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Dossier: Das Spiel ist aus //
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Von DKP

Die DKP solidarisiert sich mit den Bevölkerungen Tunesiens, Algeriens, Ägyptens, des Jemen und Jordaniens, die für soziale Rechte und demokratische Freiheiten kämpfen. Die DKP unterstützt die Forderungen der Bewegungen, die in Massenaktionen täglich erfahrbar sind.

Die Forderungen richten sich offensichtlich an die ökonomisch und politisch Mächtigen im eigenen Land, gleichzeitig verlangen die Menschen auf den Straßen und Plätzen aber auch eine Welt, in der eine menschenwürdige Zukunft möglich ist. Auslöser der Massenaktionen waren und sind auch die sozialen Verhältnisse, die keine Perspektive vor allem für junge Menschen ermöglicht. Die Jugend will sich nicht damit abfinden, im eigenen Land keine Perspektive zu erhalten. Willkür und Despotie haben ein unerträgliches Ausmaß erreicht, Mut und Verzweiflung haben die Angst vor Widerstand überwunden. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Regierung in Ägypten zum Erhalt ihrer Macht auch Verletzte und Tote in Kauf nimmt. Die offensichtliche Mehrheit der Millionen ist stärker als jede Polizei- oder Militärmacht!

Nach der Niederlage des Sozialismus in Europa entstand in Lateinamerika um die Jahrtausendwende eine erste Welle antiimperialistischer, demokratischer und sozialer Bewegungen. Jetzt - 2011 - entwickelt sich offensichtlich vor allem in nordafrikanischen und arabischen Ländern eine zweite Welle, die auch das Ziel hat, die aktuellen kolonialen Abhängigkeiten vom Imperialismus zu überwinden.

Geostrategisch ist diese Region wegen der vorhandenen Energie- und Rohstoffressourcen von großer Bedeutung. Auch gegen die mögliche Unterstützung neuer diktatorischer Machtverhältnisse aus den USA und der EU - die lediglich Gesichteraustausch wollen - ist eine breite internationale Solidaritätsbewegung nötig.

Die DKP unterstützt und verbreitet die Forderungen der fortschrittlichen Bewegungen und Parteien, wie sie z.B. in dem Kommunique der Ägyptischen Kommunistischen Partei gestellt werden.

Die DKP ruft alle antiimperialistischen und fortschrittlichen Kräfte zur Solidarität auf!

Die DKP solidarisiert sich mit allen fortschrittlichen Menschen, die jetzt kämpfen. Wir freuen uns mit vielen Familien, Freundinnen und Freunden, Genossinnen und Genossen, dass Verhaftete und Gefolterte wieder frei sind!

Wir grüßen alle Kommunistinnen und Kommunisten sowie alle Demokratinnen und Demokraten, die ihre Freiheit erkämpft haben!

Bettina Jürgensen
- Vorsitzende der DKP -
Essen, 3. Februar 2011



 
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