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Von KKE

27. Im weltweiten Klassenkampf und in der Gestaltung des Gleichgewichts der Kräfte spielten die Entwicklungen in der internationalen kommunistischen Bewegung und Fragen der Strategie eine gravierende Rolle1. Die Kommunistische Internationale (KI) hatte während der gesamten Zeit ihres Bestehens mit Problemen der strategischen und ideologischen Einheit zu tun, die sich auf die Form der Revolution, den Charakter des kommenden Krieges2 nach dem Aufstieg des Faschismus in Deutschland und die Haltung gegenüber der Sozialdemokratie bezogen. Die opportunistischen Gruppen in der bolschewistischen Partei (Trotzkisten, Bucharinisten) waren am Kampf, der innerhalb der KI über die Strategie der internationalen kommunistischen Bewegung entbrannte, beteiligt. Ende der 1920er Jahre unterstützte Bucharin als Vorsitzender der KI diejenigen Kräfte in den kommunistischen Parteien und der KI, die die “Stabilisierung des Kapitalismus” überbewerteten und die Unwahrscheinlichkeit eines neuen revolutionären Aufschwungs überbetonten, und verbreitete einen Geist des Kompromisses mit der Sozialdemokratie, vor allem der “linken”, usw. Die Schwächung der Funktion der KI als einigendes Zentrum trat schon viele Jahre vor ihrer Auflösung (Mai 1943)3 auf.

Eine negative Entwicklung für die internationale Bewegung war das Fehlen eines Zentrums für die koordinierte Erarbeitung einer Strategie zur revolutionären Umwandlung des Kampfes gegen den imperialistischen Krieg oder gegen ausländische Besetzung in den Kampf um die Staatsmacht - was, unter Beachtung der Bedingungen des eigenen Landes, eine gemeinsame Pflicht der jeweiligen kommunistischen Parteien gewesen wäre.4 Ungeachtet aller Faktoren, die zur Auflösung der KI führten, gibt es für die internationale kommunistische Bewegung eine objektive Notwendigkeit, eine einheitliche revolutionären Strategie zu planen und ihre Aktivitäten zu koordinieren . Eine tiefer gehende Untersuchung über die Auflösung der KI hätte eine Reihe von Entwicklungen zu berücksichtigen5, wie zum Beispiel: die Einstellung der Tätigkeit der Roten Internationalen Gewerkschaft im Jahr 1937, weil die Mehrheit der Sektionen mit der Masse der reformistischen Gewerkschaften zusammen gingen oder sich diesen Gewerkschaften anschloss.

Die Entscheidung des 6. Kongresses der Kommunistischen Internationale der Jugend (1935), wonach der Kampf gegen Faschismus und Krieg eine Änderung des Charakters der kommunistischen Jugendgewerkschaften erfordere, führte in einigen Fällen dazu, dass sich kommunistische Jugendorganisationen mit sozialistischen vereinten (z. B. in Spanien, in Litauen, usw.). Während der Krieg in vielen Ländern eine weitere Verschärfung der Klassenwidersprüche nach sich zog, führte nur in den Ländern Mittel- und Osteuropas der antifaschistische Kampf - mit der kritischen Unterstützung der Volksbewegungen durch die Rote Armee - zum Sturz der bürgerlichen Macht. Im kapitalistischen Westen arbeiteten die kommunistischen Parteien keine Strategie für die Umwandlung des imperialistischen Krieges oder des nationalen Befreiungskampfes in einen Kampf für die Eroberung der Staatsmacht aus. Die Strategie der kommunistischen Bewegung nutzte nicht die Tatsache, dass in vielen Ländern der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit ein integraler Bestandteil des antifaschistischen nationalen Befreiungskampfes war, um die Machtfrage zu stellen, und zu zeigen, dass der Sozialismus und die Aussicht auf den Kommunismus die einzige Alternative zur kapitalistischen Barbarei ist. Es wurde die These zurück genommen, dass es kein zwischen Kapitalismus und Sozialismus liegendes Gesellschaftssystem mit einer politischen Macht, die zwischen der der Bourgoisie und der der Arbeiterklasse angesiedelt ist, gibt. Diese These ist aber weiterhin gültig - unabhängig vom Gleichgewicht der Kräfte, unabhängig von den Problemen, die als Katalysatoren für die Beschleunigung der Entwicklung wirken, z. B. die Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche, der imperialistische Krieg oder mögliche Änderungen in der Form der bürgerlichen Staatsmacht.

28. Nach dem Ende des 2. Weltkriegs formierten sich die Allianzen neu. Die kapitalistischen Staaten und die bürgerlichen und opportunistischen Kräfte, die am nationalen Befreiungskampf in den einzelnen Ländern (z.B. sozialdemokratische Kräfte) teilgenommen hatten, vereinten sich gegen die kommunistische Bewegung und die Staaten, die den sozialistischen Aufbau vollzogen. Unter diesen Bedingungen traten die negativen Ergebnisse der zunehmenden opportunistischen Erosion in einigen Sektionen der internationalen kommunistischen Bewegung noch deutlicher zu Tage. Der Mangel an einer organisatorischen Verbindung zwischen den kommunistischen Parteien, der nach der Auflösung der KI auftrat, und die ernsthaft beschädigte ideologische Einheit erlaubten keine Formulierung einer einheitlichen Strategie der internationalen kommunistischen Bewegung gegen die Strategie des internationalen Imperialismus. Das im Jahr 1947 gegründete Kominform6 wurde 1956 aufgelöst; auch die internationalen Treffen von kommunistischen Parteien, die in der Folge stattfanden, konnten dieses Problem nicht ausreichend lösen. Das internationale imperialistische System blieb nach dem Krieg trotz der unbestrittenen Stärkung der Kräfte des Sozialismus stark. Unmittelbar nach dem Ende des Krieges begann der Imperialismus, unter der Hegemonie der USA, den Kalten Krieg. Die Strategie zur Unterminierung des sozialistischen Systems wurde sorgfältig ausgearbeitet. Der “Kalte Krieg” schloss eine Organisierung der psychologischen Kriegsführung, die Intensivierung der Militärausgaben zum Zweck der ökonomischen Erschöpfung der UdSSR, Netzwerke von Subversion und Erosion aus dem Inneren des sozialistischen Systems heraus, offene Provokationen und die Anstiftung zu konterrevolutionären Entwicklungen (z. B. in Jugoslawien 1947-48, in der DDR 1953, in Ungarn im Jahr 1956, in der Tschechoslowakei im Jahr 1968, usw.).

Es folgte eine differenzierte wirtschaftliche und diplomatische Strategie gegenüber den neuen sozialistischen Staaten, um deren Bündnis mit der UdSSR zu lösen und die Bedingungen für eine opportunistische Korruption zu verbessern. Gleichzeitig errichtete das imperialistische System, mit den USA an der Spitze, eine Reihe von militärischen, politischen, wirtschaftlichen Allianzen und internationalen Kreditorganisationen (NATO, EG, IWF, Weltbank, internationale Handelsabkommen), die ein koordiniertes Vorgehen der kapitalistischen Staaten gewährleisteten und im Hinblick auf das gemeinsame strategische Ziel eines erwürgenden Drucks auf das sozialistische System einige ihrer Widersprüche untereinander milderten. Sie organisierten imperialistische Interventionen, systematische und vielschichtige Provokationen und antikommunistische Kampagnen.
Sie nutzten moderne ideologische Waffen zur Manipulation der Völker, zur Schaffung eines feindseligen Klimas gegen die sozialistischen Staaten und die kommunistische Bewegung im Allgemeinen. Sie nutzten die opportunistischen Abweichungen und die Probleme der mangelnden ideologischen Einheit der kommunistischen Bewegung aus. Sie unterstützten wirtschaftlich, politisch, moralisch jede Form von Unzufriedenheit oder Meinungsverschiedenheit mit der KPdSU und der UdSSR. Sie stellten Milliarden von Dollar aus dem Staatshaushalt für diesen Zweck zur Verfügung.

29. Die Linie der “friedlichen Koexistenz”, wie sie nach dem zweiten Weltkrieg teilweise auf dem 19. Parteitag (Oktober 1952)7 und vollständig auf dem 20. Parteitag der KPdSU (1956)8 entwickelt wurde, erkannte zwar die imperialistische Barbarei und Aggression der USA und Großbritanniens und bestimmter Teile der Bourgeoisie und ihrer jeweiligen politischen Kräfte in den westeuropäischen kapitalistischen Staaten zu, sah sie aber nicht als integralen Bestandteil des Monopolkapitalismus, des Imperialismus an. Auf diese Weise erlaubte sie die Entwicklung utopischer Ideen, wie zum Beispiel, dass es dem Imperialismus möglich sei, auf lange Sicht die Koexistenz mit Kräften, die seine weltweite Dominanz durchbrochen hatten, zu akzeptieren. Seit dem 20. Parteitag der KPdSU wurde dieser Begriff auch im Zusammenhang mit der Möglichkeit eines parlamentarischen Übergangs zum Sozialismus in Europa benutzt. Beide Teile der kommunistischen Bewegung (ob an der Macht oder nicht) überschätzten die Stärke des sozialistischen Systems und unterschätzten die Dynamik des Nachkriegswiederaufbaus des Kapitalismus. Gleichzeitig vertiefte sich die Krise in der internationalen kommunistischen Bewegung, die zuerst beim Bruch der Beziehungen zwischen der KPdSU und der KP Chinas und später mit der als “Euro-Kommunismus” bezeichneten Strömung zum Ausdruck kam.

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In Westeuropa setzte sich in den Reihen vieler kommunistischen Parteien, unter dem Vorwand der nationalen Besonderheiten der einzelnen Länder, die unter dem Namen Euro-Kommunismus bekannt gewordene opportunistische Strömung durch, die die wissenschaftlichen Gesetze der sozialistischen Revolution, die Diktatur des Proletariats und den revolutionären Kampf im Allgemeinen bestritten. Sie setzte auf den “parlamentarischen Weg” zum Sozialismus, das ist eine reformistisch-sozialdemokratische Strategie. Im Allgemeinen herrschte in den kommunistischen Parteien die Ansicht vor, dass die Sozialdemokratie in einen “linken” und einen “rechten” Flügel getrennt war, was den ideologischen Kampf gegen sie schwächte. Im Namen der Einheit der Arbeiterklasse machten die kommunistischen Parteien eine Reihe von ideologischen und politischen Zugeständnissen, während die Aussagen der Sozialdemokratie bezüglich der Einheit nicht auf den Sturz des kapitalistischen Systems, sondern auf die Schwächung des Einflusses kommunistischer Vorstellungen auf die Arbeiterklasse und deren Entfremdung als Klasse zielten. Die Haltung vieler kommunistischer Parteien zur Sozialdemokratie war Teil der Strategie der “antimonopolistischen Herrschaft”, eine Art Stadium zwischen Sozialismus und Kapitalismus, die auch ihren Ausdruck in Regierungen fand, die den Kapitalismus in einer Allianz mit der Sozialdemokratie verwalteten. Diese Strategie gründete ursprünglich auf der Überlegung, dass sich jedes kapitalistische Land in einer Beziehung der “Unterordnung und Abhängigkeit” von den USA9 befand. Dennoch wurde diese Strategie sogar von der KP der USA - des Landes, das an der Spitze der imperialistischen Pyramide stand - übernommen. Diese Strategie setzte sich vor allem nach dem 20. Parteitag der KPdSU mit seiner These über “eine - unter bestimmten Bedingungen - Vielzahl von Übergangsformen zum Sozialismus” durch.

Diese These war tatsächlich eine Revision der Lehren aus der sowjetischen Revolutionserfahrung. Die einheitliche Strategie des Kapitalismus gegen die sozialistischen Staaten und die Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern wurde unterschätzt. Die Widersprüche zwischen den kapitalistischen Ländern, die natürlich - das ist unerlässlich in der imperialistischen Pyramide - Elemente der Abhängigkeit enthielten, wurden nicht korrekt analysiert. So entschieden sich die kommunistischen Parteien für eine Bündnispolitik, die auch bürgerliche Kräfte, die “national denken” - im Gegensatz zu denen, die Lakaien des ausländischen Imperialismus sind - mit einschloss.

Solche Ansichten herrschen auch in dem Teil der kommunistischen Bewegung vor, die sich nach 1960 an der KP Chinas orientierten. Die gegenseitige opportunistische Wechselwirkung zwischen den kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder und den regierenden Parteien verstärkte sich unter den Bedingungen der Furcht vor einem Atomschlag gegen die sozialistischen Länder, der Verschärfung des Klassenkampfes innerhalb der sozialistischen Staaten (Mittel- und Osteuropa) und neuer imperialistischer Kriege (Vietnam, Korea). Die flexible Taktik des Imperialismus hatte einen Einfluss auf die Entwicklung des Opportunismus in den kommunistischen Parteien der sozialistischen Staaten, auf die Unterminierung des sozialistischen Aufbaus und des revolutionären Kampfes im kapitalistischen Europa und weltweit. Insgesamt verstärkte sich so direkt und indirekt der imperialistische Druck auf die sozialistischen Staaten.

Einschätzung der Haltung der KKE

30. Der 14. Parteitag der KKE (1991) und die Nationalkonferenz (1995) übte folgende Selbstkritik: Wir haben die Idealisierung des Sozialismus, so wie er im 20. Jahrhundert aufgebaut wurde, zugelassen. Wir unterschätzten die Probleme, die wir beobachtet hatten und schrieben sie objektiven Faktoren zu. Wir rechtfertigten sie als Entwicklungsprobleme des Sozialismus, was erwiesenermaßen nicht der Realität entspricht. Unsere Fähigkeit, richtige Schlussfolgerungen zu ziehen war eingeschränkt durch die Tatsache, dass unsere Partei der Notwendigkeit hinreichendes theoretisches Wissen zu erwerben nicht die notwendige Aufmerksamkeit widmete, wozu die Förderung schöpferischer Untersuchungen und Anpassung der Theorie, die Nutzung der reichen Erfahrungen im Klassen- und revolutionären Kampf, der Beitrag aus den eigenen Reihen für die schöpferische Entwicklung ideologischer und politischer Thesen auf der Grundlage der sich verändernden Bedingungen gehört hätte. Zum großen Teil übernahmen wir als Partei fehlerhafte theoretische Bewertungen und politische Entscheidungen der KPdSU. Wir passten uns an und tolerierten die Formalität der Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien und die unkritische Übernahme der Thesen der KPdSU zu theoretischen und ideologischen Fragen.

Aus unserer Erfahrung erwächst die Schlussfolgerung, dass der Respekt für die Erfahrungen der anderen Parteien mit einer objektiven Beurteilung ihrer Politik und Praxis, mit kameradschaftlicher Kritik über Fehler und mit Widerspruch gegen Abweichungen verbunden sein muss. Die Konferenz von 1995 kritisierte die Tatsache, dass unsere Partei unkritisch die Politik der Perestroika akzeptiert hatte, indem sie diese als Reformpolitik, die dem Sozialismus nützen würde, betrachtete. Diese Tatsache spiegelte sich in der Stärkung des Opportunismus in den Reihen der Partei zu dieser Zeit wider. Diese kritische Haltung der KKE gegenüber dem sozialistischen Aufbau verunglimpft nicht die Tatsache, dass unsere Partei in ihrer gesamten Geschichte getreu ihres internationalistischen Charakters den sozialistischen Aufbau im 20. Jahrhundert mit dem Leben von Tausenden ihrer Mitglieder und Kader verteidigt hat. Sie propagierte militant den Beitrag des Sozialismus. Die Verteidigung des Sozialismus im 20. Jahrhundert war und ist, auch nach den negativen Entwicklungen, die bewusste Entscheidung unserer Partei gestern und heute. Die KKE begab sich nicht an die Seite jener Kräfte, die ihren Ursprung in der kommunistischen Bewegung hatten und im Namen der Kritik an der Sowjetunion und den anderen Ländern den sozialistischen Charakter dieser Länder verneinten, bis hin zur Übernahme der Propaganda des Imperialismus; und sie revidierte auch nicht ihre Verteidigung des Sozialismus trotz seiner Schwächen.


Anmerkungen:
1 Zu Schlussfolgerungen aus diesem Problem siehe “Thesen des ZK der KKE auf den 60. Jahrestag des antifaschistischen Sieges des Volkes”, April 2005
2 Zunächst charakterisierte das Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale (KI) am 9. September 1939 den Krieg als beiderseitig geführten imperialistischen Raubkrieg und rief die Sektionen der KI in den betroffenen Ländern zum Kampf gegen den Krieg auf.
3 Siehe Geschichte der 3. Internationalen, Akademie der Wissenschaften der UdSSR. S. 428 der griechischen Ausgabe
4 Es sei darauf hingewiesen, dass auf dem 7. Parteitag der KKE (1945) ein Beschluss über “die internationale Einheit der Arbeiterklasse” gefasst wurde, der unter anderem erwähnte: “Der 7. Kongress der KKE [...] äußert den Wunsch, dass alle Arbeiterparteien der Welt, die an den Sozialismus glauben, ungeachtet aller Differenzen so schnell wie möglich in einer einheitlichen internationalen politischen Organisation der Arbeiterklasse vereinigt sein (sollten)”.
5 Bereits 1935 empfahl der 7. Kongress der KI “dem Exekutivkomitee der KI, das Schwergewicht seiner Tätigkeit auf die Ausarbeitung grundlegender politischer Thesen und - unter Beachtung der spezifischen Bedingungen und Besonderheiten der einzelnen Länder - Thesen über die Taktik der Welt-Arbeiterbewegung vorzulegen” und riet gleichzeitig dem EK der KI “in der Regel eine direkte Einmischung in die inneren organisatorischen Angelegenheiten der kommunistischen Parteien zu vermeiden”. Nach dem 7. Kongress begann die so genannte Neuordnung des Mechanismus der Kommunistischen Internationale, mit deren Hilfe “die operative Führung der Parteien in die Hände der Parteien selbst überging. [...] Regionale Sekretariate, die bis zu einem gewissen Punkt eine gewisse operative Führung ausübten, wurden abgeschafft [..]. An Stelle von Abteilungen des Exekutivkomitees der KI wurden nur zwei Organe geschaffen, die Kader-Abteilung und die Abteilung für Propaganda und Massenorganisationen.” Akademie der Wissenschaften der UdSSR “Geschichte der Dritten Internationalen”, S. 433-434.
6 Im KOMINFORM (Informationsbüro der Kommunistischen Parteien) waren die kommunistischen und Arbeiterparteien folgender Länder vertreten: Bulgarien, Ungarn, Italien, Polen, Rumänien, die UdSSR, die Tschechoslowakei und Frankreich.
7 Bericht des ZK der KPR (B) an den 19. Parteitag. S. 28 der Ausgabe des ZK der KKE.
8 Der 20. Parteitag der KPdSU, Zioga Editionen, 1965, S. 8.
9 “Die Vorbereitung eines neuen Krieges ist integraler Bestandteil der Unterordnung der Länder Europas und anderer Kontinente unter den US-Imperialismus. Der Marshall- Plan, die westliche Union, die NATO, alle diese Glieder in der Kette einer kriminellen Verschwörung gegen den Frieden sind zugleich Glieder der Kette, die die überseeischen Monopole den Völkern um den Hals legen. Aufgabe der kommunistischen und der Arbeiterparteien in den kapitalistischen Ländern ist es, den Kampf für die nationale Unabhängigkeit mit dem Kampf für den Frieden zu verbinden, den anti-nationalen, verräterischen Charakter der Politik der bürgerlichen Regierungen aufzudecken, die sich in offene Lakaien des US-Imperialismus gewandelt haben, und alle demokratischen und patriotischen Kräfte in jedem Land rund um Losungen zu sammeln, die ein Ende der verachtungswürdigen Unterordnung unter die US-Amerikaner fordern und für einen übergang zu einer unabhängige Außen-und Innenpolitik, die den nationalen Interessen der Völker dient, einzutreten. Die kommunistischen und Arbeiterparteien müssen die Fahne der Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit und der Souveränität der Völker hoch halten.” (Archiv der KKE; Resolutionen des Informationsbüros der kommunistischen und der Arbeiterarteien, Sitzung vom November 1949. Athen. S. 73-74)