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NEUES THEMA13.06.2022, 00:57 Uhr
EDIT: FPeregrin
13.06.2022, 01:27 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• Schweden: Antikommunistische Schikanen RedGlobe vorgestern:

Kommunistische Partei Schwedens darf nicht unter ihrem Namen kandidieren

In diesem FrĂŒhjahr wurde die Kommunistische Partei Schwedens (Sveriges Kommunistiska Parti, SKP) von der nationalen Wahlbehörde darĂŒber informiert, dass die Partei bei den Reichstagswahlen am 11. September 2022 ihren eigenen Namen nicht auf den Stimmzetteln verwenden darf. Und das, obwohl sie bereits an mehreren frĂŒheren Parlaments- und Kommunalwahlen unter demselben Namen teilgenommen hat. Die Wahlbehörde begrĂŒndet ihre Entscheidung damit, dass der Name der Kommunistischen Partei Schwedens zu sehr dem Namen einer anderen Partei Ă€hnelt, die bei den Parlamentswahlen nicht einmal kandidiert und die bei frĂŒheren Kommunalwahlen zur gleichen Zeit wie die Kommunistische Partei Schwedens aktiv teilgenommen hat.

Da die Fristen fĂŒr die Bestellung von Stimmzetteln nĂ€her rĂŒckten, musste die Kommunistische Partei Schwedens EinsprĂŒche einlegen und alternative Namen fĂŒr die Stimmzettel vorschlagen und beantragen. Dieser Prozess hat die Vorbereitungsarbeiten fĂŒr die Wahlen verzögert, da die Fertigstellung des Wahlmaterials unmöglich ist, ohne zu wissen, wie die Partei auf den Stimmzetteln vertreten und betitelt sein wird.

Was die schwedische Wahlbehörde hier tut, ist unmissverstĂ€ndlich eine antikommunistische Repression. Indem sie der Kommunistischen Partei Schwedens die Verwendung ihres eigenen Namens verweigert, versuchen die Behörden, die Kommunisten daran zu hindern, bĂŒrgerliche Wahlen zu nutzen, um ihr Profil zu schĂ€rfen und die Bevölkerung darĂŒber zu informieren, dass es eine Alternative zu den bĂŒrgerlichen Parteien gibt. Eine Alternative, die keine anderen Interessen hat als die der arbeitenden Menschen und der anderen ausgebeuteten Gesellschaftsschichten. Eine Alternative zur Barbarei des Kapitalismus.

Die Kommunistische Partei Schwedens verurteilt die Entscheidung der bĂŒrgerlichen Wahlbehörden und wendet sich, nachdem die Bewerbungs- und Einspruchsverfahren hinter uns liegen, dem kommenden Wahlkampf zu, um dadurch das Bewusstsein fĂŒr die kommunistische Alternative unter den arbeitenden Menschen zu schĂ€rfen.

In diesem Jahr wird auf den kommunistischen Stimmzetteln die AbkĂŒrzung des Parteinamens, „SKP“ – kurz fĂŒr Sveriges Kommunistiska Parti – stehen, und da es der Partei untersagt ist, ihren vollstĂ€ndigen Namen auf dem Stimmzettel zu fĂŒhren, werden Hammer und Sichel ebenfalls ihre Stimmzettel kennzeichnen, um deutlich zu machen, dass die SKP die kommunistische Alternative ist.

Quelle: SKP via SolidNet

Quelle: Zeitung der Arbeit


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