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  • Dossier: Griechisch lernen! // Wie die griechische Arbeiterklasse den Gegenangriff organisiert
    alle Artikel aus dem Dossier Griechisch lernen!
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    Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zum Ausgang der gestrigen Parlamentswahl:

    Nach den Ergebnissen der Parlamentswahlen vom 25. Januar erreichte die KKE 5,5 Prozent der Wählerstimmen (Zuwachs von 60.000 Stimmen und ein Prozent mehr im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2012) und signalisierte damit eine positive Tendenz des Wiederzusammenschlusses der Kräfte. Diese Tendenz zeigte sich bereits bei den Ergebnissen der EU-, Kommunal- und Regionalwahlen von 2014, sowie bei den Initiativen der KKE in der Arbeiterbewegung.

    Die KKE wurde zur drittstärkten Partei in 11 Wahlregionen: Piräus II, Samos, Lesbos, Lefkada, Zakynthos, Kefalonia, Korfu, Larisa, Trikala, Preveza, Viotia und sendet ins Parlament 15 Abgeordnete (bisher: 12).

    Der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, grüßte die Tausenden Werktätigen des Landes, die jungen Menschen, die dem Aufruf der KKE gefolgt sind, und heute zu ihrer Stärkung beigetragen haben, und damit die positive Tendenz eines Wiederzusammenschlusses bestätigten. Besonders grüßte er die Wähler, die der KKE zum ersten Mal ihre Stimme gaben, als Zeichen der Einschätzung der Beharrlichkeit, der Konsequenz und der Selbstlosigkeit der KKE.

    Das Wahlergebnis widerspiegelte die große Unzufriedenheit und die Wut des Volkes gegenüber der Parteien Nea Dimokratia und PASOK, die ihm in Armut und Arbeitslosigkeit in den Jahren der Wirtschaftskrise gestürzt haben. Zum großen Teil ist dieses Ergebnis auch ein Ausdruck der trügerischen Hoffnung, dass die neue Syriza-Regierung eine volksfreundliche Politik betreiben kann. Die Bildung einer eigenständigen oder Koalitionsregierung durch Syriza wird auf den gleichen Schienen der Politik der EU als Einbahnstraße, der reduzierten Forderungen, der Zugeständnisse und Kompromisse, der Bindungen vom Großkapital, von den Monopolen, der EU und der NATO fahren.

    Negativ ist die Tatsache, dass eine Nazipartei, noch bedeutende Stimmanteile erhalten konnte.

    Erklärung des Generalsekretärs des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, zum Wahlergebnis vom 25. Januar 2015

    »Zunächst einmal wollen wir die tausenden Werktätigen unseres Landes, die jungen Menschen grüßen, die dem Aufruf der KKE gefolgt sind, und heute zu ihrer Stärkung beigetragen haben. Dadurch wurde die positive Tendenz des Wiederzusammenschlusses der Kräfte und der Wiedergewinnung von Stimmen bestätigt. Diese Tendenz begann bei den EU-, den Kommunal- und Regionalwahlen 2014, setzte sich in den kleinen und großen Kämpfen unseres Volkes, in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, in der breiteren Volksbewegung

    Ein besonderer Gruß gilt den Wählern, die der KKE zum ersten Mal als Zeichen der Einschätzung der Beharrlichkeit, der Konsequenz und der Selbstlosigkeit der KKE ihre Stimme gaben.

    Das allgemeine Wahlergebnis reflektiert die große Unzufriedenheit und die Wut des Volkes gegenüber Nea Dimokratia und PASOK, die ihm in Armut und Arbeitslosigkeit in den Jahren der Wirtschaftskrise gestürzt haben.

    Sicherlich ist dieses Ergebnis weitgehend auch ein Ausdruck der trügerischen Hoffnung, dass die neue Syriza-Regierung eine volksfreundliche Politik betreiben kann. Auf der Grundlage der offiziellen Erklärungen und Stellungnahmen von Syriza während des Wahlkampfes und in der Zeit davor ging und geht die KKE davon aus, dass die neue Zusammensetzung des Parlaments und die Bildung einer eigenständigen oder Koalitionsregierung durch Syriza, auf den gleichen Schienen der Politik der EU als Einbahnstraße, der verminderten Forderungen, der Zugeständnisse und Kompromisse, der Bindungen vom Großkapital, von den Monopolen, der EU und der NATO, mit allen für das Volk und das Land negativen Folgen, fahren wird. Die Zeche werden wieder die Volksschichten zahlen.

    Eine sehr negative Entwicklung ist die Tatsache, dass eine Nazipartei, mit einer ganz konkreten verbrecherischen und mörderischen Tätigkeit, geschaffen durch die Apparate des Systems, gerichtet gegen die Interessen des Volkes, noch bedeutende Stimmanteile für sich gewinnen konnte.

    Insgesamt schätzen wir ein, dass die Linie der Gegenoffensive und des Bruchs mit dem kapitalistischen Entwicklungsweg, mit der EU und der Politik, die diesen Weg unterstützt, mit der Einverleibung und der passiven Erwartungshaltung noch mehr im Volk verstärkt werden soll.

    Die KKE wird ihre Anstrengungen und ihre Initiativen verstärken, die im Fokus die zugespitzten Probleme der Werktätigen und des Volkes haben, mit Vorschlägen für die Entlastung der Arbeitslosen, der Familien aus den Volksschichten, der Selbständigen, den Bauern, der Studierenden.

    Die KKE wird ebenfalls ihre Anstrengungen für die Wiederkonstituierung der Arbeiter- und Volksbewegung verstärken, für den Aufbau des Volksbündnisses, damit die Hoffnungen und Erwartungen des Volkes für eine Befreiung vom Joch der Monopole erfüllt werden.

    Innerhalb und außerhalb des Parlaments werden wir mit der uns vom Volk verliehenen Kraft, den Kampf für die Enthüllung aller volksfeindlichen Pläne führen.

    Wir werden uns diesen Plänen heute von der Position einer kämpferischen Opposition für die Interesse der Arbeiterklasse und des Volkes mit Dynamik entgegensetzen, und die Kämpfe der Arbeiter und des Volksbündnisses für das Überleben, sowie für die Perspektive eines allgemeinen Sturzes des Systems organisieren und inspirieren.

    Allen viel Kraft dabei! Wir gehen dynamisch voran!«

    Quelle: Kommunistische Partei Griechenlands / RedGlobe




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