EN
       
 
0
unofficial world wide web vanguard
posts in a different language!no entries for your choosen language (english) found. Please select a different system language to show this thread!
NEUES THEMA19.01.2019, 11:39 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Nach mehr als vier Monaten nach der Reichtagswahl mit einem 17,5%_Durchmarsch der faschistischen SD ist nun in Schweden eine rot-grĂŒne MInderheitsregierung mit einem MinisterprĂ€sideneten Löfven unter der Tolerierung der Linkspartei (V) gebildet worden. Die jW schreibt dazu u.d.T. Hoher Preis heute u.a.:
"Nach streng vertraulichen GesprĂ€chen zwischen Sjöstedt und Löfven gab der Linkspartei-Vorsitzende dann doch grĂŒnes Licht. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten habe ihm eine Reihe von ZugestĂ€ndnissen im Bereich der Wohnungs- und Arbeitspolitik gemacht. Welche das waren, durfte freilich niemand erfahren. Der Vorsitzende der Linkspartei drohte jedoch mit einem Misstrauensantrag, sollte Löfven seine Versprechen nicht halten. / Sjöstedt erntete viel Kritik aus den eigenen Reihen. Die Linkspartei in Malmö nannte das Regierungsabkommen ein »rein rechtes Projekt«, das prominente Parteimitglied Rossana Dinamarca bezeichnete den Entschluss gar als »historischen Fehler«. Die Androhung eines Misstrauensantrags sei zahnlos, da die Linkspartei alleine nicht genug Abgeordnete habe, um einen solchen einzubringen. / Zwar stimmte am Freitag morgen mit Sozialdemokraten und GrĂŒnen nur rund ein Drittel der schwedischen Parlamentsabgeordneten fĂŒr Löfven, doch die Jastimmen sind nicht relevant. Wichtig ist, dass sich keine Mehrheit gegen einen MinisterprĂ€sidentenkandidaten stellt. Nachdem die Abgeordneten der Liberalen, der Zentrumspartei und der Linkspartei sich ihrer Stimmen enthielten, war der Weg fĂŒr Löfven frei. Am Montag soll das Kabinett vorgestellt werden. Der Preis dafĂŒr war ein Abkommen, das den Untergang der Sozialdemokratie weiter vorantreibt. Es lauern die Schwedendemokraten, die der Selbstzerfleischung ihrer Gegner in den letzten vier Monaten genĂŒsslich zugesehen hatten."
Link ...jetzt anmelden!

Auf der Seite von V liest man zur Genese der Regierungsbildung in den letzten Tagen folgendes:
Jonas Sjöstedt kommenterar regeringsfrÄgan (14. Januar):
Link ...jetzt anmelden!
VÀnsterpartiet röstar gult med misstroendelöfte (16. Januar):
Link ...jetzt anmelden!
Jonas Sjöstedts tal inför regerings­omröstningen (18.Januar):
Link ...jetzt anmelden!

Einheitsfront oder Ausverkauf? - ... riecht nach B!
NEUER BEITRAG23.06.2021, 19:37 Uhr
EDIT: arktika
23.06.2021, 19:42 Uhr
Nutzer / in
arktika

Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Oder nach B.2, nĂ€mlich nach einem versuchten Ausverkauf, der aber gescheitert ist, zumindest nachdem eine deutlich linkere Genossin nun den Parteivorsitz hat. (Scheint in Linksparteien hĂ€ufiger zu sein, daß Anbiederei an rechtere Positionen innerhalb der Partei fĂŒr die betreffenden PolitikerInnen zu unerwarteten Nebenwirkungen fĂŒhren kann smiley ) - Interessanterweise spielt(e) auch in Schweden das Thema "Mieten" eine wichtige Rolle, da auch dort die Mietern (sowie die Hauspreise) parallel zum Abbau der Gesundheitsversorgung horrend steigen u. Wohnen bes. in den grĂ¶ĂŸeren StĂ€dten fĂŒr viele kaum noch bezahlbar ist. Eine Gleichzeitigkeit der KĂ€mpfe!

Zu dem erfolgreichen Mißtrauensvotum, das interessanterweise von der Nazipartei "Sverigedemokraterna" eingebracht wurde - und nicht etwa durch die schwedische Linkspartei -, und ein sehr weit gespanntes, etwas skurril anmutendes UnterstĂŒtzerInnenspektrum hatte, finden sich 2 lohnende Beitrage im Neuen Deutschland u. in der jungen Welt, wobei der in der jW etwas analytischer ist.

In chronologischer Reihenfolge:

Schwedens Regierung durch Misstrauensvotum gestĂŒrzt
Regierungschef Stefan Löfven kann jetzt entweder zurĂŒcktreten oder Neuwahlen ausrufen


Stockholm. Das schwedische Parlament hat dem Regierungschef Stefan Löfven sein Misstrauen ausgesprochen. Eine Mehrheit von 181 der insgesamt 349 Abgeordneten im Reichstag in Stockholm stimmte gegen den seit 2014 regierenden MinisterprĂ€sidenten. Damit ist Löfven der erste schwedische MinisterprĂ€sident, der im Amt eine solche Misstrauensabstimmung verloren hat. Er hat nun zwei Möglichkeiten: Er tritt entweder mitsamt seiner Regierung zurĂŒck oder er ruft innerhalb von einer Woche Neuwahlen aus. Wie er sich entscheidet, ist noch offen. Er hat fĂŒr 11.30 Uhr eine Pressekonferenz angekĂŒndigt.

Löfven und seine Sozialdemokraten fĂŒhren Schweden bislang in einer Minderheitsregierung mit den GrĂŒnen. Diese rot-grĂŒne Regierung wurde von der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert, mit denen Löfven dafĂŒr Anfang 2019 ein politisches Übereinkommen eingegangen war. Dabei hatten sich die beteiligten Parteien nach zĂ€hen Verhandlungen auf eine seltene Zusammenarbeit ĂŒber die traditionellen Blockgrenzen hinweg verstĂ€ndigt.

Außerhalb dieser Konstellation war Löfven zudem auf die UnterstĂŒtzung der Linkspartei angewiesen, die nun aber Sturm gegen einen Vorschlag zur freien Mietpreisfestsetzung fĂŒr Neubauten lĂ€uft. Auch ein am Sonntag von Löfven und Zentrum-Chefin Annie Lööf veröffentlichter Kompromissvorschlag Ă€nderte daran nichts. Die Linken halten den Vorschlag fĂŒr nicht vereinbar mit dem schwedischen Sozialmodell und wollen, dass er gĂ€nzlich fallengelassen wird.

Vor diesem Hintergrund hatten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten am Donnerstag einen Misstrauensantrag gegen Löfven eingereicht. Mehrere Oppositionsparteien, darunter neben den Moderaten und den Christdemokraten auch besagte Linkspartei, kĂŒndigten daraufhin an, gegen Löfven zu stimmen.

Der 63-jÀhrige Löfven hat das Vorgehen der beteiligten Parteien auch angesichts der anhaltenden Corona-Lage kritisiert. Man befinde sich nach wie vor in einer Pandemie - Schweden in dieser Lage in eine politische Krise zu versetzen, sei nicht das, was das Land benötige, sagte er zuletzt am Sonntag.

Die nĂ€chste Parlamentswahl ist in Schweden eigentlich erst im September 2022 vorgesehen. Diese wird turnusmĂ€ĂŸig auch dann zu diesem Zeitpunkt stattfinden, wenn es nun in den kommenden drei Monaten eine Neuwahl geben sollte. KĂŒndigt Löfven seinen RĂŒcktritt an, kann ParlamentsprĂ€sident Andreas NorlĂ©n Verhandlungen mit den Parteien zur Suche nach einem neuen Regierungschef einleiten. Da sich an der Zusammensetzung des Reichstags dabei nichts Ă€ndern wĂŒrde, könnte das darauf hinauslaufen, dass Löfven wieder MinisterprĂ€sident wird. dpa/nd


Am 21.06. im ND unter Link ...jetzt anmelden!


Regierungskrise Schweden
Schwedens Linke hat genug
Streitpunkt Wohnungsbau: Minderheitsregierung von sozialdemokratischem Premier stolpert ĂŒber Misstrauensantrag


Von Gabriel Kuhn, Stockholm

Ein Jahr vor den geplanten Wahlen ist Schweden in eine Regierungskrise gerutscht. Am Montag wurde dem sozialdemokratischen MinisterprĂ€sidenten Stefan Löfven vom Parlament das Vertrauen entzogen. Um das Abstimmungsergebnis zu verstehen, muss man auf die letzten Parlamentswahlen im September 2018 zurĂŒckblicken.

Die ultrarechten Schwedendemokraten wurden mit 17,5 Prozent der Stimmen drittstĂ€rkste Partei. Dadurch kam es zu einem Patt zwischen dem BĂŒndnis von Sozialdemokraten, GrĂŒnen und Linkspartei und der bĂŒrgerlichen Allianz aus Moderaten, Christdemokraten, Zentrumspartei und Liberalen. Keiner der Blöcke konnte aus eigener Kraft eine Regierung bilden. Nach mehrmonatigen Verhandlungen formten die Sozialdemokraten als stĂ€rkste Partei mit den GrĂŒnen eine Minderheitsregierung. Toleriert wurde diese einerseits von der Linkspartei, andererseits von der Zentrumspartei und den Liberalen.

Die UnterstĂŒtzung von letzteren wurde teuer erkauft. Sozialdemokraten und GrĂŒne unterzeichneten mit ihnen Anfang 2019 das sogenannte Januarabkommen, in dem sich die Regierung in 73 Punkten einem streng neoliberalen Kurs verpflichtete. Die Linkspartei tolerierte das. Alle anderen Regierungsmöglichkeiten wĂ€ren noch schlechter gewesen, so der damalige Parteivorsitzende Jonas Sjöstedt.

Sjöstedt, der den »pragmatischen« FlĂŒgel der Linkspartei reprĂ€sentierte, trat im Oktober 2020 als Parteivorsitzender zurĂŒck. Nachfolgerin wurde die 35jĂ€hrige Nooshi Dadgostar, die eine steile Karriere im Jugendverband der Partei hinter sich hat. Sie sprach sich nun am 15. Juni gegen eine weitere UnterstĂŒtzung der Regierung Löfven aus. Grund war die angekĂŒndigte Anpassung der Mieten von neugebauten kommunalen Wohnungen an marktĂŒbliche Preise. Die Schwedendemokraten reichten daraufhin einen Misstrauensantrag gegen Löfven ein. Dieser fĂŒhrte am Montag zur Abstimmung, bei der die Stimmen von Linkspartei, Schwedendemokraten, Moderaten und Christdemokraten reichten, um Löfven seines Amtes zu entheben.

Es ist eine eigentĂŒmliche Zweckgemeinschaft, die dem Premier das Vertrauen entzog. Die Linkspartei und die Schwedendemokraten sind zwar beide gegen marktĂŒbliche Preise bei kommunalen Wohnungen, der ideologische Gegensatz könnte jedoch nicht grĂ¶ĂŸer sein. Die Ultrarechten machten klar, dass es ihnen in erster Linie um die Absetzung von »Rot-GrĂŒn« geht, Wohnpolitik ihnen gleichgĂŒltig ist. Die Moderaten und Christdemokraten sind fĂŒr marktĂŒbliche Preise bei kommunalen Wohnungen, aber aus Prinzip gegen »Rot-GrĂŒn«.

Die Parteien, die Löfven absetzten, spekulieren auf Neuwahlen. Die Linkspartei hofft, dass diese eine Mehrheit fĂŒr sie, die Sozialdemokraten und GrĂŒnen bringen wĂŒrden. Damit ließe sich das »Januarabkommen« aufheben, und die Regierung könnte weiter nach links rĂŒcken. Die Schwedendemokraten hingegen hoffen, erstmals in die Regierung zu kommen. Die Partei mit Wurzeln im neonazistischen Milieu hat ihren Stimmenanteil sukzessive gesteigert, seit sie 2006 erstmals ins schwedische Parlament eingezogen war. Moderate und Christdemokraten bieten sich offen als Koalitionspartner an.

Ob es ĂŒberhaupt zu Neuwahlen kommt, ist nicht sicher. Löfven hat eine Woche Zeit, um sich zwischen Neuwahlen und RĂŒcktritt zu entscheiden. Sollte er zurĂŒcktreten, liegt es am moderaten ParlamentsprĂ€sidenten Andreas NorlĂ©n, durch Verhandlungen mit allen Parteien eine neue Regierung zu ermöglichen. Nach den vergangenen Wahlen dauerte das vier Monate. Es deutet nichts darauf hin, dass es diesmal schneller ginge.


Am 22.06. in der jW unter Link ...jetzt anmelden!

#Schweden
#Misstrauensvotum
NEUER BEITRAG23.06.2021, 19:46 Uhr
EDIT: arktika
23.06.2021, 19:49 Uhr
Nutzer / in
arktika

Etwas mehr zu "Sverigedemokraterna" findet sich hier auf sec.org:

Finster: FaschistInnen in Schweden weiter auf dem Vormarsch!
Link ...jetzt anmelden!

#WahleninSchweden
NEUER BEITRAG28.06.2021, 19:40 Uhr
Nutzer / in
arktika

Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Kurze Aktualisierung aus der morgigen jW:

Schweden: Premier Löfven tritt zurĂŒck

Stockholm. Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische MinisterprĂ€sident Stefan Löfven seinen RĂŒcktritt eingereicht. Der 63jĂ€hrige Chef der Sozialdemokraten sagte am Montag bei einer Pressekonferenz: »Angesichts der außergewöhnlichen Situation, in der sich das Land mit der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen befindet, ist eine Neuwahl nicht das Beste fĂŒr Schweden.« Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen RĂŒcktritt und Neuwahl zu entscheiden. ParlamentsprĂ€sident Andreas NorlĂ©n wird nun die Suche nach einem Kandidaten einleiten, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Er wird dazu in den nĂ€chsten Tagen mit allen Fraktionen GesprĂ€che ĂŒber ihre Erfolgschancen fĂŒhren. Löfven könnte also die Möglichkeit fĂŒr einen neuen Anlauf bekommen.
(dpa/jW)

Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG10.11.2021, 21:30 Uhr
Nutzer / in
arktika

Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Nachdem Löfven dann noch einmal im Juli als MinisterprĂ€sident bestĂ€tigt worden war - 173 Abgeordnete stimmten pro Löfven, 116 gegen ihn und 60 enthielten sich -, ist er nun, wie er allerdings im August schon angekĂŒndigt hatte, erneut zurĂŒckgetreten. Bleibt aber geschĂ€ftsfĂŒhrend im Amt bis zur Wahl eines/einer NachfolgerIn.
In der HNA ĂŒber Löfven ein Ă€ußerst wohlwollender Artikel am 10.11.:

Schwedischer MinisterprĂ€sident Löfven zurĂŒckgetreten

Es waren sieben fantastische Jahre“, sagt Stefan Löfven im Zuge seines RĂŒcktritts dennoch ĂŒber seine Regierungszeit. Seine Nachfolge könnte fĂŒr ein Novum sorgen.

Stockholm - Schwedens Regierungschef Stefan Löfven ist nach sieben Jahren als MinisterprĂ€sident des skandinavischen EU-Landes zurĂŒckgetreten.


Der 64 Jahre alte Sozialdemokrat reichte am Mittwoch seinen RĂŒcktrittsantrag bei ParlamentsprĂ€sident Andreas NorlĂ©n ein, wie Live-Aufnahmen aus Stockholm zeigten.

Der Schritt kommt nicht ĂŒberraschend: Löfven hatte im August angekĂŒndigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurĂŒckzuziehen. Den Parteivorsitz hatte er schon vergangene Woche an die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson abgegeben, die ihn - so Löfvens Hoffnung - auch im höchsten politischen Amt des Landes beerben soll. Sie wĂ€re die erste Frau, die schwedische MinisterprĂ€sidentin wird.

„Es waren sieben fantastische Jahre“, sagte Löfven im Anschluss an das Treffen mit NorlĂ©n. „Ich bin stolz, als Arbeiterjunge aus Sunnersta in Ådalen das fantastische Privileg gehabt zu haben, unser Land wĂ€hrend dieser Jahre zu fĂŒhren.“ Damit spielte der frĂŒhere GewerkschaftsfĂŒhrer auf seine Wurzeln in der Arbeiterklasse an. Er habe jeden Entschluss in dem Sinne getroffen, was das Beste fĂŒr Schweden gewesen sei, sagte er.

Ein ruhiger, routinierter Sachpolitiker

Löfven kam 1957 in Stockholm zur Welt, wuchs aber als Pflegekind in einer Arbeiterfamilie im nordschwedischen Sunnersta auf. Das Studium der Sozialarbeit brach er ab, stattdessen arbeitete er als Schweißer bei einem RĂŒstungskonzern. Gleichzeitig bahnte er sich in der Gewerkschaft der schwedischen Metallarbeiter seinen Weg nach oben. 2012 wurde er Parteichef der damals kriselnden Sozialdemokraten. Er gilt als ruhiger, routinierter Sachpolitiker.

Mit dem jetzigen Vorgehen will Löfven seiner Nachfolgerin die Möglichkeit geben, sich vor der nĂ€chsten Parlamentswahl im SpĂ€tsommer 2022 besser positionieren zu können. Die vergangenen Jahre an der Regierungsspitze waren schwierig fĂŒr ihn: Nicht nur entschloss sich sein Land, in der Corona-Krise einen umstrittenen Sonderweg ohne Lockdown und mit eher lockeren BeschrĂ€nkungen zu gehen. Auch BandenkriminalitĂ€t ist in Schweden zu einem großen Problem geworden. Zudem sind die Parlamentsmehrheiten nach Aufkommen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit langem sehr fragil.

Andersson dĂŒrfte nun all diese Herausforderungen erben - automatisch wird die 54-JĂ€hrige aber nicht zur neuen MinisterprĂ€sidentin: NorlĂ©n lotet jetzt zunĂ€chst aus, wer die grĂ¶ĂŸten Chancen hat, die nĂ€chste Regierung bilden zu können. Das dĂŒrfte letztlich auf Andersson hinauslaufen. Sie muss sich dann jedoch erst einem Votum im schwedischen Reichstag stellen, zu dem es frĂŒhestens in der nĂ€chsten Woche kommen könnte. Bis dahin bleibt Löfven geschĂ€ftsfĂŒhrend im Amt. Angesichts der knappen MehrheitsverhĂ€ltnisse muss Andersson andere Parteien davon ĂŒberzeugen, sich bei einer solchen Abstimmung nicht gegen sie zu stellen.


Link ...jetzt anmelden!

Ist halt bĂŒrgerliche Presse.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Die 3. Intifada, ...
1
lllll »extrem besorgt«, »sehr besorgt [...]«, ... Ach, wie schön!!! arktika 05.03.2023
90 J. BVG-Streik
1
Hierzu auch ein Artikel FĂŒnf Tage, die Berlin erschĂŒtterten und die QuerfrontlĂŒge in der aktuellen KAZ: , der auch noc e...more FPeregrin 18.11.2022
UMFRAGEWie geht es mit Sahra Wagenknecht politisch weite..
3
Es gab auch mal (2019) eine Umfrage zur Zukinft von 'aufstehen', deren Ergebnis so in etwa eingetreten ist: Was diese Umf...more FPeregrin 07.03.2023
Hezekiel 04.03.2023
Valparaiso 04.03.2023
Großbritannien: siegreiche ArbeitskĂ€mpfe im Haf..
Wie die ZdA am19. November berichtet, haben die HafenarbeiterInnen in Liverpool einen wichtigen Sieg errungen. Und auch in an...more arktika 21.11.2022