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NEUES THEMA02.08.2016, 18:47 Uhr
EDIT: FPeregrin
04.02.2020, 00:46 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• Klassencharakter der VR China U.d.T. Ausdruck der weltanschaulichen Krise der kommunistischen Weltbewegung diskutiert Thanasis Spanidis auf T&P (11. Juli) den Klassencharakter der VR China. Nach Negation folgender Argumente:
a) eine KP an der Macht
b) wichtige ökonomische Rolle des Staates
c) friedlich-kooperative Außenpolitik
d) Sozialismus nur ĂŒber lange Zwischenperiode
kommte er zu folgenden Thesen:
"1. China ist kein sozialistisches Land, sondern ein kapitalistisches, das seinen Platz in der imperialistischen Pyramide einzunehmen bestrebt ist.
2. Die KPCh ist keine kommunistische Partei, sondern eine rechtsopportunistische bis liberale Partei mit an den Rand gedrÀngten marxistischen KrÀften in ihrem Inneren.
3. Der „Umweg“ ĂŒber den Kapitalismus in China stellte und stellt keinen „Sachzwang“ dar, sondern eine bewusste Entscheidung politischer Eliten, die sich auf diesem Weg auf obszöne Weise bereichert haben und dies weiterhin auf Kosten der Massen tun. Alternativen dazu gibt es genauso, wie es Alternativen zur reaktionĂ€ren Krisenpolitik der EU gĂ€be – jeweils bei entsprechenden KrĂ€fteverhĂ€ltnissen zwischen den Klassen.
4. Eine sozialistische Kehrtwende der chinesischen Politik ist heute nicht mehr möglich. Die Politik der KPCh hat die Perspektiven fĂŒr den Sozialismus auf absehbare Zeit, zumindest ohne eine Revolution von unten unter FĂŒhrung einer wirklich revolutionĂ€ren KP, zerstört und damit fĂŒr die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung unermesslichen Schaden angerichtet.
5. Die DKP und andere kommunistische Parteien tĂ€ten gut daran, sich vom Wunschdenken und oberflĂ€chlichen Analysen bezĂŒglich Chinas zu verabschieden und stattdessen die chinesische Erfahrung als einen weiteren Fall zu analysieren, wie weltanschaulicher Revisionismus und die Schaffung einer sozialen Basis fĂŒr denselben zu gegenseitig verstĂ€rkenden Faktoren werden können, die ein sozialistisches Projekt zu Fall bringen können. Die SolidaritĂ€t mit dem kapitalistischen Restaurationsprojekt in China ist nicht nur vom Standpunkt kommunistischer und antiimperialistischer Programmatik und des proletarischen Internationalismus nicht zu rechtfertigen. Sie ist auch dazu geeignet, die GlaubwĂŒrdigkeit der Partei als konsequent antikapitalistischer Kraft zu kompromittieren. Sie fĂŒhrt dazu, sich nicht mit dem erstarkenden Widerstand der Arbeiter und Bauern gegen die kapitalistische Restauration zu verbĂŒnden, sondern mit der verbĂŒrgerlichten KPCh-FĂŒhrung, die Proteste und ArbeitskĂ€mpfe im Interesse der Bourgeoisie brutal unterdrĂŒckt. Die fatalen Illusionen, die Teile der kommunistischen Bewegung bezĂŒglich Chinas weiterhin pflegen, sind somit ein weiteres Symptom der tiefen weltanschaulichen Krise der Bewegung, die sich seit dem Zweiten Weltkrieg bemerkbar gemacht und seit 1989/90 offen ausgebrochen ist."


Der ganze Text steht hier:
Link ...jetzt anmelden! bzw hier:
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Wie gehen wir damit um? Es kommt diesmal ja nicht von der Firma Trotzki & Co! Die Haken der Argumentation können ggfs. ja wohl nur in der Negation der 4 Argumente zu suchen sein, nicht in den daraus folgenden Thesen. Anderenfalls hÀtte er recht. ... was ich aber nicht mal so eben akzeptieren möchte.

#VrChina


Edit:
In Forum Internationales verschoben, da dort bereits zu Spanidis diskutiert wird.
Sec.


Edit: @ Sec.: Kiitos! - Ist mir durchgerutscht. Das kommt von dem wochenlangen Offline-tum. FP.
NEUER BEITRAG02.08.2016, 21:54 Uhr
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secarts

Klassencharakter der VR China Die benannten vier Kriterien:

a) eine KP an der Macht
b) wichtige ökonomiosche Rolle des Staates
c) friedlich-kooperative Außenpolitik
d) Sozialismus nur ĂŒber lange Zwischenperiode


lassen sich vielleicht noch weiter eindampfen und verdichten:

a) die Arbeiterklasse an der Macht (Indiz ist sicher vor allem deren ReprÀsentanz in der herrschenden Partei, und - alle Macht kommt aus den GewehrlÀufen! - in den bewaffneten Organen),
b) Aneignung des hauptsÀchlichen Teils des gesellschaftlichen Mehrwerts durch die Gesellschaft, nicht durch Privatpersonen.

Das wĂ€ren, glaube ich, die hauptsĂ€chlichen Bedingungen zur Bestimmung, ob wir es mit einer sozialistischen Gesellschaft zu tun haben. Die außenpolitische Komponente unter urspr. c) erscheint mir "weich", also schwer definierbar. Sozialistische Staaten können kapitalistische, wenn auch keine imperialistische Außenpolitik betreiben. Auch diplomatische TĂŒcken, VertrĂ€ge mit dem Teufel und gar militĂ€rische PrĂ€ventivschlĂ€ge sind denkbar. Und Punkt d) ist nicht zuletzt eine Definitionssache, also ein klassischer Konfliktfall zwischen Agitation, Propaganda und Gesellschaftswissenschaft.

In China treffen beide von mir genannten Kriterien m. E. zu:
- Die Arbeiterklasse (und die Bauern) dominieren in erster Linie die Armee, die eine als solche definierte Klassenarmee ist ("Volksbefreiungsarmee der Arbeiter und Bauern" - wen anders nehmen die nicht. Selbst Studenten von zivilen Unis haben so gut wie keine Chance). Sie ist obendrein eine Partei-, keine Staatsarmee. In der Partei sind Arbeiter hoch reprĂ€sentiert, wenn auch die Intelligenz mittlerweile das Gros der Mitglieder stellen dĂŒrfte. Privatkapitalisten werden m. W. nur pro forma gehalten, ein paar Dutzend Angehörige der nationalen Bourgeoisie (die es ĂŒbrigens in der VR China immer, als solche anerkannt, gab). Ansonsten muss man ein wenig auf den Erfolg der großen Antikorruptionskampagne hoffen. Die stete Neubildung bĂŒrgerlichen Bewusstseins ist eben eine GesetzmĂ€ĂŸigkeit, solange wir nicht die Weltherrschaft errungen haben.
- Der Großteil des Mehrwerts fließt in staatliche oder genossenschaftliche Kassen und wird in erstem Falle fast vollstĂ€ndig in die Entwicklung der materiell-technischen Basis reinvestiert. Insgesamt ein Drittel der chinesischen Wirtschaft sind privat, der Rest teilt sich in gesellschaftliches Eigentum, zur HĂ€lfte staatlich, zur HĂ€lfte genossenschaftlich. Qualitativ betrachtet ist es noch eindeutiger: alle SchlĂŒsselindustrien, die Telekommunikation, der Grund und Boden, die Montanindustrie, die Verkehrswege und die Energieversorgung sind sĂ€mtlich in staatlicher Hand, das Bankwesen ebenso.

Wenn man nun noch versucht, alle Projektionen auf den chinesischen FrĂŒhsozialismus auszublenden und die Leute dort beim Wort zu nehmen, nach dem sich das Land am Beginn des Aufbaus des Sozialismus befindet, dessen Basis frĂŒhestens 2050 gelegt sein wird, dann kommt man dem PhĂ€nomen China etwas nĂ€her...

Die verschiedentlichen theoretischen Großversuche aus dem Umfeld der KKE, die endgĂŒltige Einordnung der VR China im Alleingang vorzunehmen, sind vielleicht aus griechischer Perspektive verstĂ€ndlicher. Immerhin tritt chinesisches (staatliches) Kapital (bspw. COSCO) dort als Entrepreneur auf. Das Ă€ndert m. E. nichts an dem objektiven Charakter der chinesischen Gesellschaft, doch ist die Stellung zur KP China heute auch nicht der wichtigste PrĂŒfstein fĂŒr Kommunisten.
NEUER BEITRAG03.08.2016, 13:43 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Klassencharakter der VR China "doch ist die Stellung zur KP China heute auch nicht der wichtigste PrĂŒfstein fĂŒr Kommunisten."

Nun habe ich es auch nicht so mit Superlativen, wĂŒrde daher eher den Begriff "wichtiger PrĂŒfstein" wĂ€hlen.

Man muss nicht alles im Detail gut heißen, was die KP China (oder auf internationalem Parkett die VR China) macht, aber ich finde schon, dass die beliebige Kritikasterei an der Politik der VR China unter deutschen (bzw. europĂ€ischen und nordamerikanischen) Linken diverser Coleur ein gerĂŒttet Maß an UnverstĂ€ndnis ĂŒber den Aufbau des Sozialismus zeigt. Analogien zu den frĂŒheren Hasstiraden ĂŒber die "verfehlte Politik der SU", die "ArbeiterbĂŒrokratie" und "Sozialimperialisten aus Moskau" klingen dabei an; leider auch bei einigen (siehe KKE), die vorher gegenĂŒber der KPdSU und SU immer solidarische Geschlossenheit gezeigt haben.

Die Kritik an den chinesischen Entwicklungen geht einem ja auch leicht von der Feder, knurrt man doch schließlich mit dem herrschen Meinungswind.
NEUER BEITRAG19.04.2020, 15:25 Uhr
EDIT: FPeregrin
19.04.2020, 15:25 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Klassencharakter der VR China Auf der Seite der Seite der KPD (Die Rote Fahne) (veröffentlicht 26. MĂ€rz) haben Frank Flegel & JĂŒrgen Geppert im Namen des ZK der KPD u.d.T. Ökonomische Analyse Chinas richtig in die Kacke gehauen:
Link ...jetzt anmelden!

Zwei Schnitzer fallen mir gleich auf:
- Die wachsende Rolle der "Intellektuellen": 'Intellektuelle' sind keine Klasse, sondern entstammen Klassen. Man kann also nicht die "Intellektuellen" kurzerhand von den 'Arbeitern & Bauern' abziehen, insbesondere dann nicht, wenn von einem rapide wachsenden Teil proletarischer und bĂ€uerlicher Intellektueller ausgegangen werden muß.
- Die Armee als Faktor kommt gar nicht vor.

Man wird hier sicher noch mehr sagen können!

#VrChina
#KPCh

• PDF-Datei oekonomische-analyse-chinas_zk-der-kpd...
1,3 MB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG05.04.2021, 13:54 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... immerhin scheint die Debatte innerhalb der KPD nicht komplett beendet zu sein. Die Februar-Ausgabe von Die Rote Fahne bringt eine Zusammenfassung der Debatte durch die Ideologische Kommission:
Link ...jetzt anmelden!

Hier die entsprechende Seite als pdf:

• PDF-Datei KPD_China_2021-Feb.pdf
5,2 MB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG28.11.2022, 21:09 Uhr
EDIT: FPeregrin
28.11.2022, 21:10 Uhr
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FPeregrin

Klassencharakter der VR China Beat Schneider auf der Themen-Seite der jW morgen:

Den Drachen reiten

Vom Kapitalismus gefĂŒrchtet, fĂŒr die westliche Linke ein Problem: China auf dem Weg zum Sozialismus

Von Beat Schneider

In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag von Beat Schneider der Band »Chinas langer Marsch in die Moderne. 20 nicht-eurozentristische Thesen«. Wir veröffentlichen daraus redaktionell gekĂŒrzt und mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag das 15. Kapitel. (jW)


Reitet der rote Drache den kapitalistischen Tiger, oder wird er von diesem geritten? Eine viel geĂ€ußerte westliche Fragestellung mit der typischen Konstellation des Entweder-oder, deren Beantwortung fast zwangslĂ€ufig unbefriedigend ist.

Die seit ĂŒber hundert Jahren bestehende Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die ihr theoretisches Fundament im Marxismus und im sowjetischen Leninismus hat, war mit der Tatsache konfrontiert, dass sie nicht in einem kapitalistischen Land, sondern in einem großen Entwicklungsland agieren musste. Mao hatte mangels Kapitalismus und Arbeiterklasse in China die Bauern zum revolutionĂ€ren Subjekt erklĂ€rt und so den Marxismus selbst schon ein gutes StĂŒck weit sinisiert. Die undogmatische Weiterentwicklung des Marxismus wurde zu einem Merkmal der KPCh und mĂŒndete spĂ€ter im Konzept des sogenannten Sozialismus chinesischer PrĂ€gung.

Im Statut der KPCh ist zum ersten Mal 2007 von einer »Sinisierung des Marxismus« die Rede, was die Weiterentwicklung des Marxismus aufgrund der Erfahrungen der KPCh und die Anreicherung mit Elementen der chinesischen Kultur und Tradition meint. Deng ging noch einen Schritt weiter als Mao. Er ĂŒbertrug die Entwicklung der ProduktivkrĂ€fte, die Karl Marx als Aufgabe des Kapitalismus betrachtet hatte, in China dem Sozialismus und veranschlagte als Zeitraum dafĂŒr hundert Jahre bis 2049.

Im wesentlichen standen drei große Erfahrungen im Zentrum der Formulierung des sinisierten Sozialismus: 1. Der antikoloniale Befreiungskampf wurde in einem breiten BĂŒndnis gefĂŒhrt, in dessen Kern die Klasse der BĂ€uerinnen und Bauern stand. China wurde nicht von einem revolutionĂ€ren Proletariat von der Stadt aus, sondern vom Land her durch eine Bauernarmee unter kommunistischer FĂŒhrung revolutioniert. 2. Die Entwicklung der ProduktivkrĂ€fte als Basis fĂŒr die Schaffung eines minimalen Wohlstands erfolgte nach einem schwierigen Lernprozess mit Hilfe der kapitalistischen Erzfeinde unter der Ägide des von der KPCh kontrollierten Staates. 3. Auf dem Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft stand die Volksrepublik China (VRCh) auch nach den drei ersten Jahrzehnten gemĂ€ĂŸ Deng erst im »Anfangsstadium«. Aus der Sicht der KPCh wĂŒrde der Übergang zum Sozialismus ein Werk von Generationen werden. Erst nach einer verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig langen Übergangsphase wĂŒrde die Schaffung eines wohlhabenden sozi­a­listischen Landes möglich sein (zweites 100-Jahres-Ziel). Vor dem Erreichen der sozialistischen Gesellschaft liegt die Periode der Umwandlung der einen in die andere. Der Staat, der diese politische und ökonomische Übergangsperiode lenkt, hat nach Karl Marx den Charakter einer »revolutionĂ€ren Diktatur des Proletariats«. In China heißt dieser Staat in der Verfassung »demokratische Diktatur des Volkes«.

Primat der Politik

Die negativen Erfahrungen in der Sowjetunion hingen wie ein Damoklesschwert ĂŒber der KPCh. Sie bestĂ€rkten die KPCh in ihrem Beharren auf theoretischer und praktischer EigenstĂ€ndigkeit. Den großen kulturellen und ideologischen Problemen, die mit der Öffnung fĂŒr den kapitalistischen Westen in Kauf genommen wurden, begegnete die KPCh mit einer Mobilisierung des »chinesischen Schwungrades«. Die stark prĂ€sente konfuzianische Tradition wurde aktiviert und mit dem Marxismus verbunden. Nie zuvor wurde der Konfuzianismus laut Wang Shouchang, Direktor der Akademie fĂŒr chinesische Kultur in Beijing, so positiv bewertet wie in der Ära Xi Jinping, und nie zuvor wurde seine Vereinbarkeit mit dem Marxismus und Sozialismus so betont.Âč Die »Mobilisierung aus Tradition«ÂČ wurde zu einer Produktivkraft und zu einer StĂ€rke der VRCh, die ihrer Entwicklung eine große VitalitĂ€t verlieh.

Das Primat der Politik ĂŒber die Ökonomie bedeutet, dass der chinesische Staat die letztendliche VerfĂŒgungsgewalt ĂŒber die gesamte Wirtschaft, die staatlichen und privaten, die großen und kleinen Unternehmen hat. Es erlaubt der Regierung die Regulierung des Marktes und ermöglicht Eingriffe in die Marktwirtschaft entsprechend den politischen Zielen. Grundlage des Primats ist die fĂŒhrende Stellung der KPCh im Staat und in der Ökonomie. Das ist das konstituierende Element des »Sozialismus chinesischer PrĂ€gung«. Aus chinesischer Sicht liegt in der FĂŒhrung durch die KPCh und in der institutionellen Möglichkeit der BĂŒndelung aller KrĂ€fte fĂŒr große Vorhaben der Vorteil gegenĂŒber den parlamentarischen westlichen Demokratien. Xi: »Diese haben MĂŒhe, ökonomisch im Interesse der breiten Bevölkerung zu handeln.«³ In ihnen herrsche offen oder verschleiert das kapitalistische Primat ĂŒber die politischen Gewalten.

Das Primat der Politik ist neben der stark prĂ€senten Geschichte und der immensen GrĂ¶ĂŸe des Landes der Hauptgrund, weshalb es China gelungen ist, die Öffnung fĂŒr den Weltmarkt zu seinem Vorteil zu nutzen und dem Schicksal der ĂŒbrigen EntwicklungslĂ€nder zu entgehen. Die Öffnung hat den EntwicklungslĂ€ndern normalerweise weder nationalen Reichtum noch wirkliche politische Selbstbestimmung gebracht, sondern sie zu AbsatzmĂ€rkten, Rohstofflieferanten sowie zum Hinterhof der kapitalistischen HauptmĂ€chte degradiert und in den nationalen Ruin getrieben.

In der VRCh spielt der Staat seit 1949 eine zentrale Rolle in der Lenkung der Wirtschaft, auch nach der EinfĂŒhrung des Marktes in der Periode »Reform und Öffnung«. Die Entscheidung fĂŒr eine Marktwirtschaft wurde in China nie als Systementscheidung betrachtet. Die chinesischen Kommunisten haben zum VerhĂ€ltnis von Staat und Markt eine nĂŒchterne, relativ unideologische Einstellung, was sich im folgenden Zitat von Deng ausdrĂŒckt: »Planung und Markt sind beides Mittel zur Steuerung der Wirtschaft.«⁎ Die Kraft des Staates zur Makrosteuerung der Wirtschaft zeigt sich darin, dass kein großes Unternehmen gegen die Interessen des Staates, beziehungsweise der KPCh, handeln kann, wĂ€hrend im Westen die Erfahrung eher in die umgekehrte Richtung weist. Keine Regierung kann lĂ€ngerfristig gegen die Interessen der geballten Macht der großen Konzerne handeln.

Sichtbare Hand

Die heute ungefĂ€hr hundert staatseigenen Konzerne bilden das wirtschaftliche RĂŒckgrat der VRCh. Seit 2017 mĂŒssen sie wieder 30 Prozent ihrer Gewinne direkt an den Staat abfĂŒhren. Sie sind die Haupteinnahmequelle des Staates und sorgen fĂŒr seine StabilitĂ€t sowie die Grundversorgung der Gesellschaft in den Bereichen Infrastruktur, Telekommunikation, Energieversorgung, Finanz- und Versicherungswesen, Gesundheitswesen und Pharmazie. Die chinesische Kampagne in den Jahren 2020 und 2021 gegen die sehr mĂ€chtig gewordenen Konzerne, vor allem die großen Techunternehmen, bestĂ€tigt, dass in der VRCh im Fall der FĂ€lle die kommunistische Regierung die Marktmacht in die Schranken weisen kann.

Xi: »Die Wirtschaft wird nicht durch eine unsichtbare Hand gelenkt, sondern durch eine recht deutlich sichtbare, von der KPCh gesteuerte staatliche Hand, und sie wird einer rigiden gesetzlichen Marktkontrolle unterzogen.«⁔ Mit anderen Worten: Die KPCh hat die Marktwirtschaft nicht der Kalkulation und Spekulation von PrivateigentĂŒmern ĂŒberlassen, die Partei war ja von Anfang an das bestimmende Subjekt bei der Öffnung der Wirtschaft.
Die VRCh konnte von auslĂ€ndischen Direktinvestitionen und Produktionsverlagerungen vor allem deshalb profitieren, weil es keinen freien Kapitalverkehr, sondern restriktive Kapitalverkehrskontrollen und staatliche Auflagen gab, die das klare Ziel verfolgten, das auslĂ€ndische Know-how ins Land zu holen. China hat trotz der marktwirtschaftlichen Reformen die eigene WĂ€hrung nicht dem internationalen Finanzmarkt geöffnet und damit der Kontrolle des US-Dollars unterworfen. Es hat den nationalen Markt nicht dereguliert, sondern im Gegenteil mittels staatlicher Eingriffe im Interesse eines »gemeinsamen Wohlstands« kontrolliert. Liu Wie, Vizedirektor der Beijing-UniversitĂ€t: »Der Marxismus musste zeigen, dass eine Marktwirtschaft unter der Hand des Staates effizient arbeitet – in Konkurrenz zur Privathand im Kapitalismus.«⁶ Der marxistischen Steuerung der chinesischen Wirtschaft dienen heute hochentwickelte und hochkomplexe Informations- und Lenkungsinstrumente, die auf der laufenden Erhebung von Milliarden von Daten basieren. Wolfram Elsner kommt zum Schluss, dass China heute zeige, wie Marktwirtschaft in der Tat funktionieren kann: als flexibler Anpassungsmechanismus an das, was die Menschheit braucht. China habe die Marktwirtschaft besser verstanden als die westlichen LĂ€nder.⁷


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NEUER BEITRAG28.11.2022, 21:12 Uhr
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FPeregrin

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Wessen Partei ist die KPCh?

WidersprĂŒche und Probleme werden in der KPCh und in der chinesischen Gesellschaft, entgegen der westlichen Wahrnehmung, reflektiert und offen diskutiert. Die KPCh folgt auch hier dem alten konfuzianischen Prinzip von Selbstkritik und Kritikbereitschaft. Sie steht heute offen zu ihren Fehlern und hat sich als Ă€ußert belastbar erwiesen. In der Selbsterneuerung und Selbstkorrektur unterscheidet sich die KPCh von den kommunistischen Parteien in den ehemaligen sozialistischen LĂ€ndern Osteuropas. So gab es zum Beispiel in den Jahren der »Reform und Öffnung« in der KPCh offene OrientierungskĂ€mpfe um die Entwicklungsstrategie und die kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft, mit anderen Worten um Kapitalismus und Sozialismus und um die Folgen der gigantischen wirtschaftlichen und sozialen UmbrĂŒche durch Öffnung und Liberalisierung.

Unter den mehr als 96 Millionen Mitgliedern der KPCh, die 6,6 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, sind 34,8 Prozent Arbeiter und Bauern. 26,7 Prozent sind Techniker oder Manager, 8,4 Prozent Staatsangestellte und 7,7 Prozent Studierende. Die Mitglieder mit Hochschulbildung machen 40,7 Prozent aus. Der Frauenanteil liegt bei 28 Prozent. Seit den 1990er Jahren können auch private Unternehmer Mitglied der Partei werden. Ändert sich dadurch der Charakter der Partei? Deng wurde diese Frage schon 1978 bei der Öffnung fĂŒr das westliche Kapital gestellt. Seine Antwort: »Es kann sich eine Handvoll bĂŒrgerlicher Elemente entwickeln, aber sie bilden keine Klasse.«⁞ Und: »Wir werden die Entwicklung einer neuen Bourgeoisie nicht erlauben.«âč Dem stimmt heute der britische Sozialtheoretiker David Harvey vorsichtig formulierend zu: Der Unterschied gegenĂŒber den Machtzentren des Weltkapitalismus und des Neoliberalismus sei, dass diejenigen, welche in China die Macht ausĂŒbten, eine Politik betrieben, die sich durch den Versuch auszeichne, die Bildung einer Klasse von Kapitalisten zu verhindern.Âč⁰

Um den Klassencharakter der KPCh zu bestimmen, sind die privaten Unternehmer tatsĂ€chlich nicht das Hauptproblem. Auch wenn die Partei heute offiziell beteuert, dass »Arbeiter, Bauern, Soldaten und Intellektuelle das Fundament und das RĂŒckgrat der KPCh bleiben«, so muss ergĂ€nzt werden, dass die KPCh lĂ€ngst eine breite Volkspartei ist. Sie ist heute eine Kombination von verschiedenen Klassen. In ihr nimmt die neue und »weltgrĂ¶ĂŸte Mittelschicht« einen bedeutenden Platz ein. Hier wird bewusst der soziologische und nicht klassenpolitische Begriff ĂŒbernommen. Er umfasst die vielen Facharbeiter, Staatsangestellten, Lehrer, Ingenieure, Akademiker, Kleinunternehmer usw. Die chinesische Mittelschicht ist das Produkt des Wirtschaftswunders. Sie profitiert vom »Sozialismus chinesischer PrĂ€gung« und reklamiert heute, zusammen mit den untersten Schichten, einen grĂ¶ĂŸeren Anteil am »gemeinsamen Wohlstand«.

Systemrivale

Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass die Auseinandersetzung zwischen dem Westen und der VRCh nichts anderes sei als ein Konflikt zwischen großen wirtschaftlichen Rivalen, ein Kampf um MĂ€rkte und Lieferketten, um EinflusssphĂ€ren und technologische Innovation. Beim genaueren Hinschauen stellt man fest, dass China vom internationalen Kapital nicht nur als Konkurrent angesehen wird, sondern auch explizit als politischer und ökonomischer »Systemrivale«, so vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und von der EU-Kommission. Es ist eine RivalitĂ€t zwischen zwei verschiedenen Wirtschaftssystemen. Die US-Eliten der Republikanischen und der Demokratischen Partei suchen offen den »Systemkonflikt« und wollen diesen mit allen Mitteln gewinnen. Auch bedeutende Teile der europĂ€ischen kapitalistischen Eliten meinen, im Erfolg Chinas eine der grĂ¶ĂŸten Gefahren fĂŒr die langfristige LegitimitĂ€t ihres eigenen Systems erkennen zu mĂŒssen.

Auch den verbliebenen weltoffenen westlichen Liberalen sowie den chinafreundlichen westlichen Unternehmern wĂ€re eine VRCh lieber, welche die marktwirtschaftlichen Errungenschaften nicht in eine sozialistische Entwicklung einbettet, ihre modernen wissenschaftlichen und technischen Errungenschaften nicht nach politischen PrioritĂ€ten fördert und den westlichen Werteuniversalismus nicht in Frage stellt. Eine gute Nase fĂŒr die Richtung, in welche der chinesische Schnellzug fĂ€hrt, haben westliche Medien und Finanz- und Investitionsberater, wenn sie sich gegen den in China wiederauflebenden Sozialismusdiskurs und gegen den »neuen Marxismus« richten oder wenn sie empfehlen, dass westliche Großinvestoren China meiden sollten, weil dort »Grundlegendes im Gange« sei und »aggressive Reformen« darauf abzielten, die »Ungleichheit zu senken – notfalls zu Lasten der Unternehmen.«ÂčÂč Der PrĂ€sident der EU-Handelskammer in Beijing, Jörg Wuttke, beklagte zwei Dinge: erstens den neuen Wirtschaftskurs der chinesischen Regierung, der die AbhĂ€ngigkeit vom Rest der Welt verringern wolle, und zweitens die andauernde Reglementierung des Privatsektors des Landes. Die Regierung habe ein Umverteilungsprogramm verabschiedet, durch das ein »gemeinsamer Wohlstand« erreicht werden soll.ÂčÂČ Die Wirtschaftswoche stellte panisch fest, dass riesige Technikkonzerne in die Schranke gewiesen werden und dass gleichzeitig von der Forderung nach »gemeinsamem Wohlstand« geredet werde.ÂčÂł


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NEUER BEITRAG28.11.2022, 21:16 Uhr
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FPeregrin

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Probleme der westlichen Linken

Viele westliche Linke, auch verbliebene westliche marxistische Linke, sind – wie es scheint – der gegenwĂ€rtigen Sinophobie erlegen. Sie verkennen, was gegenwĂ€rtig in China vor sich geht, stellen sich offen auf die Seite der westlichen MĂ€chte und teilen deren Ängste vor China. Jan Turowski, Leiter des BĂŒros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Beijing, meint, dass viele westliche Linke von einem konfrontativen bĂŒrgerlichen und antikommunistischen China-Diskurs getrieben seien und kaum ĂŒber Kenntnisse der Geschichte und Entwicklung der VRCh verfĂŒgen.Âč⁎ Sie scheinen nach einigen Jahrzehnten neoliberalem Mainstream nicht mehr zu einer sachlichen China-Analyse, geschweige denn zu einem qualifizierten China-Diskurs fĂ€hig. Die Inhalte der gegenwĂ€rtig stattfindenden historischen Wende und die sich weltweit vollziehende epochale Änderung der globalen KrĂ€fteverhĂ€ltnisse werden nicht wahrgenommen.

Eine verbreitete Meinung in der marxistischen Literatur besagt, dass in China ein »Staatskapitalismus« herrsche.Âč⁔ Wahlweise wird noch das Adjektiv »autoritĂ€r«Âč⁶ oder »grauenhaft«Âč⁷ hinzugefĂŒgt. Theodor Bergmann nennt den »Sozialismus chinesischer PrĂ€gung« einen »leninistischen Kapitalismus«.Âč⁞ Slavoj Zizek, der Vorzeigeintellektuelle der »radikalen Linken«, spricht sogar von einem »autoritĂ€ren Kapitalismus«.Âčâč Diejenigen, die unsicher sind, nennen ihn eine »hybride Gesellschaftsform«, die sowohl kapitalistische als auch sozialistische Elemente beinhalte.ÂČ⁰ Die linke Restaurationstheorie besagt, dass es keinen Unterschied gebe zwischen China und einem beliebigen anderen kapitalistischen Land und dass die VRCh ein »imperialistisches Land« sei.ÂČÂč Lieblingsobjekt linker marxistischer Kritik im Westen ist der Weg der »Reform und Öffnung«, beziehungsweise die Übergangsphase zum Sozialismus, welche als »Verrat an der Revolution« angesehen wird.ÂČÂČ Das UnverstĂ€ndnis gegenĂŒber der Öffnungspolitik teilte ĂŒbrigens auch die kubanische Linke. Fidel Castro hatte schon in den 1960er Jahren Mao als »senilen Idioten« bezeichnet, nachdem dieser das immer enger werdende BĂŒndnis Kubas mit der Sowjetunion kritisiert hatte.ÂČÂł Castro bezeichnete Deng wegen der Öffnungspolitik als eine »Art Hitler-Karikatur«.ÂČ⁎ Auch ein Fidel Castro konnte sich offensichtlich verrennen.

Im westlichen Marxismus gibt es eine lange Tradition des Entweder-oder, die jetzt auch gegenĂŒber der VRCh zum Tragen kommt: entweder Sozialismus oder gar nichts! Der italienische Philosoph Domenico Losurdo kritisierte diese Tradition treffend: »Sobald eine konkrete linke staatstragende Politik nicht mehr den dogmatischen Idealvorstellungen der westlichen Linken entspricht, wendet sich diese ernĂŒchtert ab.«ÂČ⁔ Die Schwierigkeiten beim Aufbau einer postkapitalistischen Gesellschaft sind nicht mehr so attraktiv und faszinierend wie der Befreiungskampf. Kuba, Vietnam und jetzt auch China wurden nur »geliebt«, solange sie als »arm oder gleich« und als Opfer von imperialistischer UnterdrĂŒckung wahrgenommen wurden. Wenn reale Schritte zur Überwindung dieses Zustandes unternommen werden, auch wenn diese neuen WidersprĂŒche mit sich bringen, ist der Anspruch an die Utopie in den Augen vieler westlicher Marxisten verwirkt. ErnĂŒchterung und zunehmende Distanz stellen sich ein, die manchmal sogar in Hass ĂŒbergehen. Wenn die vollendete Utopie zum Gradmesser der Sympathien wird, ist das gemĂ€ĂŸ Losurdo ein »eklatanter Eurozentrismus«, der den Bezugsverlust der westlichen Linken zu den realen antikolonialistischen Emanzipationsbewegungen im globalen SĂŒden zeige.

Kommen wir nun zur Beantwortung der Systemfrage. Ist die VRCh ein sozialistisches Land? Ist es eine »kapitalistische Marktwirtschaft« oder eine »sozialistische Marktwirtschaft« oder ein »marktwirtschaftlicher Sozialismus« oder ein »Sozialismus mit MĂ€rkten«. Vielleicht sollte man sich zuerst fragen, was ein Land denn als kapitalistisches kennzeichnet? Es ist ein verbreiteter Fehler, wenn man den Kapitalismus nur auf ein ökonomisches PhĂ€nomen reduziert. Er ist vielmehr ein »komplexes System«, ein »Ganzes«, das aus einer dialektischen TotalitĂ€t aus Basis und Überbau, aus Wirtschaft und Staat, Kultur und Ideologie besteht. Systemisch betrachtet macht eine Marktwirtschaft allein also noch keinen Kapitalismus aus. Dazu gehören die Ausbeutung der werktĂ€tigen Bevölkerung durch die Klasse der Kapitalisten, die endlose, der Profitrate folgende Akkumulation des Kapitals und – ganz wichtig – die Unterordnung des Staates und des ganzen Überbaus unter die wirtschaftlichen Interessen des Kapitals. Kurz gesagt: Im kapitalistischen System ist alles einem einzigen Ziel untergeordnet.

Wenn aber in einem sozialistischen Staat wie der VRCh in den1970er Jahren Marktelemente eingefĂŒhrt werden und neben dem staatlichen und gemeinwirtschaftlichen Sektor auch private Unternehmen zugelassen werden, bei denen die Mehrwertabschöpfung privatisiert und der Mehrwert teilweise ins Ausland abgefĂŒhrt wird, so wird das »Ganze« keineswegs ein kapitalistisches System, solange das politische Primat ĂŒber die Ökonomie bestehen bleibt und dieses von der kommunistischen Partei fĂŒr die Realisierung einer sozialistischen Transformation eingesetzt wird. Das ist im heutigen China offensichtlich der Fall. Aus systemischer Logik ist die VRCh deshalb kein kapitalistisches Land, auch kein staatskapitalistisches, denn letzteres wĂ€re nach wie vor ein kapitalistisches »Ganzes«. Der Begriff des Staatskapitalismus ist eine Contradictio in adiecto, ein Widerspruch in sich. Aus derselben systemischen Logik gibt es auch kein »hybrides System«, welches gleichzeitig kapitalistisch und sozialistisch ist.

Die VRCh ist ein Staat, der sowohl von sozialistischen Prinzipien geleitet wird, als auch marktwirtschaftliche Elemente einsetzt, um diese Prinzipien zu erreichen. Ein Staat, der im Begriff ist, die Grundlagen fĂŒr eine entwickelte sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Die KPCh verfolgt ein langfristiges Programm der bewussten Gestaltung der Gesellschaft mit dem Ziel, ĂŒber den Sozialismus hinaus den Kommunismus zu verwirklichen. Der »Sozialismus chinesischer PrĂ€gung« ist ein »System sui generis«, ein System eigener Art, fĂŒr das es bisher kein Analysemodell gab, meint Yukon Hunang, ehemaliger Chef der Weltbank.ÂČ⁶ Er ist einerseits eine nicht-eurozentristische Antwort auf die Frage der sozialistischen Transformation eines Drittweltlandes und andererseits die Antwort auf die zentrale Frage, wie vier FĂŒnftel der Menschen aus einer seit dreihundert Jahren andauernden kolonialen AbhĂ€ngigkeit befreit werden können. Er ist fĂŒr andere Transformationsversuche und sozialistische Aufbauversuche in Afrika, Vietnam, Laos und seit kurzem auch in Kuba eine fruchtbare Inspirationsquelle.

Anmerkungen

1 Vgl. Stefan Baron, Guangyan Yin-Baron: Die Chinesen. Psychogramm einer Weltmacht. Berlin 2021, S. 338

2 Vgl. Wolfram Elsner: Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders. Frankfurt am Main 2020, S. 316

3 Xi Jingping: China regieren. Bd. II. Beijing 2018, S. 104

4 Zit. n. Baron et al., a. a. O., S. 264

5 Xi, a. a. O., S. 30

6 Zit. n. Baron, a. a. O., S. 264

7 Vgl. Wolfram Elsner, a. a. O., S. 199

8 Zit. n. Domenico Losurdo: Wenn die Linke fehlt. Gesellschaft des Spektakels, Krise, Krieg. Köln 2017, S. 307

9 Deng Xiaoping: AusgewĂ€hlte Schriften (1975–1982). Beijing 1985, Bd. II: Die vier Grundprinzipien hochhalten

10 Vgl. Harvey, David: Kleine Geschichte des Neoliberalismus. ZĂŒrich 2007

11 Zit. n. cash.ch, 10.10.2021

12 Zit. n. »BrĂŒssel in Sorge um Profite«. In: junge Welt, 24.9.2021

13 Zit. n. Jörg Kronauer: »Bewegte Zeiten in China«. In: junge Welt, 18.9.2021

14 Zit. n. Uwe Behrens: Feindbild China. Was wir alles ĂŒber die Volksrepublik wissen. Berlin 2021, S. 220

15 Zum Beispiel: Stephen Resnik und Richard D. Wolff, Richard D.: Class Theory and History: Capitalism and Communism in the USSR. New York 2002; oder Ted Grant: Against the Theory of State Capitalism, in: Link ...jetzt anmelden!

16 Vgl. Link ...jetzt anmelden!

17 Vgl. Thanasis Spanidis: Die Diskussion um den Klassencharakter der VRCh. In:
Theorie & Praxis 41 (2016)

18 Theodor Bergmann: Der chinesische Weg. Hamburg 2017, S. 27 ff.

19 Zitiert nach: Losurdo: Wenn die Linke fehlt, a. a. O., S. 287; Slavoj Zizek: Mao Zedong, the marxist Lord of misrule. Introduction to Mao. On Practice and Contradiction. London 2007

20 Vgl. Kurt Seifert, Franco Cavalli: Das China-Bashing muss ein Ende haben. In: Das
Denknetz (ZĂŒrich) Nr. 10, Nov. 2021, S. 17 f.

21 Marcel Kunzmann: Theorie, System und Praxis des Sozialismus in China. Berlin
2018, S. 42

22 Zit. n. ebd., S. 54

23 Vgl. Marcel Kunzmann: »Herz und Magen«. In: junge Welt, 6.10.2021

24 Vgl. ebd.

25 Vgl. Losurdo: Wenn die Linke fehlt, a. a. O., S. 12

26 Zit. n. Baron et al., a. a. O., S. 265


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