„Linke und Rechte tendieren zu Ausschreitungen“, wissen die die Medien über den ersten Mai zu berichten. Fakt ist, Faschisten, um nichts anderes handelt es sich hier, versuchen, sich mehr und mehr Anteile von der Straße zu erobern. Wie kann es passieren, dass hunderte Neonazis die DGB-Kundgebung hinterrücks überfallen?
Auf die Anfrage von Polizisten bei Sichtung einiger Neonazis am Dortmunder Hauptbahnhof antworteten diese, sie seien auf dem Weg nach Siegen zu einer „Kundgebung“, worauf die Polizei Berichten zufolge in Siegen die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen wollte.

Bis sich einige hundert Neofaschisten gesammelt haben und das Ende des Demozuges des DGB in Dortmund überfallen haben. Es kam zu hunderten Verletzten. Was berichtet das ZDF (Stand 19.15 Uhr)? „Nach Ausschreitungen nahm die Polizei in Dortmund etwa 200 Rechtsradikale vorläufig fest. Aus einer Gruppe von teilweise vermummten Demonstranten der rechten Szene seien Knallkörper und Steine geworfen worden, berichtete die Polizei.“

Das ist alles!

Das ökonomische System dieser Republik steckt in einer tiefen Krise. Nicht zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands präsentieren sich faschistische Demagogen als Erfüllungsgehilfen des Monopolkapitals und geben sich bereit, alle demokratischen Kräfte sowie die Arbeiterbewegung in diesem Land zu zerschlagen.

Wir stellen fest:

• Nicht links und rechts liefern sich Machtkämpfe. Wir betrachten das Vorstürmen der Neonazis als ernste Gefahr für die Reste bürgerlich-demokratischer Rechte in diesem Land.
• Es ist die Gewissheit um die höchstmögliche Form politischer Kriminalität des Faschismus, die viele Menschen trotz massiver Einschüchterung seitens der Polizei auf die Straße bringt. Antifaschistische Gegendemonstranten sind mit die konsequentesten Verteidiger bürgerlicher Demokratie und keine „Randalierer.“
• V-Leute des Verfassungsschutzes entpuppen sich mehr und mehr als Kader der NPD. Wir fordern ein sofortiges Verbot der NPD.
• Der feige Ãœberfall von Faschisten auf den DGB ist eine neue Qualität rechter Gewalt, die an die der NSDAP samt ihrer SA erinnert. Er entlarvt aber zugleich jedwede geheuchelte Solidarität von seiten der Faschisten mit Arbeitern oder mit Hartz-4 Empfängern.

Update 2.05.2009: Auch in Rothenbug/Wümme kam es zu Angriffen von rund hundert Neonazis auf die lokale DGB-Maiveranstaltung. Anschließend zog der faschistische Mob durch die Stadt - es kam zu Verletzten. [http://www1.ndr.de/nachrichten/maifeiertag100.html] In Friedland/Göttingen, wo für den 9. Mai bereits eine faschistische Demonstration geplant ist, wurde der Versuch von ca. 35 Neonazis, unangemeldet zu demonstrieren, zügig unterbunden. Nach Verhaftung der Nazis fand eine spontane antifaschistische Demonstration im Ort statt. [http://www.flensburg-online.de/blog/2009-05/festnahmen-in-friedland-am-1-mai-2009.html]

Hoch die internationale Solidarität!
Nie wieder Faschismus -nie wieder Krieg!