Gemeinsamer Aufruf von Linksjugend ['solid] und Sozialistischer Deutscher Arbeiterjugend [SDAJ] zum Jugendblock auf der bundesweiten Demo gegen den Afghanistankrieg, 15. September, Berlin

Wir wollen keine Kriege – nicht in Afghanistan, nicht im Irak und nirgendwo sonst auf der Welt. Deshalb fordern wir nicht nur den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, sondern auch ihre Abrüstung und Auflösung. Die Bundeswehr braucht, wer Krieg führen will – wir nicht.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vielfältig begründet: Mal geht es um die Verteidigung der Menschenrechte, die Verhinderung von Völkermorden oder um „Abrüstung“, in Afghanistan sollen deutsche SoldatInnen angeblich den demokratischen Wiederaufbau des Landes schützen und unterstützen.

Dieser aber kann nur geschehen, wenn die Menschen in Afghanistan ihn selbst in die Hand nehmen.
Solange NATO-Besatzungstruppen – egal ob als ISAF- oder OEF-Einsatz – Dörfer bombardieren, Gefangene foltern und ihnen genehme Regierungen einsetzen, kann es in Afghanistan keinen Frieden und keine Demokratie geben.

„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ erklärte einst der damalige Verteidigungsminister Struck den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan. Wo Krieg gleich Frieden und Besatzung Verteidigung ist, mag dieser Satz aufgehen, doch die Bombardierung afghanischer Dörfer kann und soll keineswegs Leben und Freiheit der in Deutschland lebenden Menschen schützen. Vielmehr geht es der NATO darum, in dieser geostrategisch wichtigen Region eine ihr wohlgesonnene Regierung zu installieren.

Seit Anfang der 90er Jahre haben die verschiedenen Bundesregierung konsequent den Umbau der Bundeswehr zu einer global operierenden Einsatz- und Angriffsarmee betrieben, die – wie es schon in den verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 heißt - den „ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen“ für die deutsche Wirtschaft sichern soll. In den letzten Jahren wurde diese Aufrüstung auch auf europäischer Ebene massiv forciert, was sich auch im Verfassungsentwurf und dem jetzt geplanten neuen EU-Vertrag widerspiegelte. Die BRD spielt hierbei eine führende Rolle und stellt einen Großteil der EU-Truppen.

Während die verschiedenen Regierungen im Zuge dieser Aufrüstung immer mehr Geld in Kriegswaffen investierten, kürzten sie bei Kultur, Bildungs- und Sozialpolitik.
Parallel dazu wird eine Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben: So werben Jugendoffiziere der Bundeswehr verstärkt an Schulen und in Arbeitsämtern, treten bei Jugendmessen auf oder veranstalten Werbetourneen durchs Land. Gezielt nutzen sie dabei Ausbildungsplatzmangel, die Einführung von Studiengebühren oder die volle Härte von Hartz-IV für Jugendliche aus, wenn sie Jugendliche mit kostenloser Ausbildung und gebührenfreiem Studium ködern. Gleichzeitig wird der gezielte Aufbau einer Terrorhysterie genutzt, um demokratische Rechte zu schleifen. Neben einer immer weiter gehenden Überwachung von Internet, Telefon und öffentlichen Räumen wird dabei der Einsatz der Bundeswehr im Inneren immer weiter vorangetrieben.

Wir lehnen diese Entwicklung ab und treten für sofortige und konsequente Abrüstung ein. Außer dem Rückzug aus Afghanistan bedeutet dies sofortige Abrüstung, die Auflösung der EU-Militärstrukturen und die Abschaffung der Wehrpflicht. Da wir auch keine Berufsarmee wollen, fordern wir auch die Auflösung der Bundeswehr. Schulen in einer Demokratie sollten zum kritischen Denken erziehen – eine Institution, die blinden Gehorsam lehrt und zum töten ausbildet hat an ihnen nichts verloren.

Bundeswehr raus aus Afghanistan – Jugendoffiziere raus aus unseren Schulen!