Keine Neonazis in Friedland! Nicht in Göttingen! Nirgendwo!
Letzter Stand der Dinge: [08.05., 02 Uhr]
Der Naziaufmarsch bleibt verboten. Der Anmelder des geplanten Nazi-Aufmarsches am nächsten Samstag in Friedland, Viktor Kasper, hat am 06.05. gegenüber der Göttinger Polizei verkündet, dass er keine Rechtsmittel gegen das Verbot vor dem 9. Mai einlegen wird. Aufgrund mangelnder Mobilisierung in Nazikreisen deutet alles darauf hin, dass dies realistisch ist und keine Naziveranstaltugn in Friedland stattfinden wird. Nicht auszuschließen ist jedoch, dass einzelne Nazis unorganisiert anreisen werden; obendrein kann es selbstverständlich zu Ersatzkundgebungen an anderen Orten kommen.
Wir rufen weiterhin dazu auf, am 9. Mai nach Friedland zu fahren oder zumindest Augen und Ohren offenzuhalten! Es sind nicht die Nazis (oder andere Kräfte), die uns zu sagen haben, wo wir wann für oder gegen was zu demonstrieren haben! Fahrt nach Friedland!
"Wieder wollen Neonazis in unserer Region aufmarschieren, um ihre faschistischen Ideen unter dem Deckmantel der National- Konservativen- Bewegung und einer „Deutsch- Russischen Friedensbewegung“, in deren Vorstand Thorsten Heise sitzt, zu verbreiten. (Thorsten Heise ist ein mehrfach verurteilter Neonazi und Mitglied im Bundesvorstand der NPD.)
[file-ebooks#50]Wir lassen nicht zu, dass Faschismus geduldet und anerkannt wird. Faschismus ist keine Meinung. Man kann darüber nicht gleichberechtigt wie mit anderen Ideen diskutieren. Faschismus strebt eine Diktatur an. Die Geschichte von 1933 über Krieg und Vernichtungslager wie Auschwitz bis hin zum bitteren Ende beweist: Faschismus ist ein Verbrechen.
Schießerei in Göttingen, diverse Waffenfunde bei Neonazis, vielfältige Aktivitäten in fast allen Landkreisen der Region und nicht zuletzt der Angriff auf die DGB- Kolleginnen und Kollegen aus Hessen am Rande der Demonstration in Dresden belegen, dass der Weg in die Vergangenheit wieder beschritten werden soll.
Wir unterstützen den gemeinsamen Beschluss vom 09.03 2009 fast aller Fraktionen des Kreistages. Auszug: der Kreistag unterstützt alle Maßnahmen zur Verhinderung der als „Deutsch-Russischer Friedensmarsch“ bezeichneten Veranstaltung. Wir nehmen Bezug auf die Resolution vom 10. Februar 2009 „Rechtsextremismus mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen“.
Wir unterstützen das Friedländer Bündnis gegen Rechts! Wir begrüßen die Aktivitäten des Friedländer Bündnisses gegen Rechts. Der geplante Aufmarsch der Neonazis am 9. Mai 2009 ist aber kein Problem Friedlands alleine, sondern betrifft alle Menschen in Südniedersachsen, Nordhessen und Westthüringen. Daher rufen wir alle Menschen dazu auf am 9. Mai mit uns gemeinsam nach Friedland zu fahren und sich mit ihren Mitteln und Protestformen an den Aktivitäten gegen den Neonaziaufmarsch zu beteiligen. Lassen wir es nicht zu, dass die Neonazis ungestört ihre verbrecherische Propaganda verbreiten können!"
Aktuelle Termine:
7. Mai 2009, Treffen des Bündnis gegen Rechts / Göttingen um 18 Uhr im DGB-Haus (Obere Masch 10, Göttingen).
8. Mai 2009, Veranstaltung der VVN-BdA zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, um 18 Uhr, am ZwangsarbeiterInen-Gedenkstein hinter dem Göttinger Bahnhof/Lokhalle. [info]
8. Mai 2009 - um 20 Uhr Informationsveranstaltung der "redical [m]" im T-Keller, Göttingen. [link]
9. Mai 2009 - Anreise aus Göttingen mit den Regionalzügen nach Friedland ab 0:14 Uhr nach Friedland zur Gegendemonstration des "Bündnisses gegen Rechts Göttingen" in Friedland
9. Mai 2009 - ab 10 Uhr ab Bahnhof Friedland Antifa-Demo “Kein Frieden mit Deutschland und seinen Nazis!” der "redical [m]" und der Gruppe "Inhalt" u. a. [link] Anmerkung: nach neuesten Auflagen ist die geplante Demonstration zu einer Stehkundgebung degradiert worden - auch dies kann nicht geduldet werden! Für das Recht auf freie Meinungsäußerung, für die Verteidigung der Versammlungsfreiheit!
9. Mai 2009 - Kundgebung des "Bündnisses gegen Rechts Friedland" in Friedland / Denkmal
Weitere Infos - Material:
Was tun, wenn es brennt? - Ruhe bewahren! So lautet die Grundregel jedes Katastrophenplans und auch unsere, damit Deine Verhaftung/Dein Ermittlungsverfahren nicht zu einer Katastrophe wird. Mit Festnahmen bei Demonstrationen und anderen Aktionen, mit Beschlagnahme von Flugblättern, Zeitungen usw., mit Hausdurchsuchungen, Strafbefehlen und Prozessen muss heute jede/r rechnen, die/der aktiv politisch tätig ist, gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpft, egal ob als AntifaschistIn, AKW-GegnerIn, AntimilitaristIn, KommunistIn oder AnarchistIn. Mit immer neuen Gesetzen wird selbst das Wenige, was der kapitalistische Staat an Meinungsfreiheit, Organisationsfreiheit und Demonstrationsrecht gewährt, ständig eingeschränkt.... [Download der Broschüre]
"redical [m]" stellt einen Plan von Friedland inkl. Demonstrationsrouten und anderen Infos zur Verfügung.
Ein Plakat lässt sich bei "redical [m]" ebenfalls herunterladen: [Plakat redical_m]
Das Plakat des Göttinger "Bündnis gegen Rechts" gibt's hier zum Download.
Die "Antifaschistische Linke International (A.L.I.)" bietet 2 Plakate an: [Plakat_ALI_1] [Plakat_ALI_2]
Die "Jugendantifa Göttingen J.A.G." bietet ebenfalls ein Plakat an. [Plakat J.A.G.]
Telefonnnummern / Kontakt & Info vor Ort:
Das Stadtradio Göttingen wird am 9. Mai auf 107,1 Mhz live berichten.
Infotelefon: 0174 / 5139336 für den 9. Mai. [KEIN Ermittlungsausschuss!]
...und der Ermittlungsausschuss: 0551 / 770 8000 der Roten Hilfe. [KEIN Infotelefon!!]
Keine Naziaufmärsche hier und anderswo!
Empfehlung für den 9. Mai (vom Bündnis/DGB) :
Ihr solltet
nicht allein in der Bahn nach Friedland fahren, sondern in Gruppen (da wir nicht Wissen wie die Neonazis Friedland anfahren)
den Zug um 09:14 Uhr von Göttinger Bahnhof nehmen, wenn der Zug voll ist, den nächsten um 10:18 Uhr, wenn der voll ist um 11:14 usw. nehmen.
für diejenigen die mit dem Fahrrad nach Friedland fahren - es gibt genug Stellfläche für Fahrräder bei dem Kreis B27 in > Friedland
euch was zu Essen und zu Trinken mitnehme, in Friedland was zu bekommen dürfte nicht so einfach sein. Bei den Getränken nur Plastikflaschen.
Inhalt (Text, keine Bilder und Medien) als Creative Commons lizensiert (Namensnennung [Link] - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen), Verbreitung erwünscht. Weitere Infos.
11:46h: stadtradio_goe: Viele Demonstranten sind bereits wieder mit dem Zug auf dem Weg zurück nach Göttingen. Etwa hundert warten noch auf den nächsten Zug.
12:41h: stadtradio_goe: Polizei: Demonstranten sind alle mit dem Zug nach Göttingen zurückgekehrt. Keine besonderen Vorkommnisse.
12:48h: stadtradio_goe: Polizei zieht Einsatzkräfte aus Friedland ab.
Kommentar zum Artikel von Stephan:
Samstag, 09.05.2009 - 01:14
Aktuelle Entwicklungen zum morgigen Tag // Antifa-Demonstration durch OVG doch erlaubt // Willkührliche Platzverweise in Friedland schon seit gestern
Antifa Demo "Kein Frieden mit Deutschland und seinen Nazis" findet morgen füh wie geplant statt!
genehmigte Route:
Bahnhof-Witzenhäuser Str. - Heimkehrerstraße - Kundgebung - Weg zurück
Eine Karte findet ihr auf unserer Seite
Das Vom Landkreis ausgesprochene Verbot der Demonstration wurde in den Abendstunden vom Oberverwaltungsgericht gekippt. Treffpunkt ist nachwievor 10Uhr am Bahnhof in Friedland.
Die Polizei unter Leitung von Polizeichef Hans Wargel baut derweilen weiter ein Bedrohungsszenario gegen die linke Demonstration auf. Seit den Mittagsstunden rollen Räumpanzer und andere Einsatzfahrzege durch Göttingen. Gegen drei Personen die in Augen der Polizei als Linke galten wurden heute in der Nähe von Friedland ohne ersichtlichen Grund Platzverweisen ausgesprochen. Auch vor der gut besucheten Infoveranstaltung zu den morgigen Ereignissen zeigte gab es Polizeipräsenz. Da die Nazis schon seit mehreren Tagen nicht mehr zu ihrem Aufmarsch mobilisieren und auch das Verbot gegen sie nicht angefochten haben sind die Aktionen der Polizei also als gezielte Einschüchterungen gegen die Göttinger Linke zu verstehen.
Auch um diesen Bedrohungsszenario eine klare Abfuhr zu erteilen rufen wir auf sich an der Demonstration zu beteiligen.
Es muss davon ausgegangen werden, dass es zu massiven Vorkontrollen auch schon in Göttingen kommt. Dies wird auch zu Verzögerungen bei der Anreise führen. Wir empfehlen nach wie vor gemeinsam mit dem Zug um 9.14Uhr ab Göttingen zu fahren. Kalkuliert aber ein Zeitpolster zwischen dem Eintreffen am Göttinger Bahnhof und der Abfahrt ein.
Landkreis Göttingen verbietet Antifa-Demonstration in Friedland! Lediglich „stationäre“ Kundgebung erlaubt! – Rechtsmittel wurden eingelegt.
Antifaschistische Demonstration am 9. Mai wird stattfinden! Infoveranstaltung Heute abend I 20 Uhr I Theaterkeller
Die Polizeidirektion Göttingen hat heute Nachmittag ihr Einsatzkonzept zu den geplanten Demonstrationen morgen in Friedland vorgestellt.
Die Polizei rechnet mit zwei stationären Kundgebungen vor Ort: Das Friedländer „Bündnis gegen Rechts“ hat eine Veranstaltung am Heimkehrerdenkmal angemeldet, die antifaschistische Gruppe „Redical M“ aus Göttingen eine Demonstration durch den Ort. Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte heute Nachmittag eine Auflage des Landkreises Göttingen, nach der auch die Gruppe nur eine stationäre Kundgebung abhalten darf. Nach Informationen des StadtRadios will der Anmelder aber dagegen Rechtsmittel einlegen. Polizeipräsident Hans Wargel sagte, seiner Einschätzung nach werde der rechte Aufmarsch auch morgen verboten bleiben. Es gebe keine Erkenntnisse, nach denen Neonazis nach Friedland reisen würden. Die Polizei rechnet mit bis zu 1.500 Teilnehmern in Friedland und kündigte Personenkontrollen bereits am Göttinger Bahnhof an. Die Bahn will zwischen Göttingen und Friedland Züge mit größtmöglicher Kapazität einsetzen.
+ + +
Personenkontrollen am Göttinger Bahnhof angekündigt. Bahn wird zwischen Göttingen und Friedland "größtmögliche Kapazität" einsetzen.
Die Antifademo am 9. Mai 2009 in Friedland wurde vom Landrat verboten und auf eine stationäre Kundgebung in der Heimkehrerstraße reduziert. Hiergegen, sowie gegen die zahlreichen gängelnden Auflagen wird geklagt. Autonome Antifagruppen und Initiativen aus dem Göttinger Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, am 9. Mai nach Friedland zu fahren, um dort "gegen Neofaschismus und für antifaschistische Bewegungsfreiheit" zu demonstrieren. Weitere Infos dazu findet ihr beim Internet-Stadtmagazin Link...jetzt anmelden!
Die Rote Hilfe bietet am 9. Mai einen Ermittlungsausschuss an: 0551 - 770 8000
Das Stadtradio Göttingen wird am 9. Mai auf 107,1 Mhz live berichten
Landkreis Göttingen verbietet Antifa-Demonstration in Friedland! Lediglich „stationäre“ Kundgebung erlaubt! – Rechtsmittel eingelegt Antifaschistische Demonstration am 9. Mai wird stattfinden!
Per Auflagenbescheid wurde heute Nachmittag dem Anmelder der antifaschistischen Demonstration am 9. Mai in Friedland mitgeteilt, dass die Versammlung auf eine „stationäre“ Kundbegung beschränkt bleiben soll. Rechtliche Schritte gegen das Demonstratiosverbot wurden umgehend eingeleitet.
„Wir machen uns keine Sorgen um den juristischen Bestand des Verbots“ erklärte Alexandra Kahrlo, Sprecherin der redical M. „Begründet wird das Ganze im Prinzip nur mit der Freihaltung der Rettungswege. Erstens betreffen diese den ersten Teil der Demonstrationsroute überhaupt nicht. Zweitens ist die B27 in Friedland sowieso alle Viertelstunde durch eine Bahnschranke versperrt.“
Kahrlo vermutet hinter der Verfügung viel mehr politischen Willlen. „Die Koalition aus Landkreis, Göttinger Polizeiführung und niedersächsischem Innenministerium will diese Demonstration um jeden Preis verhindern. Polizeichef Wargel und Innenminister Schünemmann haben dies in internen Gesprächen deutlich artikuliert. Antifaschistischer Protest ist von ihrer Seite nicht gewollt, sondern soll mundtot gemacht werden.“
„Die redical M begreift die Verbotsverfügung als politischen, nicht als verwaltungsrechtlichen Akt.“ erklärte Kahrlo. „Wir und viele andere auch werden dennoch nach Friedland fahren, denn die Beschränkung und Unterbindung antifaschistischer Praxis bedeutet Politik im Sinne der Nazis zu machen.“
An allen geplanten Aktionen werde festgehalten, verdeutlichte Kahrlo. „Wir lassen uns weder durch Polizei noch durch Landkreis oder Gerichte in unserem antifaschistischem Engagement beschränken. Eine linke und emanzipatorische Antifa-Demo wird stattfinden! Und wir rufen alle, auf dabei mitzuhelfen, dass das polizeiliche Bedrohungsszenario nicht aufgeht. Lasst euch nicht verängstigen oder einschüchtern, darauf zielt die Polizeitaktik nur ab.“
Der Landkreis Göttingen hat heute der für Samstag in Friedland angemeldeten Demonstration der antifaschistischen Gruppe „Redical M“ Auflagen erteilt.
Nach eigenen Angaben genehmigte Landrat Reinhard Schermann anstelle eines Demonstrationszuges nur eine stationäre Kundgebung. Schermann begründete den Schritt mit der räumlichen Enge Friedlands und der Gefahrenprognose der Polizei. Als Ort der Kundgebung legte er die Heimkehrerstraße fest. Weitere Auflagen verbieten beispielsweise Glasflaschen oder andere splitternde Behälter, Seile, mehr als drei Meter lange Transparente und mehr als zweieinhalb Meter lange Plakate und Fahnen. Die Redical M kündigte an, gegen einige der Auflagen klagen zu wollen. Nach Informationen des Landkreises wurden für die Veranstaltung rund 500 Teilnehmer angemeldet.
• Kommentar zum Artikel von Uwe:
Donnerstag, 07.05.2009 - 15:18
Polizeipressemeldung vom 06.05.09:
POL-GOE: (350/2009) Anmelder teilt der Polizei mit: "Deutsch-Russischer-Friedensmarsch am 09. Mai 2009 in Friedland findet nicht statt"
Göttingen (ots) - Göttingen, Mittwoch, 6. Mai 2009
GÖTTINGEN (ik) - Der angemeldete "Deutsch-Russische Friedensmarsch" für Samstag, 09. Mai 2009 in Friedland ist, wie bereits veröffentlicht, durch den Landkreis Göttingen verboten worden. Im Hinblick auf die laufenden Vorbereitungen eines Großeinsatzes der Polizei hat der Staatsschutz der Polizei Kontakt zum Anmelder und Veranstalter aufgenommen, um zu erfragen, ob er Rechtsmittel gegen die getroffene Entscheidung einlegen wird. In dem Gespräch erklärte er, dass der so genannte "Friedensmarsch" am 09. Mai 2009 wegen des Verbots nicht stattfinden werde und keine Teilnehmer zu dieser Veranstaltung anreisen würden. Dennoch beabsichtige er, das Verbot nach dem 09. Mai 2009 verwaltungsgerichtlich prüfen zu lassen.
Die Polizei bewertet diese Absichtserklärung zwar nicht als absolut zuverlässig, hält sie aber, bei aller Vorsicht, für durchaus glaubhaft. Daher kann es möglich sein, dass am Wochenende keine Rechtsextremisten nach Friedland kommen. Sollten sie es trotz eines gültigen Verbots versuchen, wird die Polizei dies verhindern.
"Die Polizeidirektion Göttingen, die auch obere Versammlungsbehörde ist, hält das vom Landkreis Göttingen ausgesprochene Verbot für sehr gut begründet und tragfähig. Ich glaube, dass es einer gerichtlichen Prüfung standhalten würde und wäre froh, wenn es nicht zu einer Versammlung der Rechtsextremen in Friedland käme", so Polizeipräsident Hans Wargel.
Angesichts der unklaren Lage bereitet sich die Polizei aber weiter auf einen Großeinsatz vor, auch im Hinblick auf die angemeldeten Gegendemonstrationen, von deren Durchführung die Polizei weiter ausgeht. Dem Gesamteinsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Thomas Rath, geht es dabei um den Schutz friedlicher Versammlungen. Die Polizei wird Straftaten, insbesondere von gewaltbereiten "Autonomen", konsequent verhindern und strafrechtlich verfolgen.
• Kommentar zum Artikel von Horst:
Donnerstag, 07.05.2009 - 15:17
Pressemitteilung der redical [m] zum Verbot der Nazikundgebung in Friedland:
Aktueller Stand zu geplanten Naziaufmarsch in Friedland:
Egal, was Nazis, Polizei oder bürgerliche Mitte tun oder nicht tun: Am 9. Mai auf zur antifaschistischen Demonstration nach Friedland!
Der Anmelder des geplanten Nazi-Aufmarsches am nächsten Samstag in Friedland, Viktor Kasper, hat gestern nachmittag gegenüber der Göttinger Polizei verkündet, dass er keine Rechtsmittel gegen das Verbot vor dem 9. Mai einlegen wird. Juristisch hat diese Aussage keinerlei Bedeutung, Doch ist mangels offener Mobilisierung in Nazi-Kreisen davon auszugehen, dass dies kein Fake ist. Nach dem Aufmarschversuch von regionalen Nazis am 1. Mai in Friedland sind aber Ersatzveranstaltungen oder kleinere Aktionen von Nazis aus Northeim, Eichsfeld, Westthüringen, Nordhessen, Harz etc. nicht auszuschließen. Mögliche Ausweichorte, wie auch ein angemeldeter Infostand in Eschwege, sind zumindest in der internen Diskussion.
Augen und Ohren offen halten heißt es für alle AntifaschistInnen nicht nur am 9. Mai auf jeden Fall.
Unabhängig ob Nazi-Aufmarsch oder nicht halten wir an unserer antifaschistischen Demonstration in Friedland fest. Weiterhin mobilisieren wir zur gemeinsamen Zugfahrt ab 9:14h aus Göttingen und zum Auftaktort Bahnhof Friedland! Antifaschistisches Engagement misst sich nicht an eventuellem "Feindkontakt" - im Gegenteil. Kontinuierliche und energische Politik gegen Nazis und ihre Strukturen macht, realistisch gesehen, erst die Freiräume weitergehender linksradikaler Politik möglich. Die Absage in Friedland bedeutet keinen herbeigeredeten Erfolg der antifaschistischen Gegenmobilisierung, sondern einen realen: Das öffentliche Aufsehen und das Potential der Gegenmobilisierung haben diese Situation geschaffen. Diesen Raum wollen wir am 9. Mai für linke Politik nutzen.
Das heißt einerseits der totalitaristischen Propaganda, der Gleichmacherei von links und rechts, durch Teile des Friedländer Bündnisses entgegenzutreten. Solche Vergleiche verdeutlichen, dass es diesen Teilen (Bürgermeister Friedrichs, Junger Union etc.) lediglich um Ruhe vor Ort geht und nicht um einen unmissverständlichen Ausdruck gegen rechts. Die Antifa-Demo muss und wird diese Ruhe durchbrechen. Nicht der Staat oder seine Exekutive sind ein das wirksamste Mittel gegen Nazis, sie sind dies nur im rechtsstaatlichen Rahmen und häufig nicht einmal das. Linke und antifaschistische Initiativen sind nachwievor der wirksamste Schutz und offensivste Ausdruck gegen Nazis, ihre Ideologie und Gewalt.
Andererseits heißt es dem polizeilichen Bedrohungsszenario und der vollständigen Besetzung der gesamten Region durch die Polizei etwas entgegenzustellen. Es gilt zu zeigen, dass Einschüchterung und Abschreckung niemanden beirren, am 9. Mai gegen Nazis auf die Straße zu gehen. Genau diese Polizeistrategie darf nicht aufgehen!
Kommt am Samstag nach Friedland zur Antifa-Demonstration! 10 Uhr Bahnhof Friedland Abfahrt 9.14h aus Göttingen per Zug
weiteres: stadtradio-twitter: Link...jetzt anmelden! sondersendung auf 107,1 mhz (eventuell auch im stream: Link...jetzt anmelden!) Infotelefon: 0174 / 5139336 (kein EA!) Ermittlungsausschuss: 0551 / 770 8000 (kein Info-Telefon!) redical.org
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