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Dossier: Hände weg von China! // Die VR China und die Einflußversuche des dt. Imperialismus
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BERLIN/WASHINGTON/BEIJING (21.07.2011) - Deutsche Außenpolitik-Experten rechnen mit massiver Aufrüstung in Ostasien und schließen militärische Aggressionen der USA gegenüber China nicht aus. Die Vereinigten Staaten verstärkten ihre "Militärpräsenz in der Region" und seien gemeinsam mit ihren Verbündeten dabei, einen "präventiven Feuerring" um die Volksrepublik zu legen, hieß es kürzlich auf einer Tagung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Die Teilnehmer, darunter hochrangige deutsche Militärs, loteten aus, welche Haltung die großen Staaten Asiens heute gegenüber Beijing einnähmen und ob in den jeweiligen nationalen Militärstrategien eine Konfrontation mit China als mögliches oder wahrscheinliches Zukunftsszenario gelte. Das Ergebnis bildet die Zwischenbilanz der westlichen Bemühungen ab, Verbündete gegen den chinesischen Rivalen zu gewinnen. Berlin, dessen Aktivitäten auf der Bundesakademie-Tagung nicht ausdrücklich gewürdigt wurden, ist seit Jahren dabei, potenzielle Gegner der Volksrepublik massiv aufzurüsten, darunter Südkorea, das in den vergangenen Jahren zeitweise der weltweit größte Abnehmer deutschen Kriegsgeräts war. Die Bundeswehr ergänzt die Aufrüstung der betreffenden Staaten um militärpolitische Kooperation.

Militärstrategien

Die Aufrüstung in Asien, die mit dem ökonomischen Aufstieg der Volksrepublik China einhergeht, stand kürzlich im Mittelpunkt einer Tagung an der Berliner Bundesakademie für Sicherheitspolitik, dem zentralen militärpolitischen Think-Tank der Bundesregierung. Als Organisatoren traten neben der Bundesakademie die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung und der Trierer Universitätsdozent Martin Wagener auf. In Wageners Seminaren wird gefordert, die militärpolitischen "Fesseln" des Bonner Grundgesetzes abzuschütteln, um der Bundesrepublik größeren "Handlungsspielraum" zu verschaffen (german-foreign-policy.com berichtete1). Referenten aus der Bundeswehr, Think-Tanks und Hochschulen analysierten bei der Berliner Zusammenkunft Militärstrategien und Rüstungspläne der großen Staaten Asiens sowie der USA.

Beijing: Harmonie

Dabei halten deutsche Militärs, wie auf der Tagung ein Brigadegeneral aus dem Bundesministerium der Verteidigung erläuterte, das Potenzial der chinesischen Streitkräfte auf absehbare Zeit nicht für eine Bedrohung westlicher Interessen. Einer "militärischen Auseinandersetzung mit den USA" sei die Volksbefreiungsarmee keinesfalls gewachsen; vielmehr sei sie technologisch "zehn bis zwanzig Jahre" im Rückstand. Zudem sehe sich Beijing weiterhin "in der konfuzianischen Tradition einer harmonischen Politikgestaltung, die beispielsweise im Rahmen der UNO auf Kooperation setze", wird der Brigadegeneral zitiert.2 Ziel der chinesischen Regierung sei daher die "Projektion von Fähigkeiten zur Abschreckung". An einem "Wettrüsten in der Region" sei die Volksrepublik nicht interessiert.

Washington: Vornepräsenz

Ganz im Gegensatz dazu attestierte auf der Berliner Tagung der Trierer Juniorprofessor Wagener den Vereinigten Staaten, sich im "allgemeinen Streit um die Vorherrschaft in Ostasien" auf "einen potentiellen militärischen Schlagabtausch mit der Volksrepublik" vorzubereiten. Washington halte nicht nur die Bündnisse "mit Japan, Südkorea, Australien, Thailand und den Philippinen" aufrecht, es verfüge darüber hinaus "über eine Vornepräsenz" von rund 75.000 Soldaten in der Region - und das "ohne Hawaii". Washington verbessere seine Raketenabwehr, treibe die "Arbeiten am AirSea-Battle-Konzept" voran, diversifiziere auch sein "Militäraufgebot in Ostasien" und baue "Guam als Ausweichbasis u.a. für den Fall aus, dass man die Stützpunkte in Nordostasien verliere". Die US-Militärpräsenz ähnele "insgesamt (...) einem 'Feuerring', der präventiv um China gelegt werde und den Washington im Konfliktfall auch durchaus zu aktivieren gewillt sei", lässt sich Wagener zitieren. Er verweist zudem auf verschiedene US-"Machtdemonstrationen" - etwa die Entsendung zweier Flugzeugträgergruppen Mitte der 1990er Jahre in das südchinesische Meer sowie den militärischen Geleitschutz für ein US-Kriegsschiff im März 2009 ebendort.

Japan, Südkorea: Das Bündnis stärken

Eine zumindest potenziell konfrontative Haltung gegenüber Beijing ist der Berliner Tagung zufolge von zentralen US-Verbündeten in der Region zu erwarten. Keinerlei Zweifel herrschen im Falle Japans. Zwar fahre Tokio "zweigleisig" und strebe auch eine "Einbindung Chinas" an, hieß es; doch fielen "die Ergebnisse dieser Bemühungen eher bescheiden aus". Daher habe die Regierung Japans eine "strategische Neuausrichtung" beschlossen und etwa das Militäraufgebot auf Okinawa und den Nansei-Inseln verstärkt. Auch suche Tokio trotz aller Sparzwänge "seine militärischen Fähigkeiten zu steigern und das Bündnis mit den USA zu stärken". Ähnliches gilt für Südkorea, das umfänglich aufrüstet und in den Jahren 2004 bis 2008 der viertgrößte Käufer auf dem weltweiten Markt für Kriegsgerät war. Über die geostrategische Ausrichtung der südkoreanischen Streitkräfte heißt es beim Bonn International Center for Conversion (BICC), die Verteidigungsdoktrin des Landes gehe von einer vielfältigen "Bedrohungslage" aus. Man rechne durchaus auch mit Auseinandersetzungen mit China. Das BICC verweist außerdem auf die "starke Präsenz von US-amerikanischen Truppen" in Südkorea.3

Indien, Russland: Keine Hindernisse

Skeptisch waren die Experten auf der Berliner Tagung hinsichtlich der Bemühungen des Westens, Indien in seine antichinesische Front einzubinden. Die "Modernisierung der indischen Streitkräfte" sei "nicht gegen die Volksrepublik, sondern gegen Pakistan gerichtet", hieß es. Hinter dem Rivalen China hinkten die indischen Streitkräfte technologisch so weit hinterher, dass kaum eine wirkliche Aussicht auf ein Gleichziehen bestehe. Überdies seien die innenpolitischen Schwierigkeiten New Delhis zu gravierend, als dass das Land sich eine offensive Militärpolitik in großem Maßstab leisten könne. Ebenfalls diskutiert wurde die Stellung Russlands. In der deutschen Hauptstadt wird schon lange gerätselt, ob Moskau sich im Falle des Falles auf die Seite Chinas schlagen könne.4 Diese Befürchtung ist laut den Ergebnissen der Berliner Tagung unbegründet. Zwar unterstütze Moskau Beijing mit Rüstungslieferungen, und es gebe - etwa im Rahmen der SCO (Shanghai Cooperation Organization) - durchaus eine punktuelle militärpolitische Kooperation mit Stoßrichtung gegen die USA. Doch sei die Kooperation "aufgrund der sehr unterschiedlichen Interessenlagen eher instabil und selektiv". Mit einem "ständigen anti-amerikanischen Bündnis zwischen Russland und China" sei daher nicht zu rechnen.

Rüstungslieferant

Berlin unterstützt das sich abzeichnende Bündnis gegen Beijing mit der Lieferung von Kriegsgerät in großem Stil. Südkorea etwa gehörte im letzten Jahrzehnt zu den Top 10 der Empfänger deutscher Rüstungsprodukte. Deutsche Konzerne lieferten vor allem Kriegsschiffe nach Seoul. Für das Jahr 2008 verzeichnet der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung Südkorea sogar auf Platz eins auf der weltweiten Rangliste deutscher Waffenkäufer. Unter den engsten Verbündeten der USA erwarb zuletzt auch Australien Rüstungsgüter für jährlich zwei- bis dreistellige Millionen-Euro-Beträge in Deutschland. Dasselbe gilt für Indien, dem Berlin unbedingt Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter verkaufen will, auch wenn laut aktueller Einschätzung von Berliner Experten Indiens Teilnahme am Kampf gegen China noch nicht als gesichert gelten kann. Umfangreiche deutsche Rüstungsexporte gingen zudem auch an mehrere Staaten Südostasiens, die wegen ihrer Territorialstreitigkeiten mit China um verschiedene Inselgruppen als - zumindest im Ernstfall - Verbündete des Westens gelten. Deutsche Panzerlieferungen brachten zuletzt Singapur unter die Top 10 deutscher Rüstungskäufer. Selbst das kleine südostasiatische Sultanat Brunei Darussalam schaffte es auf dieser Rangliste im Jahr 2009 auf Platz vier: Es kaufte für fast eine halbe Milliarde Euro deutsche Patrouillenboote. Brunei Darussalam liegt mit China im Streit um den Besitz einer Inselgruppe (Spratly-Inseln) im Südchinesischen Meer.5

Militärkooperation

Über die Rüstungslieferungen hinaus strebt die Bundeswehr einen Ausbau der Militärkooperation mit wichtigen Verbündeten des Westens gegen die Volksrepublik China an. Dies gilt unter anderem für Südkorea6, für Japan7 und für Indien8. Von der Bundesrepublik mitgetragen wird das neue strategische Konzept der NATO, das unter anderem eine Ausweitung der Aktivitäten in der Pazifikregion vorsieht - nicht zuletzt eine engere Kooperation mit Australien.9 Die Konstellation, die der künftigen - möglicherweise eskalierenden - Konfrontation zwischen dem Westen und China zugrunde liegt, zeichnet sich damit schon deutlich ab. Die Bundesrepublik hat darin längst Stellung bezogen - auf der Seite seiner Militärpartner und Waffenkäufer und damit gegen Beijing.


Anmerkungen:
1 s. dazu Die Gesetze des Krieges
2 Zitate hier und im Folgenden: Wettrüsten in Asien? Die Modernisierung der chinesischen Streitkräfte und die Reaktionen regionaler Mächte; www.baks.bund.de
3 Bonn International Center for Conversion: Länderportrait Korea
4 s. dazu Eine Frage der Orientierung und Der Sinn der Aussöhnung
5 s. auch Partner Vietnam
6 s. dazu Desaströs für China
7 s. dazu Alte Freunde
8 s. dazu Offensiven gegen China (I)
9 s. dazu Kriegsstrategien (II)



 


 
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   Kommentar zum Artikel von secarts:
Mittwoch, 07.12.2011 - 15:45

@kommpol:

Hier gibts einige Missverständnisse. Die Leninsche Imperialismusdefinition fasse ich jetzt nicht extra zusammen, das kann man ja nachlesen (und dann schnell einsehen, warum China eben nicht imperialistisch ist...Der Gen. Toto hat sich ja die Mühe gemacht).

Es geht auch nicht darum, dass wir China "feiern" wollen. Das ist weder Sinn noch Zweck dieser Webseite, und auch keinen der bisherigen Kommentatoren habe ich in diesem Sinne verstanden. Insofern bitte allgemein etwas sachlicher bleiben.
Wenn wir realistisch die Kräfteverhältnisse der Welt einschätzen wollen, müssen wir uns von allzu moralisierenden Einteilungen aller Phänomene dieser Welt verabschieden. Die VR China ist ein - selbst widersprüchliches, unter diesen Realitäten aber progressives - Moment in einer multipolaren, immer noch unter einer Handvoll Imperialisten aufgeteilten Welt. Alleine der Vergleich dieser wenigen Staaten mit der VR China stellt die Tatsachen wieder auf die Füße: was die eigene Ökonomie angeht, die Verflechtungen ins Ausland, und was - vor allem anderen! - den Kapitalexport betrifft, muss eine Gleichsetzung eines amerikanischen, deutschen, japanischen, etc... Imperialismus mit einem "chinesischen Imperialismus" vollkommen schiefgehen. Der Kampf der fortschrittlichen Kräfte, und zwar weltweit, profitiert durch die Existenz der VR China. Mindestens indirekt, weil ein starkes China Kräfte der Imperialisten bindet, häufig - bspw. im Falle der Solidarität Chinas mit Kuba, Venezuela, etc... - auch ganz direkt.

Für eine umfangreiche Analyse der VR China und ihrer herrschenden Partei mag man gerne die Materialien der KKE mit heranziehen. Wir leben aber nun mal in einer Welt ohne einheitliche internationale kommunistische Strukturen, insofern lehne ich es ab, irgendwelche zentralen, global einordnenden Instanzen herbeizuphantasieren. Das ist definitiv auch nicht das, was die KKE erreichen möchte - sie ist keine Internationale. Und wir haben hier nicht das Ziel, die KKE zu widerlegen, um dann zu feiern. Es geht dann doch wohl um etwas mehr, und um den Gebrauch unserer eigenen Köpfe kommen wir dabei nicht herum.


 S Kommentar zum Artikel von SeppAigner:
Freitag, 25.11.2011 - 07:12

kommpol: Woher hast Du die Behauptung, die KKE habe ihre Beziehungen zur KP Chinas "gekappt" ?


   Kommentar zum Artikel von Toto:
Donnerstag, 24.11.2011 - 10:40

Kleiner Verweis auf bereits stattgefundene Diskussion zur KKE/KPCh/VR China:
http://www.secarts.org/forum/index.php?&topic=community&cat=1&ts=40&thread=72


   Kommentar zum Artikel von Toto:
Donnerstag, 24.11.2011 - 10:32

Zur KKE: Die Situation in Griechenland sieht ganz anders aus als im imperialistischen Deutschland, wer 1 zu 1 die Politik der KKE in Deutschland übertragen will, hat wirklich nichts vom Marxismus verstanden. Etwa den Austritt aus der EU. Erlangt das vom deutschen Imperialismus faktisch kolonialisierten Griechenland etwas mehr Luft zum Atmen mittels EU-Austritt. Verliert dagegen der deutsche Imperialismus kein Stückchen seiner aggressiven Außenpolitik mittels EU-Austritt, sondern setzt sie mit anderen Mitteln (z.B. militärischen Auseinandersetzung) fort.


   Kommentar zum Artikel von Toto:
Donnerstag, 24.11.2011 - 10:24

Allein die Anwendung des Begriffs "selbstlose" (internationalistische) Aktionen unterstreicht dein Mißverständnis. Eines jeden Staates (auch sozialistischen) handelt in der Regel nicht selbstlos, sondern entsprechend ihrer (proletarische, "nationale" oder kapitalistische) Interessen und die Interessen als staatlichen Gebilde weiter zu existieren. Die Handlung der UdSSR in den deutsch-sowjetischen Nichtsangriffspakt entsprach nicht den "reinsten" proletarischen Internationalismus, war gleichzeitig Ausdruck der internationalen Kräfteverhältnis (wären die anderen Imperialisten an kollektiven Sicherheitssystem interessiert, ...) China versucht unter ungünstigen internationalen Kräfteverhältnis zu überleben, weiter voran zu kommen. Sie unterstützt brüderlich die noch existierenden sozialistischen Staaten und anti-imperialistischen Regierungen. Sie ist aber daran interessiert den Frieden in Europa zu sichern, sie verstehen die Worte Merkels über die Euro-Rettung (Frage von Krieg und Frieden).


Die VR China betreibe Außenhandel, das hat die UdSSR ebenfalls getan. Vergessen wir die Rohstofflieferungen der UdSSR am faschistischen Deutschland im Krieg (war das etwa proletarischen Internationalismus?) oder die Militärkooperationen mit der Reichswehr?! War die UdSSR deswegen kapitalistisch oder gar pro-faschistisch?!
In der GEschichte handelt es sich nicht um geradlinige Entwicklungen, sondern widerspruchsvolle Prozesse

Das soll die Situation in der VR China nicht verschönen. Nicht bejubeln! Es läuft so einiges schief in Bereich der Arbeitsrecht, die unterschiedlichen Entwicklung zwischen Land und Stadt, zwischen die Regionen, das Vorhandensein von Ausbeutung und so weiter und so fort. Das muss man im Blick behalten! Aber um vom Kapitalismus oder gar Imperialismus in China zu sprechen, da muss doch eine Konterrevolution geben wie wir sie in der DDR erlebt haben. Es muss den ganzen Staatsapparat zerschlagen werden. Und da reichen nicht einige Revisionisten in der Partei, auch in den entscheidenden Machtpositionen, so einfach ist das nicht. Und die Zulassung von Privateigentum an den Produktionsmitteln führt natürlich zum Aufstieg des Revisionismus in der Partei, aber es ist kein Automatismus von geradlinigen Entwicklung zum Kapitalismus. Es gibt immer noch den Weg zurück zu sozialistischen Wirtschaftspolitik. Deswegen brauchen die chinesischen Genossen unsere Solidarität.

Aber in dem Artikel geht es um die Bedrohung Chinas durch den deutschen Imperialismus, unserer Klassenfeind vor Ort, in den Betrieb und auf die Straße. Stellen wir uns vor, der deutsche Imperialismus mobilisiere zum Krieg gegen Syrien und die deutschen Kommunisten/Linke nehmen die Chance wahr die öffentlichen Interesse an Syrien, um jeglicher Fehlentwicklungen in Syrien aufzudecken, die durch aus gibt. So kann aber keine anti-imperialistischen (kommunistischen) Tätigkeiten aussehen, lieber Genosse Kommpol.

Machen wir unsere Hausaufgaben, im Kampf gegen den deutschen Imperialismus, als Form der Solidarität der chinesischen, syrischen, libyschen, israelischen, palästinesischen, us-amerikanischen Arbeiter.


   Kommentar zum Artikel von kommpol:
Donnerstag, 24.11.2011 - 00:05

Chin kauft Land in Afrika - uum dort für den eigenen Markt anzubauen.
China hat den Kapitalexport frei gegeben.
china hat den Aussenhandel frei gegeben.
China hat Milliadäre als "Genossen" im ZK.

Wie weit soll denn die Verarschung gehen - damit ehrliche Kommunisten den Marxismus auf China anwenden werden..??

Die kämpferische KKE, die doch über jeden Zweifel erhaben asein solltre, hat den Kontakt zur KPCH gekappt und eine sehr umfangreiche Analyse zu China unf dieser vermeintlich kommunistischen Partei veröffentlicht.

Wiederlegt die Analyse der KKE - dann dürft ihr China feiern soviel ihr wollt..............


   Kommentar zum Artikel von retmarut:
Donnerstag, 17.11.2011 - 01:26

@ Rainer:


   Kommentar zum Artikel von Rainer:
Montag, 14.11.2011 - 22:39

Schon mal darüber nachgedacht ,dass China kaum mit dem deutschem Imperialismus auf Augenhöhe die Welt untereinander aufteilt?

Um zu überprüfen (und zu widerlegen) dass China kaum imperialistisch ist oder agiert gibt es einfache, marxistisch fassbare Kategorien:
- Kapitalexport.
- Durchdringung nationaler Wirtschaftsräume mit monopolisierten Strukturen.
- Marionettenregimes, abhängige Kompradoren.
- Militärstützpunkte im Ausland, militärische Allianzen.
- Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen.

Die VR China lässt sich immer gut kritisieren, so wenig uns das hierzulande auch weiterbringt. Die internateionalen Kräfteverhältnisse sind aber doch etwas anders gestrickt. Wer das nicht erkennt, unterschätzt die reale Gefahr antichinesischer Hetze als Herrschaftswerkzeug der Bourgeoisie. Das hat mich zu kümmern, der Hauptfeind eben, und erst dann wenn noch Zeit dafür bleibt der Grad an Revisionismus in China oder sonstwo.


   Kommentar zum Artikel von kommpol:
Montag, 14.11.2011 - 22:18

Schon mal darüber nachgedacht, dass es da lediglich um Beutegteilung gehen könnte..??
Oder wann hat China zuletzt eine selbstlose, internationalistische Aktion getätigt..??