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Von Pavl

Nach dem Ausräubern des in DDR-Zeiten weltgrößten Eisenbahnwaggonbauers, des volkseigenen LEW-Kombinats, folgten mehrere Übernahmen und Kündigungswellen, auch im Hennigsdorfer Werk. Von den 6.000 Arbeitern blieb nicht mal die Hälfte. Jeder Neueigentümer nahm sich eine andere Rosine aus dem Kuchen, das was Hennigsdorf berühmt gemacht hatte, wurde in den Westen geschleppt, samt Patent und Auftragsbuch. Die Elektrolokomotivenproduktion findet dank dieses „brüderlichen Technologietransfers“ heute nicht mehr an der Havel, sondern drüben in Kassel statt.
Doch im Gegensatz zu den übrig geblieben Produktionsstätten in den deindustrialisierten Bezirken der DDR, die heute Brandenburg heißen, steht’s zur Zeit nicht schlecht mit den Aufträgen im Werk Hennigsdorf. Somit ist das Werk eine absolute Ausnahme, ein Leuchtturm in der Region, schreibt nicht nur das hiesige Käseblatt regelmäßig.

So lobt es sich besonders, wenn sich bei Werksführungen die Landesminister die Klinke in die Hand geben. Wäre man ehrlich: das Leuchtturmlicht bewältigt nicht einmal das Werksgelände… doch man ist nicht ehrlich. Aber dass drum herum alles weiter vergreist, verarmt, verdummt und entvölkert in bekannter ostdeutscher Gleichmäßigkeit, verdeckt kein Schöngelüge mehr. Die Landschaften voll des blühenden Unkrauts inmitten der üppigen Brachen, die der Außenposten deutscher Industrie- und Bankenmonopole, die Treuhand hinterließ, sieht jeder, mit oder ohne Leuchtturm.
Nicht wenige der über 30% Leiharbeiter, auch „ANÜ’s“1 genannt, die jetzt hier in Hennigsdorf arbeiten, waren früher fest im Betrieb, nicht wenige seit ihrer Lehre im damaligen Kombinat. Die gleiche Arbeit für jetzt nur noch die Hälfte des Lohns. Die Erniedrigung und den Druck, den de facto kein Kündigungsschutz mehr mildert, gibt es gratis. Und doch ist der Betrieb gewerkschaftlich nicht schlecht aufgestellt, auch der BR2 macht mal den Mund auf. Den Anschein erweckte er jedenfalls während der Belegschaftsversammlungen, auch auf jener Ende 2009. Was nach dieser Versammlung an Aktivitäten der „Arbeiternehmer- und Arbeitergebervertretung“ folgte, ist eine Tragikomödie. Eine Tragikomödie, die mir, auch wenn ich nicht viel mehr als Zuschauer war, zu denken und Stoff für diesen Artikel geben sollte. Doch der Reihe nach.

Das Zeitfenster meiner Betrachtung, kaum ein Jahr bin ich im Betrieb, beginnt bei einer „Standortsicherungsvereinbarung“3, die vor Jahren zwischen BR und Geschäftsführung des damaligen Besitzers ausgehandelt wurde. Dass man von Seiten der Bundesregierung im Auftrag der westdeutschen Konkurrenz damals alles getan hatte, die ehemaligen volkseigenen Betriebe und Kombinate auszuräumen und an einem irgendwie gearteten Start in die „soziale Marktwirtschaft“ zu hindern, zeigte seine Wirkung. So war die Auftragslage kurz nach der Annexion natürlich erst mal schlecht. Inwieweit die Situation wirklich dramatisch war oder gemacht wurde, blieb aber natürlich Geheimnis des damaligen Besitzers. Das Geheule der ach so verarmten neuen Herren des ehemaligen Kombinats, der AEG, Daimler, Adtranz oder in wessen Krallen das Werk nun gerade war, gemischt mit der Angst der Arbeiter um den Arbeitsplatz in einer getöteten deindustrialisierten Armutsregion, ergab das geeignete Druckmittel. Die Arbeiter verzichteten für eine so genannte „Standortsicherung“ auf einen beträchtlichen Teil ihres Lohnes, 5 Prozent des Bruttolohns, was nicht von Pappe ist. Dafür gab es das Versprechen der Führung, auf betriebsbedingte Kündigungen erst mal zu verzichten. Diese „Standortsicherungsvereinbarung“ vererbte sich nun lautlos und selbstverständlich automatisch von Besitzer zu Besitzer.

Doch auch in Westberlin wehte jetzt ein anderer Wind. Nach Schließung eines Standorts der Schienenfahrzeugproduktion dort wurden Arbeiter aus dem westlichen Teil der Stadt in das ostdeutsche Werk „integriert“. Nur zu gerne hätte man die tarifliche Besserstellung der Westberliner Arbeiter gegenüber ihren ostdeutschen Kollegen mit diesem Abwasch nach unten „korrigiert“. Das ging jedoch nicht so einfach. So kam es zur Situation, dass in einem Werk nebeneinander Ossis und Wessis schufteten, mit dem feinen Unterschied, dass die Brüder und Schwestern aus Westberlin laut ihrem Tarifvertrag früher Feierabend machen durften für obendrein mehr Lohn als die Restbestände der Belegschaft des ehemaligen Kombinats. Ein sehr offen zu Tage liegender Widerspruch, ganz und gar unpassend in das Vereinigungsgeseier.
So entschied sich der Konzern zu Gunsten des „Betriebsfriedens“ für die Gleichstellung der gesamten Belegschaft im Punkt Wochenarbeitszeit, weil Ruhe im Betrieb besser ist für die Ausbeutung. Nun also 36-Stunden-Woche für alle, festgesetzt in einer Betriebsvereinbarung. Nicht doch, nicht doch, hierzulande ist nicht mal der Tod gratis. Natürlich war die Arbeitszeitverkürzung für die Ossis nur ohne Lohnausgleich zu haben und für die Kollegen aus Westberlin, die vor der Annexion eine tarifliche 35 Woche hatte, hieß die Vereinbarung 1 Stunde länger schuften.

Ein Lehrstück über Opportunismus …

2009 lief nun die „Standortsicherungsvereinbarung“ aus, natürlich war der neue Besitzer des Werkes, ein Konzern aus Kanada, sehr interessiert an einer Fortsetzung, denn freiwilliger Verzicht auf Lohn ist immer gern gesehen in den Chefetagen. Doch die wirtschaftliche Lage des Werks hatte sich in den letzten Jahren gewandelt, hunderte von Leiharbeitern wurden herangezogen, um neue große Aufträge bewältigen zu können (und dabei den Druck auf die Stammbelegschaft zu erhöhen - selbige zu spalten, den Kündigungsschutz zu unterlaufen, gewerkschaftliche Organisierung zu erschweren und noch eine ganze Menge Geld und Pflichten für die Bosse zu sparen). Kurzum, Arbeit gab es genug am Standort.
Aus diesem Grund entschied sich die Mehrheit der Stammbelegschaft vollkommen richtig gegen eine Fortsetzung der „Standortsicherungsvereinbarung“. Die Leute wollten endlich wieder ihren vollen Lohn, und was von Vereinbarungen mit der feinen Werksleitung zu halten war, hatte sich schon des Öfteren gezeigt und sollte in den folgenden Wochen noch nachhaltig demonstriert werden. An ihrer Entscheidung ließen die Kollegen nun nicht nur in den Versammlungen keinen Zweifel aufkommen. Zündstoff gab es wie gesagt ohnehin schon lange. So ließ sich der überwiegende Teil der Probleme im Betrieb, mit denen man die Fortführung der „Standortsicherungsvereinbarung“ weiter legitimieren wollte, auf das beträchtliche Missmanagement der Leitungsetage zurückführen. Das Ergebnis der Abstimmung war eindeutig: endlich wieder vollen Lohn, das Ende dieses Kompromisses!
Mit dieser klaren Niederlage hatte die Geschäftsführung nicht gerechnet. Aus Gier, Rache und schlechter Laune kündigten die Bosse jetzt einseitig und ohne Information des Betriebsrates die Betriebsvereinbarung über die Wochenarbeitszeit. So brachte der Briefträger neben den üblen Rechnungen zu Weihnachten gleich einen Brief vom „Arbeitgeber“ vorbei. Hier war zu lesen, das nun gefälligst 2 Stunden länger die Woche gerackert wird, natürlich exklusiv nur für die Brüder und Schwester aus dem Osten. Welch eine Ironie, wenigstens der Status der Ossis zu ihren Westkollegen entsprach nun wieder den Bedingungen außerhalb des Betriebsgeländes - 2. Klasse für die Zone! Irgendwie ein Akt der Ehrlichkeit, alle Achtung.

Der Ärger war gewaltig und die Stimmung auf der nun folgenden Betriebsversammlung kämpferisch. Die Mehrheit der Belegschaft wollte sich mit der Ignoranz und Kaltschnäuzigkeit der Geschäftsleitung nicht abgeben. Doch der Betriebsrat nutzte diese in überwiegender Mehrheit vorhandene Stimmung nicht. Statt gemeinsame Abwehraktionen zu organisieren, die jetzt angestanden hätten, wie zum Beispiel die gemeinsame Verweigerung der Überstunden, rief ein Vertreter des Betriebsrats jetzt vom Podium auf, die von der Führung geforderten Stunden erst mal hübsch ackern zu gehen. Dann sollte jeder für sich allein, so richtig rebellisch mit dem Anwalt seines Vertrauens, sich um sein Recht kümmern. Schließlich gäbe es vor dem Arbeitsgericht gute Gewinnchancen, argumentierte der Betriebsratskollege, und überhaupt – man bräuchte sich so was schließlich nicht gefallen lassen. Verständlich und voraus zu sehen war, dass dazu von den vielen Betroffenen nur noch ein Bruchteil bereit war. Doch dieser Bruchteil sollte dann noch sein blaues Wunder erleben, denn einige Zeit später lag eine Mitteilung des Betriebsrates auf den Pausentischen, die Aufsehen erregte.
Ein Vertreter des BR’s hatte sich die Tage mit einem Vertreter der Geschäftsführung zusammen gefunden und, als wenn es bei dieser vollkommen einseitigen Provokation von Seiten der Geschäftsführung irgendetwas zu schlichten gäbe, dichtete man sich einen netten „Schlichtungsvorschlag“. Nach dem Motto: Spürt unsere Barmherzigkeit und geht nicht mehr 2 sondern nur noch 1 Stunden mehr ackern. Dafür gibt’s eine weitere „Standortsicherungsvereinbarung“, die wir sowieso genauso wenig einzuhalten gedenken wie eh und je.

Noch unsinniger war das Umwerben dieser Standortsicherung angesichts der Tatsache, dass die Auftragsbücher voll sind und nur das Missmanagement der Geschäftsführung ein Problem bei der Bearbeitung der Aufträge nach dem nächsten erzeugte. Zur Ehrenrettung des BR muss gesagt werden, dass es bezüglich dieses „Schlichtungsvorschlags“ keine Einigkeit im Gremium gab und es dort in dieser Frage zu harten Abstimmungen kam.
Einzig interessant an diesem „Schlichtungsvorschlag“ war indes die Passage mit den 10 Euro Mindeststundenlohn für die Leiharbeiter im Betrieb. Um diesen Punkt hatte der BR immer gerungen und auf Granit gebissen in der Chefetage. Jetzt zogen die Herren die Thematik aus dem Hut, um damit einem Teil der Belegschaft zur Stimmungsmache zu missbrauchen – und das erfolgreich. Nicht dass sich die Leiharbeiter jetzt für den „Schlichtungsvorschlag“ aussprachen, diese nahmen in der Mehrheit von der „Schlichtung“ samt Angriffen und Intrigen der Geschäftsleitung wenig Notiz. Auch diese Gleichgültigkeit förderte wieder diesen Graben zwischen den Kollegen der Stammbelegschaft und den Leiharbeitern zu Tage und damit auch das Scheitern des BR bei der Integration der Leiharbeiter in die Gesamtbelegschaft. Wer sich aufstacheln ließ, waren – das zum Glück nur am Rande – einige Festarbeiter, die ihren Kollegen aus den Zeitarbeitsfirmen vorhielten, dass sie die Frage der Arbeitszeit der Stammbelegschaft nichts angehe. Manche Leiharbeiter wurden sogar gefragt, was sie überhaupt auf der nun angekündigten Betriebsversammlung wollen (!). Sie gingen trotzdem auf die Versammlung, und die war schlecht besucht, und das inmitten dieser Situation. Auch nicht besser besucht war die darauf folgende Gewerkschaftsversammlung im Betrieb.
Knapp 70 Kollegen hatten sich eingefunden, und was jetzt von Seiten einiger BR-Mitglieder kam und leider auch vom Gewerkschaftssekretär, war die vorläufige Krönung der Geschichte.

Jetzt warb keiner vom BR, kein Vertreter der Gewerkschaft für die individuellen Klagen gegen die nicht nachvollziehbare Arbeitszeitverlängerung vor den bürgerlichen Arbeitsgerichten. Jetzt fielen Töne vom gemeinsamen „kleinen Opfer bringen“ und der Unbrauchbarkeit der Klagen einzelner, ja selbst die anfangs zu hoch aufgehängten Erfolgsaussichten beim Arbeitsgericht schätzte der BR-Vertreter auf dem Podium als gar nicht mehr so rosig ein. Der „Schlichtungsvorschlag“, den Vertreter des BR’s und die Geschäftsleitung ausbaldowert hatten, sollte jetzt unbedingt Grundlage für die kommende Tarifkommission werden. Jetzt kamen all die Argumente, die auf vorausgegangenen Betriebsversammlungen angebracht gewesen wären, Argumente für gemeinsame Aktion und gegen individuelle Klagewege vor die bürgerlichen Gerichte. Jedoch hatte man nicht wenige Kollegen vor die Gerichte gejagt und fiel ihnen jetzt mit einem faulen Kompromiss in den Rücken. Ja, ein BR-Vertreter nannte die wenigen, deren Mut zum Widerstand man eben noch durch falschen Ratschlag vor die deutschen Arbeitsgerichte geschickt hatte, sogar unsolidarisch. Schließlich würde ja die Mehrheit nicht von einem eventuellen Sieg der Wenigen, die geklagt haben, profitieren. Ganz gemein von hinten wurden im Widerstand stehenden Kollegen gegen jene Mehrheit ausgespielt, die die Situation hingenommen hatte. Das alles dachte man sich nicht nur im Stillen, eine Minderheit, wenn auch eine starke Minderheit knallte es dem Podium unmissverständlich entgegen. Ein älterer Kollege sagte: „Wir haben hier gar nichts zu schaffen mit 37, 38, 39 Stunden die Woche, unsere Forderung sind mindestens die 36 die wir einst hatten.“ Und da war wieder dieser feige Opportunismus, der dagegen hielt und seine Tanks mit dem Treibstoff füllte, der reichlich vorhanden war: die Angst vor der Zukunft.

Es kamen Sprüche von der Realität, die man hinnehmen muss, und den „unangemessenen utopischen Forderungen“, in die man sich nicht verrennen sollte usw. Eben dieses gewisse Pfund, das die Zweifler und Schwankenden in Richtung Kapitulation drückt. Auch diesmal war es wieder nur die eine Stunde, nur der eine Euro, auf den wir nur verzichten sollen, der Preis für den süßen Betriebsfrieden und die Fatamorgana eines gesicherten Arbeitsplatzes. Doch die Schlichtungsleute mussten noch viel reden und Überzeugungsarbeit leisten, bis sich eine knappe Mehrheit für den „Schlichtungsvorschlag“ als Grundlage der nächsten Tarifkommission fand.

...und ein Lehrstück von der unbequemen Dialektik

Unterm Strich hatte die Geschäftsführung mit Hilfe der opportunistischen Teile des BR ihr Ziel erreicht: Einschüchterung der Leute und voraussichtlich mehr Arbeit für weniger Lohn. Aber vor Allem das Lehrstück: kämpfe lieber nicht und schwimme mit der Masse.
Denn bestraft wurden die Aktiven, die, wenn sie sich mit der bürgerlichen Justiz auch die falsche Kampfform aufschwatzen ließen, doch wenigstens für ihr Recht stritten. Einen Streit den Betriebsratsmitglieder anfangs empfahlen und nun sogar sabotierten – denn was Diskussionen um einen „Schlichtungsvorschlag“ für die laufenden Verhandlungen vor den Arbeitsgerichten bedeutete, war abzusehen. Die ersten Klagen der Kollegen wurden bereits abgelehnt, wie neulich zu erfahren war, dies dürfte sicher nur der Anfang sein.

Den Streit, in den man die Kollegen geschickt hatte, wollte man also nicht teilen, was jedoch jetzt alle teilten, war eine Niederlage, deren Folgen bis heute nicht abzusehen sind. Denn der erhoffte süße Betriebsfrieden sollte noch sein jähes Ende finden, noch bevor er so richtig angefangen hatte.
Schon wenige Wochen später erfuhr der BR aus der Presse(!), also als absolut Letzter, dass der wichtigste Auftrag des Werkes für das Jahr 2012 nach Westdeutschland geschoben wird und Basta. Was also eben noch im „Schlichtungsvorschlag“ versichert wurde, war jetzt nun noch Makulatur. Das war sie, die tolle „Standortsicherungsvereinbarung“, nicht das Papier wert auf dem sie stand. Das war genug Stoff, um über den BR herzuziehen und über die Gewerkschaft. Doch auch ein anderes Lehrstück sollte nicht wenigen in dieser Sache zuteil werden, das Lehrstück von der unbequemen Dialektik.

Denn es sollte nicht lange dauern und Schilder am Werkstor riefen auf zu Streikaktionen gegen die Politik der Geschäftsführung, die Gefährdung des Standortes und der Arbeitsplätze durch die Verschiebung des Großauftrages. Da lief jetzt was und das machte Mut, angeleiert hatten es dieselben, die manch einer noch vortags zum Mond schießen wollte, die Gewerkschaft und der Betriebsrat.
In der Werkshalle war ein Gegacker, die Leiharbeiter diskutierten über Teilnahme oder nicht Teilnahme an den Streikaktionen. „Die werden uns abmelden, wenn die uns vor dem Werkstor sehen ... warum soll ich für die Stammbelegschaft meine Haut hinhalten, die würden das für mich auch nicht tun ...“ usw. waren die Parolen der Ängstlichen. Zum Glück informierten sich ein paar Leiharbeiter beim BR.

Der unterbrach seine Sitzung und bat die Kollegen freundlich an den Tisch: „Wir gehen alle raus, abmelden wird euch keiner, bleibt bei der Masse, es geht jetzt vor Allem auch um die Arbeitsplätze der Leiharbeiter, wir kommen und holen euch ab“ – das waren die Worte die die Kollegen hören wollte. In der Werkshalle genügte das, um die Ängstlichen zum Schweigen zu bringen, und im Regen vor dem Werkstor fanden sich in den hinteren Reihen selbst die größten Zweifler wieder.
Die Rede des Vertreters der Gewerkschaft war kämpferisch, der Kollege am Megafon wies auch darauf hin, dass die Leiharbeiter fest zur Belegschaft gehören und dass auch sie sich endlich organisieren müssen. Später sperrten wir die Straße ab und marschierten sie ein gutes Stück entlang. Beim nächsten Streik zogen wir sogar vor den Glaspalast, den sich die Geschäftsleitung hingestellt hatte, und forderten die Herrschaften heraus, um Rede und Antwort zu stehen. Wir schlugen Krach, extra dolle vor dem Fenster des Standortschefs. Sicher für kampferprobte Gewerkschaftshasen nichts Besonderes, doch denen, die das erste Mal dabei waren – und für die Leiharbeiter war es das erste Mal –, gab es einen winzigen Blick auf die Stärke der Klasse und eine Aufnahme, wenn auch nur eine Momentaufnahme von den Möglichkeiten, die unsere Einheit darstellt, denn die Spaltung zwischen Leihabeitern und Stammbelegschaft wirkte hier draußen unter den IGM-Fahnen nicht mehr. Das alles machte für viele den ersten bewussten Kontakt mit einem Betriebsrat und der Gewerkschaft aus.

Zu oft scheint es nicht nur, als wenn diese Gewerkschaften denen, die kämpfen wollen die Hände binden. In ihr haben nicht jene das Sagen, die kämpfen wollen, doch wenigstens eine Stimme und ein Podium. Mit der Gewerkschaft ist es ein schwieriges Ding. Doch würden wir sie aufgeben, sie uns wegnehmen lassen, mit abgeschlagenen Händen stünden wir da.


Pavl
(Zwischenüberschriften, Fußnoten und redaktionelle Überarbeitung: KAZ-AG „Stellung des Arbeiters in der Gesellschaft heute“)



Anmerkungen:
1 „ANÜ“ – Abkürzung der Kollegen für den dummen Ausdruck „Arbeitnehmerüberlassung“
2 BR=Betriebsrat
3 Das Thema „Standortsicherung“ wird auch in dem Artikel „‚Standortsicherung‘ oder ‚Friedenspflicht‘ für immer“ in dieser KAZ behandelt.