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WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht?
  [1 file] begonnen von Zendox am 10.08.2018  | 18 Antworten
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NEUES THEMA10.08.2018, 16:02 Uhr
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Zendox

• WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht? Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) protestiert gegen die PlĂ€ne von Teilen der CDU, die Wehrpflicht zu reaktivieren. Stattdessen fordert die Friedensorganisation eine Grundsatzdebatte ĂŒber die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik.

Als einen „fatalen RĂŒckschritt“ bezeichnet die „Deutsche Friedensgesellschaft“ die PlĂ€ne von CDU-GeneralsekretĂ€rin Annegret Kramp-Karrenbauer die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht zu reaktivieren: „Dies wĂ€re ein deutliches außenpolitisches Signal der AufrĂŒstung“, empört sich Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK. Internationale Spannungen wĂŒrden damit zunehmen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Oswin Veith, begrĂŒndet den Plan fĂŒr den Zwangsdienst mit dem aktuellen Nachwuchsmangel der Armee. „Die Frage muss aber nicht lauten, wie die Bundeswehr neue Soldatinnen und Soldaten bekommt, sondern wofĂŒr sie diese ĂŒberhaupt braucht“, so Buchterkirchen. Die Strategie der militĂ€rischen Auslandsinterventionen sei gescheitert, beispielsweise hĂ€tten weder in Afghanistan noch in Mali Fortschritte erzielt werden können – nicht fĂŒr die Menschen in den LĂ€ndern und auch die Sicherheitslage in Europa hat sich durch die EinsĂ€tze nicht verbessert. „Zudem bescheinigen Umfragen, dass die EinsĂ€tze von einer Mehrheit der deutschen Bevölkerung abgelehnt werden“, ergĂ€nzt Ralf Buchterkirchen. Der Einsatz der Armee im Inland sei zu Recht gesetzlich verboten und eine realistische außenpolitische Bedrohung gebe es nicht, so der DFG-VK-Sprecher.

Selbst Russland habe seinen MilitĂ€rhaushalt in diesem Jahr laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI um zwanzig Prozent gekĂŒrzt. „Statt weiterer AufrĂŒstung brauchen wir eine stetige AbrĂŒstung des teuren MilitĂ€rs und einen Aufbau ziviler HilfskrĂ€fte fĂŒr gewaltfreie und nachhaltige KonfliktprĂ€vention und -lösung“, meint Buchterkirchen.

Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ setzt sich bereits seit ĂŒber einhundert Jahren fĂŒr Kriegsdienstverweigerer ein und hat schon zehntausende junge Menschen davor bewahrt sich bei der Armee zum Töten anderer Menschen ausbilden lassen zu mĂŒssen. FĂŒr den Fall einer Konkretisierung der CDU-PlĂ€ne kĂŒndigt die Friedensorganisation Proteste an.
NEUER BEITRAG16.08.2018, 15:33 Uhr
EDIT: FPeregrin
21.07.2019, 13:06 Uhr
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FPeregrin

WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht? Wir haben mal vor wenigen Jahren auf einer Hauptfeind-Konferenz konstatiert, daß die Reaktivierung der #Wehrpflicht in sicheres Indiz dafĂŒr sei, daß der deutsche Imperialismus (d.h. die deutsche Monopolbourgeoisie) unmittelbar auf die Verwirklichung einer kriegerischen Option zielt. Daß dies jetzt aus dem CDU-Genralsekretariat in die Debatte geworfen wird, paßt somit zu dem, was wir hier schon verschiedentlich diskutiert haben, am explizitesten hier:
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, aber auch auf der diesjÀhrigen Hauptfeind-Konferenz:
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: die Vorbereitung einer faschistischen Herrschaftsoption durch dieselbe Bande.

Es paßt leider viel zu gut!
NEUER BEITRAG16.08.2018, 17:44 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Es zeigt vor allem, dass sie - anders als beispielsweise die USA - nicht genug Berufssoldaten bekommen, um ihre neokolonialen FeldzĂŒge aufrechtzuerhalten bzw. auszuweiten.
Und das ist doch schon mal ein gutes Zwischenergebnis.

Der deutsche Imperialismus ist derzeit nicht fĂŒr zwischenimperialistische Kriege ausgerĂŒstet, da fehlt es nicht nur an Personal, sondern v.a. auch an Material und Technik. Mit dem Bestehenden kann man lediglich neokoloniale Kriege und Besatzungsregime durchfĂŒhren.

GefĂ€hrlich wird es nicht, wenn die Wehrpflicht wieder reaktiviert wird, sondern wenn die MilitĂ€rausgaben deutlich erhöht werden, um beim RĂŒstungswettrennen mit der Spitze aufzuschließen.
NEUER BEITRAG16.08.2018, 18:37 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Wie immer fĂ€llt - gut dialektisch - die neue QualitĂ€t nicht vom Himmel! Wie in der Frage der faschistischen Gefahr geht es hic et nunc nicht einzig und allein darum, was ist, sondern um das, was (potentiell!) sein wird, d.h. konkret, was vom Klassenfeind vorbereitet wird. Und fĂŒr zwischenimperialistische Kriege braucht man - wie fĂŒr neokoloniale FeldzĂŒge, die sich in einer aufgeteilten Welt ĂŒberhaupt nur ĂŒbergĂ€nglich von zwischenimperialistischen Kriegen unterscheiden - außer dem Blechspielzeug auch diejenigen, die es ohne Murren bewegen. Und die gewöhnt man besser frĂŒher als spĂ€ter daran. Es wĂ€re also gerade zu erwarten, daß die Reaktivierung der Wehrpflicht vor den Neuanschaffungen von Metallgedöns erfolgt und nicht danach, zumal das Zeug auch in der "Friedens"zeit bewegt sein will.

NB: In welcher einer Glaskugel Du fĂŒr uns Kommunisten z.Z. "gute Zwischenergebnise" sehen kannst, wĂŒĂŸte ich wohl schon. So ein Ding hĂ€tte ich auch gern zur Verschönerung der trĂŒben Abende, die uns akut bevorstehen!
NEUER BEITRAG16.08.2018, 21:55 Uhr
EDIT: secarts
16.08.2018, 21:56 Uhr
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secarts

Sicher hÀngt beides, Personal und Technik, zusammen. Sogar in mehrfacher Hinsicht.

Wollte der deutsche Imperialismus auf "Augenhöhe" mit der stĂ€rksten MilitĂ€rmacht der Welt, den USA, kommen, dann mĂŒsste in einem Ausmaß investiert werden, wie es die USA tun. Der neue RĂŒstungsetat von Trump umfasst irgendwas mit 700 Milliarden (!) US-Dollar. Außerdem wĂ€ren noch erhebliche Erstinvestitionen, bspw in Nukleartechnik und Grundlagenforschung, fĂ€llig, die in den USA lĂ€ngst erbracht wurden. Ein solches MassivaufrĂŒstungsprogramm könnte nur um den Preis der Verelendung ganzer Bevölkerungsschichten realisiert werden. Damit wĂ€ren im ĂŒbrigen die Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr schlagartig gelöst...

Es ist aber fraglich, ob der dt. Imperialismus dies ĂŒberhaupt anstrebt (bzw es als unumgĂ€nglich erachtet). Es findet ja lĂ€ngst reale, durchaus ernst zu nehmende AufrĂŒstung statt. Hier hat sich das dt. Kapital, der eigenen militĂ€rischen SchwĂ€chesituation entsprechend, auf Nischen spezialisiert, in denen sich mit recht geringem Aufwand erheblicher Schaden verursachen lĂ€sst. Deutschland hat die modernste konventionelle U-Boot-Waffe der Welt. Die amerikanische MilitĂ€rmacht basiert wiederum ganz maßgeblich auf einem RĂŒckgrat von einem guten Dutzend oder mehr weltweit einsatzfĂ€higer FlugzeugtrĂ€ger samt Tross. Da kann man ja mal spekulieren, ob die deutschen Strategen beim Bau von Unterseebooten in erster Linie an den IS oder an die USA denken.

Last but not least: so, wie sich der deutsche Imperialismus seit der letzten Weltkriegsniederlage stets, eingedenk dieses Scheiterns, unter die Fittiche anderer MilitĂ€rmĂ€chte begeben hat, könnte es nach Ansicht der Planer wohl auch weitergehen. Frankreichs force de frappe natĂŒrlich, die NATO gibt es auch noch (und sie könnte auch ohne USA eine Rolle, dann unter deutscher Dominanz, spielen!), und ein Teil der deutschen Bourgeoisie wĂ€re auch Deals mit Rußland nicht abgeneigt.

Das vermeintliche Agieren aus der SchwĂ€che heraus ist eben teilweise eine große StĂ€rke. Es spart viel, viel Geld, es weckt Illusionen in die vermeintliche Friedfertigkeit dieses scheinbar gelĂ€uterten Landes, und es macht immer die anderen zu kriegerischen Imperialisten.
NEUER BEITRAG17.08.2018, 14:29 Uhr
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retmarut

@Secarts: So sehr ich deine Beitrag auch empfehle, kann ich folgende Aussage nicht so stehen lassen:
"Deutschland hat die modernste konventionelle U-Boot-Waffe der Welt. Die amerikanische MilitĂ€rmacht basiert wiederum ganz maßgeblich auf einem RĂŒckgrat von einem guten Dutzend oder mehr weltweit einsatzfĂ€higer FlugzeugtrĂ€ger samt Tross. Da kann man ja mal spekulieren, ob die deutschen Strategen beim Bau von Unterseebooten in erster Linie an den IS oder an die USA denken."

Weder noch, denke ich. Die Bundesmarine besitzt nÀmlich lediglich sechs (6!) U-Boote, alle vom Typ 212 A. Mit denen kann man, wenn sie nicht wieder wegen Ersatzteilschwierigkeiten im Dock liegen, sicher gute Spionage-, Erkundungs- und Black-Ops-Fahrten unternehmen, aber wahrlich keinen FlugzeugtrÀger (mit Begleitkonvoi) angreifen.

Auf Wikipedia heisst es zu den sechs 212 A der Bundesmarine:
"Nach einem Unfall am 22. Oktober 2017 in Norwegen, bei dem das X-Ruder von U 35 beschĂ€digt worden war, war keines der sechs Boote mehr einsatzfĂ€hig. Bereits im Juli 2017 wurde das U 32 von einer Ausbildungsfahrt nach Norwegen vorzeitig nach Kiel zurĂŒckgeholt, da an Bord ein Schaden an den Batterien aufgetreten war. Bei ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel lagen vier der sechs deutschen U-Boote, darunter das seit 2014 ausgefallene Boot U 31. Es fehlen Ersatzteile, ReservebestĂ€nde sind nicht vorhanden. Ab November 2018 sollen zumindest vier der sechs deutschen U-Boote operativ verfĂŒgbar sein. Bei der Beschaffung der Boote war auf das sonst ĂŒbliche Ersatzteilpaket verzichtet worden, womit je Boot etwa 250 bis 300 Millionen Euro 'eingespart' wurden." (https://de.wikipedia.org/wiki/U-Boot-Klasse_212_A)

EinsatzfÀhige Marineeinheiten sehen meiner Ansicht nach anders aus.

"Das vermeintliche Agieren aus der SchwĂ€che heraus ist eben teilweise eine große StĂ€rke. Es spart viel, viel Geld, es weckt Illusionen in die vermeintliche Friedfertigkeit dieses scheinbar gelĂ€uterten Landes, und es macht immer die anderen zu kriegerischen Imperialisten."

Das scheint mir der Hauptpunkt zu sein: Man spart sich das Geld lieber fĂŒr ökonomische Angriffe, wo man schneller einen Nutzen davontrĂ€gt. Die Bundeswehr wird lediglich fĂŒr neokoloniale KriegseinsĂ€tze, Besatzungsregimes und Ausbilderaufgaben fĂŒr lokale BĂŒndnispartner vor Ort genutzt (siehe z.B. Peshmergas im Nordirak) - und in zunehmendem Maße auch grundgesetzwidrig zu EinsĂ€tzen im Inneren gegen die eigene Bevölkerung (siehe u.a. G7 Heiligendamm als Testfeld, wo Kampfflieger im Tiefflug ĂŒber die Protestcamps gedĂŒst sind, BW-SpĂ€hpanzer mit Besatzung im Einsatz waren und die Bundespolizeieinheiten mittels einer Armada an Bundeswehrhelikoptern von A nach B verlegt wurden).
NEUER BEITRAG17.08.2018, 16:51 Uhr
EDIT: secarts
17.08.2018, 16:53 Uhr
Nutzer / in
secarts

Da habe ich mich unprĂ€zise ausgedrĂŒckt: Nicht die Bundesmarine hat, sondern die BRD produziert die modernsten nichtnuklearen U-Boote der Welt. Die Brennstoffzellentechnik des U 212 A in Kombination mit Stealth-Eigenschaften ermöglicht eben ein Anpirschen, das kaum bemerkt werden kann. Und wer dies beherrscht, der kann auch versenken. Und auch die parallel weiter entwickelten deutschen Diesel-U-Boote zĂ€hlen zur Weltspitze, die in alle Herren LĂ€nder erfolgreich verkauft werden.

"Die deutsche U-Boot-Klasse 212 A ist der weltweit modernste nicht nuklear-angetriebene Typ. Die Stealth-Außenhaut macht es nahezu unsichtbar. Es ist so auch fĂŒr Sonar unter Wasser kaum aufzuspĂŒren. Die Mindesttauchtiefe liegt bei 400 Metern. Durch die Kombination aus der revolutionĂ€ren Wasserstoff-Brennstoffzelle, Dieselmotor und E-Motor kann das Schiff wochenlang unter Wasser bleiben. Die Bewaffnung besteht aus sechs Torpedorohren mit zwölf Seehecht-Torpedos sowie 24 Unterwasserminen. 27 MĂ€nner bilden die Besatzung."

bzw.:

"Die Besonderheit bei diesem Boot ist, dass es zum ersten Mal mit einer Brennstoffzelle betrieben wird. Ein sog. außenluft-unabhĂ€ngiges U-Boot, wodurch die Tauchfahrt um ein Vielfaches verlĂ€ngert wird gegenĂŒber konventionellen U-Booten. Wir reden jetzt nicht mehr von Tagen, die man unter Wasser verbringen kann, sondern es ist jetzt der Bereich von Wochen. "
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Nun bin ich beileibe kein Waffenfachmann (wie Du sicher auch nicht), d. h. ich weiß nicht, ob und wie man gegen derartige Technik vorgeht. Solche Hightech-Teile braucht man aber kaum, um gegen Piratenkutter vor Somalia vorzugehen. Eine ausgefeilte Verschleierungstechnik ist eben immer gegen Gegner gedacht, die potentiell die grĂ¶ĂŸten AufklĂ€rungsmöglichkeiten haben. Das sind in diesem Falle Russland, China und die USA.

Mit den jetzigen paar U-Booten lĂ€sst sich sicher kein Weltkrieg fĂŒhren (was ich auch nicht behauptet habe) - dazu wĂ€re, auch in diesem Fall, massive AufrĂŒstung nötig. Immerhin verfĂŒgt Deutschland hier allerdings exklusiv ĂŒber sehr fortgeschrittene Technik - und die Konfrontation mit viel stĂ€rkeren US-Einheiten wurde zumindest schon mehrfach (erfolgreich) erprobt:

"Die neuen U-Boote der Bundesmarine sind in simulierten Gefechten nicht zu orten. Grund: Der Antrieb ĂŒber Brennstoffzellen macht sie extrem leise. Selbst spezielle Jagdboote finden sie nicht....

WĂ€hrend eines Manövers in der Karibik durchbrach ein deutsches Diesel-U-Boot (U 24) den angeblich undurchdringlichen Abwehrring um den US-Atom-FlugzeugtrĂ€ger "Enterprise", feuerte aus gĂŒnstigem Schusswinkel einen simulierten TorpedofĂ€cher ab, fotografierte den 75 000-Tonner durch das Angriffssehrohr und tauchte dann ohne Vorwarnung unmittelbar neben dem Riesenziel auf. Der US-Admiral soll außer sich gewesen sein.

Ein anderes U-Boot des Typs 206 A (500 ts) passierte in der Karibik ein auf es angesetztes US-Jagd-U-Boot der Los-Angeles-Klasse (7100 ts, Atomantrieb) in geringer Distanz mehrmals, ohne dass die US-Crew den nahen "Feind" erkannt hĂ€tte. Amerikanische U-Boot-Offiziere an Bord des deutschen Bootes verfolgten das Duell nach Zeugenaussagen "mit Schweißtropfen auf der Stirn".
Damals ging es um Training, morgen könnte es um mehr gehen...
"
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NEUER BEITRAG22.08.2018, 22:52 Uhr
Nutzer / in
smersch

Die 206 sind aus den 1960ern. Da muss dann also einiges schief gelaufen sein, bei der us-amerikanischen U-Boot-Abwehr.

Am spannendsten bei den 212 finde ich ja ihr potentielles Upgrade: Lenkflugkörper aus dem deep sea abschießen. NatĂŒrlich am Anfang nur gegen Hubschrauber. Aber sie sagen selbst, dass ist erst der Anfang und Landziele sind schon angedacht.

Sie haben also vor den Atom-U-Booten vollends Konkurrenz zu machen.

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NEUER BEITRAG04.11.2018, 13:50 Uhr
Nutzer / in
MrLeft

"Die 206 sind aus den 1960ern."

Naja. Der verlinkte Bericht ĂŒber das erfolgreiche U-Boot-Manöver (der zweite) ist von 2007, da waren noch 206-Aer in Betrieb, die wurden alle 2010 stillgelegt.

Zwischen 1973 und 1975 wurden 18 Boote der Klasse 206 bei der Bundesmarine in Dienst gestellt. Die Modernisierung zur 206 A erfolgte dann in den 1990ern. Das Teil wird 2007 also nicht mehr neu, aber auch nicht total veraltet gewesen sein, die Technik war vielleicht 15 Jahre alt. Ich weiß nicht ob die Innovationszyklen bei der US-Marine höher sind, bezweifle das aber pauschal.
NEUER BEITRAG28.12.2018, 03:12 Uhr
EDIT: FPeregrin
28.12.2018, 15:18 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... oder VerstĂ€rkung der BW Ă  la Fremdenlegion? Das Personalproblem der Bundeswehr - bzw. der Drang, die MannschaftstĂ€rke zu vergrĂ¶ĂŸern - scheint doch recht massiv zu sein, wenn als Alternative zur Reaktivierung der Wehrpflicht das hier aufkommt - jW von heute:

Bundeswehr fremdelt

BRD hat nicht genug Deutsche fĂŒr ihre globalen Ambitionen: Bundeswehr will Truppen im EU-Ausland ausheben.

Von Sebastian Carlens

Kann die Bundeswehr Kriege in aller Welt fĂŒhren, wenn es an qualifizierten Rekruten im eigenen Lande mangelt? NatĂŒrlich, wozu gibt es die EuropĂ€ische Union. Die dient nicht nur als Absatzmarkt sowie zur Abwerbung sĂŒdeuropĂ€ischer Krankenpfleger oder polnischer Spargelstecher, sondern auch zur Aushebung von Söldnern. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sagte gegenĂŒber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben), die Anwerbung von EU-AuslĂ€ndern sei »eine Option«, die geprĂŒft werde. Der ranghöchste deutsche Soldat sorgt sich vor allem um den Nachschub an Ärzten und IT-Spezialisten: In Zeiten des FachkrĂ€ftemangels mĂŒsse man »in alle Richtungen blicken« und sich »um den passenden Nachwuchs bemĂŒhen«.

Das EingestĂ€ndnis, den Bedarf an Soldaten nicht mehr im eigenen Lande decken zu können, kommt ĂŒberraschend. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rĂŒhmte sich gegenĂŒber der Rheinischen Post am Donnerstag, »2.500 mehr Zeit- und Berufssoldaten als noch vor einem Jahr« geworben zu haben, »ein Plus von 6.500 gegenĂŒber dem Tiefststand 2016«. Generalinspekteur Zorn hatte noch im August gegenĂŒber Zeit online eine WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht langfristig ausgeschlossen; mit Blick auf die unlĂ€ngst erhöhte SollstĂ€rke der Bundeswehr von 198.000 Soldaten Ă€ußerte er sich zuversichtlich, die »LĂŒcken Schritt fĂŒr Schritt schließen« zu können. Bis 2025 will Ministerin von der Leyen gar eine »Zahl von 203.000 Soldaten« erreichen, darunter »viele neue KrĂ€fte fĂŒr die Cybersicherheit«.

Die Bundeswehr mag sich als »moderner Arbeitgeber« (Webseite) prÀsentieren und mit »Teilzeit, Jobsharing und Heimarbeit« werben. Indes, erst im November vergangenen Jahres musste die Truppe eine vernichtende Bilanz des sogenannten freiwilligen Wehrdiensts ziehen, der als Einstieg in eine MilitÀrlaufbahn fungieren soll: »Sechs Jahre nach der Aussetzung der Wehrpflicht ist das Interesse stark gesunken. Jeder vierte Teilnehmer bricht noch wÀhrend der Probezeit ab«, rÀumte das Ministerium damals ein.

Eine ganze Reihe von Skandalen mag dazu beitragen: Vergewaltigungs- und TodesfĂ€lle, NeonaziklĂŒngel und Offiziersverschwörungen. Richten soll es das Ausland. Die Bundesregierung habe bereits »die EU-Partner mit Blick auf ihre PlĂ€ne konsultiert«, so die Funke-Zeitungen. Die hĂ€tten jedoch »zurĂŒckhaltend« reagiert, insbesondere Bulgarien sorge sich ĂŒber »mögliche Abwerbungen«. Das kleine Land zĂ€hlt sowieso zu denjenigen mit der am schnellsten schrumpfenden Bevölkerung weltweit.

Doch warum der – in der Bundeswehr bislang vermiedene – Schritt hin zur deutschen Fremdenlegion? Es stehen große Aufgaben an, denn »Deutschlands Verantwortung wĂ€chst«, so Außenminister Heiko Maas (SPD). Im Interview mit dpa teilte er am Donnerstag mit, dass die BRD ihre am 1. Januar beginnende, zweijĂ€hrige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat nutzen wolle: »Konkrete Krisen- und KonfliktbewĂ€ltigung – etwa mit Blick auf die Lage in Syrien, den Krieg im Jemen und den Konflikt in der Ostukraine«. Es gibt also keinen Krieg, der Deutschland nicht interessiert. Am nĂ€chsten liegt noch Russland, und in diesem Fall kann die Bundeswehr auf ein historisches Vorbild zurĂŒckgreifen. Auch beim Überfall auf die UdSSR ab 1941 war jeder dritte Soldat an der »Ostfront« kein Deutscher, sondern Finne, Ungar, Italiener, Balte oder Spanier. Gegen diese Form von »europĂ€ischer Einigung« hat das deutsche Kapital noch nie etwas einzuwenden gehabt.


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NEUER BEITRAG28.12.2018, 14:43 Uhr
EDIT: retmarut
28.12.2018, 15:00 Uhr
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retmarut

Der Beitrag aus der jW ist als gut gemachte Polemik zu verstehen, was auch die beiden SchlusssÀtze verdeutlichen. Und ein polemischer Artikel in einer progressiven Tageszeitung zu solch einer Entwicklung ist ja durchaus legitim und erfrischend.


Klar ist: Das Thema wird die rechten Echokammern wieder mit befeuern, da den deutschnationalen Spießern von AfD, CDU-Stahlhelmern und Co. die Halsschlagader anschwillt, weil sie sich jetzt die gezielte Zugrunderichtung der Bundeswehr und des Landes herbeifabulieren. Nach der MĂ€r vom "Kontrollverlust ĂŒber die Grenzsicherung" und der "Umvolkung Deutschlands" folgt jetzt also die MĂ€r vom Umbau der Bundeswehr in eine "Fremdenlegion".

Mit "Fremdenlegion" hat das ganze Planspiel natĂŒrlich herzlich wenig zu tun. (Vgl. Link ...jetzt anmelden! ) Die Fremdenlegion der französischen Armee besteht aus eigenstĂ€ndigen Regimentern, in welchen Nichtfranzosen als Berufssoldaten dienen. - Solches ist bei der Bundeswehr nirgends angedacht.

Es geht stattdessen darum, dem Bewerbermangel in der Berufsarmee Bundeswehr (insb., aber nicht nur, im Bereich von Spezialisten) entgegenzutreten, indem man auch in Deutschland aufgewachsene BĂŒrger aus anderen EU-Staaten in die Rekrutierung einbeziehen will. Es handelt sich also um das Werben von BildungsinlĂ€ndern mit EU-Staatsangehörigkeit. Und das sind, wie den offiziellen Angaben zu entnehmen ist, v.a. hier lebende Italiener, Polen und RumĂ€nen, sowie Griechen und Bulgaren. Die dahinterstehende Logik: Wenn man unter dem bisherigen Rekrutierungsmaterial (= deutsche Staatsangehörige) zu den selbst festgelegten Arbeitsbedingungen nicht ausreichend Nachschub findet, weitet man halt die Rekrutierungsgruppe aus (EU-BĂŒrger mit guten Deutschkenntnissen). Eine Lösung der Personalprobleme der Bundeswehr wird das vermutlich auch nicht bringen. Der Dienst bei der Bundeswehr ist und bleibt fĂŒr viele unattraktiv. Insb. in Zeiten des allgemeinen FachkrĂ€ftemangels wird die Bundeswehr mehr bieten mĂŒssen, um sich gegen die zivile Konkurrenz auf dem Mitarbeitermarkt durchsetzen zu können.

So gesehen alles durchaus erfreuliche Signale: Die Bundeswehr schafft es nicht, ihre RekrutierungsplĂ€ne umzusetzen. Daran hat die Kampagnenarbeit der Friedensbewegung sicher ihren kleinen Anteil, da jedes Bohren in der vorhandenen Wunde halt wehtut und den Leidensdruck der Bundeswehr erhöht. ;) - Letztlich wird wohl die Tendenz zu automatisierten, weniger personalintensiven Systemen zunehmen; allerdings hĂ€ngt die deutsche RĂŒstungstechnik in diesen nichtklassischen Bereichen ihren Konkurrenten meines Wissens hinterher. Man hat hier den Einstieg in Drohnentechnik, autonome Kampf- und Transportsysteme schlicht verschlafen.

Auf der anderen Seite wird der rechte Mob jetzt wieder die heilige Wehrpflicht zurĂŒckfordern und den Dienst im Waffenrock des Vaterlandes wieder glorifizieren. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, RĂŒdiger Lucassen, machte den Aufschlag und erklĂ€rte dazu am 28.12.2018 per Pressemitteilung: "Die deutsche Staatsangehörigkeit ist unverĂ€ndert Grundvoraussetzung fĂŒr den Dienst als Soldat oder Beamter in der Bundeswehr. [...] Die Identifikation mit unserer deutschen Kultur, unseren Werten und Normen ist eine unabdingbare Voraussetzung fĂŒr den persönlichen Einsatz in der Bundeswehr." - Und - triefend vor dem Wunsch nach etwas preußischem Putschismus - fĂŒgt er dem Ganzen noch hinzu: "Ein Aufbegehren hochrangiger Generale ist nicht zu verzeichnen, sie ordnen sich willfĂ€hrig in dieses System des qualitativen Abbaus unserer StreitkrĂ€fte ein. Offensichtlich haben unsere Generale bereits das bewĂ€hrte deutsche Leitbild der Inneren FĂŒhrung in der Bundeswehr und mit ihm den zentralen Aspekt von dem StaatsbĂŒrger in Uniform aufgegeben."
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NEUER BEITRAG28.12.2018, 15:15 Uhr
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FPeregrin

Die vielen Worte kreisen um einen Kern, den Du - im Gegensatz zum jW-Artikel - nicht berĂŒhrst: Sie haben nicht genug Soldaten! WofĂŒr wollen sie die - so oder so - haben? Doch nicht fĂŒr den Hochwasserschutz!
NEUER BEITRAG28.12.2018, 15:31 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Bitte beim Lesen nicht das Hirn ausschalten: Wenn ich schreibe, dass die Bundeswehr mehr Personal rekrutieren will, weil sie ihr Plansoll nicht erfĂŒllt, dann impliziert das doch, dass ihr Soldaten fehlen.

Und die Ziele des Verteidigungsministeriums sind doch auch klar: gezielte, moderne AuslandseinsÀtze im Sinne der deutschen Geopolitik.

Anders sehen das ĂŒbrigens AfD und Co, wie ich darlegte. Die wollen nĂ€mlich zurĂŒck zur Wehrpflichtarmee. Zum einen, um die Wehrpflicht als nationale Erziehungsanstalt zu nutzen, zum anderen, um mit einer Massenarmee wieder die eigene Nachbarschaft zu terrorisieren.

Das sind durchaus feine Unterschiede. Das macht Flinten-Uschis derzeitige Truppe mitnichten sympathischer, zeigt vielmehr die bestehenden LinienkÀmpfe innerhalb des militaristischen Lagers in Deutschland. Und der jetzige Schritt der Bundeswehr, auch EU-BildungsinlÀnder rekrutieren zu wollen, wird diesen Linienkampf noch einmal zusÀtzlich befeuern - und die Personalprobleme nebenbei nicht beheben.

Vgl. auch Link ...jetzt anmelden! oder Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG28.12.2018, 17:43 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

"Bitte beim Lesen nicht das Hirn ausschalten"

Es geht also schon wieder los! ... zur Freude der ganzen Commune wie der ZaungÀste. smiley

Solange die Halsschlagadern von irgendwelchen Stahlhelmern in irgendwelchen Echokammern großen Raum einnehmen, bewegen wir uns notwendig noch auf der Erscheinungsebene. Im Wesen geht es um die KriegsfĂ€higkeit des deutschen Imperialismus. FĂŒr dessen personelle "Verbesserung" gibt es zwei - relativ! - konkurrierende Wege: die Re-"Verwehrpflichtung" vs. die "Fremdenlegionierung" (ich weiß, das der Vergleich hinkt, so what?). Beide Wege sind aber nicht alternativ, sie können notfalls beide - sogar zur gleichen Zeit - gewĂ€hlt werden. (Nicht nur) daher halte ich auch die von Dir abgeleiteten alternativen außenpolitischen Stoßrichtungen - Übersee-Abenteuer (Zorn) vs. Nachbarschaftsterrorisierung (AfD & Co) - fĂŒr in der Sache so hinlĂ€nglich ĂŒbergĂ€nglich, das man sie getrost als taktische Propaganda-Alternativen eines einheitlichen strategischen Konzepts verbuchen kann: Ausbau der BW hin auf eine belastbare KriegsfĂ€higkeit. Denn wer den nĂ€chsten Großen Krieg gegen wen fĂŒhren wird, ist kaum vorhersagbar, auch fĂŒr den Klassenfeind nicht.

Die "bestehenden LinienkĂ€mpfe innerhalb des militaristischen Lagers in Deutschland" beruhen nicht auf strategischen Alternativen, schon gar nicht sind sie antagonistisch. Kehren wir zum Wesen des deutschen Imperialismus zurĂŒck: Er wird den Krieg wollen mĂŒssen! Und so verhĂ€lt er sich.
NEUER BEITRAG29.12.2018, 02:06 Uhr
Nutzer / in
secarts

AuslĂ€nder in der Bundeswehr NatĂŒrlich ist die Fremdenlegion hier metaphorisch zu verstehen. Wobei ich darauf hinweisen möchte, dass vieles zur faktischen Einbindung von AuslĂ€ndern in die Bundeswehr noch nicht endgĂŒltig geklĂ€rt ist - zum Beispiel die Frage, ob auch eine EinbĂŒrgerung bzw Erleichterung derselben (bspw durch Verwundung oder Ableistung einer gewissen Dienstzeit) erreicht werden kann. Das wĂ€re dann schon wieder nĂ€her dran an der französischen Fremdenlegion. "Fremdvölkische" Regimenter wie im Faschismus wird es vorerst sicher nicht geben.

Es ist zumindest ein bemerkenswerter Vorstoß, da es keinerlei nennenswerte Vorgeschichte gibt - keine aufgeweichten Ausnahmeregelungen oder dergleichen. Das ist ein echter Wechsel der politischen Linie.


Zur bisherigen rechtlichen Lage:

"Die derzeitigen rechtlichen Voraussetzungen fĂŒr eine Berufung als Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind in § 37 Soldatengesetz (SG) 2 festgeschrieben. Bisher durfte nach § 37 Abs. 1 Nr. 1 SG „in das DienstverhĂ€ltnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit der Bundeswehr grundsĂ€tzlich [
] nur berufen werden, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes (GG) 3 ist.“ Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) konnte jedoch auch schon in der Vergangenheit nach § 37 Abs. 2 SG in EinzelfĂ€llen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen, wenn dafĂŒr ein dienstliches BedĂŒrfnis bestand. Hierbei beschrĂ€nkt sich § 37 Abs. 2 nicht nur auf BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EuropĂ€ischen Union (EU).

Im Jahr 2014 hat das BMVg nach eigener Auskunft die bisher einzige Ausnahmeentscheidung zur Rekrutierung eines BĂŒrgers ohne deutsche Staatsangehörigkeit getroffen. Bei ihm handelt es sich...

FĂŒr die Zulassung von EU- und Nicht-EU-BĂŒrgerinnen und -BĂŒrgern zum MilitĂ€rdienst in der Bundeswehr ist wegen der Einzelfallbezogenheit des § 37 Abs. 2 SG eine Änderung des Soldatengesetzes in ErwĂ€gung zu ziehen.

Die bereits vorhandene Ausnahmeregelung in § 37 Abs. 2 SG eignet sich nicht fĂŒr eine generelle Einstellungspraxis
..."

(aus: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Drucksache WD 2 - 3000 - 150/16, Dezember 2016)
• PDF-Datei wd-2-150-16-pdf-data.pdf
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