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Wie geht es jetzt weiter in Th├╝ringen?
  [54 Stimmen] [1 pic] begonnen von Rempelde am 23.02.2020  | 11 Antworten
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NEUES THEMA23.02.2020, 02:56 Uhr
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Rempelde

• Wie geht es jetzt weiter in Th├╝ringen? Keine Ahnung ob die m├Âglichen Antworten alle m├Âglichen Entwicklungen ber├╝cksichtigen und ob die Frist realistisch ist, aber egal smiley smiley M├Âge die Mehrheit richtig liegen, oder auch nicht smiley
#Ramelow
#Thueringen
#DieLinke
#CDU
#AfD
#Hoecke
?  Wie endet die "Regierungskrise" in Th├╝ringen?
Total: 54 Stimmen Diese Abstimmung wurde am 31.03.2020 um 00:01 Uhr beendet.
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NEUER BEITRAG23.02.2020, 11:47 Uhr
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retmarut

Statt "Minderheitenregierung" sollte es wohl "Minderheitsregierung" hei├čen. ;)

Option B und C sind identisch. Ramelow kann ja nur MP werden, wenn er gew├Ąhlt wird; andernfalls bleibt Kemmerich gesch├Ąftsf├╝hrend im Amt (ohne Minister).

Ich vermute, die Entscheidung wird zwischen A und B erfolgen; allerdings kann sich das noch eine Zeitlang hinziehen, da die CDU noch "unentschieden" ist, um es mal diplomatisch zu umschreiben.
NEUER BEITRAG23.02.2020, 11:50 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Wenn Mohring ank├╝ndigt, die CDU werde Ramelow w├Ąhlen, kann man sich fest darauf verlassen, da├č sie's nicht tun wird.

Eher: die CDU-Fraktion w├Ąhlt im dritten Wahlgang Bernd H├Âcke zum MP, macht sich geschlossen zur AfD r├╝ber und kassiert jeweils hundert Reichsmark Begr├╝├čungsgeld.
NEUER BEITRAG23.02.2020, 12:58 Uhr
EDIT: retmarut
23.02.2020, 13:02 Uhr
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retmarut

Mohring hat nicht angek├╝ndigt, "die CDU" (von dir gemeint ist wohl eher die CDU-Fraktion) werde Ramelow w├Ąhlen. Kann er auch gar nicht ank├╝ndigen, wenn er nicht gegen den CDU-Parteitagsbeschluss versto├čen will. Auch die Fraktion hat ├Âffentlich erkl├Ąrt, dass sie Ramelow nicht ins Amt w├Ąhlen wird. Was soll sie denn auch sonst erz├Ąhlen.

Der Witz ist doch, dass einzelne CDU-Abgeordnete intern (in pers├Ânlichen Gespr├Ąchen) aufgrund der gemeinsamen Parteiengespr├Ąche zugesagt haben, Ramelow zu w├Ąhlen. Durch das Wahlgeheimnis bleiben diese anonym; au├čerdem kann man sich formal auf das verfassungsm├Ą├čige Recht berufen, dass Abgeordnete bei Entscheidungen nach ihrem Gewissen unterliegen.

Diese Sache ist, wenn gen├╝gend Stimmen vorhanden sind, also f├╝r alle Seiten vertr├Ąglich.

Das Problem und der Aufreger f├╝r Ziemiak, AKK, Merz und Co. ist doch vielmehr die "Stabilit├Ątsvereinbarung", die eine Tolerierung durch die Hintert├╝r darstellt. Denn die CDU(-Fraktion) Th├╝ringen sagt den anderen drei Parteien damit zu, bis April 2021 nicht gemeinsam mit AfD und FDP im Parlament gegen RRG zu stimmen. (Im Gegenzug sollen einige, gemeinsam von den vier Parteien beschlossene Gesetzesvorhaben und sprachliche Regelungen im Zeitraum bis April 2021 vollzogen werden.)
Gegen diese Tolerierung (d.h. "Stabilit├Ątsvereinbarung") (schau)laufen die Gralsh├╝ter der CDU gerade sturm. Und daran kann das Ganze letztlich noch scheitern, falls die Bundes-CDU die Daumenschrauben noch einmal anzieht.
NEUER BEITRAG24.02.2020, 21:00 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
"Wenn" im Sinne von "falls".

Das Problem sind nicht nur die Desperados der CDU-Fraktion (die ich im weiteren auch als CDU bezeichnen werde, wenn aus dem Kontext zu entnehmen ist, wer gemeint ist), sondern auch Ramelow und sein Beharren darauf, im ersten Wahlgang gew├Ąhlt zu werden.

W├Ąre er mit einer Wahl im dritten Anlauf zufrieden, w├Ąre die Sache kein Problem; die CDU wei├č genau, da├č, wenn/falls sie nochmal Wahlschei├če bauen, der Bundesvorstand pers├Ânlich einfliegt und sie totschl├Ągt.

D.h. die CDU k├Ânnte in keinem Wahlgang einen Konkurrenten von Ramelow unterst├╝tzen, weil sie bef├╝rchten m├╝├čten, da├č die AfD das Man├Âver vom 05.02. wiederholt.

Ramelow w├Ąre also sp├Ątestens nach Runde drei MP, k├Ânnte seine Minister ernennen, die Vertrauensfrage stellen und mit Sicherheit verlieren (es sei den, CDU, FDP und AfD m├Âchten ihm geschlossen das Vertrauen aussprechen); dann zwangsl├Ąufig Neuwahlen, und fertig in drei bis vier Monaten.

In jeder anderen Variante, die ich mir vorstellen kann - okay, meine Phantasie ist begrenzt, vielleicht viel zu begrenzt f├╝r Absurdistan - gibt es zu viele Wenns.

Vier CDU-Abgeordnete sind bereit, f├╝r Ramelow zu stimmen. Na gut, vielleicht die beiden, die schon in der letzten Wahl f├╝r ihn gestimmt hatten. Wer sind die anderen beiden? Wei├č man nicht. Was wir wissen, ist, da├č im zweiten Wahlgang des 05. drei Abgeordnete au├čerhalb des AfD f├╝r den AfD-Kandidaten gestimmt hatten; wer, wei├č man nicht.

Wenn/falls nun zwei der vier designierten anonymen Ramelow-Supporter zu diesen unbekannten AfD-Sympathisanten geh├Âren (das wei├č man nicht), dann k├Ânnen die ihn in den ersten beiden Wahlg├Ąngen, wenn sie wollen, noch mal vorf├╝hren.

Reicht eigentlich schon, wenn ein RRG-Abgeordneter am Wahltag morgens in der Dusche ausrutscht und sich das Bein bricht.

Im dritten Wahlgang wird's zwar schon reichen, denke ich (aber meine Vorstellungskraft ist, wie gesagt, beschr├Ąnkt) - aber meine G├╝te, das h├Ątte man auch einfacher haben k├Ânnen.

Und wenn/falls hinter dem Dr├Ąngen darauf, im ersten Durchgang gew├Ąhlt zu werden, nicht nur pers├Ânliche Eitelkeit steckt, sondern der Plan, das Kooperationsverbot faktisch zu beseitigen, dann mu├č man sagen, das kommt zum jetzigen Zeitpunkt zu fr├╝h und wird deshalb nach hinten losgehen.

Tats├Ąchlich gibt es in den letzten zwei Woche viele Stimmen, die die Abgrenzung zur Linkspartei f├╝r Quatsch halten, aber - diese Stimmen kommen im wesentlichen von au├čerhalb der CDU.

Die Gegner des Kooperationsverbots innerhalb der CDU sind da deutlich zur├╝ckhaltender; andererseits gibt es auch aus der CDU-Rechten Leute, die sachte, ganz sachte wenigstens mal ├Ąu├čern, ├äquidistanz sei Unsinn.

D.h. es w├Ąchst in der CDU langsam so etwas wie Einsicht, da├č zumindest im Osten das Kooperationsverbot gelockert werden m├╝├čte, um der CDU Handlungsspielr├Ąume zu verschaffen. Und ich k├Ânnte mir gut vorstellen, da├č sie es schaffen, bis zum Parteitag im Dezember auch schaffen w├╝rde, die Delegierten auf eine Ab├Ąnderung des alten Beschlusse festzulegen.

Wenn aber nun Ramelow meint, er kriegt's mal so eben mit der Brechstange weg, dann ├╝bersch├Ątzt er sich, und das wird sich r├Ąchen.

NEUER BEITRAG24.02.2020, 22:11 Uhr
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retmarut

Du hast ein Problem, n├Ąmlich das Entscheidende, bei der ganzen Sache ausgeklammert: Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitw├Ąhlt. Selbiges hatte sie ja bereits angek├╝ndigt. Und das machten die dann nicht, weil sie den Bodo so sympathisch oder seine Partei so knorke finden, sondern um das parlamentarische System noch weiter zu besch├Ądigen. Dann h├Ątten wir n├Ąmlich wieder die gleiche Kiste wie bei Kemmerich, mit dem Unterschied, dass Ramelow die Wahl nicht ann├Ąhme. Und diese Zersetzungstaktik der AfD will die linke Koalition nat├╝rlich vermeiden. Nur deswegen tut sich Ramelow ja diesen gesamten, sicher nicht sehr erbaulichen Gespr├Ąchsmarathon mit der CDU Th├╝ringen an.

Der Ball liegt jetzt bei der CDU in Berlin. Vermutlich werden die ihn umgehend wieder an die CDU Thüringen weiterkicken. Und dann wird sich zeigen, ob sie noch eine neue Verhandlungsrunde einlegen, weil sie wieder mal zwischen Baum und Borke sitzen: Neuwahlen und Verlust von 50% der Sitze oder Ramelow und Ärger mit der Parteiführung.
NEUER BEITRAG24.02.2020, 23:04 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitw├Ąhlt.

Dem k├Ânnte man entgegnen, indem RRG sich in den ersten zwei Wahlg├Ąngen enthalten und erst im dritten Wahlgang f├╝r Ramelow stimmen.

RRG haben 42 Stimmen, die anderen zusammen 48 Stimmen, in den ersten beiden Wahlg├Ąngen br├Ąuchte ein Kandidat die absolute Mehrheit = 46 Stimmen.

Wenn RRG sich enthielte und die CDU beschlu├čkonform abstimmen wollte, hie├če das: keine absolute Mehrheit f├╝r Ramelow, keine absolute Mehrheit f├╝r einen Kandidaten der AfD. (Selbst wenn CDU und FDP nichts dazu gelernt h├Ątten, m├╝├čten, damit ein eventueller AfD-Kandidat durchk├Ąme, CDU und FDP fast geschlossen f├╝r den AfD-Kandidaten stimmen, was (1) unwahrscheinlich w├Ąre und (2) allzu offensichtlich).

Im dritten Wahlgang enth├Ąlt sich die CDU, die Linkspartei w├Ąhlt Ramelow, was die AfD macht, ist egal, weil Ramelow f├╝r eine blo├če Mehrheit nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen w├Ąre).

Erscheint mir auf den ersten Blick failsafe, rechne nach und sag mir, ob Du 'nen Fehler findest.
NEUER BEITRAG25.02.2020, 00:00 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.02.2020, 00:21 Uhr
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FPeregrin

Die Rechnung hat einen schwerwiegenden Fehler, n├Ąmlich einen politischen: Der gute F├╝rst Bodo w├Ąre dann nicht mehr der Honest John. und damit alles los, was er jetzt an Sympathien bei seinen Landeskindern hat. r2g darf im diesem historischen Augenblick, wo die H├Âckebande, die FDP und die reaktion├Ąren Teile der CDU moralisch desavouiert werden m├╝ssen, nicht genauso "hinterh├Ąltig" taktieren - zumindest nicht so, da├č man das merkt.

retmarut hat schon recht: "Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitw├Ąhlt. Selbiges hatte sie ja bereits angek├╝ndigt. Und das machten die dann nicht, weil sie den Bodo so sympathisch oder seine Partei so knorke finden, sondern um das parlamentarische System noch weiter zu besch├Ądigen." Es wird der AfD - wie gehabt - darum gehen, die Funktionsunf├Ąhigkeit des Parlamentarismus praktische nachzuweisen. Daf├╝r braucht sie - anders als Ramelow f├╝r den Gegennachweis - keine moralische ├ťberlegenheit, denn sie zielt ja auf eine autorit├Ąr-technokratische L├Âsung, die "Expertenregierung". So gesehen l├Ąuft das alles immer noch nach H├Âckes Rezept von der G├Ąrung und der Hefe im Most.

Nur btw: Ich w├╝rde ja in Bodos Stelle die Wahl annehmen, ... nur um H├Âcke bei der Gratulation eine reinzuhauen, und dann zur├╝cktreten. Aber ich bin nicht Bodo, aber auch der Virginian konnte sich moralisch ├╝berlegen ein wenig Gewalt erlauben. Der Nachweis m├╝├čte allerdrngs her, da├č der Th├╝ringische Landtag in wenig funktioniert wie die Shiloh Ranch und der gemeine Th├╝ringer wie ein Westernpublikum. Dann k├Ânnte ein blut- und z├Ąhnespuckender Bernd H├Âcke durchaus weiter positiv auf das Honest-John-Image von Ramelow wirken. ... Aber auch anders w├Ąre es keinesfalls sch├Ądlicher als die Abstimmungstaktik, die Du gerade vorschl├Ągst, lieber CaptKyrbis: Es wird so oder so mit Neuwahlen in absehbarer Zeit zu rechnen sein!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! James_Drury_The_Virginian.JPG
NEUER BEITRAG25.02.2020, 01:03 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Der gute F├╝rst Bodo w├Ąre dann nicht mehr der Honest John.

Ansichtssache. Es w├Ąre (1) mit Ansage, also quasi mit offenem Visier, (2) f├╝r die Gute Sache, und (3) ha├čt jetzt gerade das ganze Land die AfD (okay, in Th├╝ringen etwas weniger).

Da Du gegen Ende Deines Beitrags dann eher zum freien Assoziieren ├╝bergehst - die Leute von der Shiloh-Ranch, woher soll einer wissen, was das war; ich kann mich ja selbst kaum dran erinnern -, bringe ich mal meine Assoziationskette von vorgestern:

Ich sitze also da und denke, das in Th├╝ringen ist jetzt wie Star Wars, am Anfang war's originell und spannend, aber dann wurde es rapide schlechter und noch schlechter. Da f├Ąllt mein Blick auf das Titelbild vom Spiegel, H├Âckefresse von letzter Woche, und mir schie├čt es durch den Kopf: 'ne Kapuze! Da mu├č 'ne schwarze Kapuze drauf.

Und dann sehe ich klar: das teigige Gesicht, die kleinen stechenden Augen, der d├╝rre Hals - H├Âcke ist der Imperator. Dann mu├č Mohring wohl Darth Mike sein, und Ramelow? Bodo Wan Kenobi!

W├Ąr das nicht mal 'ne Imagekampagne, statt bl├Âder Landschaftsbilder? Die Leute lieben das, so mit Raumschlachten und Laserschwertern.

Und die Tesla-Fabrik nebenan k├Ânnte man zum Todesstern machen, kleine Ewoks klammern sich verzweifelt an ihre jahrzehntealten Fichten, und ab und zu h├╝pft Alice Weidel mit angeklebten Schlappohren als Jar Jar Binks durchs Bild und kreischt: "Unglaublich! Unglaublich!" (das kriegt sie gerade so bew├Ąltigt, ohne wegzulaufen, glaube ich).

Vielleicht k├Ânnte man Greta als Yoda gewinnen - "Destroyed the coalition you have!", aber wer macht den Skywalker? In der Linkspartei sehe ich da keinen. Vielleicht Kevin K├╝hnert? Der macht's bestimmt. Dazu ein paar hundert Amthor-Klone als Imperial Stormtroopers, das macht die Sache rund, gelle?

Um zwei m├Âgliche Nachfragen deinerseits im voraus zu beantworten:
(1) nein, ich habe nichts getrunken
(2) Du hast mit dem Quatsch doch angefangen
NEUER BEITRAG25.02.2020, 10:31 Uhr
Nutzer / in
mischa

Schon spannend, wie die Linken im Land auf das Parlament starren und die Stra├če nicht mobilisiert wird.

W├╝rden ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen und w├╝rde es danach eine Kombination aus parlamentarischen und au├čerparlamentarischen Ma├čnahmen zur konsequenten Bek├Ąmpfung der Faschisten in Th├╝ringen geben, w├Ąren unsere Sorgen ob der AfD-Stimmen f├╝r Bodo weniger relevant.

Was ist die Lektion, die die Linkspartei ihren Mitgliedern und W├ĄhlerInnen erteilt? Na, diese: Das Wichtigste ist es, einen Fuchs an der Spitze zu haben, der gewieft durch parlamentarische Tricks die Nazis besiegt.

Bl├Âd, da├č der Faschist sich manchmal nicht an die parlamentarischen Spielregeln h├Ąlt.
NEUER BEITRAG25.02.2020, 14:33 Uhr
EDIT: arktika
25.02.2020, 14:35 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Schon spannend, wie die Linken im Land auf das Parlament starren"
Danke, da├č Du das mal aussprichst!!!

"W├╝rden ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen und w├╝rde es danach eine Kombination aus parlamentarischen und au├čerparlamentarischen Ma├čnahmen zur konsequenten Bek├Ąmpfung der Faschisten in Th├╝ringen geben,"
Das zweite "w├╝rde" geht f├╝r mich leider von falschen Voraussetzungen aus. W├╝rden n├Ąmlich "ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen" und das 'aktiv', da alles andere nicht sehr effektiv, w├╝rden diese vermutlich - evtl. nach etwas zugestandener (angemessener!) Zeit - durch hochaufger├╝stete und motivierte Bulleneinheiten (incl. Bundespolizei) auseinandergekn├╝ppelt werden incl. ein paar Erschossener. Danach massive Repressionsma├čnahmen gg diese "Randalierer" (also alles, was nicht die ganze Zeit 'peace peace' ruft). Gucken, wo noch L├╝cken im Repressionsarsenal gg Linke sind, diese - so noch vorhanden - weiter verschlie├čen. + staatlicher Versuch, Spaltpilz zwischen die Nicht-Nazis-M├Âgenden-Gruppierungen weiter zu treiben, anstelle von parlamentarischer und au├čerparlamentarischer Bek├Ąmpfung der FaschistInnen.

"Was ist die Lektion, die die Linkspartei ihren Mitgliedern und W├ĄhlerInnen erteilt?"
Noch schlimmer, n├Ąmlich da├č es doch die "parlamentarische" Politik ist, die z├Ąhlt und der Kampf auf der Stra├če nur "Beiwerk". Und noch schlimmer, da├č dies nicht nur die Linkspartei betrifft, sondern diese Krankheit weiter verbreitet ist, ich denke da gerade an die wenig ruhmreiche Partei, der ich (noch) angeh├Âre. Nix auf die Reihe kriegen (wollen?), aber wenn Wahlen sind, dann ...

"Bl├Âd, da├č der Faschist sich manchmal nicht an die parlamentarischen Spielregeln h├Ąlt."
Und das macht ihn fast schon sympathisch.
NEUER BEITRAG26.02.2020, 17:17 Uhr
Nutzer / in
mischa

Ich denke, da├č es m├Âglich ist, au├čerparlamentarische Aktionen zu entwickeln, die Druck machen aber dennoch (noch) nicht zusammengeschossen werden w├╝rden. Die Frage ist doch, warum die PdL das nicht konsequent tut (da h├Ątte ich ne Vermutung) und warum z.B. die DKP im ewigen Pendel zwischen Pressefest und Wahlkampf verharrt. OK, B├╝chel sei genannt. Aber wenn sie die organisatorischen F├Ąhigkeiten, die sie hat, um das Pressefest zu machen, einsetzen w├╝rde, um beispielsweise das aktuelle NATO-Man├Âver wirkungsvoll zu behindern... Ja, ja, ich wei├č, das ist repressionsbedroht. Aber ich dachte, so w├Ąre das halt, wenn man den Kapitalismus ├╝berwinden wolle smiley

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