies bleibt ein Schwachpunkt bei dieser Partei, diese Fixirerei auf Wahlen. Ein bißchen klingt das, auch wenn die meisten der DKP-Mitglieder u. SympathisantInnen dies nur ungerne zur Kenntnis nehmen wollen, wie "Wer sonst nichts hat, ... ". Wahlen mitnehmen, zumindest ab u. an, okay, aber sich darauf (fast ausschließlich?) sehr stark zu konzentrieren - und das bei schwachen eigenen Kräften! - und sonst nichts wirklich anzubieten haben, bleibt meiner Meinung nach eine Fehlorientierung.
Zu einem "in eine politische Stärkung verwandelt" kommt man auf diese Weise nicht, auch wenn man es hofft, vielleicht weil es der einfachste Weg zu sein erscheint.

In diesem Zusammenhang sehe ich auch die beiden Anmerkungen FPeregrins als sehr zutreffend (und zielführend) an. Weshalb ich diese Punkte nicht noch einmal separat aufgreifen will.
NEUER BEITRAG07.08.2021, 15:32 Uhr
Nutzer / in
Lars

DKP: Ab(!)erkennung als Partei Im Nachgang zum juristischen Sieg der DKP:
Der Bundeswahlausschiuß hat seine reaktionäre Linie bestätigt, indem er die Entscheidungen des Bremer Landeswahlausschuss auf Nichtuzulassung von AfD und Freien Wählern überstimmt hat. Trotz offensichtlicher Formmängel bei Unterschriften hat er die Gesetze mal uminterpretiert:
Link ...jetzt anmelden!
-https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/bundeswahl-
-ausschuss-afd-bremen-landesliste-102.html-
Das bringt der reaktionär-faschistische Seite ein paar Zehntausend Stimmen extra.
Gerne Berichten ja deutsche Medien mittlerweile über Wahlbehinderungen in z.B. den USA. Man könnte auch Kosten sparen, wenn man sich erstmal im eigenen Land richtig umsehen würde...
Es gab in dieser Entscheidung eine Gegenstimme und eine Enthaltung. Wer dabei wer war konnte ich nicht herausfinden.
NEUER BEITRAG07.08.2021, 17:55 Uhr
Nutzer / in
mischa

DKP: Ab(!)erkennung als Partei und auch das folgende sei hier dokumentiert:

"Noch einmal zur Wahlzulassung der DKP von Leo Mayer

Erst durch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Zulassung zur Bundestagswahl erstritten. Der Bundeswahlausschuss hatte mit der Begründung verspäteter bzw. nicht eingereichter Rechenschaftsberichte die Wahlteilnahme der DKP abgelehnt. ″Wir haben uns angreifbar gemacht″, gibt der DKP-Parteivorstand zu, behauptet aber, dass dies schon immer der Fall gewesen wäre. Dies weist Heinz Stehr, von 1990 bis 2010 Vorsitzender der DKP, zurück und fordert eine selbstkritische Aufarbeitung.

In einem Fragen-Antwort-Katalog geht der DKP-Parteivorstend auf Fragen rund um die Entscheidung des Bundeswahlausschusses zur Nichtzulassung der DKP ein. (https://dkp.de/haeufig-gestellte-fragen-zum-kalten-parteive-
rbot/) So wird behauptet, dass die DKP seit den 1990er ″nie an solchen Ausschusssitzungen teilgenommen″ habe und seit ″mehr als 2 Jahrzehnten″ die Rechenschaftsberichte mit ein bis zwei Jahren Verspätung abgegeben werden - zugegeben wird allerdings, dass der Rechenschaftsbericht 2017 erst am 18. Dezember 2020 eingereicht wurde. Auf Kritik stößt auch die Darstellung des DKP-Parteivorstandes, die Parallelen zu den Verboten der KPD 1933 durch den Faschismus und 1956 durch das Adenauer-Regime sieht.

Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP von 1990 bis 2010, erklärt:

Zu zwei Fragen und Antworten möchte ich Stellung nehmen. Ich habe es bisher nicht getan weil ich in dieser Situation nicht unsolidarisch erscheinen wollte.

1. Die Behauptung wir hätten seit 1990 nicht an den Wahlausschusssitzungen teilgenommen ist so falsch. Nach 1990 haben wir viele Versuche unternommen mit der damaligen PDS oder PDS/ LL oder SED/ PDS zu kandidieren und selbst nicht kandidiert (Anmerkung kommunisten.de: bei zahlreichen Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europawahlen haben in dieser Zeit Mitglieder der DKP auf Listen der PDS kandidiert), deswegen haben wir nicht teilnehmen können. Immer wenn wir kandidiert haben, waren wir dabei und haben in der Regel gegen die Teilnahme von faschistischen Parteien protestiert.

2. Auch wir hatten große Schwierigkeiten, die Berichte zeitig an den Bundestag zu senden, auch weil wir nach 1990 wesentlich mehr Kreisverbände als aktuell hatten und jetzt alles ehrenamtlich machen mussten. Rolli (Rolf Priemer, stellv. Vorsitzender) und Christian (Christian Koberg, Bundeskassierer) haben die Sprecher bzw. das Sekretariat sowie den Parteivorstand regelmäßig informiert und mit der Bundestagsverwaltung Aufschübe verabredet, die wir einhielten. Wir haben Genossinnen und Genossen wie Ingrid Wils gewinnen können, die diese Arbeit zu leisten auch weil Nichtbeachtung existentielle Gefahren für die DKP bedeuteten. Zur Testierung, die sehr teuer ist, haben uns Freunde und Genossen sehr geholfen. Eine mehrjährige Nichtabgabe der Berichte gab es nicht.

Ich habe das vom PV erstellte Material nicht weitergelesen, mir langte diese Ansammlung von naßforschen vordergründigen falschen Behauptungen.

Selbstkritische Aufarbeitung ist nicht gewollt, stattdessen das Suggerieren einer Riesenkampagne, die so allerdings in der Bevölkerung kaum beachtet wird, der selbst gewählte Elfenbeinturm ist bedrückende Realität, da können auch die internationalen und nationalen Soliadressen nicht über hinwegtäuschen. Eine wirkliche breite politische Kampagne im Bündnis wäre möglicherweise sinnvoller."

Q: Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG07.08.2021, 19:34 Uhr
Nutzer / in
secarts

Okay... Heinz Stehr kurz zusammengefasst:

1) Man konnte zwar gar nicht an Wahlausschüssen zur BTW teilnehmen, weil man ja - erklärtermaßen - nicht kandidieren wollte und dies dementsprechend dann auch nicht getan hat ("kein wahlpolitischer Spielraum für die DKP jenseits von PDS/Linke", war das ewige Mantra unter Stehr). Hätte man aber, gesetzt diesen Fall, an der Wahl teilnehmen wollen, dann wäre man - bestimmt und ganz sicher - auch zum Ausschuss gegangen. Oder? Etwa?

2) Pünktlich im Sinne des Wortes war man irgendwie auch nicht. Aber man habe "mit der Bundestagsverwaltung Aufschübe verabredet" - exakt das, was die jetzige Parteiführung auch (unwidersprochen) behauptet getan zu haben.

..."Eine wirkliche breite politische Kampagne im Bündnis wäre möglicherweise sinnvoller": Mit der "MaLi"? Oder in der Linkspartei? Mir wäre nicht bekannt, dass irgendwer von Solidarität ausgeschossen wäre. Stehr nimmt sich nur selber raus.
gehe zu Seite:1234
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
Konterrevolution in Venezuela?
198
In Venezuelas Hauptstadt Caracas hat sich heute eine Gruppe von Angehörigen der Nationalgarde gegen die Regierung erhoben. Die Rebellion konnte schnell gestoppt werden, die aufständischen Soldaten befinden sich in...mehr arktika 19.06.2021
arktika 12.06.2021
FPeregrin 25.03.2021
DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
1
Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle d...mehr YIPPAH 11.07.2020
Engels200: Kraftvolles Zeichen gegen bürgerliche Umdeutung
Die Tageszeitung “Junge Welt” sprach mit Sebastian Woldorf (DKP) über die morgige Demonstration in Wuppertal zu Ehren Friedrich Engels. Junge Welt: In diesem Jahr jährt sich der Geburtstag des in Barmen ge...mehr tolpatchow 31.07.2020
NEU Zum Ergebnis der BT-Wahl 2021
26
Arnold Schölzel schriebt bereits gestern in der jW: Online Extra 26.09.2021, 20:27:49 / Inland Nach dem Wahltag Zeit der Zerreißproben Das politische Kräftefeld hat sich erneut nach rechts verschoben. ...mehr FPeregrin NEU 21.11.2021
FPeregrin NEU 21.11.2021
FPeregrin NEU 21.11.2021
Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"?
22
Sowas geht ja im #CDU-#CSU-Taumel fast unter, aber immer wieder finden Vorstöße in Richtung "R2G" statt. Jüngste Angelegenheit ist das Forum "Hoffnung Mitte-Links" von Liebich (Linke, FDS): Linken-Politiker wi...mehr FPeregrin 02.06.2020
FPeregrin 01.06.2020
FPeregrin 19.05.2020
Eu-Parlament verabschiedet antikommunistische Resolution!
6
Wie wohl nur wenig bekannt, hat das EU-Parlament am 19. September mit sehr großer Mehrheit (535 x ja, nur 66 x nein und 52 Enthaltungen) eine antikommunistische Resolution verabschiedet. Auch wenn die Resolutionen ...mehr FPeregrin 13.12.2019
juventud87 27.09.2019
juventud87 27.09.2019